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Niedersachsen

Linke spricht Israel das Existenzrecht ab – Antisemitismus-Beauftragter tritt aus Partei aus

Die Linke in Niedersachsen beschließt, Israel abzuschaffen und spricht sich gegen die Existenz des jüdischen Staates aus. Ein Antisemitismusbeauftragter verlässt daraufhin die Partei.

IMAGO/Hanno Bode

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Solidarität mit den Palästinensern bedeute nicht, Israel das Existenzrecht abzusprechen, mahnt Partei-Star Heidi Reichinnek noch auf dem Parteitag. Ihre Landespartei sieht das offensichtlich anders und hat beschlossen, genau das zu tun. Am Sonntag beschloss der Parteitag einen Antrag, der politisch auf das Ende des israelischen Staates abzielt.

„Wir als Linke Niedersachsen stellen uns gegen die Ideologie des Zionismus“, heißt es in dem Antrag. Dieser gehe mit „Siedlerkolonialismus“ und der Weigerung einher, die Verbrechen des Staates Israel anzuerkennen – „darunter die herrschende Apartheid und den stattfindenden Genozid in Palästina“.

Der Beschluss fordert von der Landespartei zudem, „die Arbeit zionistischer Zusammenschlüsse weder zu fördern, noch zu bewerben. Diese Bekenntnis zum Antizionismus sollte von Die Linke Niedersachsen öffentlichkeitswirksam geteilt werden. Des Weiteren bitten wir darauf zu achten, dass die Verbreitung zionistischer Ideologie untersagt wird, da sie unseren Grundsätzen als sozialistischer Partei so Fundamental widersprechen“ [sic!].

Der Beschluss war hochumstritten, auf dem Parteitag erhitzten sich die Gemüter. Ein Ergänzungsantrag, der den Genozid-Vorwurf in seiner Absolutheit ein wenig entschärfen sollte, wurde abgeschmettert. Vorwurf: Mit diesem Ergänzungsantrag mache man sich am Töten mitschuldig.

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Schließlich wurde der Hauptantrag mit 104 von 157 Stimmen angenommen. Nach der Abstimmung verließen zahlreiche Delegierte aus Protest den Parteitag in Hannover. Sie sind nicht die einzigen, die auf diese Art gegen den Beschluss protestieren.

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Andreas Büttner, Linken-Mitglied und Antisemitismusbeauftragter in Brandenburg, geht noch einen Schritt weiter – und verlässt die Partei gleich ganz. In seinem Austrittsschreiben, über das die Jüdische Allgemeine berichtet, konstatiert er: „Es geht nicht mehr. Und ich will nicht mehr.“ 

Ihm falle der Austritt nicht leicht, schreibt Büttner, weil er sich der Linken über viele Jahre hinweg verbunden gefühlt habe. „Aber ich bin an einen Punkt gekommen, an dem ich feststellen muss: Ich kann nicht länger Mitglied dieser Partei bleiben, ohne meine eigenen Überzeugungen zu verraten.“ Was er seit Jahren in der Linken erlebe, sei „erschütternd“.

Der Beschluss aus Niedersachsen bringe das Fass zum Überlaufen, drückt Büttner aus. „Zionismus abzulehnen bedeutet nichts anderes, als das Existenzrecht Israels infrage zu stellen. Zionismus ist die Idee, dass das jüdische Volk ein Recht auf Selbstbestimmung in einem eigenen Staat hat. Wer diesen Gedanken grundsätzlich ablehnt, stellt die Existenz dieses Staates infrage. Ich kann und werde das nicht akzeptieren“, schreibt der Antisemitismusbeauftragte.

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159 Kommentare

  • Das jüdische Volk hat das Recht auf Selbstbestimmung und einen eigenen Staat. Dies sollte grundsätzlich ein universelles Recht sein.
    Das gilt auch für jedes andere Volk wie z.B. die Tibeter.

    Bei den Palästinensern habe ich jedoch so meine Zweifel. Es scheint mir eher ein „erfundenes“ Volk zu sein.

    Wenn verschiedene Völker in einem Land zusammenleben können und mögen, unter Berücksichtigung des Rechts auf Selbstbestimmung, so ist das natürlich auch in Ordnung.

