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Bei Miosga

„Legitim, da eine Grenze zu ziehen“: SZ-Journalist hält selbst Zeichnungen für potenziell strafwürdig

In der Diskussion bei Caren Miosga erklärt SZ-Journalist Ronen Steinke: Schon eine handgemalte Zeichnung auf Papier könne seiner Ansicht nach die „sexuelle Selbstbestimmung“ verletzen – und strafrechtliche Konsequenzen rechtfertigen.

Leitender Politik-Redakteur der SZ und promovierter Jurist: Ronen Steinke

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In der ARD-Talkshow Caren Miosga hat eine Aussage des SZ-Journalisten Ronen Steinke für Aufmerksamkeit gesorgt. In der Debatte über digitale und sexualisierte Gewalt vertrat er die Auffassung, dass selbst analoge Darstellungen – etwa handgefertigte Zeichnungen – unter Umständen die sexuelle Selbstbestimmung verletzen und daher rechtlich relevant sein könnten.

Ausgangspunkt war eine Frage von Moderatorin Caren Miosga zur Regulierung von Deepfakes. Sie wollte wissen, ob es angemessen sei, bereits das Erstellen entsprechender Inhalte zu verbieten – selbst im privaten Raum.

Steinke räumte zwar zunächst ein, dass viele Menschen hier zögern würden: „Also auch gutwillige Menschen zweifeln da eine Sekunde lang“. Anschließend weitete der leitende Politikredakteur der SZ die Perspektive jedoch deutlich aus und zog einen Vergleich zu analogen Darstellungen: Wenn jemand „mit Stift und Papier einen Filmstar, den er bewundert, […] nackt aus[zieht] und das zeigt“, sei man bislang nicht davon ausgegangen, dass dies strafwürdig sei.

Gleichwohl plädierte Steinke dafür, diesen Maßstab im Lichte der aktuellen Debatte zu überdenken. Es sei „schon wert, dem Gedanken Raum zu geben, dass es die sexuelle Selbstbestimmung von jemandem verletzt“. Entscheidend sei aus seiner Sicht die Möglichkeit der Weitergabe: „Die Gefahr besteht, dass das jemand anderes sehen kann.“

Zugleich stellte er eine grundsätzliche Abgrenzung auf: „Was in der Fantasie geschieht, ist das eine. Aber was auf Papier oder am Computer, auf Festplatten passiert, ist etwas anderes.“ Daraus leitete er die Forderung ab, staatliche Eingriffe zumindest zu prüfen: „Ich glaube schon, dass es legitim ist, da eine Grenze zu ziehen.“

Lesen Sie auch:

Die Sendung stand unter dem Titel „Digitale Gewalt – wie können Frauen besser geschützt werden?“ Im Zentrum der Diskussion standen der Umgang mit Deepfakes, Fake-Profilen und der Verbreitung intimer Inhalte im Internet. Besonders im Fokus: der Fall der Moderatorin Collien Fernandes, die ihrem Ex-Mann Christian Ulmen vorwirft, über Jahre Fake-Profile in ihrem Namen betrieben und darüber intime Inhalte verbreitet zu haben.

Fernandes widersprach in der Sendung der Einordnung ihres Falls als klassisches Deepfake-Problem. Vielmehr sehe sie eine Gesetzeslücke bei Fake-Profilen und realen Aufnahmen, die anderen Personen zugeschrieben werden. Zugleich forderte sie strengere gesetzliche Regelungen sowie bessere Schulungen für Behörden und mehr gesellschaftliche Aufklärung (Apollo News berichtete).

Neben Steinke und Fernandes nahm auch Bundesjustizministerin Stefanie Hubig an der Diskussion teil. Ergänzt wurde die Runde kurzfristig durch die Aktivistin Theresia Crone, die selbst Opfer von Deepfake-Bildern wurde. Crone plädierte dafür, den strafrechtlichen Täterbegriff weiter zu fassen. Schon wer entsprechende Inhalte kommentiere, teile oder dulde, könne aus ihrer Sicht bereits „Mittäter“ sein (mehr dazu hier).

