Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) musste in der abendlichen Nachrichtensendung Tagesthemen des öffentlich-rechtlichen Senders ARD ungewöhnlich viel Kritik einstecken. Anlass war die Aussage der Arbeitsministerin auf eine Frage eines AfD-Abgeordneten im Bundestag: Bas bestritt darin jegliche Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme und pöbelte gegen den AfD-Fragensteller.

Die Ausgabe der Tagesthemen am Donnerstagabend gab einer Widerlegung von Bas’ Aussage umfassend Raum. Die Aussagen der SPD-Politikerin hätten im Plenarsaal „vereinzelt für Gelächter“ gesorgt und „viele im Land empört“, so die Sendung.

Nach einem Einspieler der Bundesarbeitsministerin aus dem Bundestag blendete die Sendung mehrere kurze Ausschnitte verschiedener privater Nachrichtensender ein – darunter einen Teil der Morgenshow des Portals Nius, wo Chefredakteur Julian Reichelt auf Bas’ Aussage einging: „Man ist wirklich fassungslos. Man fragt sich, ob es Zynismus ist, ob es Durchhalteparolen sind“, erklärte er.

Auch kurze Videoausschnitte von Focus Online und Bild wurden eingespielt, darunter etwa die Aussage der Focus-Moderatorin Carolin Büchel, die erklärte: „Da hat die Sozialministerin geleugnet, dass es eine Einwanderung in unsere Sozialsysteme gibt.“

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Auch die AfD kommt zu Wort, der Bas eine „Steilvorlage“ gegeben habe. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Baumann erklärte in einer Stellungnahme im Bundestag, Bas sei entweder „nicht informiert“, dann wäre sie „als Ministerin untragbar, oder sie ist so stark ideologisiert, dass sie das nicht wahrnehmen will“, so Baumann.

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Dann legt der Sender selbst nach und korrigiert Bas’ Aussage. Die Aussage sei „faktisch falsch“, denn Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme gebe es sehr wohl, wenn man sich die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit ansehe, etwa beim Bürgergeld: „Offiziell bekommen das gerade etwa 5,2 Millionen Menschen in Deutschland, 2,4 Millionen von ihnen sind Ausländer, also in dieses Sozialsystem eingewandert.“ Ein Großteil davon seien allerdings Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und aus Syrien, wie der Sender klarstellte.

Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, hatte am Mittwoch im Bundestag behauptet, eine Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme gebe es in Deutschland nicht. Daraufhin giftete sie gegen den AfD-Fragensteller und warf ihm in diesem Bezug Unwissenheit vor, da er in Deutschland nie unterwegs sei und mit Unternehmen rede (Apollo News berichtete).

rs

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