Lula trotz Rechtsbruchs der Retter der Demokratie: Die orwellianische Verdrehung der Brasilien-Wahl
Brasiliens Präsident Lula hat die Präsidentschaftswahl wieder gewonnen – und am Wahlabend einen historischen Rechtsbruch begangen, der den gesamten Wahlablauf infrage stellt. Doch in Europa wird er von der selbsternannten „demokratischen Mitte“ ekstatisch gefeiert – eine beunruhigende Verdrehung.
US-Präsident Donald Trumps Republikaner liegen in aktuellen Zwischenwahl-Umfragen deutlich hinten – eine Niederlage droht. Nun stelle man sich Folgendes vor: Am Wahlabend, kurz vor Schließung der Wahllokale, ruft Trump bei einem Bundesrichter an – einem Bundesrichter, mit dem er persönlich eng befreundet ist. Der Bundesrichter hat Trump in der Vergangenheit bereits bei wichtigen Verfahren als Anwalt gedient.
Der US-Präsident hat eine Bitte an den Richter: Verlängere die Öffnungszeiten der Wahllokale. Kurz nach der eigentlichen Schließung der Wahllokale setzt der Richter Trumps Wunsch um und lässt trotz fehlender Zuständigkeit im ganzen Land länger wählen. In vielen Wahllokalen sind die Wahlmaschinen jedoch schon ausgeschaltet – dort kann nicht mehr gewählt werden.
Man stelle sich weiter den Aufschrei vor, den es in deutschen Medien und der Politik geben würde – und das auch zu Recht. Eine solche autoritäre Aktion ohne jegliche rechtliche Zuständigkeit wäre präzedenzlos und eine Katastrophe für die amerikanische Demokratie. Das Problem: Während Trump eine solche Aktion noch nicht gelungen ist – und er in deutschen Medien bereits jetzt als Autokrat verschrien ist –, sind die Umstände seit Sonntag in Brasilien Realität.
Der sozialistische Präsident des Landes, der 80-jährige Lula da Silva, bereits in seiner dritten Amtszeit, ordnete über seinen ehemaligen persönlichen Anwalt und heutigen Verfassungsrichter Cristiano Zanin eine Verlängerung der Wahl an – verkündet wurde sie kurz nach Schließung der Wahllokale. In vielen Wahllokalen waren da die Wahlmaschinen schon ausgeschaltet.
Lula wurde nach einer historisch einzigartigen Aufholjagd völlig überraschend wiedergewählt. Doch die dubiosen Umstände seiner Wahl lassen Fragen aufkommen und machen es verständlich, wenn Lulas unterlegener Konkurrent, der rechte Flávio Bolsonaro, das Wahlergebnis vor Gericht anfechten möchte. Ungeachtet dessen, dass die von Lula erwirkte Wahlverlängerung das Wahlergebnis tatsächlich wohl nicht gedreht hat: Es war ein historischer Rechtsbruch – Verfassungsrichter Nunes Marques erklärte dazu etwa: „Es gab keine Vorschrift, die irgendeine Verlängerung erlaubt hätte.“
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Auch in weiten Teilen der deutschen Medien wird der Sieg Lulas ekstatisch gefeiert: Die Zeit analysiert etwa: „Brasilien drohte mit Bolsonaro ein Präsident, der die Demokratie zertrümmern wollte. Aber Lula gelang die Wende. Sein Sieg zeigt, wie sich Rechtsextreme schlagen lassen.“ Der Spiegel kritisiert, dass Bolsonaro die dubiosen Wahlumstände überhaupt anspricht – der Rechte schüre damit „den Hass seiner Anhänger auf das demokratische System.“
Solche Einordnungen ziehen sich durch die mediale Einordnung der Wahl in Brasilien – über die dubiose Wahlverlängerung, die eindeutig einen Rechtsbruch darstellt, verliert man kaum ein Wort. Es hat etwas beunruhigend Orwellianisches an sich, wenn Politik und Medien nach einem solch zweifelhaften Ablauf die Wahl zu einem „Sieg der Demokratie“ umdichten und den wegen zahlreicher Korruptionsskandale mehrfach verurteilten Lula ekstatisch feiern.
Besonders bedenklich ist das, weil Lula in fast allen Punkten politisch das Gegenteil der westlichen Vorstellungen eines Demokraten vertritt: Geopolitisch ist er stramm auf Putin-Linie, also auf der Linie eben jenes Machthabers, der in der Ukraine einen mörderischen Krieg führt, der sich indirekt auch gegen Deutschland und ganz Europa wendet.
