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Berlin
Kreuzberger Grüne rebellieren gegen Sondierungsstopp und warnen vor „Faschismus“
Der Grünen-Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg widerspricht der eigenen Parteispitze und will die Gespräche mit der Linkspartei trotz des Antisemitismus-Streits sofort fortsetzen. In einer Erklärung warnt der Kreisverband davor, die „letzte Chance gegen den Faschismus“ zu verspielen.
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Der Grünen-Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg fordert die sofortige Fortsetzung der Sondierungsgespräche mit der Linkspartei und der SPD. In einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung stellt sich der Kreisverband gegen die Entscheidung des Grünen-Verhandlungsführers Werner Graf, die Gespräche vorerst auszusetzen.
Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl hätten Linke, Grüne und SPD eine klare Mehrheit erhalten, so der Kreisverband. Daraus ergebe sich ein Auftrag zur Bildung einer rot-grün-roten Regierung. Deshalb verlangt er die „sofortige Fortsetzung der Sondierungen“. Die gemeinsame Erklärung der drei Parteien sowie das Bekenntnis der Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und der gesamten Linksfraktion zum Existenzrecht Israels seien ausreichend. „Wir halten sie für tragfähig“, heißt es dazu.
Eine Koalition mit der CDU lehnt der Kreisverband auch wegen deren Klima-, Verkehrs- und Wohnungspolitik ab. Die SPD müsse nun Verantwortung übernehmen und den Weg für eine rot-grün-rote Regierung freimachen. Andernfalls drohe man die „letzte Chance gegen den Faschismus“ zu verspielen.
Die Kritik von Teilen der Union an der Linkspartei sei „unredlich“. Auch eine Annäherung der Partei an die AfD beklagen die Kreuzberger Grünen. Als Beispiele führen sie den Umgang mit AfD-Anträgen in den Berliner Bezirken Reinickendorf und Marzahn-Hellersdorf an (Apollo News berichtete). „Das ist kein Ausrutscher, das ist Strategie“, heißt es in der Erklärung.
Grüne und SPD hatten die Sondierungen am Dienstagabend unterbrochen, nachdem die Linksfraktion bei ihrer konstituierenden Sitzung eine eigene Erklärung gegen Antisemitismus verabschiedet hatte. Diese weicht von der am 8. Oktober getroffenen Vereinbarung der drei Parteien ab.
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Bei der Sitzung wurde auch die wegen Israelhass in der Kritik stehende Abgeordnete Vanessa Emde in die Linksfraktion aufgenommen (Apollo News berichtete). Sie steht wegen ihrer Äußerungen über Israel in der Kritik. Grünen-Bundeschef Felix Banaszak erklärte am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin, nach seiner Information sei eine Nichtaufnahme Emdes in die Fraktion Grundlage der Sondierungen gewesen.
Grünen-Chefin Franziska Brantner verteidigte den Sondierungsstopp. „Die Linkspartei hat sich nicht an die Abmachung gehalten. Und das ist bedauerlich“, sagte sie in der ARD-Sendung Maischberger. Die Berliner Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr verlangt von der Linkspartei ebenfalls eine Erklärung.
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Etwas ungenau. Spricht er von dem grünen oder rotem Faschismus?
Macht das einen Unterschied? Ideologisch verblendet sind beide.
Grün + rot = braun.
Nennen sich die Grünen auch Genossen, wie es die Linke und die SPD tut?
Genossen nannten sich übrigens die Nazis auch.
https://wie24.com/wp-content/uploads/2020/02/nsdap-genossen-1.jpg.webp
Da steht links unten, Juden haben kein Zutritt.
Heute, AfD Mitglieder werden nicht bedient!
Und wieder sind es Genossen = LINKE.
Linke Nationalsozialisten oder linke Kommunisten oder linke SED oder .. oder: alles Genossen.
Jetzt zerfleischen sich nicht nur die 4 linken Parteien gegenseitig, sondern sogar noch die links-Grünen und die ganz-links-Grünen gegenseitig. Ich muss sofort frisches Popcorn holen, damit ich da nichts verpasse… 🍿😁👍
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Grünen vor dem sich anbahnenden linken Faschismus warnen. Das ist eher die dringliche Aufgabe des mündigen Bürgers.
… zeigen sich
Jedenfalls hat er einen Blick für Faschismus.
