Vor Präsidiumstagung
Merz erklärt AfD zum „Hauptgegner“: Unterschiede zwischen Parteien müssten „viel deutlicher herausgestellt“ werden
Kanzler Merz kündigt eine deutlichere Abgrenzung der CDU von der AfD an und bezeichnet die Partei als „Hauptgegner“ der Christdemokraten. Künftige Wahlkämpfe würden sich laut Merz zuspitzen und „allein um die Frage drehen: die oder wir“.
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine klarere Abgrenzung der Union von der AfD angekündigt. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erklärte Merz, die Unterschiede zwischen beiden Parteien müssten „noch viel deutlicher herausgestellt“ werden. Anlass seiner Äußerungen sind die bevorstehenden Beratungen im CDU-Präsidium über den künftigen Umgang mit der AfD.
Nach Auffassung von Merz ist die AfD daher der „Hauptgegner“ der Christdemokraten. „Wir unterscheiden uns in allen wesentlichen politischen Grundüberzeugungen von der AfD“, sagte er. Der politische Wettbewerb werde sich zunehmend zuspitzen. Künftige Wahlkämpfe in Deutschland würden sich „allein um die Frage drehen: ‚die oder wir‘“.
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Merz kritisierte, in der öffentlichen Wahrnehmung habe sich eine „falsche Erzählung“ festgesetzt. Diese besage, Union und AfD könnten politische Entscheidungen gemeinsam durchsetzen, wenn die CDU ihre sogenannte Brandmauer aufgäbe. „Diese Erzählung ist falsch“, betonte der Bundeskanzler. Die AfD stelle nicht nur die Politik früherer Regierungen infrage, sondern „die Bundesrepublik Deutschland, wie sie seit Adenauer geprägt worden ist und wie sie die CDU mitgeprägt hat“. Die von der AfD immer wieder beschworene ausgestreckte Hand wolle die Union „in Wahrheit vernichten, so sagt sie es ja selbst“.
Rückblickend auf den Jahresbeginn, als die Union mit Stimmen der AfD einen Antrag durchgesetzt hatte, erklärte Merz, diese Situation stelle sich heute nicht mehr so dar. Die CDU befinde sich inzwischen „in Regierungsverantwortung“ und verfüge „über stabile Mehrheiten mit der SPD im Bundestag“. Dabei bekräftigte er: „Wenn wir etwas für richtig halten, dürfen wir uns nicht von der AfD abhängig machen.“
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Rückhalt für seine Haltung erhielt der Bundeskanzler aus den Reihen der Union. CDU-Vizechef Karl-Josef Laumann nannte die AfD in der Funke Mediengruppe eine „Nazi-Partei“. Ihre „Inhalte und Positionen“ seien „unvereinbar (…) mit den Werten der Christdemokratie und damit auch der CDU“.
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Ost-CDU-Politiker für neuen Umgang mit der AfD
Doch es gibt auch andere Stimmen in der CDU: Nachdem die beiden ehemaligen Unionsgrößen Karl-Theodor zu Guttenberg und Peter Tauber sich für einen neuen Umgang der Union mit der AfD ausgesprochen haben, legen nun etliche CDU-Politiker aus dem Osten gegenüber der Bild nach (mehr dazu hier).
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Der Ton ist klar: Gerade in den Ländern, wo die AfD am stärksten ist und die CDU am meisten unter Druck steht, braucht es einen neuen Umgang, fordern die Politiker. So zum Beispiel Udo Witschas, CDU-Landrat im Kreis Bautzen: „Demokratisch gewählte Abgeordnete, egal von welcher Partei, haben die Pflicht zur Verantwortung und das Recht zur Mitbestimmung. Insofern plädiere ich dafür, auch die AfD-Abgeordneten in die Pflicht zu nehmen, statt sie auszugrenzen.“
Der sächsische CDU-Fraktionschef Christian Hartmann formulierte es etwas anders, pochte aber auch auf eine Kursänderung: „Die CDU muss jenseits von allen Brandmauerdebatten ihre eigene Position finden und dann auch konsequent umsetzen“, sagte Hartmann. Daraus leitet sich ab, dass eine Umsetzung CDU-eigener Politik auch dann möglich sein sollte, wenn sie nur mit Unterstützung der AfD durchsetzbar wäre.
