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Europawahl

Leere Phrasen und Floskeln: SPD-Chefin Saskia Esken schwurbelt sich die Wahlniederlage schön

Parteichefin Saskia Esken hat für das desaströse Wahlergebnis der SPD nur leere Phrasen übrig. Statt klarer Worte und ehrlicher Reflexion betont sie, man habe das Land vorangebracht.

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Die Europawahl ist eine historische Klatsche für die SPD – die Partei des amtierenden Bundeskanzlers konnte nicht einmal 14 Prozent für sich gewinnen. Mehrere hochrangige Politiker fordern deshalb bereits Neuwahlen, auch die Vertrauensfrage steht im Raum. Doch davon will Parteichefin Saskia Esken nichts wissen. In einem Interview am Wahlabend flüchtet sie sich in leere Phrasen – und behauptet, die SPD habe das Land vorangebracht.

Auf die obligatorische Frage des ARD-Moderators am Abend, woran das historisch schlechte Wahlergebnis der Sozialdemokraten gelegen habe, antwortet Esken ausweichend: „Das ist tatsächliche ein bitteres Ergebnis und wir werden in den nächsten Tagen genau analysieren, womit wir nicht durchdringen konnten, warum wir nicht durchdringen konnten mit unseren Botschaften.“ Es sei weiterhin wichtig, dass die SPD für „diejenigen, die den Laden am Laufen halten, die jeden Tag arbeiten, die in dem Land auch dafür sorgen, dass der Zusammenhalt da ist“ Politik mache. „Das ist unsere Aufgabe“, so Esken – „Das werden wir in den kommenden Wochen und Monaten so klarmachen.“

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Eine Phrase jagt die nächste, konkrete Antworten Fehlanzeige. Angesprochen auf die Forderungen der Union, dass Bundeskanzler Olaf Scholz jetzt die Vertrauensfrage stellen solle, sagte sie: „Der Bundeskanzler hat das Vertrauen und wir werden ganz klar in dieser Legislaturperiode in den nächsten Monaten auch darlegen, mit welcher Politik wir das Land voranbringen wollen, was wir bisher erfolgreich getan haben, war wir auch in Zukunft erfolgreich tun wollen.“

Die SPD warb bei der Wahl stark mit Bundeskanzler Olaf Scholz; auf den Wahlplakaten war er fast präsenter als die EU-Spitzenkandidatin Katharina Barley. Die Partei war bemüht ihn als den „besonnenen Friedenskanzler“ darzustellen. Trotzdem, oder vielleicht gerade deswegen, ist die Partei der größte Verlierer der Wahl. Was folgt jetzt daraus, will der Moderator wissen. Esken meint, man wolle das Ergebnis analysieren, aber es gehe vor allem darum, wie man die politischen Botschaften deutlicher machen könne. Die Zusammenarbeit in der Ampel wolle sie neugestalten, um „erfolgreicher Politik zu machen.“

Wer die Idee hatte, mit dem sehr unbeliebten Kanzler zu werben: „Der Bundeskanzler steht an der Spitze dieser Regierung, die wir gemeinsam aus drei Parteien gebildet haben, und das wird er auch weiterhin tun. Er hat unser volles Vertrauen. Die SPD steht zusammen, und darauf können Sie sich verlassen.“ Warum man sich darauf verlassen sollte, bleibt – wie so vieles an diesem Abend – unklar.

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