Machtdemonstration gegen Kolumbien: Trump zeigt, wie eine effektive Migrationspolitik funktioniert
Nach harten Zoll- und Sanktionsdrohungen von Trump gibt der kolumbianische Präsident seinen Widerstand gegen die Aufnahme abgeschobener Migranten binnen einer Stunde auf. Der neue US-Präsident zeigt, wie es gehen kann, wenn man in der Migrationsfrage konsequent durchgreift.
Schon am Amtsantrittstag lieferte der neue US-Präsident Donald Trump eine ganze Salve an „Executive Orders“, um eine 180-Grad-Wende in der US-Migrationspolitik anzustoßen: US-Militäreinsatz an der Grenze, Stopp alter Biden-Regelungen, die Rückkehr der „Remain in Mexico“-Politik – auf dem Papier eine weitreichende Reform.
Aber auch mit „Executive Orders“ versprechen US-Präsidenten oft viel – was am Ende passiert, ist eine andere Frage. Man erinnere sich etwa an Obamas Anordnung, langfristig das Gefangenenlager Guantanamo zu schließen, wozu es am Ende nie kam. Oder an Bidens Order zur Migrationsbegrenzung aus dem Juni 2024, mit der er der Kritik an der Krise begegnen wollte – ohne dass es wirklich eine Wende bei illegaler Migration nach Amerika gab.
Nach seinen großen Sprüchen in der Migrationspolitik liefert Trump jetzt aber auch. Ein Beweis dafür ist die Abschiebe-Episode vom Wochenende. Dort verweigerte Kolumbiens linker Präsident Gustavo Petro zwei US-Abschiebeflügen kolumbianischer Migranten, die illegal in den USA waren und dort kriminell wurden.
Noch am gleichen Tag kündigte Trump umfangreiche Strafaktionen gegen das Land an: 25 Prozent neue Zölle, die binnen einer Woche auf 50 Prozent erhöht werden sollten. Dazu eine US-Einreisesperre für die gesamte kolumbianische Regierung, US-Konteneinfrierungen und andere Sanktionen. „Diese Maßnahmen sind erst der Anfang“, machte Trump deutlich.
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Binnen weniger als einer Stunde knickte Kolumbiens Regierung ein. Der dortige Präsident schickte nun sogar offenbar seinen Präsidentenjet, um die Migranten aus den USA abzuholen. Trump hatte sich durchgesetzt.
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Nach Treffen mit Trump
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In Deutschland kam das aber bei einigen gar nicht gut an. Da ist auf einmal die Aufregung groß über das „Exempel“, das Trump an Kolumbien statuiert habe – in manchen Medien ist gar empört die Rede von einer Erpressungspolitik des neuen Präsidenten.
Ein Exempel wollte Trump hier ganz klar statuieren, aber auch völlig zu Recht. Denn jedes Land hat die Pflicht, die eigenen Staatsbürger aufzunehmen, wenn andere Länder diese abschieben. Und genau das war hier der Fall. Wenn Kolumbien diesen grundsätzlichen Pflichten nicht nachkommen will, dann hat man auch das Recht Konsequenzen zu ziehen.
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Für deutsche Ohren mag das nach bösem „Zollkrieg“ klingen und solche harten Schritte undenkbar sein – aber wer konsequent abschieben will, der darf ein Nein der Herkunftsländer nicht einfach so akzeptieren. Das hat Trump verstanden und gehandelt. Das Resultat folgte umgehend.
Trumps Einsatz des Militärs für die Bekämpfung der Migrationskrise nimmt derweil Gestalt an. Auch hier kann man sich schon vorstellen, wie bald man in Deutschland Schlagzeilen über die „Militarisierung“ der Grenze und den Einsatz als Angriff auf den Rechtsstaat lesen dürfte. Aber auch hier macht Trump Nägel mit Köpfen – es geht nicht nur um eine Show der US-Streitkräfte, sondern um deren logistische Fähigkeiten.
Bereits jetzt sind daher Transportmaschinen der US Air Force und der US-Küstenwache für Abschiebungsflüge im Einsatz. Denn für Trumps Abschiebevorhaben reichen die bisherigen Kapazitäten der Grenzschutz- und Einwanderungsbehörden nicht, das war klar. Aber Trump wurde eben auch nicht gewählt, weil sich Amerika eine Fortsetzung des Status quo in der Migration wünscht.