Ähnlich argumentierte Sachsens CDU-Generalsekretär Tom Unger. „Die Art und Weise, wie alle anderen Parteien in den vergangenen Jahren mit der AfD umgegangen sind, hat nicht dazu geführt, dass sie schwächer wurde“, erklärte er. Weiter sagte Unger: „Womit Peter Tauber vollkommen Recht hat, ist, dass wir uns nicht von anderen einmauern lassen dürfen. Deutschland braucht einen kraftvollen Aufbruch, viel weniger staatliche Regulierung.“
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In Brandenburg wird die Brandmauer offiziell verteidigt, doch auch dort gibt es abweichende Stimmen. CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig forderte: „Wir brauchen einen anderen Umgang mit der AfD. Das heißt: ihr erstmal demokratische Rechte zuzugestehen, wie Ausschussvorsitze und Vizepräsidenten. Das gibt es schon in den Ländern.“
Der Unterschied ist ganz klar. CDU/CSU macht jetzt linke Politik. Das weiß doch mittlerweile jeder!
Unterschiede zwischen Parteien müssten „viel deutlicher herausgestellt“ werden!!
Der Mann ist in seiner kleine Welt mit einem sehr engen Horizont gefangen !!
Er kommt einfach nicht über diese Plattitüde hinaus !!
Ich würde der CDU dringend raten mal darüber nachzudenken ob ein 69 Jähriger notorisch politisch gescheiterter Mann ohne jegliche Regierungserfahrung Verantwortungsbewusstsein und politischem Kompass der richtige Mann ist um die CDU vor der drohenden politischen Bedeutungslosigkeit zu bewahren !!
Dem kann man eigentlich nichts mehr hinzufügen! Applaus!
Merzel checkt es nicht mehr. Bald ist er alleine hier!
Die politische Bedeutungslosigkeit der CDU ist mir ziemlich egal.
Wenn das so weiter geht mit Firmenschliessungen und Abwanderungen, Massenentlassungen und der Zerstörungen des industriellen Rückgrats Deutschlands, dann wird das über kurz oder lang ungemütlich werden in diesem Land. Auch für die, welche sich auf der sicheren Seite wähnen.
Ich bin in seinem Alter, ich würde mir zutrauen das Land besser zu führen
@Wilhelm . Das Problem einer Marionette ist immer der der sie führt !!
Was Merz heute politisch in der CDU und in der Regierung darstellt hat er sich nicht erarbeitet oder verdient !! Es wurde ihm unter Bedingungen und einem sehr hohen Preis zugestanden !!
Nun hat er seiner Eignung Qualifikation und Erfahrung ja nur eine entsprechende Aufgabe !! Fortsetzung der Rot Grünen Agenda (Das läuft schon auch ohne ihn )um jeden Preis bei gleichzeitiger Neutralisierung und Ausschluss der Konservativen Mehrheit der Bevölkerung !! (Auch Brandmauer genannt)
Im Grunde ist seine einzige Aufgabe in den nächsten 4 Jahren wie die von Merkel damals einen Satz (Wir schaffen das ) oder ein Wort gebetsmühlenartig Repetitiv zu wiederholen !!
Sie liegen zu 100 Prozent richtig! Da aber das ‚Spitzenpersonal‘ kaum anders gestrickt ist, sehe ich schwarz. Wir sehen doch hier das ‚Peter-Prinzip‘ in seiner leibhaftigen Vollendung – ergänzt durch den uralten ‚Leitspruch‘: Ein Drittklassiger umgibt sich NIE mit Zweit- oder gar Erstklassigen – er sammelt um sich stets nur solche Flitzpiepen, die noch kläglicher sind als er selbst es schon ist!!!
Merz schickt mit seinem Kurs die CDU – zum Glück – schnell in die Bedeutungslosigkeit.
Unterschiede zwischen Parteien müssten „viel deutlicher herausgestellt“ werden. Es schockiert und ärgert mich immer wieder, dass Politiker (m/w/d) offenbar die Wähler für dumm halten. Diese sind nach Meinung von Merz nicht fähig, Unterschiede zwischen politischen Strömungen zu erkennen. Man muss es ihm erklären, dem Volk.
