Brüssel
Musk sei „systemisches Risiko“: EU-Abgeordnete fordern „dringende einstweilige Maßnahmen“ gegen X
Zahlreiche EU-Abgeordnete wollen die Europäische Kommission mit einem Antrag dazu auffordern „dringende einstweilige Maßnahmen“ gegen X zu treffen. Demnach mutiere Musk mehr und mehr zu einem „systemischen Risiko“ für die Europäische Union.
Nachdem sich der US-Tech-Milliardär explizit positiv zur AfD geäußert hat, rufen nun auch EU-Abgeordnete die Europäische Kommission dazu auf, die Plattform X strikten Regulierungen zu unterwerfen. Als Grund werden mutmaßliche Verstöße gegen EU-Recht genannt. Tatsächlich dürfte es jedoch vielmehr darum gehen, die Grenzen der Meinungsfreiheit in Europa neu zu definieren.
In dem entsprechenden Antrag heißt es dem Handelsblatt zufolge, dass Musks „persönlicher Einsatz im deutschen Bundestagswahlkampf, seine baldige Schlüsselposition in der US-Regierung sowie seine Macht, über die Algorithmensteuerung auf der Plattform X die politische Agenda in Deutschland zu beeinflussen“ drohe.
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Hiermit würde für Deutschland und die Europäische Union als solches nichts weniger als ein „systemisches Risiko“ einhergehen. Die Antragsteller fordern aus diesem Grund „dringende einstweilige Maßnahmen seitens der Kommission zum Schutz der Bundestagswahl“. Die EU-Parlamentarier planen, ihre Anfrage zur Regulierung der Plattform X bereits am kommenden Freitag an die EU-Kommission zu übermitteln. Im EU-Parlament wird eine breite Mehrheit für den Antrag erwartet.
Unterstützung für den Vorstoß kommt insbesondere von Seiten der Grünen als auch der SPD. Die Europaabgeordnete Alexandra Geese (Grüne) erklärte gegenüber dem Handelsblatt: „Die Kommission muss dringend Sofortmaßnahmen für X anordnen“. Sie fordert die sofortige Abschaltung von Empfehlungsmechanismen auf der Plattform. „Dadurch würde kein einziger Inhalt gelöscht, aber Meinungsfreiheit für alle wäre wiederhergestellt“, meint die Europaabgeordnete.
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Unterstützung erhält Geese von Katharina Barley (SPD). Sie erklärt: „Die EU muss bei der Bundestagswahl genau hinschauen, was auf Plattformen wie X, Facebook und Instagram passiert“. Elon Musk habe nichts weniger als die liberale Demokratie im Visier. Die bestehenden Grundpfeiler der freiheitlich-demokratischen Grundordnung wolle der US-Milliardär schwächen. „Das lassen wir nicht zu“, so die EU-Abgeordnete Barley weiter.
Die einzige Gefahr die ich hier sehe, ist der völlig freidrehende EU Apparat, der in unseren Namen Schulden macht, stapelweise Regulierungen raushaut, die unsere Wirtschaft abwürgen und uns ruinieren.
Darüber hinaus ist die ganze Konstruktion der EU in Deutschland vermutlich verfassungswidrig, weil, laut deutscher Verfassung, alle Macht vom deutsche Volk, den Wählern ausgeht.
Eine permanente Übertragung von politischer Macht an internationale Organe, die nicht regelmäßig vom Wähler erneuert und daher in der Macht der Wählers liegt, ist verfassungswidrig. Solche Verträge verletzen Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes weil solche Verträge Staatsgewalt, Macht, darstellen, die NICHT vom Volke ausgeht.
Die haben sog. Narrenfreiheit, denn die wurden von niemandem gewählt. Jedenfalls nicht von den Bürgern
Sie haben das genau richtig erkannt. Und diesen Verfassungsbruch, diese Entmachtung des Souverän negieren diese Verbrecher in dem sie von „Legitimationsketten“ fabulieren!
