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Nach GFF-Gutachten
In interner Sitzung: Verteidigungsminister Pistorius soll auf AfD-Verbot gedrängt haben
Verteidigungsminister Pistorius soll Anfang Juli intern mit Eifer auf die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens gedrängt haben. So soll er in einer SPD-Sitzung mit Verweis auf das GFF-Gutachten gesagt haben, dass alle Voraussetzungen erfüllt seien.
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Es war die letzte Sitzung der SPD-Spitze vor der parlamentarischen Sommerpause. Bei der internen Veranstaltung trat jemand auf, der sonst nur selten teilnimmt: Boris Pistorius. Wie der Spiegel unter Berufung auf Teilnehmer berichtet, habe sich der Verteidigungsminister leidenschaftlich für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Abzuwarten und nichts zu tun sei keine Option mehr, sagte Pistorius. Alle Voraussetzungen für die Einleitung eines Verbotsverfahrens seien erfüllt.
Auch die beiden SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas sowie der Generalsekretär Tim Klüssendorf waren bei dem Treffen grundsätzlich derselben Meinung. Pistorius begründete seine Haltung mit dem AfD-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, das im Juni veröffentlicht wurde. Die Erstellung des Gutachtens wurde durch private Spenden von rund 20.000 Menschen finanziert.
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Auf 1.500 Seiten werden 2,9 Millionen Beiträge in den sozialen Medien von AfD-Politikern, 54.000 Pressemitteilungen der Partei und über 77.000 Parlamentsdokumente wie Kleine Anfragen und Reden analysiert. Das Ergebnis: Die Partei sei verfassungswidrig, und ein Verbotsantrag beim Verfassungsgericht hätte „wahrscheinlich Erfolg“, wie es in einer Pressemitteilung der Organisation heißt. Die Verfassungswidrigkeit begründen die Autoren einerseits damit, dass die AfD gegen das Demokratieprinzip handele, weil sie politische Gegner strafrechtlich verfolgen wolle. Andererseits würde die Partei die Menschenwürde von Muslimen, Migranten und Trans-Personen verletzen, wenn sie an die Macht käme.
Auch wenn die SPD-Führung auf die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens hinstrebt, ist offen, wer den Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen wird: die Bundesregierung, der Bundestag oder der Bundesrat. Wie der Spiegel berichtet, treffen sich seit der Veröffentlichung des AfD-Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte verschiedene Bundestagsabgeordnete mit Rechtswissenschaftlern, um sich beraten zu lassen. Auch tausche man sich untereinander aus.
Doch im Bundestag ist die nötige Mehrheit noch nicht in Sicht. Grüne und Linke würden einen solchen Antrag zwar unterstützen, doch gibt es in der SPD und der Union Unsicherheit. Kritiker eines Verbotsverfahrens in der SPD fürchten, dass den amtierenden Ministerpräsidenten in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt im Wahlkampf geschadet werden könnte, wenn jetzt ein solcher Antrag gestellt würde.
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Auch eine Mehrheit im Bundesrat könnte einen Antrag auf ein Verbotsverfahren stellen. Doch für eine absolute Mehrheit fehlen auch hier Stimmen von CDU-geführten Ländern, gerade aus dem Osten. Die von CDU und Grünen regierten Länder Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg sollen sich laut Spiegel zum Thema AfD-Verbotsverfahren im Austausch befinden. Außerdem stellt sich die Frage, ob politisch eine Mehrheit im Bundesrat ausreicht oder ob es einen breiteren Konsens braucht.
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Deshalb wird auch die Idee diskutiert, eine Gruppe mit Vertretern aus Bund und Ländern einzusetzen, die sich des Themas annehmen soll, sagt ein SPD-Politiker dem Spiegel. „Ich glaube, wir haben nach den Wahlen im Herbst noch einmal ein Fenster, um den Prozess anzustoßen“, sagt er. Und ergänzt: „Wenn es uns dann nicht gelingt, müssen wir uns vielleicht endgültig von einem Verbotsverfahren verabschieden.“
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Die SPDler sind in Panik, weil sie in Baden-Württemberg mit nur 5,5% verdammt knapp in den Landtag eingezogen sind. Statt Selbstkritik suchen sie einen Sündenbock – die AfD.
Die gesamte SPD ist angststarr vor den Wahrheiten der AfD. Die Clan-Verstrickungen in Niedersachsen haben Potential, die Bundes-SPD und somit die Gesamt-SPD zu vernichten. Deshalb ist Vernunft und Wahrheit aus der SPD gewichen. Es geht ausschließlich um Machterhalt. Die AfD würde das aktuelle Gefüge der erpressbaren CDU stören, weil dann die zurückgehaltenen Schandtaten sichtbar würden.