Merz muss überhaupt nichts mehr erklären. Man hört ihm nur noch mit gesträubtem Nackenhaar zu, glaubt gar nichts und möchte das er schnell verschwindet. Seine Koffer sind sicherheitshalber wahrscheinlich schon gepackt und seine Kohle und seine Immobilien sind auch schon abgesichert gegen die Ansprüche der ausgebeuteten deutschen Steuerzahler (Millionen und Milliarden für Hamas. Ukraine, illegale Migration und die ganze Welt incl. Genderprogramme). Deshalb geht es – wenn sich der Wind gedreht hat – dann schnell ab mit dem Hubschrauber aus dem 35. Stock aus Berlin. Aber die Welt ist heutzutage klein. PS. In Hamburg sind angeblich zwei Drittel der Bevölkerung für eine Autofahrer-Abgabe. Die HH werden sich noch wundern….
Merz handelt für jeden sichtbar im Auftrag von BlackRock und der Globalisten. Denn der Niedergang der deutschen Wirtschaft ist ihm völlig egal. Er könnte das Ruder sofort herumreißen, aber er macht einfach mit der Zerstörung Deutschlands weiter, wo Merkel, Scholz und Habeck aufgehört haben. Den das ist sein Auftrag. Und da ist die AFD im Weg.
Alles was die letzten Jahre in Deutschland abläuft ist Sabotage und Hochverrat an unserem Land verübt durch die Marionetten der Altparteien. Sie zerstören unsere Staatsfinanzen, unsere Wirtschaft, Energieversorgung, Landwirtschaft, das Gesundheitssystem, die Sozialsysteme, die innere Sicherheit, das Bildungssystem, die Sprache, die klassischen Familienstrukturen, etc…Einfach alles. Es ist ein Großangriff auf sämtliche Strukturen in Deutschland. Kein Stein soll auf dem anderen bleiben, alles soll zerstört werden. Denn dies ist die Voraussetzung für die Errichtung der digitalen Welt-Diktatur der Milliardärs-Globalisten.
Er zieht den Morgenthau Plan durch.
Blödsinn. Das Gegenteil ist der Fall: Merz Macht sozialistische Politik. Seit wann ist Larry Fink (Chef von Blackrock) Sozialist?
Machen Sie sich keine Mühe, Herr Kanzler, der Hauptunterschied zwischen Ihnen und der AfD ist, die AfD will Politik für Deutschland und für seine Bürger machen. Sie hingegen priorisieren das Land und seine Bürger erst nach Ukraine, Gaza, und was weiß ich noch alles. Deswegen läuft Ihre Zeit ab.
DER will die „europäische Integration“ und sonst GAR NICHTS !!
Deutschland ist dem noch egaler als er mir.
Was dieser Gebietsverwalter vom Leyens-Club will, ist die Abschaffung europäischer Nationen inkl. all ihrer Souveränitäten und dazu ist ihm jedes Mittel recht.
Und deswegen hilft nur AfD-Wählen. Merz hat schon verloren, er weiß es nur noch nicht.
@Eleonore Düse
Das erinnert mich an eine Bekannte. Die lebte auch in einem Hochhaus und der Fahrstuhl für alle endete im vorletzten Stock. Den Schlüssel bis ganz oben in ihre Gemächer hatte nur sie. Auf das freiwerden dieser Wohnung hatte sie ein halbes Leben lang gehofft. Bis dahin zierte der Briefkasten ihres Hauses eine goldene Krone. Ansonsten gab sie sich aber stets tief gläubig und bescheiden. Manche sind eben gleicher.
Und heute habe ich gehört dass diese Frau sich noch Fahrstühle in die Wohnung baut die nur noch ganz bestimmte Leute betreten dürfen. Sie residiert dann wie eine Monarchin
Kanzler Klingbeil macht Politik für die ganze Welt, nur nicht für das eigene Volk.😉
Wann ist die beste Jahreszeit? Natürlich Ende-März!
Herr Merz wird langsam zu seiner eigenen Karikatur.
Ich möchte ergänzen:
Anstatt zu liefern, blökt er wild herum. Ein Trauerspiel.
Ob die Restkonservativen das Loch im CDU-Kahn noch einmal geflickt bekommen, kann ich mir derzeit kaum vorstellen.
Die lange Nase hindert das duchtschreiten von Türzargen.
Langsam?
Ich denke, er sich schon mehrmals überholt 😉
Herr Merz, der Landesvater, muss einfach nur alle Interessen unter den berühmten Hut bringen. Das ist seine Aufgabe. Vereinen, nicht trennen.