DESWEGEN schreibe ich seit über 20 Jahren von der s.g. EUdSSR!!!…
Wie kann mein einem, der von diesem System fürstlich lebt, erklären, dass dieses System die Demokratie außer Kraft setzt.
Unterhalten sich 2 Wölfe & 1 Schaf darüber, was es zum Abendbrot gibt.
Dem kann man nicht widersprechen.
Leider wieder „Freigabe“ checkt mal Bundesarchiv
Soros und Barley 2018…oder googelt soros spd
Frage. Wofür brauchen wir EU Abgeordnete / EU Kommission / Regierungen ?
Damit im Internet zensiert wird.
Zur Umsetzung einer Agenda, die den Verlust von Wohlstand, Freiheit, Demokratie und Sicherheit aller Europäer bedeuten würde.
Mich entfält ganz simple Antwort, aber die würde nicht verofentlicht…
Presseerklärung von Herbert Kickl:
https://www.youtube.com/watch?v=1trz-LbQ7dY
…da können sich ALLE Politiker eine dicke Scheibe von abschneiden!
Letztendlich doch nur um weiter Demokratie und Meinungsfreiheit Einzuschränken und nicht Mehrheitsfähige Ideologische und Wirtschaftliche Doktrinen durch die Hintertür den Menschen in den EU Ländern als unvermeidbare EU Gesetze unterzujubeln !
Es ist eine Alibiorganisation für Landespolitiker in den EU Ländern und der größte Feind der Demokratie in Europa geworden .
Auch und gerade für Deutsche Politiker !! Ob Energiewende Clean deal Verbrenner verbot Flüchtlingspolitik USW !! Immer heißt es wir wollen es ändern aber das verstößt gegen EU Recht !
Die gesamte EU funktioniert nur so wie sie es tut weil sie der direkten Kontrolle der Wähler entzogen ist .
Also !! Nein in der jetzigen Form brauchen wir die EU nicht !!
Was solche Apparate immer waren: Geldumverteilungsmaschinen von unten nach oben!
Als Ersatz für die UDSSR. Es ist die gleiche Form der sozialistischen Diktatur, nur das SPD und Grüne noch schlimmer sind.
Die leiten schon seit Jahren begeistert Deutsches Geld in alle Mafiatöpfe in Europa – Reparationen! Die engagiertesten sind die Selbstverzwerger aus Germania daselbst, denn sie leben gut von den anfallenden Brosamen der EU-Maschinerie. Ihre Bürger, Volk, Land haben nur den Status einer Melkkuh!
Dexit subito.
Für den Bräunungsgrad der Pommes, für Ölkännchen im Restaurant auf dem Tisch, zur Verteufelung von Baumwolle, zum Verbot von Strohhalmen und Q-Tipps, zur Wattzahl von Staubsaugern, zum Verbot von Verbrennerautos.
Diese „EU“ ist nur eine Verbotsinstitution.
Für die Bananenkrümmungsverordnung
hhhm, mir fällt nix konstruktives, aber umso mehr destruktives ein. ich brauche die bestimmt nicht, darf aber zahlen, um mich gängeln zu lassen.
Zum Geld verbrennen.
…..und dessen Verbot, demnächst.
…und der perfekten Überwachung und bedarfsgerechten Einschränkung nach Gutsherrenart der EU
Nun, wir benötigen diese Dings nicht, um unser Dasein zu vollziehen. Aber die Dings benötigen das Geflecht, um ihr Dasein zu luxurieren. Das ist ähnlich wie mit der GEZ, nur noch teurer.
Um uns
zu drangsalieren
zu entmündigen
auszuplündern
zu willenlosen Befehlsempfänger der NATO zu machen
wirtschaftlich vollständig zu vernichten und alles , was noch funktioniert, Blackrock in die Hände zu spielen.
Wenn Blackrock und Co nicht die wirtschaftliche Betätigung in Europa untersagt wird, dann droht hier völlige politische und wirtschaftliche Abhängigkeit statt Demokratie.
Also ich brauch sie micht, das bischen Euro Geld geht auch ohne Bürokratenklientel und mit KI
Hast du eine Oma schick sie nch Europa. Den Eindruck hatte ich als ich das Bild sah.