Hier im Westen hat Pistorius viele Befürworter. Die Leute begreifen einfach nicht, was die SPD will. Die SPD will Krieg um jeden Preis, nur die SPD betreibt übelste Kriegshetze gegen Moskau. Trotzdem, der Westen wählt das auch weiter.
Im Urlaub in Lübbenau am Spreewald sagte uns mal ein Kahnfahrer vor all seinen Gästen, in der alten DDR waren vielleicht nur drei der vier von Hundert nicht ganz helle in der Birne, heute ist es genau umgedreht. Lieber Freund, das trifft hier in NRW voll zu.
Selbstkritik? Ich bitte Sie….deren Taten können die selber nicht mehr mit Selbstkritik begegnen!
Auf der einen Seite heult ihr den ganzen Tag, dass das hier ja gar keine Demokratie wäre, und das der Wähler ignoriert wird.
Auf der anderen Seite bildet ihr euch dann echt etwas darauf ein, dass diese dummen Umfragewerte irgendwas bedeuten.
Die SPD ist fest in der Behörden und Ministerien verwurzelt.
Sowas kann schnell kippen. So mancher NSDAP-Beamte machte dann 1949 bei CDU oder SED begeistert weiter.
Wenn die SPD keine Fleischtöpfe mehr bieten kann:
„Aber ich liebe doch alle Menschen!“
Korrekt. Walter Ulbricht (SED) rekrutierte nach 1948 ganz gezielt die ex-NSDAP Mitglieder für seine neue Partei, weil er meinte „Wir sind doch alle Sozialisten!“ Das konnte er sagen, weil er ja damals in den 1920er Jahren mit einem gewissen Adolf H. zusammenarbeitete um die bürgerliche, kapitalistische Regierung zu stürzen. Es waren alles Linke.
Der Wählerwille wird klar und deutlich ignoriert sonst sähe die Regierung anders aus. Die letzte BTW, Neuwahl(!) war KEINE Umfrage, „Professor“!
P.S. Die SPD wurde ABgewählt, ziemlich eindeutig sogar und sitzt wieder in der Regierung, denn „Links ist vorbei!“ Pfffffffff
Stimmt „Mondbräutigam“, denn nicht der Wähler zählt sondern der Zähler wählt!
Es gibt keinen „Wählerwillen“.
Na klar muss der Wählerwille ignoriert werden, denn der Wähler ist dumm. Sieht man ja an den AfD Wählern, die überwiegend früher SPD Wähler waren. Du verstehst auch überhaupt nicht was die SPD als Organisation ist. Natürlich sitzen die in der Regierung. Die sitzen auch mit 5% noch in der Regierung und die AfD kann in die Röhre schauen.
leider.Auch deshalb gehen Pisa Werte nach unten, die Bürokratie würgt die Wirtschaft ab, bei der Bundeswehr klappt ja auch niccht viel. Wenn man das mit den 80 000 Euro Funkgeräten so liest, die dann nicht ins Fahrzeug passen… Merke liebe SPD: die Konkurrenz ist nicht die AFD, die Konkurrenz sitzt in Japan, Indien, China, Südkorea. Die Genossen von der KP China werden Euch nicht mit Jobs versorgen und wenn Ihr hier weitermacht ,ist hier auch bald kein Geld mehr da für Zivilversager, die sich den Staat als Beute gekrallt haben.
Er sollte nochmal die Rede von J. D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz hören:
„Doch lassen Sie mich Sie auch fragen: Wie wollen Sie überhaupt über solche Budgetfragen nachdenken, wenn wir gar nicht wissen, was wir eigentlich verteidigen? Ich habe bereits viele Gespräche geführt und viele großartige Diskussionen mit Anwesenden im Raum gehabt. Dabei habe ich viel darüber gehört, wogegen Sie sich verteidigen müssen – und das ist natürlich wichtig. Doch was mir weniger klar erscheint, und was sicher auch vielen Bürgern in Europa nicht wirklich klar ist: Wofür verteidigen Sie sich eigentlich? Was ist die positive Vision, die diesen gemeinsamen Sicherheitsbund, den wir alle für so wichtig halten, belebt?“
https://nius.de/politik/us-vizepraesident-jd-vance-bei-der-muenchner-sicherheitskonferenz-komplette-rede
Ihr werft euch halt echt einem verachteten, verhassten Opportunisten wie JD Vance an den Hals, weil ihr nur irgendeinen Kümmerer wollt. Und JD Vance verachtet euch, aber ihr seid zu dumm das zu merken. Niemand ist so leer und wertefrei wie ihr.
