„Hasskriminalität“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat 1800 Anzeigen wegen „Hass-Postings“ im Internet gestellt
In fast 1000 Fällen ermittelt das LKA Berlin aktuell wegen Hass-Postings gegen Politiker. Strack-Zimmermann betreibt das ganze serienmäßig - eine beauftragte Kanzlei stellt Anzeigen massenhaft.
In Berlin hat das Landeskriminalamt im vergangenen Jahr in 896 Fällen von „Hasskriminalität“ ermittelt, die sich gegen Politiker richtet, das berichtet die Welt am Sonntag. Die Hauptstadt spielt eine zentrale Rolle in den Ermittlungen dieser Delikte. Da der Bundestag und viele Bundesbehörden hier ansässig sind, beginnen viele Untersuchungen in Berlin, obwohl in der Hälfte der Fälle später andere Bundesländer zuständig sind. Dies stellt eine erhebliche Belastung für die Berliner Polizei dar, wie aus Behördenkreisen zu hören ist, so berichtet es die Welt am Sonntag.
Besonders die Grünen und die AfD stehen im Fokus. Viele Politiker haben sich an spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien gewandt, um im Internet nach strafbaren Inhalten zu suchen und Strafanträge zu stellen. Eine dieser Politikerinnen ist Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP, die im vergangenen Europawahlkampf erklärte, „im Monat bestimmt 200 Leute“ anzuzeigen. Tatsächlich bestätigt die Staatsanwaltschaft Köln gegenüber der Welt am Sonntag, dass über einen von ihr beauftragten Anwalt in den letzten drei Jahren rund 1800 Anzeigen gestellt wurden.
Ein besonderer Fall, der die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz auslotet, wurde kürzlich vom Amtsgericht Köln behandelt. Ein Bürger, der auf Twitter Politiker als „Rüstungslobbyisten und Arschkriecher“ bezeichnete, wurde von Strack-Zimmermann angezeigt. Eine andere Anzeige habe sie etwa für die Betitelung als „Kriegstreiberin“ gegen eine Rentnerin gestellt. Die Tatsache, dass die Frau Rentnerin sei, wäre ihr dabei gleichgültig: „Ob das eine Rentnerin ist, interessiert mich nicht. Auch eine Rentnerin sollte sich gut überlegen, was sie postet.“, so Strack-Zimmermann.
Dabei ist Strack-Zimmermann selbst nicht immer vorsichtig, wenn es um Beleidigungen oder Provokationen geht. Vor einigen Monaten hatte ein Video aus Ravensburg, wo Strack-Zimmermann mit Ausfällen gegenüber dem Publikum bei einer Wahlkampfveranstaltung aufgefallen war, für negative Schlagzeilen gesorgt und der 66-Jährigen viel Kritik gebracht. Reue für solche verbalen Ausfälle, wie den Spruch „Weiß eigentlich Ihr Chef, was Sie am Wochenende hier machen?“ (Apollo News berichtete), empfinde sie grundsätzlich nicht, sagt sie.
Auch vor dem Bundeskanzler, wohlgemerkt ihrem Koalitionspartner, macht die FDP Politikerin keinen Halt, so unterstellte sie diesem „autistische Züge“ zu haben.
Der in der Sache tätige Anwalt, ist aber nicht nur für sie unterwegs, nein, selber FDP-Mitglied, vertritt er auch andere Personen der FDP in dieser Sache. Es macht den Eindruck, das man damit ein einträgliches Geschäftsfeld gefunden hat.
Diese Person stellt zwar massenweise Anzeigen, aber hat sie schon mal den eigenen Frisör verklagt ?
Strack & Zimmermann scheinen ein hausgemachtes Problem mit der Meinungsfreiheit zu haben!
Da widme ich den Beiden hier als langjähriges, ehemaliges Mitglied einer funktionierenden Bürgerrechtspartei FDP den Leitspruch des Kurfürsten, Königs und Kaisers Sigismund (1368 – 1437), der fast 60 Jahre in diesem Ämtern nacheinander regierte:
„Wer nicht übersehen und überhören kann, taugt nicht zum Regieren.“
Diese Dame stellt Strafanzeigen, somit trägt immer der Staat die Kosten des Verfahrens, der Beklagte zahlt
Anwalt und Strafe in der Regel selber.
Wahrscheinlich dient dieses ganze Vorgehen dem Versuch, möglichst vile Bürger einzuschüchtern und von Kritik abzuhalten.
Was haben Politiker wie Kohl, Schmidt und Strauss von linker Seite alles einstecken müssen, aber die hatten auch ein ganz anders Format.
Sie sollte sich einfach mal die Frage stellen, warum sie so dermassen unbeliebt ist, dass sich die Leute so ueber sie aeussern.
