FDP
Kubicki kritisiert Schuldenpläne scharf und will bei nächster Wahl wieder in den Bundestag
Mit harschen Worten kritisiert Wolfgang Kubicki die Schuldenpläne von Merz und das Verfahren, wie diese zustande kommen. Mit der FDP hat er derweil noch lange nicht abgeschlossen und möchte bei der nächsten Bundestagswahl wieder in den Bundestag einziehen.
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FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki äußerte sich in einem Interview mit der Welt über die Situation der FDP nach der Wahlklatsche bei der Bundestagswahl. Als Ursache für das schlechte Abschneiden, in dessen Folge die FDP das zweite Mal seit Bestehen der Bundesrepublik nicht im Deutschen Bundestag vertreten ist, sieht Kubicki die Ampel-Politik, durch die die FDP auf Distanz zur Partei gegangen ist.
Gefragt nach den konkreten Gründen gibt Kubicki an, dass Themen, für die die FDP steht – Meinungsfreiheit, Technologieoffenheit und Bürokratieabbau – sich unter der Ampel verschlechtert statt verbessert haben. Außerdem merkte Kubicki an, dass die FDP in den beiden Kompetenzfeldern Außenpolitik und Wirtschaft kaum präsent war.
Unverständnis hat Kubicki derweil für Merz und die Grünen aufgrund der neuen Megaschulden. Der Union prophezeit Kubicki „einen enormen Vertrauensverlust“ aufgrund der 180-Grad-Wende. Über die Zustimmung der Grünen zu dem Vorhaben ist Kubicki ebenfalls überrascht, da die Partei bei der ersten Lesung im Parlament noch dagegen war und dann ihre Meinung dazu radikal änderte und dem Paket jetzt zustimmt.
Obwohl das Bundesverfassungsgericht die Eilanträge gegen die Nutzung des alten Bundestags zum Ändern des Grundgesetzes abgelehnt hat, ist sich Kubicki nicht sicher, ob dies so korrekt sei. Er verweist dabei auf das Zurückhaltungsgebot in der Zeit nach der Wahl eines Bundestags, wenn der alte Bundestag noch im Amt ist. Neben dem rechtlichen Aspekt sieht er das Vorhaben aus politisch-moralischer Sicht als
„ein Desaster“, weil „der Eindruck entsteht, die künftige Regierung sucht sich ihr Parlament für entscheidende Abstimmungen aus.“
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Für Kubicki ist klar, dass die Freien Demokraten bei der nächsten Bundestagswahl wieder in den Bundestag einziehen werden. Und auch er möchte selbst noch einmal in den Bundestag einziehen. Bei der nächsten Bundestagswahl wäre Kubicki bereits 76 Jahre alt und würde damit wohl zu den ältesten Abgeordneten zählen.
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Ziele bleiben
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Dass er Alterspräsident wird, ist aber nahezu ausgeschlossen. Denn um diese Ehre zu bekommen, gelten nicht mehr die Lebensjahre, sondern nur noch die Jahre, die man im Parlament verbracht hat. Kubicki ist zwar seit 1990 durchgehend Abgeordneter, davon jedoch nur rund 10 Jahre im Deutschen Bundestag. Zwischen 1992 und 2017 war er Abgeordneter im Landtag von Schleswig-Holstein.
10-20-25-50 (Schäuble) Jahre im Bundestag?
Oder „Wer wird Millionär“ auf Steuerzahlerkosten?
Es braucht eine Begrenzung auf 2 Legislaturperioden!
Der Herr Kubicki, der nächste Umfaller vorm Herrn.
Auch einer der ständig brüllt, um dann wieder leise zu wimmern, bzw. gänzlich zu verstummen.
25 Jahre, ein viertel Jahrhundert, kennt man ihn nun so. Es reicht.
Euch Parteisoldaten braucht keiner. Es spart außerdem unser Geld!!
Wünschen kann er sich vieles.