Die Umfragewerte bei deutschen Männern ob sie Deutschland verteidigen sind heute dieselben wie in den 1980er Jahren und dem Rest des kalten Krieges. Ich muss mir von so einem Cauch Surfer nicht anhören was wir hier verteidigen würden.
Professor? Welcher Fachbereich?
Wir haben ein Geschlechterungleichgewicht von 9% in der Altersgruppe 18-28 Jahre. Dies nützt weder den über legale Fachkräfteeinwanderung eingereisten Menschen noch den hier wohnenden, aber es nützt den Immobilienbesitzern und der Wirtschaft. Es gibt viele Verlierer der aktuellen Politik und Sie haben das Recht Parteien zu wählen, die ihre Interessen vertreten.
Partnerwahl und Familiengründung sollte schon noch möglich sein oder etwa nicht?
Ihre Interessen sollen was sein? Mehr Doppelhaushälften und Katalogbräute aus den Philippinen?
Die Deutschen sind derart betriebsblind, dass die Wahrheit über die Sarrazische Abschaffung vom Ausland an uns herangetragen wird. Putin hat ebenfalls gewarnt, dass wir uns Land zerstören. Aber die „guten“ Deutschen wollen es so. Offensichtlich ist nur ein totes Deutschland ein gutes Deutschland und die linken „Eliten“ bereichern sich momentan derart, dass sie sich einbilden oben auf dem tödlichen Sumpf schwimmen zu werden.
@Professor
Wer immer mit ‚ihr‘ gemeint ist, gebe ich diesen Kommentar an Linke=SED oder Grünen (gegründet von NSDAP und SA Leuten) Anhänger zurück.
@Stone
Wooow, die Organisationen im Nachkriegsdeutschland haben Personal aus dem NS Staat, der jeden Lebensbereich eingenommen hat, beinhaltet?
Merkst du nicht wie dumm diese Argumentation ist.
Ein Professor sollte wissen, wie man Couch schreibt.
Titel bei Quelle gekauft?,
Sehr schön und treffend formuliert @Professor.
„Eyeliner-shady“ ist auch ’super beliebt‘ in USA.
Hätte man im Gemeinschaftskunde-LK der 1970er die Aufgabe gehabt, eine Dystopie zu schreiben, wie die Bundesrepublik in 50 Jahren schleichend in eine Diktatur umgewandelt werde, hätte selbst der Lehrer mit SPD-Parteibuch bei der Korrektur gemeint, das sei nun aber sehr dick aufgetragen.
Die Brandstifter wollen die Feuerwehr verbieten.
Wahnsinn. Es wäre ja zum Lachen, wenn es nicht zum Heulen wäre.
Nun, das wiederkehrende Gerede vom Parteiverbot ist nichts anderes als ein „Zombie“, den man immer wieder mal aus dem Wandschrank holt, entweder um Mandatsträger und Beamte zu beschäftigen, wenn sie Weile plagt, oder die Öffentlichkeit von mißliebigen Entwicklungen abzulenken. Mehr nicht.
Der Mann ist in der richtigen Partei, die ja gerade anfängt von Oben an der 5%-Hürde zu kratzen.
Wo sind die 111 Milliarden Steuergeld geblieben, Herr Pistorius?
https://ostdeutscheallgemeine.com/article/bundesregierung-in-erklaerungsnot-wo-sind-all-die-milliarden-euro-fuer-aufruestung-geblieben-10033538
Der SPD ist durchaus bewusst, dass ein AfD Verbotsverfahren Jahre dauern und mit Sicherheit scheitern würde und die Frage, warum es doch angestrebt wird ist vermutlich damit zu erklären, dass jetzt wo die Floskel als ,,gesichert rechtsextremistisch“ die mediale Wirkung verloren hat, man sich von ,,AfD- gegen die ein Verbotsverfahren läuft“ von den Medien Mantra-artiger Wiederholungen sich einen Erfolg verspricht. Gerade die SPD, der die Bedeutungslosigkeit droht, klammert sich an jeden Strohhalm.
Opposition verbieten…
Warum nicht gleich die Demokratie halbieren….
So funktioniert dann prima die Scheindemokratie, die unter „Unsere Demokratie“ firmiert
Wir haben zwar eine Bundeswehr, aber wuäie sähe es mit deren Verteidigungsfähigkeit und Verteidigungswilligkeit im Ernstfall aus?
Das ist die Frage, die einen Verteidigungsminister heutzutage nicht schlafen lassen sollte.