Hat er? Faschismus ist definiert als totalitäre Herrschaft einer Gruppe, die sich selbst als Elite fühlt und überalle anderen herrscht. Grundlage ist nicht die vernunft sondern eine – wie auch immer geartete – Ideologie. Instrument der Herrschaft ist der Staat, in dem diese gruppe die wesentlichen Positionen besetzt hat. Abweichler von der so herrrschenden ideologie werden sanktioniert, ohne dass es transparente Verfahren vor Gerichten gäbe, die Gesetze gelten nicht für alle gleich, die Begründung ist stets die Ideologie…Willkürherrschaft nennt man das auch. An wen erinnert das jetzt: Herrschaft weniger, begründet auf Ideologie?
Im Zusammenhang des notorischen Genozidvorwurfs ist übrigens der folgende Link sehr aufschlussreich: https://youtu.be/Aixh4zBVNR0?si=rDVz6dQzUY3nEMkV.
„…letzte Chance gegen den Faschismus“??
Gemeint ist die Angst, ggf. doch nicht selbst an die Fleischtöpfe zu kommen, wenn nicht mit den Linken koaliert.
Die Genossen Günther und Wüst sollten da genau hinschauen! Sie sind lediglich in der Koalition mit den Grünen, damit sich diese ordentlich versorgen können und in ihren Ämtern reichlich U-Boote zu platzieren.
Sobald sich auch nur irgendeine andere, linksgerichtete Möglichkeit ergibt ist es vorbei mit der „schwarz-grünen“ Harmonie!
Die warnen vor sich selbst, was für eine Show…
Wenn Grüne vor der letzten Chance gegen den Faschismus warnen, dann meinen sie, es darf keine Rückkehr zur realpolitischen Vernunft geben. Im Umkehrschluss wollen sie, dass das Land weiter im ideologischen Zirkus verweilt.
Israelbezogener Antisemitismus als Wunderwaffe gegen den Faschismus??? Da komme ich nicht mehr mit.
Tut schon weh, wenn der Dienstwagen bestellt ist und man sich selbst ins Knie schießt.
möchte er mal werden
Die Grünen sind gerade dabei für Juden in Berlin wieder Verhältnisse wie in den 1930er Jahren zu schaffen, warnen aber bei nicht zustande kommen von rot,rot, grün vor Faschismus. Genau mein Humor.
Die Grünen sind genauso linksextrem und antisemitisch wie die Linksradikalen selbst.
Wehret den Anfängen.
Am besten bekämpft man den Faschismus mit Antisemitismus. Weiß doch jeder (Grüne).
Bitte dringend eine neue Schielbrille für den oben Abgebildeten! Mit der derzeitigen schielt er eindeutig zu sehr nach links!
Bester Kommentar 😅
Aha: Man fordert die Zusammenarbeit mit einer gesichert linksextremen, antisemitischen Partei mit starken Verwicklungen im Milieu der Clan-Kriminalität … im Namen der Demokratie.
Ernsthaft, Grüne, Linke, SPD nennt euch doch einfach (wieder) SED und dann braucht ihr auch nicht mehr sondieren.
Diese Bevölkerungsverarsche als würde zwischen diesen 3 Parteien noch sonderlich Unterschied bestehen oder so tun als würde man nicht schon lange im Stillen zusammenarbeiten nimmt euch eh keiner mehr ab.
Ach lieber Grünling, ich habe vor ein paar Jahren im Klimawahn mal den Fehler gemacht, euch zu wählen, nie wieder.
Hier kommt der Leierkastenverein mit immer der gleichen Leier.
Grün rot dklrot schwarz-alle leiern und eiern ohne erkennbaren Sinn.
Keiner von denen ist wählbar und nur noch unerträglich.
Diese Grünen/Linken/SPDler mit ihrem eingebildeten Faschismus sind schlicht und einfach verrückt. Die halten allen Ernstes auch die Union für faschistisch. Die CDU sollte endlich vernünftig werden und ihre Positionen zur AfD klären, so wie es sich für eine demokratische Partei gehört. Auch auf die Gefahr hin, dass die notorisch linken Spinner (die es auch in der eigenen Partei gibt) ausrasten. Die beruhigen sich wieder.
Diese Leute sind ja völlig durchgedreht. „Warnen vor dem Faschismus“ – das ist DDR pur. Dahin sind wir in Berlin also gekommen – was für ein Jammer!
Nun, es ist ja völlig nachvollziehbar, daß die Grünen die letzte Chance zum Ökofaschismus nicht an banalem Judenhaß scheitern lassen wollen …
(Motto: Wenigstens Ökofaschismus muß doch möglich sein!)