„Hasskriminalität“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat 1800 Anzeigen wegen „Hass-Postings“ im Internet gestellt
In fast 1000 Fällen ermittelt das LKA Berlin aktuell wegen Hass-Postings gegen Politiker. Strack-Zimmermann betreibt das ganze serienmäßig - eine beauftragte Kanzlei stellt Anzeigen massenhaft.
In Berlin hat das Landeskriminalamt im vergangenen Jahr in 896 Fällen von „Hasskriminalität“ ermittelt, die sich gegen Politiker richtet, das berichtet die Welt am Sonntag. Die Hauptstadt spielt eine zentrale Rolle in den Ermittlungen dieser Delikte. Da der Bundestag und viele Bundesbehörden hier ansässig sind, beginnen viele Untersuchungen in Berlin, obwohl in der Hälfte der Fälle später andere Bundesländer zuständig sind. Dies stellt eine erhebliche Belastung für die Berliner Polizei dar, wie aus Behördenkreisen zu hören ist, so berichtet es die Welt am Sonntag.
Besonders die Grünen und die AfD stehen im Fokus. Viele Politiker haben sich an spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien gewandt, um im Internet nach strafbaren Inhalten zu suchen und Strafanträge zu stellen. Eine dieser Politikerinnen ist Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP, die im vergangenen Europawahlkampf erklärte, „im Monat bestimmt 200 Leute“ anzuzeigen. Tatsächlich bestätigt die Staatsanwaltschaft Köln gegenüber der Welt am Sonntag, dass über einen von ihr beauftragten Anwalt in den letzten drei Jahren rund 1800 Anzeigen gestellt wurden.
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Ein besonderer Fall, der die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz auslotet, wurde kürzlich vom Amtsgericht Köln behandelt. Ein Bürger, der auf Twitter Politiker als „Rüstungslobbyisten und Arschkriecher“ bezeichnete, wurde von Strack-Zimmermann angezeigt. Eine andere Anzeige habe sie etwa für die Betitelung als „Kriegstreiberin“ gegen eine Rentnerin gestellt. Die Tatsache, dass die Frau Rentnerin sei, wäre ihr dabei gleichgültig: „Ob das eine Rentnerin ist, interessiert mich nicht. Auch eine Rentnerin sollte sich gut überlegen, was sie postet.“, so Strack-Zimmermann.
Dabei ist Strack-Zimmermann selbst nicht immer vorsichtig, wenn es um Beleidigungen oder Provokationen geht. Vor einigen Monaten hatte ein Video aus Ravensburg, wo Strack-Zimmermann mit Ausfällen gegenüber dem Publikum bei einer Wahlkampfveranstaltung aufgefallen war, für negative Schlagzeilen gesorgt und der 66-Jährigen viel Kritik gebracht. Reue für solche verbalen Ausfälle, wie den Spruch „Weiß eigentlich Ihr Chef, was Sie am Wochenende hier machen?“ (Apollo News berichtete), empfinde sie grundsätzlich nicht, sagt sie.
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Auch vor dem Bundeskanzler, wohlgemerkt ihrem Koalitionspartner, macht die FDP Politikerin keinen Halt, so unterstellte sie diesem „autistische Züge“ zu haben.
Der in der Sache tätige Anwalt, ist aber nicht nur für sie unterwegs, nein, selber FDP-Mitglied, vertritt er auch andere Personen der FDP in dieser Sache. Es macht den Eindruck, das man damit ein einträgliches Geschäftsfeld gefunden hat.
Ist klar, man darf uns in den Krieg treiben und öffentlich seinen Waffenlobbydreck verkünden, aber wenn man darüber Kritik übt, dass man in den Tod gezogen wird von solchen Schreckgespenstern, dnn soll das kriminell sein? Wie krank ist diese Welt, allem voran dieses Land eigentlich geworden? Und an was liegt das?
Und ich dachte die Polizei und die Staatsanwaltschaften seien überlastet. Ist das was die tut, dann nicht eine Art Terrorismus?
Kanzlei Brockmeier !!!
Hatte selbst schon mit diesen
,,RECHTSVERDREHERN“ zu tun.
Wegen o.a. ,,DAME“.
Strafanzeigen bringen dem die Klage bearbeitenden Rechtsanwalt nicht viel ein, kein gutes Anwaltsgeschäft.
Das Grundprinzip in solchen Fällen lautet immer: Beleidigen ist verboten, aber zu loben, das kann einem niemand verbieten.
Man darf also z.B. jederzeit schreiben: wie schön, dass ein konsequenter Standpunkt zur Ukraine von einer noch dazu altersgemäß so attraktiven Politikerin vertreten wird usw. usf. (die Begeisterung darf natürlich ihrerseits nicht „übergriffig“ werden, ein Grenzfall wäre z.B. wohl die Bezeichnung als „milf“ o.ä.).