Das ganze Hass-und-Hetze- bzw. Meldestellen- und Antirassismus-Unwesen ist eine unsägliche Entwicklung. Jeder fühlt sich ständig beleidigt, niemand hält es mehr aus, dass jemand mal etwas Uncharmantes über ihn sagt. Frau Chebli war doch mal betroffen, weil sie „jung und schön“ genannt wurde … Alltagssexismus pur!
Einerseits werden Leute hoch-sensibel und hellhörig, wenn es um sie selber geht – wobei die Betroffenen selber durchaus austeilen können (siehe Frau SZ) –; andererseits ist die öffentliche Diskussion härter geworden und geizt nicht mit extremen Schlüsselwörtern als Zuordnung für Gegner wie „Faschisten“, „Menschenfeinde“, „…-Extreme“. Man braucht halt weniger überzeugende Argumente, wenn man die Gegenseite beschimpfen kann. Gleichzeitig verlieren Schimpfwörter durch übermäßigen Gebrauch (Kampf gegen „Rechts“) aber auch deutlich an Wirkung.
Frau Strack ist sicher stolz auf sich. Offenbar hat die Justiz zu viel Zeit. Während Verbrecher laufen gelassen werden müssen, weil keine Gerichtstermine zu finden sind hat die Staatsanwaltschaft und die Richterschaft offenbar Zeit sich mit solch groben Unfug zu beschäftigen.
Wäre ich Richter würde ich A) beim Rechstanwalt anfragen ob er sich nicht schämt mit solchen Meinungsäußerungen vor Gericht zu ziehen und B) was ich Opfern von Vergewaltigung und den Hinterbliebenen von Mord sagen soll das das Verfahren aufgeschoben oder aufgehoben wurde weil ich mich um die Befindlichkeit von Frau Strack kümmern soll.
Naja, niemand ist gezwungen Hass Postings ins Netz zu stellen…..
Witzig wäre, wenn sie in 800 Fällen nicht recht bekäme, und die Kosten dafür selber tragen müsste….
Viele dieser Bezeichnungen sind nicht beleidigend, sondern deskriptiv.
Strack Zimmermann ist meiner Meinung nach eine armselige Gestalt.
sie scheint ja Chebli Konkurrenz zu machen.
Wenn sich eine Person persönlich beleidigt fühlt, kann sie persönlich und auf eigene Kosten dagegen klagen. Es gibt keinen Grund, warum das für Regierungsmitglieder nicht gelten sollte. Sie müssen keine Kosten tragen und machen aus der Klagerei ein übles Geschäftsmodell.
Deswegen ist die FDP in Thüringen ja auch so beliebt; Kubicki hin, Strack-Zimmermann her.
https://terminegegenmerkel.wordpress.com/2024/07/28/tgm-prognose-ltw-thuringen-24/
Bei der Trümmerfrau muss schon im Kindesalter etwas schiefgelaufen sein. Sie ist trotzdem eine Kriegstreiberin! Das ist keine Beleidigung oder Verleumdung, sondern eine Tatsache! Das kann sie nicht wegleugnen. Für mich ist die im Kriegsrausch und meint, sich damit profilieren zu können. Anders kann sie ja nicht punkten. Sie sollte sich endlich zur Ruhe setzen und nicht Jüngeren den Platz wegnehmen. So sieht’s aus.
So, Kriegstreiberin, kannst mich ja mal anzeigen, wenn du meinst. Ich gehe dann auf jeden Fall bis vor das Verfassungsgericht! Und die Rechnung zahlst dann du, das kann ich versprechen!
Ich kann mir schwer vorstellen, dass all diese Anzeigen gerechtfertigt sind. Ich vermute, dass die meisten Anzeigen unter Meinungsfreiheit fallen. Diese Frau betreibt Einschüchterung und missbraucht unsere Justiz für ihren Egotrip. Ich hoffe die Angezeigten lassen sich auf den Prozess und die eventuell erforderlichen Mehr- Instanzen ein.
Die Frau weiß anscheinend wie man Geld verdient.
Soll die mich mal Anzeigen. Die Bonzen können einfach den Hals nicht voll genug bekommen bis ihnen jemand den Hals Stopft. Ist aber auch nur Spaß was ich da wieder alles erzähle.
Ich finde diese Frau einfach nur abstoßend.
Agnes passt sehr gut in den korrupten EU Diktatoren Moloch…
Wer FDP wählt, wählt diese Frau.
sTraCk-ZiMmErMaNn ist so.
Der „Ossi“ hat solches Verhalten der „Besserwessis“ sehr schnell erkannt.
Eine wahrhaftige Demokratin, welche es mit der Meinungsfreiheit sehr genau nimmt. IronieOff. Die Wahrheit über die eigene Person tut oftmals schmerzlich weh, wenn man als Politiker zum Taugenichts mutiert. Naja trotzdem fliesst reichlich Geld.
