Brandmauer-Wende
Maischbergers vernichtender Satz zu Scholz: „Ich weiß, Sie sind klüger als alle anderen…“
Bei Maischberger zeigt Olaf Scholz sich emotionsgeladen. Er könne Friedrich Merz nicht mehr vertrauen, dass dieser nicht doch eine schwarz-blaue Koalition eingehen würde. Bei der Wirtschaft wirkt Scholz planlos.
Am Mittwochabend, nachdem zum ersten Mal ein CDU-Antrag mit Stimmen der AfD angenommen wurde, sitzt der Bundeskanzler Olaf Scholz bei Maischberger. Er zeigt sich aufgebracht und zugleich planlos, was zum Beispiel die Wirtschaftspolitik angeht. Scholz wirft Merz einen „Tabubruch“ vor. Er sagt, dass er ihm nicht mehr trauen könne, dass er mit der AfD keine Koalition eingehen werde. Denn man müsse „davon ausgehen, dass wer sagt ‚Es ist mir egal, wer mir die Stimme gibt, für meine Gesetze‘, auch sagt, ‚Es ist mir egal, wer mir die Stimme zum Wählen gibt‘.“
Scholz sagte, dass Kompromisse geschlossen werden müssen und dass Anträgen nicht einfach ohne Änderung zugestimmt werden solle. Als das Gespräch auf das „Zustrombegrenzungsgesetz“ kam, über das am Freitag abgestimmt werden soll, wollte Scholz sich nicht einmal Merz im Einspieler ansehen, wie die Moderatorin bemerkte. „Sie haben mir die ganze Zeit in die Augen geguckt. Können Sie ihn nicht sehen?“ Daraufhin antwortet der Kanzler lapidar: „Doch. Aber ich habe ihn heute schon gesehen.“
Auf die Frage Maischbergers, warum die SPD nicht dem „Zustrombegrenzungsgesetz“ am Freitag zustimmen will und so eine Mehrheit mit der AfD verhindern will, reagiert der Kanzler zornig. „Erst einmal: Über so etwas brauchen wir gar nicht reden, dass man sagt: Da ist mein Gesetz. Du hast das Privileg zuzustimmen. Basta.“ Maischberger hält dagegen, dass das „Kleinkram“ sei und erinnert ihn an seine vorherige Aussage vom „Tabubruch“. Scholz sagt: „Das kann ja nicht sein! Ich mache einen Tabubruch, ich benehme mich schlecht, ich verletze alle Commandments, ich mache alles anders als Frau Merkel, Herr Kohl, Herr Adenauer, die CDU verlässt das Prinzip einer Europapartei.“
Die Moderatorin weist darauf hin, dass das nicht passieren müsste, wenn die SPD zustimmen würde. Scholz redet immer aufgebrachter und lauter über sie hinweg: „Du musst mich retten, indem du ein Gesetz, über das ich mit dir nicht reden will, so wie ich es hingelegt habe, beschließe.“ Maischberger wendet ein, dass es bereits Gespräche über den Gesetzesentwurf gab und es im Innenausschuss debattiert wurde.
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Scholz sagt, dass Merz über dieses Gesetz nicht verhandeln will. „Er schlägt vor, dass man zustimmen kann.“ Der Bundeskanzler äußert die Vermutung, dass das Gesetz im Bundesrat keine Mehrheit finden würde. Maischberger antwortet: „Aber das ist doch der zweite Schritt. Sie können doch nicht jetzt schon nicht zustimmen, weil der Bundesrat es dann ablehnt.“ Scholz fordert, dass Merz den Antrag zurückziehen soll. Das Gesetz sehe vor, dass Wissenschaftler und Fachkräfte kommen sollen. „Logikfrage: Ist das Begrenzung?“, fragte er. Daraufhin erteilt Maischberger dem Bundeskanzler eine Abfuhr: „Ich weiß, dass Sie schlauer sind als alle anderen, Herr Scholz. Aber darum geht es nicht.“ Scholz sagt, dass die illegale Migration begrenzt werden müsse.