    Manche können zusammen, manche nicht.

    Jeder anständige Mensch sollte die Linke jetzt verlassen. Außerdem muss die Linke Niedersachsen jetzt unbedingt (!) vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

    Zudem verbittet sich jedwede Zusammenarbeit von CDU/CSU mit dieser hochgradig antisemitischen Partei.

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    • Jeder anständige Mensch sollte die Linke jetzt verlassen. Außerdem muss die Linke Niedersachsen jetzt unbedingt (!) vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

      Die Linke wird nicht reichen . Die Linken nutzen nur die Freiräume immer weiter aus die die Altparteien ihnen immer mehr geben . Grüne CDU/CSU und SPD bedienen Teilweise die selben Gruppen und kruden Ansichten .
      Unter der Ampel ist der Antisemitismus zurückgekommen auf Deutschlands Straßen !
      Ferner was oder wen sollte ein Verfassungsschutz beobachten der sich selbst zum Teil der ANTIFA gemacht hat ?

      • Wo denke Sie hin?! Bundespräsident Steinmeier lässt im Gegenteil, gerade die Prägemaschine für das Bundesverdienstkreuz heisslaufen!

      • Jeder ANSTÄNDIGE Mensch. Deshalb verlässt auch kein anständiger Mensch die Linken, weil es gibt schlichtweg kei…anxxxx

      • Olaf, glaubst Du wirklich, dass bei der Linke jemals anständige Menschen gab?

        • Ich persönlich habe den Intellekt der Wagenknecht immer sehr geschätzt .
          Obwohl es nun so gar nicht meiner politischen Auffassung entspricht !
          Unterm Strich sind sie mir aber 1000 mal lieber als FDP oder CSU/CDU . Weil sie ehrlich und somit Berechenbarer sind ! Wenn du links wählst bekommst du links !! 🙂

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    • Es mag als Farce erscheinen, aber, Teile der Linken würden sogar unserem Land, Deutschland, das Recht auf Selbstbestimmung nehmen oder gar auch das Existenzrecht.

      Würden die Menschen, diesen Freaks wirklich mal richtig zuhören, dann könnte diese Partei nirgendwo über die Fünfprozenthürde steigen.

      So groß ist der Anteil der Masochisten in Deutschland dann doch nicht.

      • Der übliche Irrtum! Die Leute HÖREN zu! Genau DESHALB verdoppelten sich die Mitgliederzahlen.

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        • Also doch ein größerer Hang zur Selbstzerstörung?

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    • „Palästinenser“ gibt es nicht. Selbst Arafat war Ägypter.

    • Richtig.Früher war es für jeden Araber eine Beleidigung Palästinenser(der Name kommt von den Philistern die als Eindringlinge aus dem Mittelmeerraum kamen und schon lange ausgestorben sind)genannt zu werden,jeder Zeitung,Verein etc. mit Palästina im Namen war damals Britisch oder Jüdisch.Selbst Arafat war ein Ägypter-und vor paar Jahren beschwerte sich die Hamas das ihre „Brüder“ ihnen nicht helfen würde wo doch 50% der Gazaner Ägypter seien und die andere hälfte aus anderen Arabischen Staaten käme…

    • From the river to the sea, PALÄSTINA GAB ES NIE!
      Und das bleibt auch so!

      Aim Yisrael Chai!

    • Vollkommen richtig. „Palästinenser“ ist ein Marketingbegriff von Arafat aus den 60er Jahren. Die „Palästinenser“ sind lediglich die unfreiwillige Zusammenrottung derjenigen Muselnden, mit denen man sogar in der Umma nichts zu tun haben will.

      Nebenbei: Da es weder ein „palästinensisches“ Volk noch einen solchen Staat gibt, können Israels Selbsterhaltungsmaßnahmen per definitionem kein „Völkerm.ord“ sein.