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Und so regiert er nun auch. Das zeigt Trump jetzt schon in den ersten Tagen. Egal was man sonst von ihm hält: Das ist ein deutlicher Kontrast etwa zur Migrationsdebatte hierzulande – wo man sich seit Jahren eigentlich über die Probleme einig ist, aber dennoch selbst simpelste Maßnahmen (Stichwort Zurückweisungen Illegaler) erst jetzt langsam anfängt, ernsthaft zu diskutieren.
Trump hat in 6 Tagen als Präsident mehr für seine Bürger getan,als die Ampel in 3 Jahren
Ein großer Präsident,gegenüber unseren kleinen unfähigen rotgrünen Wichten
LinksGrüne haben die Welt nicht mehr verstanden. Vor allem nachdem der kolumbianische Präsident innerhalb einer Stunde zurück gerudert ist.
Sehenswert auch die Pressekonferenz mit der Bürgermeisterin von Los Angeles, als er ihr vor laufender Kamera erklärte, was Führung bedeutet.
Trump kann eben wirklich drohen.
Weil er seine Drohungen auch noch wahr machen kann.
Wir koennen nicht drohen, weil wir auch nichts wahr machen koennen.
Und wollen!
Womit wollten wir denn drohen ?
Mit Geld.
„Wenn ihr nicht geht, dann bekommt ihr gaaaanz viel Geld !!!“
Selbst wenn hier jemand der Ansicht ist, so etwas ließe sich in Europa nicht durchsetzen, dann sei doch mal gefragt, warum sich ein Herr Merz so weit aus dem Fenster lehnt, dass er sich bald den Hals bricht und vom großen Umbruch in der Asylpolitik labert – wohlwissend, das das gar nicht möglich ist. Bei Trump geht es darum, dass er sich nicht von irgendwelchen linken Vögeln auf der Nase rumtanzen lässt und um nichts anderes.
Meine Güte, Ihr nervt ohne Ende mit Eurem „Ihr Kommentar…“
Dann bietet doch keine Kommentarfunktion mehr an – so einfach ist das!!
So läuft es in Deutschland. Deutsches Gericht stoppt Abschiebung nach Kroatien. Die Abschiebung zweier Türken dorthin verhinderte ein Münchner Gericht. Den in Deutschland abgelehnten Asylbewerbern drohe schlechte Behandlung. Es fehle effektiver Rechtsschutz gegen erniedrigende oder unmenschliche Behandlung durch die kroatische Polizei. Es wurde natürlich auf unsere Kosten eine Berufung eingelegt, die heute verhandelt wurde. Ich konnte noch nicht finden, wie es ausgegangen ist. Ich denke aber wir wissen es. Deutschland hat fertig
.
Es hätte auch beim Pool Billard sein können. Der ist sowas von cool …
Zu Coronazeiten hatte doch auch die Bundeswehr die Koordination übernommen. Aber das war ja im Sinn UNSERER DEMOKRATEN.
Ich sag ja Amerika kann froh um ihre Demokratie sein. Wir hätten gerne auch dieses Wahlsystem. Das ist Demokratie.
Vielleicht können sich unsere Politiker mal ein paar Tips bei ihm holen, wie man das mit der illegalen Migration lösen kann, falls man das immer noch nicht verstanden hat. Grüne und SPD würden ja am liebsten noch mehr Migranten her holen.
Wenn in diesem Zusammenhang von Erpressung gesprochen werden kann, dann doch von der der Führungskader der Herkunftsländer; die primär für das Wohlergehen ihrer Bürger zuständig sind und sich durch deren Emigration dieser Verantwortung zu entledigen versuchen.
,,Nach seinen großen Sprüchen in der Migrationspolitik liefert Trump jetzt aber auch.“
Das unterscheidet ihn von den Ankündigungsweltmeistern Merz,Scholz oder Söder.
Deutsche Behörden sind regierungsamtliche „Abschiebe-Muschis“. Die oberste Behörde unter Faeser hat sogar schon eine Abschiebung eines afghanischen Kindervergewaltigers (Fall Illerkirchberg)) nach dessen Haftentlassung verboten. Begründung: Afghanistan sei für den kein sicheres Land. So wird die Abschiebepflicht für „vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer“ nach § 58 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz ausgehebelt. Hinzukommt, das Einreisen ohne Pass zugelassen und dadurch spätere Abschiebungen erschwert oder unmöglich werden. Die Abschiebungsprobleme sind nicht nicht rein zufällig, sondern gewollt.