Mal schauen ob 100% GEGEN den Schuldenwahn stimmt. Mit Sicherheit nicht.
Und………wie gedenkt Herr Kubicki morgen im Bundestag abzustimmen?
In Zeiten politischen Gleichklangs braucht es jemanden, der aus der Reihe tanzt. Kubicki tut genau das – konsequent. Er steht für etwas, das in der Politik zunehmend fehlt: institutionelle Seriosität, parlamentarische Sorgfalt und gesunder Argwohn gegenüber Machtarithmetik. Seine Mahnung, dass ein scheidender Bundestag keine Grundgesetzänderungen beschließen sollte, ist kein nostalgischer Reflex, sondern ein berechtigter Hinweis auf den schleichenden Verlust demokratischer Verfahrensmoral. Während sich andere in der Mitte verbiegen, bleibt Kubicki unbequem – und das ist wertvoll: ein nötiges Korrektiv gegen einen Zeitgeist, der politische Prinzipien unter dem Deckmantel der Pragmatik stillschweigend abschafft. Denn Demokratie lebt nicht vom Konsens, sondern vom gut begründeten Dissens – vom Zweifel, der wachrüttelt, vom Widerspruch, der Prozesse infrage stellt. Kubicki nervt – und das ist gut so. Eine Demokratie ohne Widerspruch ist keine mehr, sondern ein Betriebsrat der Macht.
„Der Union prophezeit Kubicki „einen enormen Vertrauensverlust“ aufgrund der 180-Grad-Wende“
Er weiß, wovon er redet.
Brauchen wir denn „Wendehälse“ im Buntentag?
Wenn Sie es tatsächlich schaffen wieder in den BT einzuziehen, dann haben Sie die Gelegenheit der Öffentlichkeit ein anderes Bild von sich zu vermitteln. Eines das nicht den Umfaller widerspiegelt.
Dann zolle ich Ihnen Respekt, Herr Kubicki.
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Schneeflocke
2s
So wird es sein.
Oder enthalten, macht er auch gern.
LIEBE REDAKTION IST DAS EUER ERNST ?
Bei allem Respekt, Herr Kubicki – die FDP wird eine Nischenpartei bleiben und maximal noch auf Landesebene zum Zug kommen. Aber auch da wird die Musik künftig leiser gespielt werden. Der Wählerbetrug an der Stammwählerschaft und ursprünglichen Zielgruppe der FDP ist so tiefgreifend, dass wird m. E. nach auch nicht für die nächste Legislaturperiode ausreichen. Allein der Rücktritt vom Rücktritt steht doch ganz im Zeichen der letzten vier Jahre: Zuerst Bissigkeit vortäuschen und dann anschließend den Steigbügelhalter für andere Parteien spielen. Rückgrat gleich null. Theodor Heuss und Hans-Dietrich Genscher würden sich im Grabe herumdrehen.
Hoffe nur er wird Vorsitzender der FDP und nicht der farblose und eher langweilige Dürr. Dann sind sie im nächsten BT auch nicht. Wie Markwort im
Interview sagte Kubicki ist der richtige Mann. Seh ich auch so.
der Lustgreis hat also Lust? Ganz was neues.
Kubicki? Das ist doch der, der in Talkshows großes Maul hat, aus dem auch richtige Sachen rausquollen, der aber stets in anderer Richtung abstimmte. Gut, daß der Weg ist.
Er sollte auf dem Altenteil mal ein Memoirenbuch zur Mülldeponie schreiben.
Rot-Grün haben die FDP zerstört und werden jetzt der CDU/CSU den Rest geben. Dann müssen die Wähler der CDU/CSU die Einheitspartei wählen und sich über deren Programm freuen: Armut für Alle. Nur nicht für Parteibonzen.
Dank ihrer Brandmauer (antifaschistischer Schutzwall)
Anetta Kahane hat schon mit dem Aufbau von Mielkes Erbe begonnen.
(es werden noch IM gesucht)
Who the fuck is FDP?