    • die Linke spricht Israel nicht das Existenzrecht ab, sondern lehnt den Zionismus ab und das zu Recht.
      „Die Zionisten benutzen den Antisemitismus und den Holocaust als Waffe. Die Zionisten kümmern sich nicht um Juden, ihr einziges Ziel ist es, Juden zu Zionisten zu machen und das Judentum durch den Zionismus zu ersetzen. Die Zionisten nutzen das Leiden der Juden während des Weltkriegs für ihre eigenen politischen Interessen.“
      „Die Zionisten haben uns Juden immer als wertloses Menschenmaterial betrachtet. Judentum und Zionismus sind antagonistisch. Wenn man überlebt, weil man anderen weh tut, wenn man Palästina nimmt, um zu überleben, ist es nicht wert zu überleben. Das ist die Lektion, die ich aus dem Holocaust gelernt habe.“
      Hajo Meyer, antizionistischer Jude und Überlebender des Holocausts und des Vernichtungslagers Auschwitz, spricht über den Zionismus und prangert dessen Kolonialismus in Palästina an.

    • Sie meinen das israelische Volk. Ein Volk der Juden gibt es nicht …

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      • Das Volk der Juden existierte schon, da gab es noch Jahrhundertelang auf weiter Flur keine Mohammedaner.

      • Was soll denn der Quatsch?
        Definieren Sie Volk.

      • Ich weiß nicht, worauf Sie abzielen, aber ich konnte gerade bei manchem Bildungsbürger, der es eigentlich besser wissen sollte, beobachten, daß man nicht wußte, daß das Judentum keine Religion wie z. B. das Christentum ist, sondern sich die Zugehörigkeit zum jüdischen Volk durch die biologische Abstammung definiert, nicht durch einen Ritus wie die Taufe. Das Christentum ist eine missionierende Religion, das Judentum missioniert praktisch nicht. Selbstverständlich kann man auch zum Judentum konvertieren, aber Grundprinzip der Zugehörigkeit durch Abstammung ändert das aber nichts.
        Im übrigen hat, soweit ich weiß, jeder Jude einen Anspruch darauf, in Israel zu leben und israelischer Staatsbürger zu werden.

        • Genau so ist es.

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        • Die 12 oder 13 Stämme Israels ! Genau weiß ich das jetzt auch nicht !
          Auf jeden fall waren da keine Palästinenser weit und breit zu sehen !

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        • Nein! Die dort jetzt ansässigen „Palästinenser“ haben genetisch betrachtet mehr mit den ursprünglichen Juden aus der Region gemeinsam als der heutige (durchschnitts) Israeli.

          Israel ist ein koloniales Projekt europäischer Juden von denen die wenigsten direkt vom historischen Stamm der Juden abstammen.

          Die Chasaren…..waren ein ursprünglich nomadisches Turkvolk, das später teilweise im westlichen Zentralasien, dem nördlichen Kaukasus und Teilen des östlichen Europas sesshaft wurde.

          Im 7. Jahrhundert nach Christus gründeten die Chasaren ein unabhängiges Khaghanat im nördlichen Kaukasus an der Küste des Kaspischen Meeres. Ab dem 8. bis frühen 9. Jahrhundert wurde die jüdische Religion zur wichtigsten Religion im Reich.

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    • der Vorwurf des Antisemitismus zieht nicht mehr.
      Nach Coronaleugner und Klimaleugner haben die Menschen verstanden wie framing funktioniert. Israel steht NICHT für die Juden, eine Religionsgemeinschaft ist NICHT automatisch ein Volk. Kolonialismus ist ein Verbrechen. Zu glauben, weil Vorfahren in grosser Zahl Opfer der Verbrechen der Nahtsies wurden, gäbe einem das Recht jedes Kriegsverbrechen zu begehen, ist ein Irrtum.

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      • Schon wieder kommunistischer Antisemitismus im neuen Kleidchen.

        • Na ja . Alte Waffenbrüder eben ! PLO /STASI/RAF/IRA/ROTE BRIGADEN usw .
          Nur weil sie in Deutschland an die Geldtöpfe gekommen und in der Regierung sitzen haben die alle ihre Ziel noch Lage nicht erreicht !

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        • Und das neue Kleidchen ist genau so hässlich wie das alte.

