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Richtungsstreit
Kommen Steuererhöhungen? Jens Spahn will sie nicht ausschließen, Thorsten Frei schon
Die Koalition streitet über Steuererhöhungen: Während der Kanzleramtschef kein Einnahmeproblem sieht, will CDU/CSU-Fraktionschef Spahn von der SPD geforderte Steuererhöhungen nicht ausschließen. Auch bei der Rente geht Frei auf Konfrontationskurs zur SPD.
Die Bundesregierung ringt weiter um eine Steuerreform. Der Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei, hat sich im Interview mit der Augsburger Allgemeinen und dem Südkurier nun gegen eine Erhöhung der Einkommensteuer ausgesprochen. Aus seiner Sicht habe man nicht „primär ein Einnahmeproblem“.
Unionsfraktionschef Jens Spahn wollte dagegen am Sonntagabend bei Caren Miosga im Ersten eine Anhebung von Steuersätzen nicht ausschließen. Er plant, hinter verschlossenen Türen zu verhandeln, und betonte, „die Bazooka“ sei „mehr als leer“. Mit dieser Waffe identifizierte Olaf Scholz als Kanzler seine Förderprogramme.
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Spahn sprach sich für eine Erhöhung des Einkommens aus, ab dem der Spitzensteuersatz greift. Das wollen auch die Sozialdemokraten, die auf eine höhere Belastung „Besserverdienender“ dringen. Wird gleichzeitig der Spitzensteuersatz erhöht, ergibt sich aus der Maßnahme allerdings keine Entlastung, im Gegenteil.
Die Bundesregierung will laut Koalitionsvertrag zum nächsten Jahr eine Reform des Einkommensteuertarifs beschließen. Dabei sollen Geringverdiener und mittlere Einkommen substanziell profitieren. Doch die derzeit kursierenden Reformmodelle würden zu Einnahmeausfällen im zweistelligen Milliardenbereich führen – Geld, auf das der Staat nicht verzichten möchte. Entsprechend sollen die Belastungen auf aus Sicht der SPD Reiche umverteilt werden.
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So könnte der Spitzensteuersatz, der längst zum Regelsteuersatz für Millionen Steuerzahler geworden ist, um bis zu sieben Prozentpunkte angehoben werden, wie unter anderem Thomas Bach vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung vorgeschlagen hat. Die Union ist bislang nicht bereit, einen so deutlichen Schritt nach oben mitzugehen, sendet aber Signale, die auf eine Aufweichung des Credos „keine Steuererhöhungen“ hindeuten.
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In der Frage der Rentenreform, die die Koalition nach dem Streit Ende des letzten Jahres in eine Kommission ausgelagert hat, hat sich Frei derweil klar für eine Anhebung des Renteneintrittsalters ausgesprochen. „Kein Weg“ führe daran vorbei, erklärte der CDU-Politiker. Bei steigender Lebenserwartung müsse es auch einen „gewissen Anteil Mehrarbeit geben“.
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Auch damit geht er auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner SPD, der eine Anhebung über die im Jahr 2031 erreichten 67 Jahre hinaus ablehnt. Die letzte Verschiebung der Regelaltersgrenze hatten Union und SPD in der ersten Großen Koalition von Angela Merkel beschlossen. Schon heute können gesetzlich Versicherte ihren Renteneintritt freiwillig „hinausschieben“. Die Höhe der monatlichen Rente erhöht sich dabei zusätzlich zu den weiter geleisteten Beiträgen für jeden Monat um 0,5 Prozent.
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Dieses Jahr ist WM. So eine Chance zur Steuererhöhung ohne Widerstand lässt sich diese Regierung bestimmt nicht entgehen.
Und zwar an einem Freitagnachmittag, wenn noch ca. 40 Abgeordnete im Plenum sitzen.
Malocher trieft vor Neid auf die wo es zu etwas gebracht haben.
Brillante Köpfe brauchen Ruhepausen und du gest brav zurück und schraupst weiter.
Deshalb geht denen auch der Allerwerteste auf Grundeis, dass pünktlich zur WM das Kerosin knapp werden könnte. Und ich könnte mir vorstellen, dass das ständige antiamerikanische Altmedien-Gehetze (getarnt als Trump-Kritik) denen auch gerade nicht passt.
Und sie hat dabei nichts zu verlieren. Auf Wahlergebnisse kann sie doch pfeifen, egal wie groß die Verluste sind. Am Ende rotten die sich zu einer Koalition zusammen. Ich sehe jetzt schon keine Unterschiede mehr.
