Kontakte bestehen bereits
„Ja, also immer“: Chrupalla offen für Treffen zwischen AfD und BSW
AfD-Chef Chrupalla zeigt sich offen für Gespräche mit dem BSW auf Bundesebene und lobt das Treffen zwischen Höcke und BSW-Mann Augsten in Thüringen als „absolut richtig“. Es ginge darum, „wie man Mehrheiten verändern kann“.
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Nach dem Treffen zwischen den Fraktionsvorsitzenden von AfD und BSW im Thüringer Landtag hat AfD-Bundeschef Tino Chrupalla seine Bereitschaft zu einem Dialog mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auch auf Bundesebene bekräftigt. „Ja, also immer“, erklärte er gegenüber Welt-TV auf die Frage, ob er und Co-Parteichefin Alice Weidel zu Gesprächen mit Sahra Wagenknecht bereit seien.
Chrupalla zufolge gibt es bereits erste Kontakte zwischen Vertretern beider Parteien. Inhalte dieser Gespräche seien Themen, „über das, was Deutschland bewegt, und wie man Mehrheiten verändern kann“.
Die Diskussion über mögliche Annäherungen zwischen AfD und BSW war durch ein Treffen des Thüringer BSW-Fraktionsvorsitzenden Frank Augsten mit dem dortigen AfD-Fraktionschef Björn Höcke ausgelöst worden. Chrupalla verteidigte dieses Treffen und betonte: „Das ist absolut richtig und vor allen Dingen auch im Bürgerinteresse. Das haben hier die Bürger gewählt.“
Der Fraktionschef des Thüringer BSW, Frank Augsten, nannte das Treffen mit Höcke sei „konstruktiv und offen“. Man habe über „unterschiedlichen Sichtweisen, Probleme und Perspektiven der aktuellen Landespolitik gesprochen“. Ebenfalls wurde über die rechtssichere Ernennung von Staatsanwälten und Richtern auf Lebenszeit gesprochen, die Parteien seien aber noch zu keinem Ergebnis gekommen. Die AfD verfügt im Landtag über eine Sperrminorität, weil sie mehr als ein Drittel der Sitze hat.
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Beide Ausschüsse ernennen Richter und Staatsanwälte auf Lebenszeit. In beiden Gremien sollen auch jeweils zehn Landtagsabgeordnete vertreten sein, die mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt werden müssen. Bisher hat die AfD gegen die Kandidaten der anderen Parteien gestimmt. Sie verlangt Sitze im Kontrollausschuss für den Verfassungsschutz als Gegenleistung, um für die Kandidaten anderer Parteien zu stimmen.
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Wagenknecht offen für Zusammenarbeit mit AfD und „wechselnde Mehrheiten“
Sahra Wagenknecht zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen. Die BSW-Vorsitzende erklärte, man könne auch mit „wechselnden Mehrheiten regieren“ und verteidigte einen geplanten Austausch zwischen den beiden Fraktionen.
„Wir haben verabredet, dass wir uns nach der Sommerpause und nach Absprache mit unseren Fachleuten und Koalitionspartnern gegebenenfalls noch mal zusammensetzen, um zu schauen, wie wir bei diesem ernsten Problem weiterkommen“, sagte Augsten. Höcke sprach in einer Mitteilung von einem „intensiven zweistündigen Gespräch“, man habe „konstruktiv die Lage des Freistaates Thüringen besprochen“ (mehr dazu hier).
Das BSW hatte bei der Bundestagswahl im Februar mit 4,981 Prozent den Einzug ins Parlament knapp verpasst. Die von Sahra Wagenknecht gegründete Partei wirbt unter anderem für eine „konsequente Friedenspolitik“ sowie für einen „Stopp der unkontrollierten Migration“.
Es wird höchste Zeit, dass die AfD in einigen Bundesländern auch die Regierung stellt, damit zumindest im Bundesrat eine bürgerliche Politik wieder einziehen kann.