Vor diesem Hintergrund markieren Steinkes Aussagen einen besonders weitgehenden Ansatz in der Debatte: Während sich die Diskussion üblicherweise auf digitale Inhalte konzentriert, stellt er grundsätzlich infrage, ob nicht bereits analoge Darstellungen rechtlich begrenzt werden sollten.

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79 Kommentare

  • Hier laufen Nicht(!)juristen juristisch Amok.
    Und die ARD und Caren Miosga liefern den Marktplatz für solche völlig überzogenen Debatten.

    Schluss jetzt!

    Aus dem Fall Collien/Fernandes-Ulmen sollten keinerlei (!) politische Konsequenzen gezogen werden.

    Die ganze Kampagne stoppen, bevor der Unsinn und der daraus herausresultierende Schaden für unsere Gesellschaft immer größer wird.

    • Find das auch so irre, daß Journalisten, Möchte-Gern-Promis und Leute, die behaupten das Klima braucht deutsche Hilfe, juristische Fragen bearbeiten, OHNE daß diese Story überhaupt bewiesen ist!

    • Ja. Ob Juristen hilfreich wären, ist aber auch fraglich (Steinke etwa ist so einer).

    • Möglicherweise ist Ihnen entgangen, daß diese und alle anderen derartigen Kampagnen mit dem ausschließlichen Zweck lanciert werden, politische Veränderungen zum Schaden der Gesellschaft zu begründen.

    • Warum sollten sie die Kampagne stoppen? Es läuft doch anscheinend ganz gut für die. Der vermeindliche Schaden ist doch deren Ziel.

  • Darf man denn noch erotische Gedanken haben?

    • Gedankenerotik ? Bitte Vorsichtig sein! Sie würdigen Frauen herab. Wenn Sie als Mann auf Männer stehen: Keine Ahnung. Wahrscheinlich würde Sie ein Regenbogen-Stirnband schützen. Auf alle Fälle gilt: Mann, Deutsch= potentieller Täter. Deutsch=Biertrinker, mit Deutschland Fahne =Staatsfeind. Ausnahme: Schwenken der Fahne unseres Landes während einer Fußball-Großveranstaltung wird wohl erlaubt. Mehrere Veranstaltungen zur WM ,u.a. in Hamburg wurden schon abgesagt: zu teuer, wegen Sicherheit,EGAL, Mein Präsident hat gesagt , nach wieviel Anschlägen? „Wir lassen Uns, unsere Art zu leben, nicht nehmen „. Ich Danke Sie !
      Fazit: Vorsicht mit Deutschland -Fahnen im öffentlichen Raum. Fahnen der Türkischen Nationalmannschaft auf dem Kurfürstendamm sind ausdrücklich erwünscht. ENDE meiner satirischen Nachrichten. Mir ist schlecht!

    • Wo kommen wir denn da hin.
      Soll ich Sie melden?
      Oder melden Sie sich freiweillig?

      🙂

    • Nur queer…

    • Sind Sie verrückt?
      Auf gar keinen Fall! – das versteht sich wohl von selbst.
      Das Allmächtige Auge des Islams, namens Fatima, sieht alles!
      Das erkennt Ihre Gedanken, noch bevor Sie sie gedacht haben.
      Tragen Sie ein Zipfelchen, liegt die Sache bereits klar auf der Hand.
      Sie Lustmolch Sie! 🙂

    • Über die Strasse laufen und sich eine Burka-Tante nackt vorzustellen gehört strengstens bestraft sagt der nicht juristsch Kundige im ÖRR.

      • Du kannst Dir eine Burka Tante nackt vorstellen?????
        Ich muss zugeben, da bin ich weit davon entfernt…..

        • Beim Ansicht einer Burka überkommt mich immer Gänsehaut. Da wird mir ein wenig kalt.