Um Deine und unsere Steuern zu verschwenden.
Deckel an der Milch die nicht mehr abgehen ?
Keine Schere oder Messer im Hause???
Bei mir werden die umgehend abgeschnitten, gesammelt & dann vor die „grüne“ Geschäftsstelle gekippt… 😉
Vor 20 Jahren hätte man sagen können: um die eigenen abgehalfterten Politiker irgendwohin zu delegieren, wo sie vertan sind und keinen Schaden mehr anrichten können. Heute wissen wir, dass dies grundverkehrt war.
dort gilt halt die Regel: Minus x Minus = DOPPELMINUS!!!…
Jetzt geht das große Zittern los, würde nicht passieren, wenn Musk für die Altparteien werben würde.
…dieser K. Barley steht doch die Panik in die Augen geschrieben – Panik pur 🤣🤣
Panik oder doch ……..🤭
Nö, die schaut immer so…
LOVE IT! s.u. 😉
Würde Elon für die „öko“-sozialistische Einheitsparteienfront plädieren, säße er von morgens bis Abends beim Schwarzkopf auf dem Schoß! Frühstück im Adlon, Lunch im Kanzleramt, Dinner im Bellevue.
ps. komischerweise stehe ich iwie auf diese Glupschies, dazu wohlgekleidet im 1500,- Salonkommunisten-Sakko…. 😉 😀
Bei Gates, Soros&Co. hat man in der Vergangenheit auch genau geschaut. Und zwar ob jeder seinen Anteil bekommt.
https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2019_03/627536-627536
„Die Welt geht unter! Wir müssen alle sterben! Kreisch!“
Eigentlich kann man dieses Affentheater doch gar nicht mehr ernst nehmen. Der Gedanke allerdings, daß solche Schießbudenfiguren die europäische Politik bestimmen, läßt einen schaudern.
Was für ein erbärmliches Armutszeugnis.
„Eigentlich kann man dieses Affentheater doch gar nicht mehr ernst nehmen.“
Falsch, man muss es ernst nehmen, weil die gefährlich sind – für uns als freiheitsliebende Menschen. So langsam glaube ich daran, dass es die Umsetzung auf anderem Wege ist, was Hitler damals schon für Europa vorgesehen hatte.
Die lupenreine Diktatur nach dem Gusto von ein paar Oligarchen.
Die sollte sich mal lieber um Das UK kümmern. Da hätte sie jahrelange Vollbeschäftigung. Dem Herr Balmer geht schon der A….. auf Grundeis.
Mann, hat die Barley den Wahn in den Augen! 🧐😳😳
Ja, schiere Panik! Gut so!
Haha, genau das Gleiche habe ich bei dem Bild auch gedacht….
Boar echt, jedes Wort zuviel hier. Man kommt sich vor wie ein Schwerverbrecher. Als würden meine Kommentare regelmäßig irgendwelche Mordaufrufe oder Systemstürze enthalten.
Morbus Basedow
Ups. Könnte dann eine Impfnebenwirkung sein. Plötzlich und häufig in Folge von Epstein-Barr Virus auftretende Autoimmunerkrankung (laut Wikipedia) passt ziemlich genau.
Sie sollte sich um ihre Gesundheit kümmern und nicht um Elon.
Ich tippe auf Basedow = Schilddrüsenüberfunktion, deshalb auch so dünn.
Vielleicht verklagt sie ja den Fotographen. Wegen Desinformation und Volksverhetzung.
Die Frage ist doch nur, welches System da in Gefahr gebracht wird. UNSERE Demokratie oder „unsere Demokratie“ !?
Die Frage muss lauten:
„Unsere Demokratie“ (≈“unsere Republik“ in D „D“ R-Sprache) oder DIE Demokratie (neutral, wie im einstigen Westdeutschland üblich) ?