Eben typisch FDP!
Sehe ich auch so.
Passende Gesetze „kreieren“ und dann abzocken.
Wie bei allem.
🤮
Diese Person stellt zwar massenweise Anzeigen, aber hat sie schon mal den eigenen Frisör verklagt ?
Wohl eher die Eltern?
😂😂😂👍😎
Dr arme Friseur. Er kann die Gesetze der Ästhetik nun ja auch nicht auf den „Kopf“ stellen.
Und auch nicht retten, was nicht zu retten ist!
Die Gerichtsverfahren, die von dem Rechtsanwalt Gordon Pankalla vertreten wurden, endeten mit Freisprüchen für die Angeklagten.
Pankalla, der sich bereits während der Corona-Jahre als Verteidiger der Grundrechte einen Namen gemacht hatte, sieht in den Urteilen eine Bestätigung der Meinungsfreiheit.
Die Richterin am Amtsgericht Düsseldorf wertete die Bezeichnung „Kriegstreiberin“ als gedeckt durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung.
Ähnlich verlief das Verfahren in Kerpen, wo das Gericht das Verfahren gegen einen Mann, der Strack-Zimmermann als „Faschistin“ tituliert hatte, einstellte.
Die Tatsache, dass die Medien über diese Fälle schweigen, könnte als Indiz für eine selektive Berichterstattung gedeutet werden…
Strack & Zimmermann scheinen ein hausgemachtes Problem mit der Meinungsfreiheit zu haben!
Da widme ich den Beiden hier als langjähriges, ehemaliges Mitglied einer funktionierenden Bürgerrechtspartei FDP den Leitspruch des Kurfürsten, Königs und Kaisers Sigismund (1368 – 1437), der fast 60 Jahre in diesem Ämtern nacheinander regierte:
„Wer nicht übersehen und überhören kann, taugt nicht zum Regieren.“
Den größten Schaden trägt sie selbst. Wer so gegen die Bevölkerung vorgeht, die ja quasi nichts als Worte in der Hand hält, wohingegen sie eine Machtposition hat, der hat das Spiel schon verloren.
Merkel hat das nie getan. Und deshalb konnte sie auch bis zu ihrem offiziellen Abschied eine gewisse Souveränität an den Tag legen, die von der Bevölkerung durchaus anerkannt und honoriert wurde.
Der Zug ist für die Agnes leider abgefahren.
Die Agnes hat doch demnächst ein lukratives Pöstchen
in Brüssel, oder habe ich etwas falsch verstanden?
Merkel hat es nach außen nicht so ausgelebt, innerhalb der Partei hat sie viele Andersdenkende entsorgt. Von daher war sie von außen betrachtet viel gefährlicher. Sie hat ihr Herz nur nicht auf der Zunge getragen. Und sie wirkt in der CDU immer noch, obwohl offiziell schon längst Geschichte ist.
Strack Z. ist dagegen nur ein politisches Leichtgewicht mit Prollfaktor.
Diese Dame stellt Strafanzeigen, somit trägt immer der Staat die Kosten des Verfahrens, der Beklagte zahlt
Anwalt und Strafe in der Regel selber.
Wahrscheinlich dient dieses ganze Vorgehen dem Versuch, möglichst vile Bürger einzuschüchtern und von Kritik abzuhalten.
Was haben Politiker wie Kohl, Schmidt und Strauss von linker Seite alles einstecken müssen, aber die hatten auch ein ganz anders Format.
Das ist die Nebeneinnahme von Politikern und das Gericht kann seinen Juristen Gehälter erhöhen.
Frei nach der Bibel ,und bist du nicht willig , wir können noch besser.
Logisch!
Drei Instinktpolitiker, die sich in den drei Parteien mit Menschenkenntnis, Sachverstand und sehr guter Ausbildung nach oben gekämpft haben, die Zerstörungen des Weltkrieg II selbst erlebt haben und daran Ihr Handeln für gute Nachbarschaft, für Deutschlands Bürger und für Frieden ausgerichtet haben.
Für mich auch 100% „…ein ganz anders Format.“
Sie sollte sich einfach mal die Frage stellen, warum sie so dermassen unbeliebt ist, dass sich die Leute so ueber sie aeussern.
Das ist etwas, was alle Politiker heute gemein haben. Sie finden sich selbst als ganz toll und absolut unfehlbar. Und somit ist jeder Kritikpunkt gleich eine persönliche Beleidigung.
Das ganze Hass-und-Hetze- bzw. Meldestellen- und Antirassismus-Unwesen ist eine unsägliche Entwicklung. Jeder fühlt sich ständig beleidigt, niemand hält es mehr aus, dass jemand mal etwas Uncharmantes über ihn sagt. Frau Chebli war doch mal betroffen, weil sie „jung und schön“ genannt wurde … Alltagssexismus pur!