Innenpolitisch fährt Lula einen zunehmend autoritären Kurs – sein ehemaliger Kontrahent Jair Bolsonaro sitzt aufgrund eines kaum aufgeklärten Putschvorwurfs faktisch lebenslang in Haft. Gleichzeitig unterstützt Lula den massiven Eingriff in soziale Medien und damit in die freie Meinungsäußerung (mehr dazu hier).
Und diesen Präsidenten will die selbsternannte „demokratische Mitte“ der Bundesrepublik den Bürgern also als Vorbild, als lupenreinen Demokraten verkaufen? Wenn Göring-Eckardt, von der Leyen und Co. einen sozialistischen Dritte-Welt-Autokraten als Freiheitskämpfer und europäischen Top-Partner betrachten, soll sich niemand mehr wundern, wenn immer mehr Menschen das Gerede von „unserer Demokratie“ der etablierten Politik nicht mehr abkaufen.
Doch auch für echte Freunde des Westens lässt sich eine Lehre ableiten: Dass weite Teile des deutschen Linksliberalismus in Wahrheit Dritte-Welt-Sozialisten als Vorbilder ansehen und eine solche Entwicklung auch für Europa befürworten würden, überrascht nicht. Gleichzeitig darf man nicht außer Acht lassen, dass in Brasilien auch die Rechte zutiefst korrupt ist. So verständlich Bolsonaros Reaktion am Wahlabend war, so eindeutig ist auch, dass er wohl kaum weniger korrupt regiert hätte als Lula.
Und korrupte Dritte-Welt-Populisten werden irgendwann immer scheitern – das konnte man bei den Wahlen in Ungarn beobachten, das konnte man auch am Sonntag in Brasilien und Serbien beobachten. In weiteren Ländern dürfte diese Entwicklung ebenfalls zu beobachten sein. Niemand sollte den Fehler machen, sich ideologisch von solchen Figuren mitschleifen zu lassen.
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Lula ist der Kandidat der Globalisten. Merz hatte bereits in der Vergangenheit gesagt, dass ihm Lula näher steht als Milei.
Also von dir, Maximus.
6 setzen.
„Lula trotz Rechtsbruchs der Retter der Demokratie: Die orwellianische Verdrehung der Brasilien-Wahl“
Was ist denn Demokratie?
Demokratie ist immer eine Demokratie der aktuell herrschenden Kaste.
Von daher ist eindeutig ein „Retter der Demokratie“.
Jedes Puppentheater ist glaubwürdiger als die ewig runtergebete Demokratie.
Lula ist ein Verbrecher der das brasilianische Volk betrogen und belogen hat, wundert mich also nicht, dass der Merz näher steht als Milei, der Argentinien wieder auf die Reihe gebracht hat. Das sind gleichgesinnte!
du hast nur nichts zu sagen, sondern bist auch unfähig, es auszudrücken.
Aber mach ruhig weiter, ist lustig
Lula ist mit allen Wassern gewaschen, den hätte man im Knast lassen sollen.
Das die „unsere Demokraten-Linken“ euphorisch gratulierten zeigt deutlich was da läuft…Linke sind Despoten, Linke schrecken vor nichts zurück.
Da sieht man deutlich, das in Deutschland und der EU neuerdings das Thema Demokratie ein äußerst dehnbarer Begriff geworden ist.
Demokratie ja, selbstverständlich, aber nur, wenn sie denn auch in die jeweilige Weltanschauung passt.
Sonst natürlich nicht.
Anders ausgedrückt, jeder biegt sich die Demokratie so zurecht, wie er sie für sich am Besten haben will.
Eine sehr undemokratische Entwicklung!
Wie schon bei den Erfindern der Demokratie:
Demokratie gilt nur für die selbsternannte Elite.
….deren Gegner erhalten den Schierlingsbecher…
Lula ist Kommunist und mit dem Iran im Bett.
V.d.L liegt daneben…
Nicht nur die…
Sektenlinks sind bei AN verboten.
@Daniel13627- Genau! Daher weht der Wind….
Sie schmieden ihre linkswoken Islamisten-Achsen rund um den Erdball.
Die EU natürlich immer ganz vorne mit dabei.
Widerlich.
Dafür sind ihnen keine Lügen und kein Betrug zu dreist!
„Es muss demokratisch ausssehen, aber wir müssen alles unter Kontrolle haben.“
Der Satz fasst bündig zusammen, was die Linken — einschließlich der CDU — hier und nahezu überall auf der Welt aushecken.