Wenn eine Partei ihren Wahlkampf nur danach ausrichtet : „ Wir oder Die“ wie Merz für die CDU sagt , dann ist das ein Bekenntnis dafür , das es nicht um die Politik für ein Land und seinen Bürgern geht , sondern nur um. Macht !
Danke Herr Merz für die Ehrlichkeit und somit ist die CDU völlig unwählbar
Das habe ich schon vor fast 20 Jahren gesagt.
Vera Lengsfeld hat ein neues Buch über Merkel geschrieben und im Zusammenhang mit dieser Veröffentlichung ein Interview bei Tichys gegeben. Interessant sind ihre Einschätzungen zur heutigen Politik und zu Merz. Offenbar war Merz noch nie sonderlich stark und durchsetzungsfähig.
https://www.tichyseinblick.de/video/vera-lengsfeld-wie-angela-merkel-deutschland-und-die-cdu-ruiniert/
Der Gegner heißt „CDU“ und der Hauptgegner „Merz“. Die AfD ist sicherlich dankbar für die Kommentare der „Regierungspolitiker“.
wer sich einmauert wird auch irgendwann vergessen sein.
„Künftige Wahlkämpfe würden sich laut Merz zuspitzen und „allein um die Frage drehen: die oder wir“
Tja Herr Merz, dann kann ich Ihnen schon jetzt verkünden; „die!“
Wenn die Adenauer-Partei es nicht schafft, sich von Merz, den Merkelianern und ihren Ideen, die darauf aus sind die Linkspartei noch weit links zu überholen, zu trennen, dann wars das für die CDU!
Der Fritzel merkt aber nicht, daß das „wir“ durch seine Linke Lügen Politik immer kleiner wird!
Er versteht es einfach nicht. Als Chef der Exekutiven kann (und muss) er nicht reden sondern handeln und kann so seine potentiellen Wähler überzeugen. Bei einer richtigen Politik für die Bevölkerung ist es vollkommen egal was der politische Mitbewerber so von sich gibt.
Richtige Politik für den Bürger? Zuerst kommt die Partei, dann die eigenen Interessen und vielleicht noch der Bürger.
„Wir werden noch viel deutlicher die Unterschiede zwischen uns und der AfD herausstellen“, sagte der CDU-Chef der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. —— Merz will also eine noch grünere, noch linkere, noch wokere Politik machen, verstehe ich das richtig? Na, dann kann es ja munter weiter in Richtung 15% bei Umfragen und Wahlen gehen, liebe CDU.
Merz ist dafür da die Wünsche der amerikanischen Rüstungsindustrie umsetzen, koste was immer. Schließlich ist Blackrock einer der größten Aktionäre. Was interessiert in Deutschland und die CDU, mit der er scheinbar noch eine Rechnung offen hat. Mal sehen ob im März 26 diese Koalition noch steht, oder der Bruch erst kommt nach dem Verbot der AFD. Es gibt Quellen das es in Budapest einen tatsächlichen Frieden in der Ukraine geben könnte und dann sind die Rüstungsausgaben schwer zu vermitteln.
Man kann der AFD nur von einer Zusammenarbeit mit der cdU abraten.Es geht hier um Glaubwürdigkeit und Identität der AFD.
Künftige Wahlkämpfe würden sich laut Merz zuspitzen und „allein um die Frage drehen: die oder wir“.
Diese Frage ist schon längst entschieden.
Der größte Unterschied ist die linke Politik und die Hörigkeit gegenüber der SPD
Ich bin AfD-Wähler. Zu den Unterschieden:
1) Die AfD lehnt die massive Einwanderung konsequent ab.
2) Die AfD ist für eine solide Staatsfinanzierung. Die Regierung Merz (CDU/CSU, SPD) betreibt eine Verschuldungspolitik größten Ausmaßes.
3) Die AfD ist für eine Einstellung der finanziellen Anreize zur Einwanderung in das deutsche Sozialsystem.
…
+++ Joachim Datko – Ingenieur, Physiker – Rbg – AfD-Stammwähler +++
Um es klar zu sagen.Es ist aus und das ist gut so.Irgendwann muss man die Dinge hinter sich lassen um neu anzufangen.Kein Blick zurück.Tschö Union.
Dieser Kanzler isr schwer angeschlagen und wird gerade international demontiert. Wer würde für Merz nachrücken?
Das sehe ich genauso: Die linke CDU und SPD oder wir. Also wir
Herr im Himmel , bewahre uns:
Der Mann bewegt schon wider seine Lippen.