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      • Israel steht NICHT für die Juden,!!
        Genau ! Deswegen wurde es auch von Juden gegründet und heißt Israel ( Israel (hebräisch יִשְׂרָאֵל, Jisra’el) .
        Im Gegensatz zu den geschichtlich gut Dokumentiertem Volke der Juden in der Region gibt es keine ernsthaften Hinweise auf Irgendwelche Palästinenser als Volk oder auch nur Ethnische Gemeinschaft auf dem ganzen Planeten !
        Das Volk ist eine Erfindung der Stasi aus dem kalten Krieg um im Nahen Osten Unruhen an den Ölquellen des Kapitalistischen Gegners zu schüren !
        Ferner auch um in der Region Terroristen für Europa Anzuwerben und Auszubilden . IRA RAF und Rote Arme Fraktion sind z.b alle durch Palästinenserlager gegangen .
        Vermutlich handelt es sich um Nachfahren der Seevölker aus Anatolien oder von der Krim .

        • die meisten Juden leben in den USA. Israel steht nicht für DIE Juden, wenn du Probleme mit der Betonung hast.

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      • „Coronaleugner“? Was für ein Blödsinn. Corona wurde nicht geleugnet. Die „Corona-Maßnahmen“ wurden zu recht kritisiert, wie mittlerweile festgestellt wurde! Ich erinnere an Aussagen/Forderungen „unsereDemokratie“ wie z.B. Ausgrenzung, Beleidigungen sowie Unterstellungen, z.B. wie „Kinder sind Omi und Opimörder“, Hausarrest für Ungeimpfte, den Ungeimpften ist der Zugang zu Lebensmittelläden zu verweigert, Ungeimpften müssen die Kosten für Gesundheit selbst bezahlen, Sprüche wie „jetzt wird durchgeimpft, basta“. Selbst Kleinkinder wurden zum stundenlangen Tragen von FFP2-Masken verdonnert, die lt. Arbeitsschutz nur streng begrenzt getragen werden dürfen! „Klimaleugner“. Machen Sie sich nicht lächerlich. Als, wenn irgend jemand das Klima leugnen würde. Das Klima „wandelt“ sich ständig. Es gab Zeiten ohne vereiste Pole, Zeiten mit deutlich höheren Temperaturen, tropischer Feuchte, höheren Sauerstoffgehalt in der Atmosphäre, dann wieder Eiszeiten. Die Erde ist ständigen Wandel unterworfen.

    • Vollkommen richtig. „Palästinenser“ ist ein Marketingbegriff von Arafat aus den 60er Jahren. Die „Palästinenser“ sind lediglich die unfreiwillige Zusammenrottung derjenigen Muselnden, mit denen man sogar in der Umma nichts zu tun haben will.

      Nebenbei: Da es weder ein „palästinensisches“ Volk noch einen solchen Staat gibt, können Israels Selbsterhaltungsmaßnahmen per definitionem kein „Völkermord“ sein.

  • Komisch. Da hört man Nix in Sachen Partei-Verbot, Schaden für die Demokratie und Verfassungsfeindlich….

    • Die Linken sowie die SPD und Grünen gehören wirklich unter Partei verbot. Die haben gemeinsam das Land an die Wand gefahren und Merkel gehörte auch dazu. Die hat von der CDU ein linkes Sammelsorium gemacht.

      • In einer Demokratie gehört überhaupt nichts unter Parteiverbot.

        Im Übrigen täten die Deutschen besser daran, sich über das Existenzrecht Deutschlands und das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen Gedanken zu machen; das geht nämlich derzeit schneller den Berg runter als das von Israel.

        Und letzlich denke ich, daß es dem Staat Israel so ziemlich am Hintern vorgeigehen dürfte, was die „Linkspartei Niedersachsen“, womöglich noch Außenstelle Kleinklecks-Köttelshausen, so in ihren Pamphleten schreibt.

  • Unglaublich. Was gedenkt nun der niedersächsische „WirsindAntifaVerfassungsschutz“ zu tun?

    • Natürlich gar nichts, die sind damit beschäftigt, die Posts von AfD-Wählern mitzulesen.

    • Na, Belobigungen natürlich! Von Fotos mit rot-schwarzen Taschen bis hin zu Richter- und KM-Referentenverbeamtungen.