Was die CDU und SPD derzeit auf Bundesebene abliefern, ist schlimmer als die Ampel.
Daher, gut dass AfD und BSW zumindest miteinander reden, auch wenn ich kein großer Befürworter für das BSW bin. Aber, so ist Demokratie eben.
Unsinn,
niemand wird mit der AFD koalieren.
„so ist Demokratie eben“
Sie meinen, mit allen Mitteln in die Regierung zu kommen, um dann, unter dem Druck der tatsächlich Mächtigen, im Weiter-So-Stil zu regieren? Ja, stimmt. Ich würde es nur nicht Demokratie nennen.
Es verdeutlicht sich die Befürchtung, dass sich mit der AfD gar nichts, aber wirklich rein gar nichts ändern wird.
Selbstverständlich ist es richtig. Was ist bitte die Alternative? BSW ist doch besser als Linke, Grüne, CDU oder SPD vielleicht. Man sieht ja was passiert wenn die treiben können was Sie wollen. Nicht mein Wunsch aber die AFD muss in den Bundesrat das sehe ich genauso. Und ganz ehrlich kann es wirklich noch schlechter werden?
Mit dieser Einstellung wird sich nichts ändern.
Man kann nicht den Spieler austauschen und dann denken, dass sich das Spiel verändern wird.
Die Sache ist zugegebener Maßen nicht ganz so einfach, andererseits kann man ja nicht eine „Brandmauer“ beklagen und sie dann selbst praktizieren. Im Moment gehts ja auch erstmal um Gespräche!
„nicht ganz so einfach“
Den Satz kenne ich und Sie wissen selbst, was er bedeutet.
Oh, die AfD-Schlafschafe sind aufgewacht und prügeln jetzt die Däumchen nach unten. Mehr haben sie auch nicht zu bieten.
Das Augenverschließen vor der Realität zieht sich also durch das gesamte politische Wähler-Spektrum.
Zu denken, dass es mit der AfD besser wird, ist so also würde man bei einem Auto mit Totalschaden die Reifen wechseln und hoffen, dass man dann losfahren kann.
„Woher nehmen Sie die Erkenntnis, dass es eine Koalition geben wird oder die Partei ihre Prinzipien aufgeben wird, nur weil sie eben Gespräche mit anderen führt.“
Ich würde weinen, wenn Naivität körperliche Schmerzen hervorrufen würde.
Aber dafür ist der Deutsche bekannt. Politische Intelligenz ist nicht seine Stärke und gepaart mit seinem Kurzzeitgedächtnis ist das eine super Kombi, um für immer hinters Licht geführt zu werden.
@ Lade
Das akzeptiere ich. Sie finden es in Ordnung, dass eine rechtskonservative Partei auf Kommunisten zugeht. Das ist Ihre Meinung. Ich sehe das anders. Denn was soll dabei rumkommen? Da kann die AfD nur verlieren.
@Atlas/ Wortleser
Woher nehmen Sie die Erkenntnis, dass es eine Koalition geben wird oder die Partei ihre Prinzipien aufgeben wird, nur weil sie eben Gespräche mit anderen führt.
Gerade solche sind wichtig, um mögliche inhaltliche Schnittmengen herausfiltern zu können.
Immer gleich gegen alles zu wettern und Verrat zu rufen, klingt für mich eher dem Stile nach der Parolenschreier von links.
Der Kommentarbereich platzt ja förmlich aus allen Nähten! So viel substanzieller Widerspruch und Kommentare, die aufzeigen, dass es vernünftig wäre mit Kommunisten zu sprechen. Ich bin begeistert!
„Mit einer Annäherung an die Linke (BSW) kann ich für die AfD nicht mehr argumentieren, dass sie eine rechtskonservative Partei ist.“
Starkes Argument.