Alle und jeder, die „unsere Demokratie“ sagen benutzen dies als kommunistischen Kampfbegriff, wobei „Demokratie“ dem zweiten D in D „D“ R entspricht, und zwar ganz genau so, wie es Walter Ulbricht („Niemand hat die Absicht…“) einst definierte:
„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen die Kontrolle haben.“
Ausnahmslos ALLE, die jemals „unsere Demokratie“ ausgesprochen haben, sind die Feinder DER Demokratie und gehören aus jedweden Ämtern (bis runter zum popeligen BM in Klein Kleckersdorf!) lebenslänglich entfernt. Deren Nachfahren sollte ein Politikverbot bis ins 10. Glied auferlegt werden! Nur wenn diese Brut (inkl. sämtlicher „zivilgesellschaftlicher“ Organisationen!) vom Steuergeld dauerhaft abgeschnitten wird, kann sich etwas ändern.
Auskehren, wie in Argentinien!!
Als Trump mitten im Wahlkampf gesperrt wurde, haben sie gejubelt. Hier bauen sie ein System auf, um bei einer Wahl der AfD das rumänische Manöver zu fahren und Wahlergebnisse einfach zu annullieren. Merkels Erbe: „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden!“ Es ist die Unseredemokratie, die ihr faschistoides Gesicht immer offener zeigt. Die Demokratie kommt unter die Räder.
Der Fuchs ist im Hühnerstall, könnte man meinen.
I H R
in Brüssel seid ein elendes systemisches Risiko, das mehr und mehr Deutschland und Europa zerstört und leistungsunfähig macht.
Von der Leyen hat dort den Hut auf und vernichtet systematisch seit 2019 und bis 2029 die Automobilindustrie und die Zulieferer in Deutschland.
Ohne sofortige dringende einstweilige Maßnahmen wird Griechenland zum Nettozahler und Deutschland zum Nettoempfänger.
Also
Weg mit
den Green Deals
dem Verbrennerverbot
dem Flottenverbrauch
den Milliardenstrafen
der Lieferkettenrichtlinie
dem nutzlosen und schweineteueren bürokratischen Überbau
der Drangsalierung der Landwirtschaft
der Entmündigung der Bürger
Sonst ist euer ganzer verblödeter Laden dem Untergang geweiht.
💯👍👍👍👍
Es geht einfacher: RAUS AUS DER EU.
* Unterstützung erhält Geese von Katharina Barley (SPD). Sie erklärt: „Die EU muss bei der Bundestagswahl genau hinschauen, was auf Plattformen wie X, Facebook und Instagram passiert“. *
Ausgerechnet Barley, die man schon beim engen Tète á Tète mit einem anderen Milliardär sehen konnte – nämlich dem „Philantropen“ George Soros, der bereits 2015 die ungehemmte Flutung Europas mit Migranten forderte (worauf im Kanzleramt die Hacken zusammengeknallt sind), will jetzt schon mal mental die Annulierung der Wahl vorbereiten. Das ist die Dame, die sich in Deutschland als damals angehende Justizministerin an der „Me too“- Kampagne gegen Dieter Wedel beteiligte (im Zweifel für den Angeklagten gilt nicht, wenn es dem Sozi dient).
Das System EU ist ein Risiko für ca. 450M Bürger und nicht ein einzelner Mann.
Schauen wir mal genauer hin was Barley wünscht:
Atomwaffen für Europa
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katarina-barley-spd-spitzenkandidatin-fuer-die-europawahl-bringt-eu-atombomben-fuer-europaeische-armee-ins-gespraech-a-263da72d-c631-4bfa-aa1d-94f9f77cb8cc
Demokratie bitte nur wenn es EU gefällt
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/oesterreich-fpoe-reax-deutschland-100.html
Wo ist nun mehr Risiko zu sehen, wenn Worte fallen oder ABomben fallen oder Wahlergebnisse hinfällig werden?
Schauen wir mal ins Bundesarchiv
ups…
https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2019_03/627536-627536
Der DSA ist Zensur in seiner dramatischsten Form.
Spätestens unser Bundesverfassungsgericht würde ihn für Deutschland kippen.
Dürfte allerdings auch für den EGH gelten.
