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Historische Niederlage

„Kontaktschande“: Kühnert gibt FDP und Grünen Schuld an Wahlniederlage

Im Interview nach der Europawahl erklärt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Niederlage seiner Partei mit der "Kontaktschande" durch die Koalition mit FDP und Grünen. Die Ablehnung der Koalitionspartner in der Bevölkerung habe auch negative Auswirkungen auf das Image der SPD.

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In einem Interview mit Phoenix vor Ort im Nachgang der Europawahl nennt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die „Kontaktschande“, die seine Partei durch die Koalition mit der FDP und den Grünen erlebt habe, als Grund für die Wahlniederlage der SPD: „Ich glaube, da spielt auch etwas rein, was ich mal fast Kontaktschande nennen würde“ so Kühnert. Beide Koalitionspartner würden von einem Teil der „Bevölkerung sehr stark abgelehnt werden“. Dies färbe auch auf die SPD ab.

Er erklärte, dass er von der Partei eine Reaktion erwarte, denn laut Kühnert könne niemand sagen, dass die 13 Prozent „ja zu erwarten“ gewesen wären. Dieses Ergebnis sei eine „Kränkung des Stolzes der Sozialdemokratie“ so Kühnert. Es sei das schlimmste Wahlergebnis, welches er bei einer bundesweiten Wahl kommentieren musste.

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Wenn die Ablehnung in der Bevölkerung weiterhin so bleibe, wie sie jetzt ist, gewinne die SPD laut Kühnert keine Bundestagswahl. Grade den Verlust bei der Kompetenzfrage über die soziale Gerechtigkeit kann sich Kühnert nicht erklären. Denn in den letzten zweieinhalb Jahren der Ampel hätte die SPD viel „Politik grade für untere Einkommensgruppen“ gemacht. Das seinen einfach „Fakten“.

Mittlerweile tue sich Kühnert schwer, mit Selbstaufforderungen wie „die Zusammenarbeit in der Ampel muss besser, konstruktiver, zielorientierter werden“, denn die Politik der Bundesregierung sei oftmals „besser als sie beschrieben“ werde. Des Weiteren wären die politischen Probleme in Deutschland auch in anderen Konstellation weiterhin präsent. Da könne auch nicht die Union davon ausgehen, dass sie einfach „das Ruder übernehmen“ würde, und alles würde sich „fügen“. Die Gesellschaft müsse laut Kühnert mehr „Frustrationstoleranz aufbringen“, dies scheint „noch nicht überall so angekommen sein“.

Wäre die SPD nicht an der Koalition beteiligt, sondern als Beispiel eine „Jamaikakoalition mit Armin Laschet an der Spitze“, dann wären viele der SPD-Projekte so nicht umgesetzt worden. Für Kühnert bedeute dies, dass nur die SPD die „Kernelemente des sozialen Zusammenhalts“ überhaupt verteidigt hätte.

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