„Am „Diskurs“ zwischen AfD und BSW besteht null Unterschied zum „Diskurs“ der CDU mit der SPD.“
Starker Vergleich.
Jetzt bin ich auf den Widerspruch gespannt.
Hier wird sich zeigen, ob die AfD-Wähler wirklich so selbstständig denkend sind, wie sie sich selbst attestieren.
@ Lade
Worüber reden wir jetzt? Dass eine einzige Partei dieses Land nicht wieder auf die Beine stellen wird und erst recht nicht, wenn sie ihre Identität dafür aufgibt und mit Linken koaliert, das ist Realität. Wenn Sie anderer Meinung sind, dann begründen Sie diese bitte.
@ Jane
Hier hat doch zu diesem Zeitpunkt gar keine Diskussion stattgefunden. Eben das habe ich kritisiert.
@ Wortleserin
Hier haben Sie recht. Ihr emotionaler Abstand zu dieser Partei lässt Sie bei diesem Thema die Dinge so sehen, wie sie sind.
@Jane
Mit einer Annäherung an die Linke (BSW) kann ich für die AfD nicht mehr argumentieren, dass sie eine rechtskonservative Partei ist.
Ich kann die CDU mit ihren deals mit den linken Parteien nicht ablehnen und irgendwelche deals zwischen AfD und BSW verteidigen. Für mich ist das ein Unding. So ein Wischi-Waschi kommt für mich nicht in Frage und so werden es im Westen viele AfD-Wähler sehen. Ist halt so.
@Wortleser
AfD und BSW haben grad eben zwei Worte gewechselt, mehr nicht! Das muß doch möglich sein ohne SOFORT alles aufzugeben! WAS ist denn die Lösung?
@Lade
Am „Diskurs“ zwischen AfD und BSW besteht null Unterschied zum „Diskurs“ der CDU mit der SPD.
Damit ist die Alternative Schnee von gestern.
Das U-Boot in der AfD ist Chrupalla. So wie es schon Merkel in der CDU war.
Ich versteh Sie nicht! Kürzlich haben Sie beklagt, daß man hier nicht diskutieren kann, Sie sind aber selbst Derjenige, der sofort ruppig reagiert, wenn man Ihre Meinung nicht teilt! Schwierig!
Schon sehr interessant, dass Sie Ihre Realitäten als die einzig wahren sehen – diese Pauschalisierungen und Verweigerung jeglichen Diskurses macht Sie nicht wirklich glaubwürdiger.
Wenn die etablierten Parteien nicht kooperieren wollen, müssen es eben die neuen tun. Ein ganz normaler demokratisch-parlamentarischer Vorgang. Richtig so!
Es gilt das Motto: Sozialisten aller Länder, vereinigt Euch!
Es ist demokratisch mit allen zu sprechen. Auch wenn man Mehrheiten für Beschlüsse sucht, die gut für unser Land sind. Die Brandmauer ist nicht demokratisch. Sie führt zu linksgrünem Totalitarismus.
„Es ist demokratisch mit allen zu sprechen.“ Da wollte ich schon direkt schreiben, „sagt derjenige, der keine Gelegenheit auslässt, um irgendwas von linksgrünem Totalitarismus zu faseln“, und dann lese ich fertig und muss lautstark lachen.
Denken Sie, dass das BSW nicht links ist? Und denken Sie, dass uns das Ausschließen von Koalitionen mit Kommunisten früher in den Totalitarismus führen wird als mit ihnen zu koalieren?
Liegt es an der Hitze?
De facto ist es linksgrüner Totalitarismus. Mann nennt die Grünen nicht umsonst die Verbotspartei. Dem steht die SPD in nichts nach.
Ja, Frau Wagenknecht ist Kommunistin. Aber es geht nicht darum wer zustimmt, sondern um die Sache. Wenn ein Gesetz gut für Land und Leute ist, dann sollte es egal sein WER zustimmt. Es geht darum eine breite Zustimmung zu finden. DAS ist Demokratie. Nur weil die AfD einem Antrag zustimmen könnte, wird dieser zurück gehalten? Das ist undemokratisch und kontraproduktiv.
