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Wahlpanne

Manche Auslandsdeutsche erhalten ihre Briefwahlunterlagen erst am Tag nach der Wahl

Mehrere Auslandsdeutsche berichten über die sozialen Medien, ihre Wahlunterlagen erst am Montag nach der Wahl erhalten zu haben. Bereits am Samstag hatte der deutsche Botschafter in Großbritannien bestätigt, dass noch keine Wahlunterlagen eingegangen sein sollen.

Wahlunterlagen treffen bei Auslandsdeutschen erst nach der Wahl ein (Symbolbild)

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Insgesamt 230.000 Auslandsdeutsche ließen sich rechtzeitig im Wählerregister registrieren, um an der Bundestagswahl teilnehmen zu können. Doch aufgrund zu kurzer Fristen und zu spätem Postversand konnten zahlreiche nicht mehr wählen. Jetzt berichten mehrere Auslandsdeutsche, ihre Briefwahlunterlagen erst nach der Wahl erhalten zu haben.

Wie viele Menschen von dieser Wahlpanne betroffen sind, ist noch unklar. Allerdings werden immer mehr Stimmen von Auslandsdeutschen in den sozialen Medien laut, die ihre Wahlunterlagen teilweise erst nach der Wahl erhalten haben. Ein betroffener Deutscher, der im US-Bundesstaat Kalifornien lebt, berichtet gegenüber Apollo News, erst am 24. Februar seine Briefwahlunterlagen erhalten zu haben.

Er habe bereits am 19. November seinen Eintrag ins Wählerregister beantragt. Die Unterlagen seien anscheinend schon am 27. Januar von der Gemeinde an den Behördenverlag, der für die Weiterleitung der Unterlagen zuständig war, übergeben worden. Doch zum Versand der Unterlagen durch den Verlag in die USA, der in der Regel fünf bis sechs Tage dauert, sei es erst am 19. Februar gekommen, berichtet der Betroffene.

Auch auf X bestätigte der USA-Korrespondent des RND, Karl Doemens, der in Washington lebt, seine Briefwahlunterlagen erst am Montag erhalten zu haben.

Neben Doemens erklärten mehrere X-Nutzer, ihre Unterlagen erst nach der Wahl erhalten zu haben. So postet eine Frau aus den USA ein Foto von drei Wahlbriefen, mutmaßlich für sich und ihre Familie, die erst am Montag dem 24. Februar, angekommen sein sollen.

Zuletzt hatte der deutsche Botschafter in Großbritannien, Miguel Berger, noch am Samstag vor der Wahl auf X bemängelt, dass in der Botschaft noch keine Wahlunterlagen eingetroffen seien. „Bei der Bundestagswahl können viele Deutsche im Ausland ihr Wahlrecht nicht ausüben“, beklagte Botschafter Berger, „Fristen wurden zu knapp kalkuliert, die Verfahren sind zu bürokratisch. Eine Reform ist dringend notwendig.“ (Apollo News berichtete).

Zudem bestätigte auch ein Auslandsdeutscher aus den USA gegenüber Apollo News, seine Unterlagen erst am 21. Februar erhalten zu haben. Zuvor erklärten ebenfalls zwei Auslandsdeutsche, aus der Schweiz und aus Kanada, gegenüber Apollo News am Montag, dem 17. Februar, noch auf Unterlagen zu warten. Der Auslandsdeutsche aus der Schweiz bestätigte, dass seine Unterlagen erst am 14. Februar verschickt wurden (Apollo News berichtete).

Noch im November hatte der Bundestag den Wahltermin auf Februar verschoben, mit der Begründung einer besseren Durchführbarkeit. Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte den zuvor vorgeschlagenen Termin im Januar wegen einer „schwierigen“ Umsetzung abgelehnt. Behörden wären durch die frühe Neuwahl überfordert gewesen. Den Wahltermin im Februar hielt sie damals „sehr wohl für rechtssicher durchführbar“. Brand bestätigte: „Die Termine, die jetzt im politischen Gespräch sind, sind für mich alle beherrschbar“ (Apollo News berichtete)

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