          Mit Erotik hat das wohl eher nichts zu tun.

          Ich hege dann ganz andere Gedanken. Die können zwar auch den Blutdruck hochtreiben und mir kommen Gedanken wie Remi……. oder Recon….. in den Sinn.

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      • Wer macht denn sowas?

    • Nein, da kommt das Gedankenreinigungskommando unter der Leitung von Major Steinke vom Süddeutschen Beobachter.

  • So geht also eine Zivilisation, zumindest die deutsche, zu Ende. Dekadenz und Schwachsinn, während alles zerfällt.

    • Man muss das aber nicht einfach so hinnehmen.
      Engagieren Sie sich.
      Schreiben Sie ihre Abgeordneten an.
      Schreiben Sie die Justizministerin an.
      Diskutieren Sie offen mit Kollegen, Freunden, Bekannten, Nachbarn.

      Dieses alles hinnehmen und beklagen in diesem Land, bei maximaler Trägheit (damit meine ich Sie aber natürlich nicht persönlich) nervt.

      • Mach ich doch Alles, was Du beschrieben hast !!!! Fühle mich aber trotzdem hilflos, angesichts der Linken Übermacht.
        Ich hab sogar schon Freunde verloren, durch meine Abkehr vom ÖRR, von Parteien und Staatsmedien, die mich als Steuerzahler diskriminieren, diffamieren und Hassen, nur weil ich an eine Partei glaube die meine nationale Identität nicht mit Dreck bewirft.

        • Dann waren das keine echten Freunde und Sie sollten froh sein, die los zu sein! Stellen Sie sich vor, Sie hätten die mal wirklich gebraucht, und dann sowas…tanzen Sie …

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        • Das kann ich alles nachvollziehen.

          Wobei ich finde, dass sich bei Freunden die Spreu vom Weizen getrennt hat – und das ist sicher gar nicht schlecht.
          Dennoch werde ich als Freigeist nicht nachlassen.

          Klar, man kann dann und wann auch mal schweigen. Man muss nicht zu allem eine Meinung haben.

          Aber, jammern mag ich grundsätzlich nicht.

          Man sollte aufrecht durchs Leben gehen.

          In unserem Land sind mir zu viele Menschen zu untertänig und zu gebückt.

          Und ich stehe auch zur Gesamtgeschichte unseres Landes. Mit allen Licht- und Schattenseiten.

          Schuldkult ist mit mir aber nicht zu machen. Fertig.

          Wir sind nicht verantwortlich für das war vor 80 Jahren oder sonstwann in der Historie geschehen ist.

          Heute sind wir verantwortlich.

          Also Rücken gerade machen, Kopf hoch und wenn es drauf ankommt sie alle verbal fertigmachen………. 🙂

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        • Danke @Lindblom und @KSD !!!.
          Und @Lindblom, Ich jammer nicht und gehe Aufrecht durchs Leben, wie gesagt, meine Überzeugungen haben mich Freundschaften gekostet……Ich bin aber alt genug, um zu entscheiden, welchen Weg ich gehen werde. Danke für Eure Worte….Man hört sich 👍

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  • Egal, welche Art von Tatbestand man definiert, die Grundlage bleibt dieselbe, alle erfordern sie die Feststellung des Täters, also die Klarnamenspflicht. Das bedeutet nichts anderes, als daß jedermann Zugang z. B. zu im Netz verfügbaren Bildern eines jeden bekommt, der irgendeinen Beitrag in irgendeinem Forum gepostet hat. Er kann beliebige Suchergebnisse mit Namen und Bild verknüpfen. Wer mag, kann das von einer KI erledigen lassen und beliebige Auswertungen fahren. Ein gruseliger Gedanke.

  • Islamisierung schreitet voran!
    Bald werden auch die Verbreitung der Bilder von Personen verboten, wie im Islam.