Offensichtlich sind Sie aber so ideologisch verblendet, daß ihnen dieser Gedanke gar nicht kommt.
AfD und BSW es kann echt und wirklich nur noch besser werden und ich hoffe, das die sich einigen können werden. Denn so kann es weder in den Ländern und auf Bundesebene NICHT weitergehen !!!
„Das ist absolut richtig und vor allen Dingen auch im Bürgerinteresse. Das haben hier die Bürger gewählt.“
Na dann …
Also ich habe das nicht gewählt, aber ich bin ja auch kein Thüringer.
reden, sollte jeder mit jedem. Nur sprechenden Menschen ist zu helfen. Wenn ich sehe, wie die Leute sich auf Demonstrationen anschreien und sogar angreifen wird mir übel.
Mir ist egal ob jemand links, rechts oder mitte ist, reden tue ich mit jedem und guten Argumenten stehe ich auch offen gegenüber.
Das ist meiner persönlichen Meinung nach, von Parteien/Politik geförderte Spaltung der Gesellschaft.
Wir sollten uns Gedanken machen ob es wirklich links gegen rechts heisst oder die da oben gegen uns hier unten.
Falls die in Kooperation den Rundfunkstaatsvertrag kündigen, dann tun die der Gesellschaft einen großen Gefalle.
Was?
Wie?
Jemand spricht mit…Da sei Gott bei uns.
Nicht miteinander reden wäre ja wie eine
„ Brandmauer light .“ So etwas ist ja die Spezialität der demokratischen Mitte, die sich mittlerweile als Spezialallianz für Wort- und Begriffsakrobatik erwiesen hat. Sie sagen „ Brandmauer „ und meinen den politischen Konkurrenz-Schutzwall. Die Bürger der Neuen Bundesländer haben so ihre Erfahrungen mit Mauern und Schutzwällen. Ausserdem gilt.: Der Feind meines Feindes ist mein Freund, soweit der gemeinsame Feind beschädigt werden kann. Da sind gemeinsame Gespräche das mindeste.
Langsam dämmert es im Kartellparteien-Syndikat, daß ohne AfD bei den nächsten Wahlen keine Regierung mehr zu bilden ist. Erste zaghafte Annäherungsversuche bei gleichzeitiger öffentlicher Verteufelung der AfD ?! Wer jetzt als erster zur Vernunft kommt und auf die AfD zu geht, der sitzt in der nächsten Regierung !
Natürlich wäre nach der nächsten Wahl eine Regierung ohne die AfD möglich, denn eine absolute AfD-Mehrheit ist unrealistisch. Die Frage ist halt nur, welchen Preis die CDU zu zahlen bereit ist. Er wird hoch sein.
Das BSW hat nur noch eine Chance: glaubwürdig etwas gegen illegale Migrations zu tun. Ansonsten steht es als LINKE-Abklatsch vor dem Aus.
Die AfD sollte sich einmal über ihr grundsätzliches Menschenbild klar werden. Meint sie Wurzeln in der „ursprünglichen“ Union zu haben, an denen sie unbedingt festhalten will, müsste sie jeden Kontakt mit kommunistischen Parteien und solchen Parteiflügeln von vornherein ausschließen. Grundgesinnungen sind das einende Fundament in jeder Partei und dürfen nicht aus pragmatischen oder von mir auch aus realpolitischen Motiven aufgegeben werden. Die AfD macht es ihren Kritkern aus dem liberal-konservativem Lagern damit sehr leicht.