  • Tja, bei der Linken wäre ein Verbotsverfahren nicht nur angebracht, sondern hätte nach objektiven Gründen auch Erfolg…

    • Wenn die Justiz nicht selbst von Linken und Grünen nur so wimmeln würde.

  • Irgendwie scheinen die Antisemiten immer auszublenden, wer Angreifer und wer Angegriffener ist.
    Und sie können auch beschließen was sie wollen, selbst wenn sie politisch die absolute Mehrheit erreichen würden, wäre es wohl kaum möglich, Israel ans Bein zu pinkeln.
    Und es ist beschämend, etwas derartiges lesen zu müssen.

    • Richtig! Seit 1948 versuchen die Araber verschiedenster Couleur, Israel anzugreifen und zu vernichten. Und holen sich JEDES MAL blutige Köpfe und plärren dann. Immer im Chor mit den Kommunisten.

      • Wobei die Iraner während der Herrschaft des Schah Israel positiv gesonnen waren.
        Aber ich bin nicht sicher, ob man die als „Araber“ bezeichnen würde.
        Sondern eher als Perser?
        Aber ab 1979 ging dann diese Feindschaft los.

        • Perser sind KEINE Araber.

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        • Es sind Beduinen; Herumtreiber in den Wüsten.

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  • 57 muslimische Staaten. EIN jüdischer. Und DER soll das Problem sein?!

    Im Übrigen leben zwei Millionen Araber („Palästinenser“) als Staatsbürger in Israel, mit allen Rechten und Pflichten. Wie viele Juden leben in muslimischen Staaten, gar als Bürger?

    • In der Islamischen Republik Iran leben Schätzungen zufolge zwischen 8.000 und 20.000 Juden. Andere Quellen sprechen von 9.000 Mitgliedern, was die jüdische Gemeinde zur größten im Nahen Osten außerhalb Israels macht. Die meisten Juden leben in Teheran und Schiraz

  • Selbstständigen Staaten das Existenzrecht abzusprechen steht ganz in der leninistisch-stalinistischen Tradition. Ging es damals um imperialistische Erweiterung des Sowjetreiches geht es heute „nur“ um Bevormundung und üble Nachrede; aus der (Gott sei Dank) gescheiterten Weltrevolution bleibt ein Rest von Zwergenaufstand.

  • Ich finde es hoch interessant das ein „Genozid in Gaza verübt durch Israel“ vom linken politischen Spektrum pauschal als Fakt dargestellt wird, obwohl es dazu keinen wissenschaftlichen oder juristischen Konsens gibt.

    Man kann die Situation aus verschiedenen Blickwinkel betrachten. Ich betrachte den Gaza Konflikt aus militärischer Sicht und hier gibt es einen Konsens: falls der israelische Staat versucht einen Genozid zu verüben, macht er das militärisch so absurd erbärmlich das es schon weh tut. Wer warnt vor Artillerieschlägen bevor er angreift? Wer verschließt Dummy Projektile vor echten Granaten? Das macht niemand der die Bevölkerung auslöschen will.

    • und deswegen schliessen sich jetzt sogar Island und die Niederlande der Klage wegen Völkermord an?

    • Israelische NGOs sprechen von Völkermord

      Stand: 28.07.2025 • 15:31 Uhr

      Schon länger muss sich Israel des Vorwurfs erwehren, es begehe im Gazastreifen einen Völkermord. Nun haben zwei israelische Organisationen eine Studie vorgelegt, die den Genozid-Vorwurf untermauern soll.

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      • Infomier dich besser über diese NGOs.

      • Ich habe eine andere „Studie“… Selber geschrieben.

      • Ja, das ist ein Fakt: Linksbekloppte sind auch in Israel sehr präsent. Daran erkennt man die echte israelische Demokratie.
        In Palästina hingegen sucht man die Linksbekloppten vergeblich.

  • Wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtet, hat Teheran erstmals seine zweistufige Mittelstreckenrakete Sejil unter Kampfbedingungen eingesetzt. Die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) bestätigten den Abschuss von drei dieser Raketen auf israelisches Territorium.

    • Und, haben Sie lange gefeiert?