Dieses Jahr sind aber auch noch drei Landtagswahlen. Das scheint der Jens nicht so ganz auf dem Schirm zu haben. Oder er ist zum Lügen zu faul.
Euer Geld wird für andere Sachen gebraucht. Sag der Erna das Malle dieses Jahr ausfällt und auch kein neuer Mercedes gekauft wird das muss sie ihrer Haus Frauen Runde irgendwie verklickern.
Ich bin sehr für eine Steuererhöhung nur für Politiker.
Und dann schauen wir, wie es läuft?
Steuererhöhung für Politiker?
Sie werden von Steuergeld bezahlt, das dann versteuert wird.
Politiker erwirtschaften nichts, auch kein Steuergeld,
Sie werden dadurch auch nicht zum Steuerzahler.
Aber sie würden ihre eigene Medizin schmecken. 🙂
Wenn der Staat Besserverdienende höher Besteuern will, und die Masse der Steuerzahler entlaste, dann hat das nichts mit Menschlichkeit zu tun. Das wird stattdessen zu einer einfachen Rechenaufgabe: Was spült mehr Geld in die Kassen? Vorstellbar auch, dass Klingbeil sogar beides will. Also „Reichensteuer“ plus gleichbleibender Spitzensteuersatz.
Dann bricht der Konsum noch mehr ein, dann können die CDU-SPD-Sozialisten direkt auf 100% Staatswirtschaft umstellen.
Das ist denen egal. Die ReGIERung ist so sehr mit der Asylindustrie und der Windkraftlobby verflochten, daß es keine Änderung geben wird. Denen ist der eigene Geldbeutel wichtiger als das Wohl unseres Landes.
Framing, Propaganda & Macht: Reichelt enthüllt alles
Ein kontroverses Gespräch über Politik, Wirtschaft und gesellschaftliche Entwicklungen.
https://www.youtube.com/watch?v=v91DJbL6MuQ
Joachim Steinhöfel über Ursula von der Leyens
Covid-App gegen die Redefreiheit (Brandgefährlich)
https://www.youtube.com/watch?v=EAEdwBoPM5g
Joschka Fischer ist für eine „Neugründung Europas“
https://www.news.at/politik/joschka-fischer-wien-2026
– der früher gegen Militarisierung auf der Straße stand, entdeckt mit 78 plötzlich seine innere NATO-Seele und ruft nach Aufrüstung, Wehrpflicht
und strategischer Reife.
Früher Turnschuhe im Parlament, heute Feldstiefel im Abendprogramm.
Ein System, das Wohlstand nur durch Konsum verspricht, ist von Anfang an instabil. Es braucht den Mangel, um Überfluss zu verkaufen. Der Mensch soll sich ständig ungenügend fühlen, damit er weiter konsumiert.
Doch das entlarvt den Begriff selbst: Wohlstand ist keine objektive Größe. Was als Reichtum gilt, ist oft nur Übermaß. Grenzenloser Konsum schafft kein besseres Leben, sondern verschiebt nur die Maßstäbe, bis aus Fülle Leere wird.
Und wo das „Mehr“ zum Prinzip wird, beginnt Dekadenz. Wahrer Wohlstand zeigt sich nicht im Haben, sondern im Genug.
An Atlas
Diese war für Sie gedacht.
Freue mich immer wieder über ein sachlichen Kommentar.
Dieser hier im Besonderen.
Eine komische Antwortfunktion haben dieses Program von Kommentarenfunktion.
Danke. Dann hat sich mein Kommentar ja gelohnt.
Das ist eine linksgrüne Sichtweise. Fakt ist, daß Verzicht nicht in der Natur des Menschen liegt. Menschen wollen sich entwickeln. Sie streben nach mehr – mehr Wohlstand, mehr Besitz, mehr Selbstverwirklichung. Das ist der Motor, der den Steinzeitmenschen aus der Höhle geholt hat. Mit purer Genügsamkeit wären wir wohl über die Entdeckung des Feuers nie hinaus gekommen. Aber das wollen linkgrüne Ideologen nicht gelten lassen. Von mir aus können sie sich ein Loch graben und im Wald wohnen. Nur sollen sie doch bitte nicht anderen ihren Quatsch aufzwingen.
Freue mich immer wieder über ein sachlichen Kommentar.
Dieser hier im Besonderen.
Ihre Sichtweiße ist nicht schlüssig.
Warum gab es dann Aufstände für mehr Gerechtigkeit.