Demokraten reden miteinander
Enteigner können niemals „Demokraten“ sein, es sei denn „Demokratie“ erhält eine neue Bedeutung, etwa als Synonym zu „Sozialismus“. Grüne, Spezialdemokraten und alles weiter links sind zuvorderst Neider materieller (und auch geistiger) Güter und da ist der Weg zum konkreten Enteignen nicht mehr weit. Unternehmertum muss maximal gefördert und belohnt werden! Damit schafft man neuen Wohlstand und erhält den bestehenden. Erwirtschaftetes ihnen abnehmen, ist ein Kardinalfehler des Sozialismus. Klar, dass man hier für solche kritischen, aber leider doch wahren Wortmeldungen, viele rote Daumen nach unten erhält.
Ich traue dem BSW keinen Millimeter über den Weg.
Kommunisten will ich gar nicht im Parlament sehen. Wie kann man im Osten diese Leute wählen, soll das Nostalgie sein?
Tja, nachdem Merkel die CDU gekapert hat, übernimmt nun Chrupalla die AfD.
Ein Bündnis mit den Linken sorgt im Osten für Hochstimmung, im Westen dagegen für den Untergang der AfD. Offensichtlich soll es so sein.
Haben Sie eine glaskugel?
Mehrheiten bekommt man auch, wenn man Kritik in Berlin mal ernst nehmen würde und zumindest darauf regiert. In meinem gesamten Kreis mit über 236.000 Einwohnern sitzt nicht ein einziger AfDler in der Kommunalpolitik. Der hier ansässige Verantwortliche verhindert das immer wieder. Und das im Gründungsheimat der AfD! Wacht endlich auf ihr Schlafmützen in Berlin!
„Stopp der unkontrollierten Migration“.
Finde ich gut aber kann man dem BSW hier vertrauen? Eher nicht, da ist die AFD tausendmal glaubwürdiger.
„konsequente Friedenspolitik“
Ist wahrscheinlich das gleiche wie leider auch bei der AFD. Kopf in Sand stecken, Appeasement betreiben, Null Vorschläge wie dieser Frieden aussehen und erreicht werden soll und hoffen nicht der Nächste zu sein. Beim BSW noch zusätzlich mit Sympathien für Islamisten und Antisemiten.
Außerdem ist das BSW der AFD bereits 2024 in den Rücken gefallen.
Es ist naiv zu glauben, dass wirklich ernsthafte Gespräche UND vor allem dann Taten folgen werden.
Denn Thüringer Verband will nur temporär Etwas aber NICHT auf Dauer den medialen und physische Attacken der „Demokratieretter“ ausgesetzt sein,
Auf Bundesebene hat man schon gar nichts mehr zu melden und auch Sachsen geht eigenen Weg.
Das klingt nach ersten Störmanövern für die 2026er Wahlen im Nachbarbundesland, wo auch wieder alles getan wird in Magdeburg nicht die blauweißrote Farben zu sehen.
Reden ist ok, Nachdenken jedoch wichtiger und sich fragen was bringt es nun ernsthaft wenn man in Thüringen nachgibt und dafür in Berlin und anderen Ländern sich Chancen verbaut.
https://dawum.de/Sachsen-Anhalt/
https://dawum.de/Mecklenburg-Vorpommern/
Dient auf jeden Fall dazu, den Rot-Grünen-Schwarzen Kaulquappen den Topf anzuheizen. Dort wird inzwischen auch der „Klabautermann“ mit Zähne klappern am Tisch sitzen. Wer diplomatische Gespräche per se verurteilt ist nicht besser als die Mauerschützen der Brandmauer.
Ich traue der Wagenknecht nicht über den Weg, sie hat die AfD schon mal verraten!
Dass sich die AfD auf dieses offensichtlich linke U-Boot einlässt, ist ein weiteres Indiz dafür, dass es möglicherweise selbst nur ein U-Boot ist.
Ich möchte den Deutschen ja nicht die Hoffnung rauben, aber es sieht sehr schlecht für dieses Land aus.