Lula wurde bereits mehrfach wegen Korruption verurteilt.
UvdL noch nicht.
@TestDrive verdreht die Tatsachen!!!
Sie hat sich rechtzeitig zur immunen Kommissionspräsidentin „wählen“ lassen.
Sie wurde von Merkel anstelle von Manfred Weber eingesetzt, weil ihre Millionenskandale bei der Bundeswehr vermutlich auch für Merkel hätten gefährlich werden können.
@TestDrive verdreht die Tatsachen!!!
Es gibt so wunderbare Sätze zum Thema Wahlen und Demokratie. Wenn Wahlen etwas verändern würden wären sie längst verboten, z. B.
Aber als Unterhaltung für die wissensferne Masse in Ordnung.
Warum beleidigst und lügst du dauernd?
Dein TestDrive ist ausser Kontrolle.
Für TestDrive.
AN sagt:
Bei uns in Kommentare ist Folgendes strikt verboten:
1. Beleidigungen, Doxxing, Gewaltfantasien und -aufrufe
2. Obszönitäten, Antisemitismus und Volksverhetzung im Sinne des Gesetzes
3. Werbung, Spam oder themenfremde Links
4. Kommentarfluten oder absichtliche Störung des Diskurses (Trolling, Provokation ohne Substanz)
5. Sonstige strafbare Inhalte und Äußerungen
Auf dieser Welt gibt es zwei Kategorien von Demokratie. Die eine hat die „Briefwahl“, die andere flexible Öffnungszeiten.
Flávio Bolsonaro wollte gegen das organisierte Verbrechen, gegen Drogenbanden vorgehen. Anführer krimineller Organisationen sollten bis zu 80 Jahre in Haft gehalten werden. Damit kann man in Südamerika normalerweise keine Wahl gewinnen. Man muss die Bandenchefs auf seine Seite ziehen und erst nach der Wahl vehement gegen sie vorgehen. Nayib Bukele schloss im Geheimen Allianzen mit den Banden und griff erst nach der Wahl hart durch.
Hinter diesem Wahlbetrug steckt die linkswoke Internationale zusammen mit den Islamisten.
Wirklich vorgehen traut sich dort kein Präsident gegen den Mafia Drogenhandel. Es sind eher Scheingefechte. Sonst wäre deren Politiker Lebenszeit zu kurz…
Steini hat die Gratulation sicher schon auf den Weg gebracht!
Diese Figur steini zu nennen macht körperliche Schmerzen.
Ich bin ja jederzeit bereit mich über Sozialisten und andere Kollektivisten aufzuregen. Aber war es in dem Fall nicht so, dass auch sein Kontrahent Bolsonaro sich für ein längeres Offenhalten der Wahllokale ausgesprochen hatte, weil – Wetter? Verschlammte Straßen? – es viele Wähler nicht rechtzeitig in die Wahllokale geschafft haben? Wenn die Rechtslage das nicht hergibt, das ist eine Sache, sogar im Kern die wichtigste. Dennoch würde es mich interessieren, wie der Sachverhalt sich nun tatsächlich darstellt. War das eine besondere Situation wegen Höherer Gewalt? Ich bitte um Aufklärung.
Genau so ist es. beide haben einen Antrag auf Verlängerung gestellt. Bolsonaro aber nur in denjenigen Bundesstaaten, in denen er einen taktischen Vorteil vermutete. Die Rechtslage gibt das her, das oberste Wahlgericht (Vorsitz: ein Bolsonarista) hat keine Einwände erhoben. Insgesamt hat die Verlängerung keine Auswirkungen auf das Ergebnis gehabt (das gesteht sogar der Kommentator zu). Und Bolsonaros Partei rudert auch schon zurück.
Insgesamt wundert mich, wie unkrtitisch man mit Bolsonaro umgeht. Der Kommentator hat gerade mal einen (wie ich meine zutreffenden) Satz dazu: „So verständlich Bolsonaros Reaktion am Wahlabend war, so eindeutig ist auch, dass er wohl kaum weniger korrupt regiert hätte als Lula.“ Und weshalb thematisiert niemand die Phantasmagorie des Bolsonaro Clans, Brasilien in eine Theokratie umzuwandeln? Lula ist eindeutig das kleinere Übel.