Nunja, ein Militärflieger ist unbequem. Da gibt es Klappsitze und auf dem Boden sitzen. Hier unten Foto der Expertin für feministische Sitzanordnung
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100564676/baerbock-in-syrien-eingetroffen-forderungen-an-al-scharaa-und-hts.html
Handelsreisende, Studenten, Bewerber auf offene Arbeitsstellen und zahlende Touristen sind wie seit Jahrtausenden immer willkommen. Für Kostgänger und Verbrecher können Inseln geschaffen werden, bis sie ihre Personaldokumente wiedererlangt haben und ihre Rückreise in ihre Heimat fordern.
Und Trump lässt sich nicht erpressen. Vorschläge wie etwa Entwicklungshilfezahlungen an Rückführungen zu koppeln sind falsch. Solche westlichen Tributzahlungen werden von Staaten wie der Türkei seit Jahren ausgenutzt. Wenn Länder ihre abzuschiebenden Staatsbürger nicht freiwillig aufnehmen, dann sollten diese in gescheiterte Staaten wie etwa Südsudan oder Somalia abgeladen werden. Die Ausgaben für Entwicklungshilfe kann sich Deutschland komplett sparen.
Wie sagt schon der eingefleischte Rheinländer : Wenn der Kuchen spricht, dann haben die Krümel Pause.
Das ginge doch auch hier, wer seine kriminellen Landsleute nicht zurück nimmt, bekommt keine Entwicklungshilfe mehr und es gibt eine Visa–Sperre für alle Staastbürger des unkooperativen Landes. Aber hier zahlt man noch Milliarden dafür, dass die kriminellen Migranten ein schönes Sozialhilfeleben führen können. Zum abwinken.
Das Aufjaulen wildschweifender Linxrebellen wird sich noch zum Heulen steigern, sollten ihnen hier Napf und Trinkpfützen genommen werden. Aber keine Sorge vor einem eintretenden Gehörschaden; das wird in Almanland nicht passieren. Der parasitäre Befall ist wohl kaum noch zu therapieren. Allenfalls könnte – k ö n n t e – die weitere Ausbreitung eingedämmt werden.
In Deutschland hätten die Raubnomaden nicht in die Präsidentenmaschine einsteigen brauchen, weil kein Friseur an Bord war.
Größten Respekt vor Trump, der aber auch größer Mittel und die Leute hat.
Wir haben Baerbock, Heil, usw. die weiter importieren, wie lügen, was Recht und Gesetz betrifft, bis zum „Bäcker“ aktuell, welchen es nur in deren Phantasiewelt gibt.
Widerlich nur noch diese Mittäter von Morden, mit Blut an Händen, wie korrupt bis Anschlag.
Dies gilt für diese Einheitspartei komplett – wobei C-Testlauf diese Taten der Menschenverachtung um es vornehm auszudrücken einbindet.
Die Zahnfee und er Banker Spahn, sind ebenso Menschen mit Blut an Händen und einfach nur abartig pervers, wie menschlicher Abschaum, die zur Einheitpartei gehören !
Siehe die Aussagen von der Zahnfee, der nur ebenso ein Zivilversager ist, was dessen verlogene Vita schon, wie bei vielen aufzeigt.
Das mit Kolumbien, das angeblich in wenigen Minuten aufgegeben hat und dann noch das PRÄSIDENTEN-Flugzeug schickt, um Straftäter zu transportieren, schreit nach einem Fake zwecks einen starken Mann vorzugaukeln. Zweitens, ein paar Tage zuvor hat Mexico den Empfang der Straftäter genauso verweigert, und da gab es keinen königlichen Anfall, keine Drohungen, nichts.
Erinnert an die „Attentat“, wo eine Kugel angeblich sein Ohr durchgedrungen hat, wobei kein einziger Blutfleck auf dem weißen Hemd zu sehen war. Die Fotos sind frei zugänglich.
Und wenn hier 1000 Artikel voller Lobhudelei über ‚orange guy‘ eingestellt werden, Fakt ist und bleibt nun mal, daß die US-Politik und deren Administrationen egal welcher Couleur, ob rot oder blau, nichts, aber rein gar nichts mit europäischer Politik und besonders Deutschen Regierungen zu tun hat und insoweit auch für einen direkten Vergleich untauglich ist.
Hier bei uns gibt es grundsätzliche Regierungskoalitionen, von der EU gar nicht erst zu reden.