      • ja, so langsam gehts auf die Leber, jeden Tag ein Flasche Cremant!

    • Die IRGC werden garantiert eine Erhaltsbestätigung bekommen.

  • Da sollte so manche(r) Linke besser aus der Partei austreten. Das wäre ein gutes Zeichen.

  • Wenn schon eine Partei verboten werden muss, dann die Linke.

  • Der Krieg gegen den Iran ist gerechtfertigt, er ist, anders als viele meinen ein Verteidigungskrieg, denn die Aggression ging vom Iran aus, ausgeführt als denkwürdiges Massaker an etwa tausend wehrlosen Zivilisten durch die Hamas auf israelischem Staatsgebiet. Erklärtes Ziel der auftraggebenden Mullahs ist die vollständige Zerstörung Israels. Kein Mensch kann sicher sagen, wie weit der Iran mit der Anreicherung waffenfähigen Urans inzwischen ist. Die Trägerwaffen stehen längst bereit.
    Ich selbst bin kompromißloser Unterstützer Israel. Als Förderer der FIDF spende ich seit Jahren; mehr kann ich nicht tun. Das Geld kommt überwiegend schwer verwundeten israelischen Soldaten zu Gute, die ohne familiären Anhang als Freiwillige aus anderen Ländern kommend, Israel mit der Waffe in der Hand verteidigen. Ich frage mich manchmal, bin ich der einzige Nichtjude, der die FIDF unterstützt? „God bless the IDF“.
    M.G.

    • ach das Märchen vom „überraschenden“ Hamasüberfall.
      Und jetzt das mit dem Rotkäpchen, ja?

  • Und was sagt jetzt Herr Schuster zur LINKEN?
    Meines Wissens ist er doch auch eher links positioniert.
    Können oder wollen die jüdischen Gemeinden in Deutschland nicht sehen, wohin der linke Anspruch führt?

    • Die Sichtweisen unserer jüdischen Mitbürger sind genau so unterschiedlich wie in der übrigen Gesellschaft.

      Allerdings gebe ich Ihnen recht, dass der Zentralrat der Juden unter Hrn. Schuster eher Mitte-Links agiert und fälschlicherweise den „Feind“ im blauen Lager wähnt.

      Das bedeutet jedoch nicht, dass alle, oder gar eine Mehrheit der Juden in unserem Land in diesem Punkt hinter dem Zentralrat stehen.

      Ein prominentes Beispiel ist der Autor Artur Abramovych, der zur Gruppe „Juden in der AfD“ gehört.

      • @Lindblom
        Das ist mir bewusst, und genau deshalb verstehe ich nicht, warum Josef Schuster immer und immer wieder zum Vorstand gewählt wird.

        • Das verstehe ich auch nicht.

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  • Wann erkennt Fritz die Gefahr von links?

    • Gar nicht, der kuschelt doch mit dem kreischenden Lippenstift.

      • Dann muss er Masochist sein.

  • Die Brandmauer steht auf der falschen Seite.

  • Übrigens, hat man nach dem Parteitagsbeschluss irgendwas vom Verfassungsschutz gehört?

  • Diese gesamte Linke gehört beobachtet; weil antisemitisch. „Staatsraison“?

  • Und – wird die Partei jetzt als gesichert linksextrem eingestuft? Kannste lange drauf warten. Mit denen möchte man ja noch koalieren, im Kampf um unsere Demokratie.

  • Das ist die Partei von der sich die CDU gern Mehrheiten beschaffen lässt.

  • An die Mitlesenden vom Fassadenschutz:
    Wann lasst Ihr endlich die AfD zufrieden und kümmert Euch um die wirklichen Verfassungsfeinde?
    Es wird langsam Zeit, die Linke ins Visier zu nehmen.
    Ach, ich vergaß, Ihr dürft nicht, Order von ganz oben…

  • Gehört diese Partei denn jetzt nicht vom VS zumindest mal beobachtet?????

  • Alles wie früher…und wieder sind es die Linken…

  • Religion raus aus der Öffentlichkeit und ab in die Privatzone !!!

  • Muddy hilf–!

  • Bri 122 Kommentaren liest eh keiner mehr was ich sagen will.

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