  • Je geringer die Zustimmung zu den Altparteien, desto mehr drehen die an der Zensur-Schraube. Daran erkennt man Ideologen, gleich welcher Couleur.

    • Ja Sven, und es wird heftiger, radikaler werden, wenn die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt anstehen. Die hassen nicht nur die Alternative, man hasst 12 Millionen Deutsche Wähler.

  • „Er hat Jehova gesagt!“

    • Jehova, Jehova!

  • Was Michelangelo und Botticelli wohl dazu sagen würden?

  • Eine Frage stellt sich mir, darf ich als Mann heute noch Frauen im Bikini oder Badeanzug ansehen, oder wird dies auch bald verboten.

  • Da sich dieses Thema zum Dauerthema entwickelt, soll vermutlich an anderer Stelle
    Berichterstattung nicht stattfinden.
    Schränkt die Merz-Regierung gerade Bürgerrechte ein oder zieht dem Bürger zusätzlich Geld aus der Tasche?
    Oder, nachdem die KK-Werke schon gesprengt sind, wird die Flutung von möglichen Bergbau Arealen wo Öl/Gas/Kohle abgebaut werden können, gerade vorbereitet?

    Mit Politikern ist es ein bischen so wie mit kleinen Kindern.
    Wenn du nichts (oder ein Ersatz-Thema) hörst, ist das ein schlechtes Zeichen.
    Wir sollten nachschauen gehen, ob die Politik uns gerade schadet.
    Also das Sofa anmalt. Oder den Hamster rasiert. Den Hund grün färbt.

  • Ich war letztens in einem Museum, wo im 15 Jahrhundert Frauen nackt dargestellt wurden. Sofort das Museum schließen, Auch die Sixtinische Kapelle muss sofort zerstört werden, überall nackte Frauen, Hilfe nackte Brüste und nackte Gesäße alles sofort verbieten. Wir verbieten sofort alle Bilder wo ansatzweise Brüste zu sehen sind. Alle Frauen haben sich sofort unter einem Schleier zu verstecken, der Islam wirkt in Europa.

  • Egon Schiele, Gustav Klimt und Oskar Kokoschka haben sich – nebst anderen – gerade im Grabe umgedreht….

  • Wenn die Frauen es so schrecklich finden, daß Männer sie anschauen. Warum tragen die Frauen dann z.B. im Fitnessstudio hautenge Hosen, welche sich tief in die Ritze ziehen und vorne alles erahnen lassen. Diese Kleidung müsste erstmals verboten werden, da ich mich als Mann sexuell belästigt fühle, da ich nicht immer wegsehen kann.

    • Da sagen Sie was.
      Neulich fragte ich eine „Feministin“, warum sich denn viele Frauen selbst so sexistisch anziehen.
      Die sah mich völlig verständnislos an.

      Naja, weder Geist, Phantasie noch Humor vorhanden.

      Allerdings habe ich aber auch keinen Bock auf eine prüde, hypersensible Gesellschaft.

  • Dann sind wir ja endgültig wieder im Mittelalter angekommen, oooh das abgebildete gefällt nicht also Kopf ab.

  • Verletzt eine reale Massenvergewaltigung nicht auch das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung? Die dt. Aktivisten sollen die angezeigten Vergewaltigungen von 2010 mit denen von heute vergleichen und dann erkennen, dass eine Pornozeichnung nicht das Problem ist.

  • Und was ist heut Abend bei „Hart aber fair“ Thema? Fernandes oder ein Buckelwal?

    • Das wird rhetorisch virtuell verknüpft!
      Geteiltes Leid ist halbes Leid.

    • Der Buckelwal ist ganz bestimmt das harmlosere, unschuldigere und bessere Wesen……….

  • Deutschland ist einfach fertig:
    Der Steuermann lügt, der Kapitän ist betrunken
    Und der Maschinist in dumpfe Lethargie versunken
    Die Mannschaft, lauter meineidige Halunken
    Der Funker zu feig um SOS zu funken
    Klabautermann führt das Narrenschiff
    Volle Fahrt voraus und Kurs aufs Riff.
    Reinhard Mey, Das Narrenschiff 1998

    • Zeitlos genial.