Angefangen mit den Bauernkriegen . die Französische . Französische Revolution 1789.
Bruch der Monarchie .usw…
Die Evolution hat auch den Verstand hervor gebracht .
Und die Aussage, Verzicht läge nicht in der Natur des Menschen, stimmt so nicht ganz. Klar, der einfache Mensch will oft erstmal haben, genießen und seine Bedürfnisse erfüllen. Aber das heißt nicht, dass Verzicht „unnatürlich“ ist.
Im Gegenteil: Menschen können bewusst auf etwas verzichten, weil sie nachdenken, planen oder ein größeres Ziel haben. Genau das unterscheidet die meisten Menschen von reinem Instinktverhalten.
Verzicht zeigt also nicht Schwäche gegenüber der Natur, sondern eine besondere Stärke: die Fähigkeit, sich selbst zu steuern. Ob aus Vernunft, Rücksicht oder Zukunftsdenken. Viele Menschen verzichten ständig, und zwar nicht selten freiwillig. Das gehört genauso zur menschlichen Natur wie das Wollen.
Das stimmt. Entwicklung war historisch oft mit „mehr“ verbunden. Mehr Wissen, mehr Technik, mehr Möglichkeiten.
Aber Entwicklung bedeutet nicht nur Vorwärtsbewegung im Sinne von „immer weiter“. Sie kann auch darin bestehen, zu erkennen, dass ein eingeschlagener Weg Nebenwirkungen hat, die die Allgemeinheit zuvor nicht sehen konnte. Reifung würde dann heißen, bewusst ein paar Schritte zurückzugehen oder Grenzen zu setzen, um das Eigentliche nicht zu verlieren.
Im digitalen Zeitalter zeigt sich das besonders deutlich: Grenzenloser Konsum von Reizen, Gütern und Aufmerksamkeit kann äußerlich „mehr“ erzeugen, innerlich aber Leere verstärken und das Gefühl für Maß und Bedeutung schwächen.
Das ist natürlich nur meine Sicht darauf. Aber vielleicht liegt wahre Stärke nicht nur im Wachsen, sondern auch im bewussten Begrenzen.
Es liegt an Wertschätzung der Dinge mit denen der Mensch sich umgibt. Viele Menschen betrachten auch das anschaffen konsumieren als Erweiterung ihres Körpers. Auch das in Besitz nehmen ist, wichtiges Element. Nennen wir es mal macht zuwachs. Aber das verbraucht sich so schnell, so muß was neues her.
Ooooh Oppa will konsumiiiiiiiiiiiiiiieren und sich dabei als großer Goggel fühlen.
Erstmal sollte das Bundesverfassungsgericht sich dazu äußern, ob der Bundestag und die Regierung überhaupt rechtmäßig zustande gekommen sind, soll heißen, ob die BT-Wahl 25 nachgezählt werden muss, bevor man diese desaströse Politik fortsetzt und im Wochentakt immer neue Einschnitte verkündet!
Sie meinen die BSW Wahl mit 4,98 %.
Das war Bitter für Sahra.
Wenn man die Bazooka nicht in der ganzen Welt für unnütze Dinge eingesetzt hätte, hätte man jetzt noch Reservemunition für das eigene Land, dem man in erster Linie verpflichtet sein sollte. Bei der Maskenbeschaffung hat Spahn das ganze Munitionslager leergeräumt und bei der der Entsorgung der Masken, kam schon das Reservemagazin zum Einsatz.
Verbreitet es in euren Familien: wählt AfD, schlechter kann es nicht werden!
Wenn deine blaue Witwe jemals an die Macht käme würde alles ausländische Kappital binnen 14 Tagen Deutschland verlassen und dann würdest du ganz schön bedröppelt gucken. Nix mehr mit Wein zu 100 Euro die Flasche.
Für dich reicht immer noch eine Flasche Lambrusco für zwofuffzich.
Mein Wahlspruch war immer Politiker tun genau das Gegenteil von dem was sie sagen. Bei dieser Regierung stimmt das zu fast 100 % zu.
Wär ja typisch. 17cent Steuer runter für 2 Monate beim Sprit irgend wann mal.
Aber dann ein vielfaches hoch an anderer Stelle-man kann uns ja so einfach für dumm verkaufen.
Und dann die Kohle mit vollen Händen zum Fenster raus. Nur nicht im eigenen Land oder für die eigenen Bürger.
Es reicht!
Man kann eine Kuh nur solange melken, wie sie Milch gibt!