Sie sollten vorsichtig sein, wenn Sie Gott anrufen.
Gott lässt sich nicht spotten.
Wo soll denn da schon wieder der „Spott“ sein ?
Ihre „religiöse Keuchheit“ in allen Ehren, aber man kann auch vor lauter Ehrfurcht in eine Duldungsstarre fallen.
Wortleser, die Hauptsache ist, Sie haben eine echte und gute Beziehung mit ihm, dann mische ich mich da mal nicht ein…
Duldungsstarre – was genau meinen Sie?
Ja, ich glaube an Gott, er ist der Boden auf dem ich stehe.
Ich respektiere deshalb auch gerne das zweite Gebot, an das ich mit meinem Kommentar angeknüpft habe.
Vielleicht sehen Sie darin keinen Spott,… das kann ja durchaus so sein…
Andererseits, würde ‚I am lost‘ seinen Adressaten als real wahrnehmen, würde er dann tatsächlich so schreiben…?
Nur ein Denkanstoß meinerseits…
Natürlich würde er das. Ich zum Beispiel tue das mehrmals täglich und falte keine Hände dabei.
Das ist alles andere als Hohn und Spott.
Warum soll man seinen Gott nicht wortwörtlich alltäglich zuhilfe rufen?
Wie das ausgedrückt wird ist doch egal, deutsch wird ER ja wohl noch können, oder meinen Sie nicht?
„Duldungsstarre vor Ehrfurcht“ ist selbsterklärend.
Leider ist ein nicht unerheblicher Teil der christlichen Bevölkerung davon betroffen. Manche meinen sogar, wir hätten den falschen Gott. Islam = Aktiva und Christentum = Passiva.
Ich quatsch unseren an, wie ich lustig bin, da lass ich mir nicht reinreden. Was ich dem schon alles verzählt habe, wollen Sie nicht wirklich wissen.
Für meine Barrikadenhaltung gegenüber fremdreligiöser Werte, kann man wohl eine unterstützende Gegenleistung erwarten, oder meinen Sie nicht?
Wir sind ja nicht aus Jux und Dollerei auf der Erde !!
Vielleicht hat man den Fritzel längst durch KI ersetzt!
Wo soll denn da das „I“ herkommen 😉
Ein aufgeblasener Frosch quackt
Noch deutlicher? Will er die SED links überholen?
„Merz erklärt AfD zum „Hauptgegner““
Manche der ausländischen Kommentatoren erklären eher die umstrittene desaströse CDU „Politik“ zum unstrittigen „Hauptgegner“ der CDU.
Interessanter Aspekt oder?
Genau so ist es! Die CDU demontiert sich selbst! Merz, Wüst, Günther. Spahn, wer so ein Führungspersonal hat, braucht keine politischen Gegner.
Scholzt es hier? Ich lese nur ein stabiles „weiter so!“.
Statt demokratische Mehrheiten zu nutzen, die eigenen Ziele durchzusetzen, hängt sich die CDU weiter an ihrem ideologischen Einfluss auf.
‚Völlig unvereinbar‘ sind sie mit der AfD, aber SPD geht – Merz fällt damit den letzten konservativen Demokraten (für diese Richtung stand die Partei vor vielen Jahren einmal) der CDU in den Rücken.
Jedesmal wenn man denkt ‚jetzt begreifen sie es langsam‘, kommt ein Merz daher und grenzt sich wieder klar ab, als würden die noch linkeren Parteien mit ihm Gassi gehen.
„Künftige Wahlkämpfe in Deutschland würden sich „allein um die Frage drehen: ‚die oder wir‘“.“
Dass es Merz & Co. allein um Macht und Pfründe geht und nicht um Land und Bürger, den Eindruck habe ich inzwischen auch. Ich hatte mehr von Merz erwartet.
Die von der AfD immer wieder beschworene ausgestreckte Hand wolle die Union „in Wahrheit vernichten, so sagt sie es ja selbst“. Ich bin nicht sicher, ob Herr Merz so psychologisch (s)ein Image als selbstbewusster Kanzler und Macher aufbaut. Klingt so, als fürchte er sich vor der AfD, nicht aber vor RRG – die sich mit einiger Sicherheit nach einem potenziellen AfD-Verbot von der Union distanzieren werden. Die SPD wird sich anderen Parteien zuwenden, wenn sie kann.