@ Ombugedöns
Dann bedanke ich mich mal für die Demokratie-Nachhilfestunde und hoffe, dass sich Ihre Einschätzung, die meines Erachtens nur so vor Naivität strotzt, bewahrheiten wird.
Sie haben Demokratie nicht verstanden.
Auch wenn man etwas nicht mag, muss man sich damit arrangieren. Man wird nie einfach alles tun können, was man will.
Fakt ist, dass AfD und BSW ein paar Gemeinsamkeiten haben und beide ohne Zusammenarbeit keine Chance haben, etwas zu erreichen.
Es sind erstmal nur Gespräche, aber allein das hilft schon, die AfD für alle fern des Linksextremismus immer mehr als normale Partei zu zeigen, anstatt ohne Argumente immer nur Nazi zu schreien.
BSW wird eh nur eine kleine Nummer bleiben, falls sie es überhaupt ins Parlament schafft. Deshalb hätte sie bei einer Koalition eh nicht viel zu sagen und würde bei zu vielen Eingeständnissen noch vor der AfD ablehnen.
Ich bin absolut gegen eine Koalition mit den russlandkriechenden, antisemitischen und islamistenfreundlichen Kommunisten vom BSW, dem ich auch in der Migrationspolitik überhaupt nicht traue.
Dort, wo es sinnvoll ist und Ziele sich überschneiden sollte man aber zusammenarbeiten. Egal ob BSW, Grüne oder CDU. Sonst haben wir ewigen Stillstand.
Hochgradig einfältig.
Diese Vollidioten, die haben doch nicht mehr alle Tassen im Schrank.
Sie sind nicht besser als die Linken, die immer ohne Argumente Nazi schreien.
Wieso sollte man in den Punkten, die man ähnlich sieht, nicht zusammenarbeiten?
Wer das nicht macht, ist ein Vollidiot!
Mehr muss man dazu nicht sagen.
DAS mein ich! Zu welcher Lösung kommen wir, wenn nur ausfallend kommentiert wird!?
Sie werfen alles in einen Topf.
Politiker und Parteien können reden, mit wem sie wollen, was sie übrigens auch ständig machen, ohne, dass wir es mitbekommen.
Das hier ist aber keine Ankündigung, dass die AfD mit dem BSW reden wird, um sich näher kennenzulernen (wie naiv das schon klingt), sondern eher, dass man grundsätzlich bereit wäre mit dem BSW zu koalieren. Das ist ein kleines Antasten, um zu schauen, wie es bei den AfD-Wählern ankommt. Denn dass das BSW eine Kommunistenpartei ist, ist klar, aber man möchte doch so sehr in die Regierung. Es sollte naheliegend sein, wer sich dann mehr verrenken muss, um ebendiese Macht zu bekommen. Das ist Verrat am Wähler.
Ihr Vergleich mit dem Arbeitsleben ist für mich nicht nachvollziehbar. Was hat die politische Bildung von Koalitionen denn mit dem Arbeitsleben gemeinsam?
Ob es sinnvoll ist oder nicht wird sich aus den Gesprächen ergeben! Diese aber grundsätzlich abzulehnen, weil es die „Falschen“ sind (ich wäre auch sehr vorsichtig beim BSW!), ist doch das was die „demokratische Mitte“ die ganze Zeit macht und wir völlig zu Recht kristisieren! Ich muß doch in meinem Umfeld, sei es beruflich oder privat auch mit Leuten reden, arbeiten und klar kommen, die völlig konträr zu meiner Meinung/Einstellung sind!
Antworten Sie lieber, wieso es sinnvoll sein sollte mit Kommunisten zu sprechen, geschweige denn mit ihnen zu koalieren, denn wieso sollte man sonst auf sie zugehen.
Antworten Sie darauf und steigen Sie bitte in eine Diskussion ein.
Oder ist es für Sie interessanter zu analysieren, wer, wen, wie angeht, und ob der Ton angemessen ist oder nicht?
Gilt für beide Seiten!