Torsten Frei hat auch schon versprochen, dass keine neuen Schulden kommen.
Entweder die CDU geht auf eine Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die AfD, regiert mit der AfD oder es wird Steuererhöhungen geben und das wird nicht nur die Spitzenverdiener treffen. Mit der SPD gibt es jedoch nur eine Richtung, nämlich immer mehr Ausbeutung der arbeitenden Bevölkerung und der steuerzahlenden Rentner.
So wie die SPD mit Billigung der CDU mit unserem Geld umgeht, bleiben Steuererhöhungen nicht aus.
Auch eines der vielen Wortbrüche, nur weil man an der albernen Brandmauer zu Ehren der SPD festhält.
Immer mehr Leistungserbringer machen einen schlanken Schuh, weil sich Arbeit in diesem Land nicht mehr lohnt. Hier lebt man nur noch gut als Politiker, Beamter oder Bürgergeldempfänger. Für Arbeiter, Rentner und Angestellte ist Deutschland mittlerweile das falsche Land.
Wie viele Voll Steuerzahler halten dieses Land am Laufen?
Arbeit Lohnt sich immer weniger.
Geld dieser Steuerzahler Fließt ins Ausland und an Ausländer und an Linke NGOs.
Dafür sollen sie jetzt noch mehr Steuern zahlen.
Die AFD will 186 Mrd Steuergeschenke machen.
Selbst mit Einstellung der Entwicklungshilfe und Asyl und EU Gelder.
Kaum eine schlüssige Gegenfinanzierung.
Was allerdings fast nicht Umsetzbar ist, fehlen immer noch ca. 60 MRD.
Noch dazu hilft das Steuersystem, mit Flat Tax 25%, nur die Reichen .Der Arbeiter spürt kaum was,
Quelle Welt.
„Noch dazu hilft das Steuersystem, mit Flat Tax 25%, nur die Reichen“
Irgendwie hatte ich spätestens da das Gefühl, dass Sie nicht so ganz fähig sind, das Prinzip einer Flat Tax so wirklich zu verstehen. Die muss niedrig genug sein, um Geringverdiener nicht unbotmäßig zu belasten. Wird daher auch in der Praxis gern mit sinnvollen Grundfreibeträgen kombiniert.
Also ich als Rentner zahle ca 18% .Der Reiche 42% und mehr
Ein Geringverdiener ca 25%.-30%
Wem hilft jetzt die Flat Tax ?
Also ich kann Mathe ,Sie auch.
Verstehe ich das jetzt richtig? Wenn für Steuergeschenke von 186Mrd immer noch 60Mrd fehlen könnte die AfD also nur Steuergeschenke von 126Mrd machen um einen ausgeglichenen Haushalt zu haben?
Hmmm na das ist ja unerhört…aber was solls-lieber das als umgekehrt. Geschenke sind mir da lieber als Schulden und Steuererhöhungen.
Dann lieber nochmal 500 Mrd „Sondervermögen“ / Schulden aufnehmen und aus dem Fenster werfen
Meine Fresse…manche merken einfach gar nichts mehr
Möchte noch ergänzend feststellen dass das Wirtschaftsprogramm der AfD komplett finanzierbar ist…ohne neue Schulden.
Aber glaub ruhig weiter Fratzscher und dem Rest der sozialistischen DIW-Bande…die immer und mit allem falsch liegen.
Es würden jedes Jahr 60 Mrd fehlen.
Hmmm wieviel schulden in 10 Jahren. Merken Sie Was ??
Und sie sind der Meinung das neutrale Nachrichten Portal Welt mit FAKTEN ist jemand der nicht merkt.
Ein Sinnbild der die aktuelle Situation bestens beschreibt.
Zwei einflußreiche Spitzenpolitiker der selben Partei gehen mit komplett entgegengesetzten Meinungen zu höchst sensiblen Themen an die Öffentlichkeit.
Sehr vertrauenserweckend.
Man erkennt deutlich, das die CDU in der Tat keine Opposition benötigt.
Lachhafte Figuren des politischen Untergangs.
Eine Partei mit Kurs zur Titanic…
Zu guter (eher schlechter) letzt, konsumiert nur noch der Staat.
Am Anfang waren nur ein paar wenige Zecken am saugen, nun aber ist Aderlaß für den Steuerzahler.
Was vom Staat offensichtlich als ganz normaler Vorgang betrachtet wird.