Auch bei AN wird mit Fakten gern mal sehr selektiv umgegangen, wenn’s besser zur Botschaft passt
Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf 🙈
Was erwartet man von der antidemokratischen EU
Auf der Internetseite von ARTE heute morgen: Lula ganz groß in Siegespose. Da freut sich der „neutrale“ ÖR…
Lula ist korrupt; Bolsonaro wirft man das vor.
War eigentlich keine tolle Wahl. Brasílien ist ohnehin ein schwieriges Land, viel Kriminalität, viel illegaler Bau, Rodung und überall Korruption.
Trotzdem eines der schönsten Länder der Welt und unglaublich innovativ.
Man kann Brasilien nur Glück wünschen, wer auch immer gewonnen hat.
Zum anderen zeige der deutliche Stimmenabstand zwischen den beiden Kandidaten, dass die Verlängerung keine Auswirkung auf das Wahlergebnis hatte. Denn nach Daten des TSE seien nach 17:00 Uhr (Ortszeit in der Hauptstadt Brasília) landesweit nur 35.521 Stimmen abgegeben worden.
Quelle amerka 21 de
Nach Einschätzung von Richtern des Obersten Wahlgerichts (TSE) wird ein möglicher Antrag von Flávio Bolsonaro auf Annullierung der zweiten Wahlrunde aus zweierlei Gründen voraussichtlich keinen Erfolg haben. Zum einen hatte das Wahlkampfteam von Flávio Bolsonaro SELBST beim TSE eine Verlängerung der Wahlzeit für Gemeinden in den Bundesstaaten Minas Gerais, Rio Grande do Sul, Paraná, Santa
Catarina und São Paulo beantragt.
Quelle Amerika 21 .de Nachrichten aus Südamerika.
EILMELDUNG: Israels ultrarechter Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir will Palästinenser nach Europa umsiedeln.
Check deine BYD Aktien und müll uns nicht zu.
Du bist ein Antisemit und Islamistenfreund.
„Berlin, Berlin ,schickt sie nach Berlin“…wird dann in NEU GAZA umbenannt und 8 Meter hohe Betonmauer drum. ohne Tür nach außen.
inklusive des Bunten Bundestags, das Schloss vom Steinmeier und der ach so bunten queeren und weltoffen „Kietze und Quartiere“.
EINORDNUNG: Israels ultrarechter Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir will Palästinenser nach Deutschland umsiedeln
Ich mach mir die Welt, wie,sie mir gefällt.
Gratulation Lula Langstrumpf.
Zum Glück der europäischen sozialistischen Kartellparteien steht Lulas Brasilien zusammen mit BRICS ja fest an der Seite der EU gegen die bösen Russen, die noch böseren Amerikaner und die noch böser böseren Chinesen. Ätschibätschi.
… BRICS? … gegen Russland? … da stimmt was nicht … Russland ist Verfechter der BRICS-Staaten- und Währungsunion
Lulu liebt Russland.
VdL liebt Lulu.
Verrückte Welt.
Dexit jetzt!
VdL liebt jeden, von dem sie sich Vorteile erhofft
…jetzt hätt ich sie fast mit der Vertreterin des ältesten Gewerbes verwechselt…
…puuuh! Noch mal Glück gehabt…
Beleidigung.
Was stimmt mit dir nicht Maximus?
Warum beleidigst du permanent?
Der Kommentar wurde gelöscht.
Danke AN.
Maximus der Einzige echte Idiot bist du und eine unzähligen Nicks.
Habe ich da was verpasst?
Warum werden gelöschte Kommentare nicht als solche gekennzeichnet, wie das bei anderen Foren der Fall ist? Also der Text ist weg und es steht nur „Kommentar gelöscht“ dort. Dann weiß man wenigstens, das sich folgende Kommentare nicht auf den noch verbliebenen beziehen. Hier sieht es so aus, als ob sich Dein Kommentar auf „Öffis“ bezieht.
Es wurden bereits die meisten Komnentare von Maximus, Zyklon, etc. gelöscht.
Konkret waren alle voller Beleidigungen gegen AN.
Versehen mit übelstem Antisemitismus.
Maximus macht aber leider munter weiter!
Nun klaust du auch noch Nicks.
Wie erbärmlich ist dein Leben?
AN weiß, dass ihr dummes Zeug fast ausschließlich von Leuten gelesen wird, die dumm sind
Also von dir, Maximus.
6 setzen.
Tolle „demokratische“ Wahl … wen der unterlegene Kandidat fliehen muss!
Wahl annulieren. Ist klar das das hingedreht ist!