Einerseits werden Leute hoch-sensibel und hellhörig, wenn es um sie selber geht – wobei die Betroffenen selber durchaus austeilen können (siehe Frau SZ) –; andererseits ist die öffentliche Diskussion härter geworden und geizt nicht mit extremen Schlüsselwörtern als Zuordnung für Gegner wie „Faschisten“, „Menschenfeinde“, „…-Extreme“. Man braucht halt weniger überzeugende Argumente, wenn man die Gegenseite beschimpfen kann. Gleichzeitig verlieren Schimpfwörter durch übermäßigen Gebrauch (Kampf gegen „Rechts“) aber auch deutlich an Wirkung.
Frau Strack ist sicher stolz auf sich. Offenbar hat die Justiz zu viel Zeit. Während Verbrecher laufen gelassen werden müssen, weil keine Gerichtstermine zu finden sind hat die Staatsanwaltschaft und die Richterschaft offenbar Zeit sich mit solch groben Unfug zu beschäftigen.
Wäre ich Richter würde ich A) beim Rechstanwalt anfragen ob er sich nicht schämt mit solchen Meinungsäußerungen vor Gericht zu ziehen und B) was ich Opfern von Vergewaltigung und den Hinterbliebenen von Mord sagen soll das das Verfahren aufgeschoben oder aufgehoben wurde weil ich mich um die Befindlichkeit von Frau Strack kümmern soll.
Naja, niemand ist gezwungen Hass Postings ins Netz zu stellen…..
Witzig wäre, wenn sie in 800 Fällen nicht recht bekäme, und die Kosten dafür selber tragen müsste….
Sie wissen nicht, was Hass ist und übernehmen lediglich wokes Vokabular.
Aus guten Grund war es aus juristischer Sicht jahrzehntelang undenkbar, „Hass“ als eine rein emotionale Regung etwa justiziabel zu machen. Zu „verdanken“ haben wir diese seit dem Ende der Freisler- und Benjamin-Zeiten abgestellten Gesinnungsterrorjustiz wie die meisten Perversionen den rot lackierten Faschisten von der „S.P.D.“. Wir erinnern uns an Weil. der im Winter 2022 ernsthaft forderte, „Ungeimpften“ das Arbeiten und Einkaufen selbst noch von Lebensmitteln zu verbieten – eine 1:1 Kopie der von einem Reichsminister Hinkefuß nach 1940 gegen Juden verfügten Repressionsmaßnahmen. Und diese Type sitzt immer noch in Hannover und drangsaliert als von 80% der Wahlberechtigten nicht gewählter, sog. „Ministerpräsident“ die „Bürger“ – schizophrenerweise unter Berufung zum Scuhutz der mittlerweile, vgl. Faser, beliebijg vergewaltigten „FDGO“ in einem wahnhaften und auf die Vernichtung eben jener freiheitlich-pluralistischen Ordnung zielenden „Kampf gegen Rechts“.
Wie genau sind „Hass Postings“ definiert?
Das nehmen die ganz flexibel,
so gummimäßig.
das eröffnet tolle Möglichkeiten….
😑😑😑
Leider nicht witzig: Die Kosten trägt der Steuerzahler und
der Beklagte dazu auch noch seine Kosten selbst.
Wenn sie die Kosten dafür selbst übernehmen müsste, gäbe es keine Anzeigen. So ist es für sie nur eine win-win Situation. Selbst wenn sie verliert, hat sie doch Leute eingeschüchtert und drangsaliert, weil es den Leuten trotzdem Zeit, Nerven und Geld raubt.
Strack Zimmermann ist meiner Meinung nach eine armselige Gestalt.
Viele dieser Bezeichnungen sind nicht beleidigend, sondern deskriptiv.
sie scheint ja Chebli Konkurrenz zu machen.
Wenn sich eine Person persönlich beleidigt fühlt, kann sie persönlich und auf eigene Kosten dagegen klagen. Es gibt keinen Grund, warum das für Regierungsmitglieder nicht gelten sollte. Sie müssen keine Kosten tragen und machen aus der Klagerei ein übles Geschäftsmodell.
Deswegen ist die FDP in Thüringen ja auch so beliebt; Kubicki hin, Strack-Zimmermann her.
https://terminegegenmerkel.wordpress.com/2024/07/28/tgm-prognose-ltw-thuringen-24/
Bei der Trümmerfrau muss schon im Kindesalter etwas schiefgelaufen sein. Sie ist trotzdem eine Kriegstreiberin! Das ist keine Beleidigung oder Verleumdung, sondern eine Tatsache! Das kann sie nicht wegleugnen. Für mich ist die im Kriegsrausch und meint, sich damit profilieren zu können. Anders kann sie ja nicht punkten. Sie sollte sich endlich zur Ruhe setzen und nicht Jüngeren den Platz wegnehmen. So sieht’s aus.