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So aufgebracht wie Scholz sich bei der Thematik des CDU-Antrags zeigt, so planlos zeigt er sich bei dem Thema Wirtschaft. Maischberger weist ihn darauf hin, dass das prognostizierte Wirtschaftswachstum nun bei 0,3 Prozent liegt, obwohl zuvor noch von 1,1 Prozent Wachstum ausgegangen wurde. „Was ist Ihre Verantwortung?“, fragt sie. „Sagen Sie nichts von Weltwirtschaft.“ Scholz sagt, dass er keine Mehrheit dafür gefunden habe, mehr Schulden zu machen.
„Das ist wieder Christian Lindner. Sie zeigen mit dem Finger auf Christian Lindner“, sagt sie. „Meine Verantwortung ist, dass ich keine Mehrheit dafür gekriegt habe, die ich mir gewünscht hätte“, hält der Kanzler dagegen. Es erfolgt ein Einspieler von Stefan Wolf, dem Präsidenten des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, der das Problem der deutschen Wirtschaft bei zu viel Bürokratie und zu hohen Kosten sieht.
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Damit konfrontiert, dass nicht die Schuldenbremse das Problem für die deutsche Wirtschaft ist, verweist Olaf Scholz darauf, dass sich in den letzten Jahrzehnten tatsächlich viel Bürokratie angehäuft habe, aber man sei beim Bürokratieabbau gut vorangekommen, auch wenn noch mehr getan werden müsse. Dann unterstellt Scholz Wolf, dass dieser Arbeitnehmerrechte abbauen wolle. „Ich sage ganz klar: Ich möchte nicht, dass die Renten gekürzt werden, auch wenn Herr Wolf sich das wünscht.“
Wieder muss Maischberger widersprechen und den Kanzler korrigieren: Wolf habe nicht von der Kürzung der Renten, sondern von der Deckelung der Sozialbeiträge gesprochen. Es sind diese Szenen, die exemplarisch für Bundeskanzler Olaf Scholz stehen: viel Zorn, viele Vorwürfe gegenüber anderen, keine eigenen Pläne.
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„Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken.“
Alfred Tetzlaff hatte Recht. 🙂
Ein kleines Männchen, das ins Kanzleramt gestolpert ist und jetzt, da es durchschaut ist und seine Pläne zerstieben, wie Rumpelstilzchen greint und tobt.
Die Kanzlerschuhe eines Adenauer, eines Brandt, eines Schmidt, eines Kohl – sie sind ihm viel zu groß.
Wenn der vergeßliche Olaf, der es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt, von Vertrauen redet, wirkt das auf mich, als wenn mir ein Hütchenspieler einen Gewinn verspricht.
Eine Führungskraft die Fehler bei anderen sucht. Keine Verantwortung übernimmt.
So jemand hätte niemals Kanzler werden dürfen.
Seine Rede gestern ein Armutszeugnis, den Schuld sind immer die anderen.
„Ich weiß, Sie sind klüger als alle anderen…“
SCHENKELKLOPFER!!!!!
Man braucht mit einem Mann, der seine windigen Geschäfte hinter Gedächtnisverlust verbirgt, nicht zu diskutieren. Nur eine Logikfrage: 10 Jahre lang Import von angelockten Fachkräften und immer noch Fachkräftemangel?
„Bei der Wirtschaft wirkt Scholz planlos.“
Der wirkt komplett hirnlos, egal welches Thema!
Stur und uneinsichtig, obwohl er eine Klatsche nach der anderen kassiert. Der Mann ist gottseidank jetzt schon Geschichte. Auf die Sitzverteilung im neuen Bundestag bin ich jetzt schon gespannt. So ganz ohne FDP, aber mit doppelt so viel AfD. Die SPD wird leiden, und ich freue mich darauf.
Auf dem Foto sieht der aus wie ein Dirigent. Ist das Absicht?
Aussage Scholz zu Merz:
„Und deshalb, finde ich, kann ich ihm nicht mehr trauen, was ich bis vor einer Woche getan hat.“
Hat er da einen Spiegel vor sich gehabt? Niemand, aber auch wirklich niemand traut Herr Scholz.