Toller Kommentar, Herr Cherny. Sachlich, aber klar! Die deutsche Politik und Medienlandschaft war noch nie schlichter als in unseren Tagen: Alles, was auch nur ansatzweise in die Nähe von Donald Trump gerückt werden kann, gilt als das schlimmste Übel der Welt. Egal, ob das der Audi-Chef oder die brasilianische Opposition ist. Da drückt man schon mal ein Auge zu, wenn der nächste linke Heilige mit dem kriegstreibenden Mörder Putin gemeinsame Sache macht. Es ist zum Verzweifeln.
Worin besteht die Sachlichkeit? Fakten wurden gekonnt weggelassen. Etwa die Tatsache, dass auch Bolsonaro die Verlängerung gefordert hatte oder die Relevanz des Ganzen (nur 35k Stimmen in der Zeit). Da schreibt jemand ohne Lateinamerika wissen einen Kommentar, der seiner eigenen Weltanschauung passt…
Welche Oligarchie schwebt dir vor?
Magst du Islamisten?
„dass in Brasilien auch die Rechte zutiefst korrupt ist“
Woran machen Sie das fest? Bolsonaro Senior hat vieles zurechtgerückt in seiner Amtszeit und die Zweite wurde ihm gestohlen, wie jetzt auch seinem Sohn.
Brasilien steht vor dem politischen Abgrund und daran sind ganz sicher nicht die Rechten Schuld.
Bitte einen ausführlichen Artikel über rechte Korruption in Brasilien. Lasse mich gerne belehren, aber mit Fakten. Abgesehen davon ist Brasilien so aufgebaut, dass ohne Korruption Vieles gar nicht möglich wäre und somit praktisch jeder irgendwann mal jemanden bestochen hat. Würden Sie die ehem. Bewohner der „DDR“ auch als korrupt bezeichnen nur weil sie sich mit dem System irgendwie arrangieren mussten?
Warum beleidigst du weiter Maximus?
Deine Kommentare werden alle felöscht.
„Gehen wir zusammen ein Bier trinken?“ oder „Wir könnten zusammen ein Bier trinken gehen.“ sind die typischen Sätze in Brasilien, dass eine Bestechung angeboten oder erwartet wird.
Meine frühere Kollegin wohnte in den 1970er und 80ern viele Jahre in Brasilien. Sie fiel durch die Führerscheinprüfung, der Fahrlehrer fragte hinterher, ob sie nicht bezahlt habe. Doch doch, bestätigte sie. Sie meinte die Prüfungsgebühr, der Fahrlehrer das Bestechungsgeld an den Prüfer. Ohne Schmiergeld kann man in Brasilien maximal die Tageszeitung kaufen. Alle Behördenmitarbeiter sind maximal korrupt. Schon immer!
Die Gewerkschaften sind auch so eine korrupte Einheit, siehe Postarbeiter. Und man kann als Geschäft niemanden mehr anstellen weil bei einer Entlassung wird geklagt, auf Schadensersatz.
Bolsonaro ist mit dem Anspruch angetreten den Sumpf auszutrocknen und war auch auf gutem Wege. Deswegen wurde ja auch seine Wiederwahl verhindert.
Zur Wahrheit gehört auch, dass viele Brasilianer, wie auch hier, links verstrahlt sind und den Medien jeden Mist glauben. Deshalb auch die Sperren im Internet. Klar, dass die UvL Lula gut findet, siehe Netzgesetz und „Jugendschutz“.
Das ist völlig übertrieben, wenngleich ein Körnchen Wahrheit darin steckt. Ich habe folgende Dinge ohne einen einzigen Real Bestechungsgelder erhalten: ein Dauervisum erhalten, ein Ferienhaus gekauft, eine Wohnung gemietet, einen Führerschein gemacht und lebe völlig unbehellingt von Behörden und Polizei.
Bolsonaro hat einen Putschversuch unternommen; nachweislich Gelder aus der Agrarlobby bekommen; nachweislich Kontakte zu korrupten Polizeinetzwerken; hat die Tötung von Gegner in Kauf genommen und als ein weltberühmter Journalist im Amazonas ermordet wurde, als er über illegale Regenwaldabholzer (die in Verdacht standen zu Bolsonaro Kontakt zu haben) berichten wollte, hat er kein Geheimnis daraus gemacht, dass es ihn nicht stört.
Dem Herren wurde nichts gestohlen. Er ist ein Krimineller. Soll nicht heißen, dass Lula ein Heiliger wäre.
„Haltung“ schützt vor Dummheit nicht… im Gegenteil.
So sindse, die großartigen Demokraten!