So, Kriegstreiberin, kannst mich ja mal anzeigen, wenn du meinst. Ich gehe dann auf jeden Fall bis vor das Verfassungsgericht! Und die Rechnung zahlst dann du, das kann ich versprechen!
Ich kann mir schwer vorstellen, dass all diese Anzeigen gerechtfertigt sind. Ich vermute, dass die meisten Anzeigen unter Meinungsfreiheit fallen. Diese Frau betreibt Einschüchterung und missbraucht unsere Justiz für ihren Egotrip. Ich hoffe die Angezeigten lassen sich auf den Prozess und die eventuell erforderlichen Mehr- Instanzen ein.
Vor Allem macht sich diese Person vollkommen lächerlich. Das darf sie auch.
Wer FDP wählt, wählt diese Frau.
Agnes passt sehr gut in den korrupten EU Diktatoren Moloch…
Ich finde diese Frau einfach nur abstoßend.
Soll die mich mal Anzeigen. Die Bonzen können einfach den Hals nicht voll genug bekommen bis ihnen jemand den Hals Stopft. Ist aber auch nur Spaß was ich da wieder alles erzähle.
Die Frau weiß anscheinend wie man Geld verdient.
Sie muss sich eben was dazu verdienen
Eine wahrhaftige Demokratin, welche es mit der Meinungsfreiheit sehr genau nimmt. IronieOff. Die Wahrheit über die eigene Person tut oftmals schmerzlich weh, wenn man als Politiker zum Taugenichts mutiert. Naja trotzdem fliesst reichlich Geld.
sTraCk-ZiMmErMaNn ist so.
Der „Ossi“ hat solches Verhalten der „Besserwessis“ sehr schnell erkannt.
Stimmt die kamen mit Bananen und 100, deutsche Mark in den Osten um damit uns das Arbeiten zu lernen ,daher auch der Begriff Bananen Demokratie . Wir sind zu ihnen gekommen um zu verkünden ,wir haben Bananen für euch und die Freiheit uns zu dienen. Schnell wurde die DDR verramscht ,damit keine Rückkehr mehr möglich war .
Von den Wessis lernen ,heisst , bereit zu sein sich das Gehirn waschen zu lassen .Nie wieder Krieg ! Jetzt ist der Krieg eine Art Christianisierung , Raum im Osten gewinnen. Wir Ossis haben es in der Schule schon gelernt ,was der Imperialismus,der Kapitalismus und das gesamte Erscheinungsbild ist , und trotz allem sind die Menschen der Westfernsehreklame gefolgt ins gelobte heilige Land,das auch Moscheen bauen lässt und uns mit anderen Menschen Genen zu vermischen ,die Bildung wird auf deren Stand gesenkt und fertig ist der Banani in deutsch. Statt Bürger Personal Banane.
Ja, baut die Mauer wieder auf, aber bitte 5 Meter höher! 😳 /ironie-off
Ab nur gegen 5 Bio. Aufbaukostenrückzahlung.
Wir müssten dann ja auch wieder die wahren Eigentümer entschädigen, die von der SED enteignet wurden, und in deren Häusern auf deren Grund, sich jeder einnisten konnte und nach der Wende meinte, es wäre sein „Volksvermögen“.
Alternativ stünde eine größere Auswanderungs-Kolonne nach Russland im Raum. Altes Regime, neues Glück.
100 likes für Ihren Wortsalat.
Wer so viele Anzeigen aufgibt, nun, über den denke ich speziell, und das ist nicht das, was ich über nahezu jeden anderen denke. Was tut sie eigentlich für das Land, für die Bürger? Vielleicht habe ich etwas übersehen, aber ich komme auf nichts, außer dass sie offensichtlich sehr militant ist. Mir fallen auch nur Frauen ein, die Anzeigen am Fließband aufgeben, z. B. die grüne Ex-Staatssekretärin. Ich weiß auch nicht, was die Positives getan hat.
Was tun die denn für das Land?! Was haben die für ein Menschenbild? Was halten die von grundgesetzlich garantierter Freiheit der Meinung und den Gerichtsurteilen dazu? Was halten die von demokratischem Handeln?!
So, FDP, bekommt ihr meine Stimme bei Gott nicht.
Das Geschäft mit den Unterlassungserklärungen ist sehr lukrativ und bietet einen tollen Nebenverdienst, wenn die Diäten nicht ausreichen. Wenn man gehört hat, wie die Dame verbal auf Zuschauer bei mehreren Veranstaltungen losgegangen ist, kann man nur noch den Kopf schütteln.