So um die 35 Milliarden Steuergelder gehen ins Ausland als laterale und multilaterale Zahlungen, die wiederum ausländische Unternehmen dabei unterstützen, die deutsche Wirtschaft in die Knie zu zwingen.
Bei dieser CDU wobei C eher für Chaos und völlige Unglaubwürdigkeit, steht wird das eintreffen, was uns Bürger eher schadet!
—
Vielen Dank an die Wähler der CDU!
Selbstverständlich kommen Steuererhöhungen. Wie soll das alles denn sonst finanziert werden? Einsparungen z. B. bei Entwicklungshilfe usw wird es mit dem Kartell nicht geben. Der Sozialismus macht weiter bis ihm das Geld der Anderen ausgeht.
Der Herr Spahn? Immer noch nicht angeklagt?
So lange das WEF seine schützende Hand über seinen Soldaten hält: nein.
vVele Reiche hier im Forum
Ich dacht die sind fleißig .
Anscheinend halten die sich auf einer Yacht auf und langweilen sich.
Und posten in AN.
Des geht gar nicht , die Regierung wollen mir den Champanger und Kaviar nicht gönnen.
Komme mir vor wie David im Rollstuhl gegen Goliath., für gerechtigkeit.
Natürlich kommen Steuererhöhungen,
Merz hatte sie zwar verneint, nur es tritt, wie wir alle wissen, immer genau das Gegenteil von dem ein, was Merz verkündet.
das ist so sicher wie das Amen in der Kirche,
oder neudeutsch wie der Ruf des Muezzin vom Minarett…
Ich hab nur noch eine mittel- bis langfristige Hoffnung: Diesmal bekommt ganz Deutschland die üblen Folgen des Sozialismus am eigenen Leib zu spüren. Das befriedigt nicht nur meine Schadenfreude gegenüber den ganzen urbanen Salonsozialisten, sondern lässt mich auch hoffen, dass linke Ideen danach hierzulande mal wirklich verbrannt sind für mindestens mehrere Jahrzehnte.
Leider hat ein Großteil der Bevölkerung das selbstständige und kritische Denken komplett eingestellt. Nur daher konnte es soweit kommen. Und viele sind noch immer nicht aufgewacht, weshalb es mit dem beispiellosen und selbst verschuldeten Abstieg erstmal weitergeht. Es ist schrecklich, was wir damit unseren Kindern antun. Wachstum und Sicherheit wie in den 90ern werden sie wohl nicht kennen lernen.
Der Großteil der Gesellschaft konnte nie selbständig und kritisch denken und kann ohne Obrigkeit nicht leben.
Argentinien zeigt, dass der Lerneffekt Generationen dauert. Und Australien, UK, Kanada, Frankreich, … zeigen, dass wohlhabende gottlose Gesellschaften besonders anfällig für sozialistische Ideen sind. Wenn Sie Hoffnung haben wollen, dann sollte diese verdammt langfristig sein. Leider.
Hinter den Augenscheinlichen Sozialismus steckt Lobbyismus der Eliten, das Geld verschwindet ja nicht, es haben nur andere.
Ihr schimpft alle über den Sozialismus,wir hatten alle Arbeit,die Gesundheitsversorgung war kostenlos,Miete eine Mark für 1qm,gesicherte Kinderbetreung,ordentliche Schulbildung usw.Es war die schönste Zeit in meinen Leben auch wenn wir nur in eine Richtung reisen konnten.
Was hier gerade bei dieser Linksrotgrünen Brut unter „Führung“ der CDU abgeht,ist reine Diktatur und Sklaverei das hat nichts mit Sozialismus zu tun.
Viele Menschen blicken einerseits mit Nostalgie auf die DDR-Zeit zurück, möchten andererseits den heutigen materiellen Wohlstand aber nicht missen. Das kann entweder als Verklärung der Vergangenheit verstanden werden oder auf zwei grundlegende Einsichten hinweisen:
Erstens gewöhnt sich der Mensch schnell an gute Lebensumstände. Was einmal Fortschritt war, wird rasch zur Normalität, wodurch Dankbarkeit oft schwindet.
Zweitens zeigt sich, dass materieller Wohlstand allein nur begrenzt glücklich macht. Über ein gewisses Niveau hinaus werden andere Faktoren wichtiger: soziale Bindungen, Sinn, Gemeinschaft und spirituelle Orientierung.
Genau diese immateriellen Bedürfnisse werden im heutigen System oft zu wenig berücksichtigt. Trotz hoher Lebensstandards empfinden viele Menschen daher innere Leere oder Entfremdung.
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