Mit Trump im Rücken wird Amerika nun wieder global leader für Freedom of spreach.
Ich freue mich drauf.
„EU-Recht“ der Widerspruch in sich.
Muss die SPD jetzt eine EU-Mumie bemühen, um die Demokratie in ihre Richtung zur Unkenntlichkeit zu verbiegen?
Und ich fordere dringende Maßnahmen gegen die Doofen.
Angst… Die nackte Angst. Aber las sie nur machen. Sie verhindern die Internetübertragung? Einen Tag später wirst Du auf zig Plattformen im Web das Original sehen. Sie wollen juristisch dagegen vorgehen? Musk hat Geld und Anwälte. Und: „Isch hol mein Brudah“ – Trump hat schon durchblicken lassen, dass er die EU wegen Beschneidung der Meinungsfreiheit sanktionieren will.
Und „sie“, unsere selbsternannten „Demokraten“, haben es versaut. Statt die Schuld einzugestehen und zugeben, dass sie für Inflation, Krieg, unkontrollierte Zuwanderung und Steigerung der Kriminalitätsrate etc in Europa verantwortlich sind, schlagen sie wild um sich. Oder glaubt jemand, dass dieser Habeck sich für irgend etwas verantwortlich zeichnet, was er versaubeutelt hat? Die Schuld liegt immer bei anderen!
Das letzte Aufbegehren.
Nice!
Wieviel Cohones Europa noch hat, wurde in den fünziger Jahren während der Suezkrise offensichtlich! Seitdem ging es definitiv Cohones mäßig nicht aufwärts!!
Katharina Barley Sie hat gerade noch gefehlt. Auch eine, die sich dank unserer Steuergelder den Allerwertesten platt sitzt.
Mit anderen Worten: Meinungsfreiheit ist „systemisches Risiko“ für die EU.
Ich sehe nur ein „systemisches Risiko“ für Europa und den Rest der Welt und
– das ist die EU.
Jetzt geht es um die fetten Pfründe für süßes jahrelanges Nichtstun bzw. Einmischung in die Souveränitet der einzelnen Länder und da ist jedes Mittel Recht die freie Meinungsäußerung zu verbieten und mediale Plattformen einzuschränken.
Der Superstaat in dieser Form hat hoffentlich bald ausgeträumt .
Es wird Zeit, dass diese Bagage mal wieder Arbeiten geht!
Genau um das geht es. Um die Pfründe für das Süße Nichtstun.
linke Trottel! Fahren das ganze Land (Europa) an die Wand und dann ist Musk Schuld am eigenen Versagen bzw den eigenen Verbrechen.
Man sollte lieber die EU abschalten. Das würde viel mehr für die „liberale Demokratie“ tun.
Ich sehe nur noch eine demokratische Partei.
Haha SPD, wenn ihr die „rumänische“ Lösung wollt, ist die AFD bei einer Wahlwiederholung bei 25-28%! Genau wegen solcher Kurzschlussreaktionen bestimmter Politikerkaste steht Deutschland so heruntergewirtschaftet da!
der blick von frau barley verrät viel. davon ab: komplette hybris und noch mehr heuchelei und doppelmoral: hätte herr musk gesagt, dass die grünen die einzige hoffnung, gäbe es standing ovations…bei soros, gates, google etc. gab es keinen aufschrei. gut so, demaskiert euch in eurer panik mehr und mehr!
Sie wollte ja Ungarn aushungern..So reden Nazis
„Die Kommission muss dringend Sofortmaßnahmen für X anordnen.“
Jetzt auch für Facebook?
Was für ein FURCHTBARES Foto, übrigens. Sieht die wirklich so aus, oder wurde das mit einem Gruselfilter verschlimmbessert?
Sie sieht wirklich so aus. Das konnte man bei der SPD Europawahlkampagne sehen, bei der sie mit Scholz auf einem Plakat war.
Ab 40 ist jeder für sein Gesicht selbst verantwortlich.
Hat sie doch. Sie hat sich massiv die Nase gepudert…