  • Hausarrest, Sack über Kopf, Lesen, Schreiben, Malen verbieten, dann kann endlich keiner mehr gewalttätig werden. Oder verstehe ich das jetzt falsch?

    Die 3 Affen lassen grüßen.

    • Fehlt nur noch das Verbot von Gesang (manche Stimme ist einfach zu erotisch) und von Musik im allgemeinen.

      Das sind dann „Liebesgrüße aus Kabul“………

  • Ich lach mich kaputt. Vor kurzem habe ich selber erst den Vergleich gezogen das die digitale Welt nur eine effizentere Abbildung der realen ist, also was ist wenn ein sehr guter Maler einfach ein Nacktporträt zeichnet? Jetzt kommt so ein Hippy mit genau der These um die Ecke um auch das zu sanktionieren. Kannste dir nicht mehr ausdenken was hier abgeht….

    Am Besten wir verbieten gleich das außer Huldigungen für die Obrigkeit alles verboten ist, verbal, digital, analog, … egal.

  • Ja-gehts noch? Dann kann er ja gleich alle von der Grundschule weg verhaften lassen wenn er dort mal auf Toilette geht und sich die Kritzeleien dort anguckt.

  • Jede Diktatur baut auf Lügen auf.
    Lügen von dieser Regierung, ÖRR, NGO´s und angebliche Experten, Journalisten usw.

    Und dieser ganze Müll wird auch noch unterstützt und gewählt!

  • Die Wirtschaft schmiert ab, die Arbeitslosigkeit steigt, da bringt ein Mann seine Familie um, aber wir weinen um einen Wal, der möglicherweise krank ist und bringen Massen auf die Straße, weil der Spiegel eine bisher noch völlig unklare Behauptung eines C Promis gegen ihren Mann aufbauscht. Wie krank ist diese Gesellschaft? Mir tut der Wal auch leid und ich wünsche mir, daß er gerettet wird und wenn jemand unter einem fremden Account ohne Erlaubnis Fotos oder auch nur Statements verschickt, muß das Folgen haben.

    • Den Wal hätte ich schon längst von seinen Netzen befreit, und vorbildlich gegurtet ins offene Meer geschleppt. Die sind einfach zu blöd zu allem.
      Es könnte aber auch sein, dass er Netze im Verdauungstrakt hat. Dann hat er sich ein „ruhiges“ Plätzchen zum sterben gesucht.

  • Also solche Typen wären stramme Nationalsozialisten oder DDR Genossen gewesen

  • Um des lieben Friedens Willen und weil mir diese ganze bekloppte Diskussion auf die Nüsse geht: Einführung Vollverschleierung aller Frauen, in der Öffentlichkeit sämtliche Einrichtungen getrennt zwischen Mann und Frau.

    • Ihr Wunsch wird Wirklichkeit – in schätzungsweise 10-15 Jahren ist es soweit! Aber nicht durch Politiker, die Intelligenz mit dem Schaumlöffel in homöopathischen Dosen zugeteilt bekamen. sondern durch Moslems. Dann ist deren kritische Masse überschritten und genügend zu den entscheidenden Schaltstellen durchgedrungen.

      • Dann sind wenigstens diese dümmlichen Themen hohler deutscher Frauen passé.

        • Um ehrlich zu sein: Ich kann es kaum erwarten!
          Endlich hat die „gute Mine“ ihren Willen und es kehrt wieder Ruhe ein.
          Schluß mit Minirock und Dirn-dl.
          Vorab sollten wir schon mal darauf bestehen, im TV nur noch Burkas zu sehen.

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  • Was soll denn noch so alles verboten werden…
    Am besten die springen alle ins Meer…

    • Schwimmen verbieten die auch noch, nur untergehen ist gestattet.

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