Da wird gemäß der gesetzlichen Grundlage abgestimmt im Parlament, und jetzt wo rechtlich mal richtig gehandelt wurde, kommen solche Aussagen? Hier zeigt sich das wahre Gesicht von Herrn Scholz. Das ist eine „Kanzlers“ unwürdig, denn er sagt hier eindeutig, es zähle nur seine Ansicht, und alle anderen haben sich zu beugen. Mit nichten Herr Scholz, die Zeiten sind vorbei.
„Wissenschaftler und Fachkräfte“….und Einhörner …und
…und schon haben wir wieder ( eventuell vielleicht) ein neues Gummigesetz, daß zwar einen tollen Namen bekommen wird, aber weder den massiven Zustrom noch die marginalen Rückführungen in realen Zahlen groß beeinflussen wird..
Der Mann ist schon jetzt bedeutungslos und er weiß es.
Politik Talk oder Standup Comedy???
In der bevorstehenden neuen Regierung der links-grünen Parteien CDU, SPD und GRÜNEN nach der Wahl werden weder Scholz noch Merz eine Rolle spielen.
Das erkennt man auch schon daran, wie sich die Megaphone des links-grünen politischen Systems, die links-grünen Journos hier zu diesen beiden Personen verhalten.
die maischberger hat doch mit ihrer sendung das ganze theater jahrelang unterstuetzt. das war doch eine reine spd/gruene-show diese sendung. jetzt merkt sie langsam, dass es damit dem ende zugeht, da wechselt sie ploetzlich die farbe. moeglicherweise werden wir sie schon bald in einem blauen hosenanzug sehen…
Scholz, Esken, Habeck, Baerbock, usw. sind in 4 Wochen Geschichte. Man muß auch mal das Gute sehen. Manche sind in der Realität angekommen, manche noch nicht.
Ich wüsste ja wirklich gerne mal, was er an diesem CDU-Papier überhaupt auszusetzen hat. Da steht doch nur das drin, was er selbst und seine Innenministerin permanent ankündigen. Hat er Angst vor der eigenen Courage oder was ?
„Er kann Merz nicht mehr vertrauen“ – Hallooo, haben wir nicht gerade erst selbst die Vertrauensfrage gestellt und satt verloren ? Falls es ihm noch nicht aufgefallen sein sollte : Es interessiert niemanden mehr, wem Herr Scholz vertraut !!
Bitte wenden Sie sich an die Grüne Jugend und folgen sie ihrem Beispiel : Koalitionsausschluß für die CDU. Super Idee übrigens.
Auch wenn die Maischberger sich opportunistisch als kritische Journalistin darstellen will – sie ist und bleibt eine rotgrüne Propagandistin.
Im habe ich vom ersten Tag an nicht geglaubt .Lieber erst einmal vor der eigenen Tür Kehren ( Cum-Ex ,Wirecard usw. ) bevor man auf andere los geht .
Bei aller berechtigter oder unberechtigter Begeisterung, bitte ein wichtiges Thema nicht vergessen:
Merz will die Taurus losschicken……
Der kleine Kanzler Scholz hatte offensichtlich nicht viel Glück beim regieren, dann kam auch noch Pech dazu.
Der Skandal ist,
er erinnert sich an Sachen von 1980ern oder 1990ern
„Das Gesetz sehe vor, dass Wissenschaftler und Fachkräfte kommen sollen.“
Man kann auch mit Penis eine vollwertige Frau sein.
Man kann auch ohne Ausbildung eine vollwertige Fachkraft sein.
Man kann auch… man kann auch…
Scholz kann Merz nicht mehr vertrauen.
Ja, so ist unser Kanzler, aufrichtig, grundehrlich, ein Kanzler für alle, auch für die, welche ihn nicht gewählt haben.
(Achtung, Satire)
Ja, ja, die Sandy macht sich. Hat sich ganz schön gemausert, seit „Live aus dem Schlachthof“ 🙂
Und dass Scholzi dem Schmerz nicht mehr Vertrauen kann – also selten sehe ich mich in folgendem Gedanken so zur Gänze bestätigt:
Vertrauen ist die Hoffnung der Machtlosen.