Sie muss sich eben was dazu verdienen
Wer so viele Anzeigen aufgibt, nun, über den denke ich speziell, und das ist nicht das, was ich über nahezu jeden anderen denke. Was tut sie eigentlich für das Land, für die Bürger? Vielleicht habe ich etwas übersehen, aber ich komme auf nichts, außer dass sie offensichtlich sehr militant ist. Mir fallen auch nur Frauen ein, die Anzeigen am Fließband aufgeben, z. B. die grüne Ex-Staatssekretärin. Ich weiß auch nicht, was die Positives getan hat.
Was tun die denn für das Land?! Was haben die für ein Menschenbild? Was halten die von grundgesetzlich garantierter Freiheit der Meinung und den Gerichtsurteilen dazu? Was halten die von demokratischem Handeln?!
So, FDP, bekommt ihr meine Stimme bei Gott nicht.
„Wer mich einen Prozesshansel nennt, den werde ich gerichtlich belangen.“ – Franz Josef Strauß
Dei FDP scheint sich in der Abmahnbranche bereichern zu wollen. Wahrscheinlich hat man realisiert, dass in der Politik nichts mehr zu holen ist.
Das Geschäft mit den Unterlassungserklärungen ist sehr lukrativ und bietet einen tollen Nebenverdienst, wenn die Diäten nicht ausreichen. Wenn man gehört hat, wie die Dame verbal auf Zuschauer bei mehreren Veranstaltungen losgegangen ist, kann man nur noch den Kopf schütteln.
wenn die fdp glueck und deutschland pech hat, dann kommt diese partei auch naechstes jahr so bei 5.1% wieder in den bundestag. es gibt eben immer noch genug leute, die fdp waehlen um dieser absurden partei, die sich charakterlos biegt und wendet wie ein regenwurm, die teilhabe an der macht immer grade so wieder zu ermoeglichen. im osten und in bayern sind sie laengst unter 5%, aber im westen schaffen sie es immer wieder. einfach nur unglaublich.
Ein äußerst unsypathische Frau als Vertreterin von Interessen der Rüstungsindustrie. Ich fand die Plakate zu EU Wahl mit dem Bezug zum Horror in Schwarz Weiß irgendwie passend.
Die Frau predigt doch den personifizerten Hass, wie kann sie dagegen klagen? Frage für einen Freund.
Sehr speziell, diese Dame. Aber vielleicht meldet sie sich ja an die Front. Ich schmiere ihr auch paar Brote.
Kann der Omi bitte endlich jemand ihre Tabletten geben?
Diese Frau hat offenbar ein Problem mit der Meinung anderer .Unglaublich ..
Wenn ich Strack-Zimmermann sehe, glaube ich zu wissen, wie Darth Vader unter der Maske wirklich aussieht.
Aus mir unbekannten Gründen sind meine Kommentare unerwünscht. Sehr geehrte Redaktion, bitte senden Sie mir eine Mail warum und wieso das so ist.
Ich finde sie klasse! Und ihre Kreativität hinsichtlich ihres Ichzeigesieallean-Geschätsmodells. Umwerfend! Auf Augenhöhe mit Leuten wie Genscher, Schmidt, Adenauer. Mit Politiker-Sterncheninnen dieses Kalibers sehe ich endlich wieder Licht am Ende des Tunnels.
Es besteht ja de lege lata immer noch die Möglichkeit, daß ein Betreuungsgericht nach Amtsermittlung ein entsprechendes Verfahren einleitet.
Na dann halte ich besser den Mund. Der eigentliche Kommentar wäre dann doch zu teuer geworden.
Hat Frau SZ die Einnahmen, die sie aus diesen Anzeigen erzielten Einnahmen, auch versteuert ?
SoSo…das treibt also Oma Courage in Ihrer Freizeit 🙂 So eine kurze Zündschnur…woran liegt das bloß?
das ist sehr lukrativ, was strack-Z da macht, das schmale Einkommen der Ministerin reicht sicherlich hinten und vorne nicht, da ist jeder zusätzliche Groschen hart verdienten Geldes willkommen. So eine Klage ist kein Zuckerschlecken😝
Wer für die Rüstungsindustrie Lobbyarbeit macht hat doch ein Interesse am Krieg oder? Wahrscheinlich ist diese Frau ein Friedensengel. Die Mutter Theresa der hundertausnenden toten Russen und Ukrainer in diesem Stellvertreterkrieg von Russland/ China und den USA sozusagen.
Ich möchte mich outen. Ich bin Schwul und wähle die Grünen.
Das Thema haben wir bereits bis zum Erbrechen behandelt.
Das ist eine Politikerin die den Mob auch behandelt wie einen Mob.