Oder mit der Regenbogenfahne in den Schützengraben, da bekommt der Russe mächtig Angst….
Die Faschisten sind wieder da und nennen sich Antifaschisten mit deren unserer Demokratie, was schon die widerrechtiche Agitation bei Kommunalwahlen aufzeigt.
Gibt ja – dank Apollo News – nun die Fakten über die Machenschaften der Roten, wie Behrens, die hier faschisoide Anweisungen herausgegeben hat.
Man muss nur mal die Aktion des sog. VS mit der SAntifa sehen, um zu wissen was dieser Nicht – Verfassungsschutz real darstellt.
„Die Nazis sind jetzt wieder da. Sie nennen sich nun Antifa!“
„Wenn der Faschismus wieder kommt, wird er nicht laut sagen „Ich bin der Faschismus“. Nein, er wird sagen „Ich bin der Antifaschismus“. – Ignazio Silone (ital. Schriftsteller)
Bei der heutigen Sozialistischen Antifa (SA) sieht man alle Parallelen zur SA der 1930er Jahren. Gleiche Parolen, gleiche Agitation, gleiche Gewalt gegen Andersdenkende. ☝️🧐
Und ihr seid halt die gleichen Linken die ihr früher schon wart mit dem gleichen dummen Weltbild von Gleichheit, Meinungsfreiheit und anderem linken Zeug.
Da kommt doch eure ganze linksgrüne Erziehung durch, wenn ihr Leute als Faschisten bezeichnet. Ihr seid halt links und ihr werdet links bleiben.
Ja. Klassische Beefsteaks: innen rot, außen braun.
Weil die AfD ihren Bundesparteitag 100 Jahre nach dem Reichsparteitag in Weimar –in Erfurt abhalten wollte, geriet die AfD in Verdacht, das absichtlich getan zu haben. Und das sollte auch Beweis sein, wie rechtsextrem die AfD ist.Und auch deshalb verboten werden müsse.
Julia Klöckner- CDU-hat als Bundestagspräsidentin den Termin zur Wahl des Bundespräsidenten auf den 30. Januar 2027 gelegt.
Am 30 Januar 1933 fand die Ernennung Hitlers zum deutschen Reichskanzler statt.
Außerdem wurde am 30. Januar 1945 nach einem Angriff eines sowjetischen U-Bootes die „Wilhelm Gustloff „versenkt.
Auf dem Boot befanden sich mehr als 9000 Menschen–vor allem Flüchtlinge und Wehrmachtsangehörige.
Würde man schreiben, was man denken könnte–dann könnten einige denken, die CDU ………
Auf jeden Fall sollte niemand sicher sein, dass er sein passives Wahlrecht behält……
Was für ein Spezialdemokrat!
Wenn man eine Partei hat, die so offen mit Russland anbandelt wie die AfD, dann wäre die wirklich ein Fall für das Verteidigungsministerium.
Wir leben hoffentlich nicht mehr im Zeitalter von Kontaktschuld. Die AFD wird ja nicht wegen ihrer Russlandpolitik gewählt.
„Rechte“ Partien sind in Wirklichkeit heute konservativ und nicht nationalistisch und Sie gibt es bereits in der Regierung in Schweden.
Du nimmst diese Vorwürfe völlig aus dem Kontext und weißt selbst wahrscheinlich nicht mal, was sie bedeuten.
Und dann kommst du mit Unterstellungen, als ob man sich das ausdenken würde, dass der Stellvertreter dieser Partei in der russischen Botschaft deren Sieg über Deutschland feiert, während Russland einen Krieg führt und jeden Tag im Fernsehen mit Atomwaffen gedroht wird.
Das sind keine „Unterstellungen“, das sind knallharte Fakten die bei dem dummen Mob, der diese Partei dann auch noch wählt, entweder nicht registriert werden, oder die befürwortet werden.
Und du bist ein Fall für die Klapse.
Wie kann sich ein Dummdödel Professor nennen?
Ich bin schon älter und erinnere mich noch, wie die SPD unter Kanzler Brandt mit Russland, genauer: mit der Sowjetunion, angebandelt hat. Zu Deutschlands Wohl, denn das russische Gas war günstig und deshalb gut für die deutsche Wirtschaft. Diese guten bundesdeutschen Traditionen will heute die AfD fortführen.
Brandt hat damals nicht „angebandelt“, sondern das war „Wandel durch Annäherung“, und das war auch gut und richtig @gerthans .
Wer so offen mit diesem Verbrecher im WH symphatisiert wie die AfD, der ist mit größter Vorsicht zu genießen – „Holzauge, sei wachsam“.
Das immer selbe Märchen vom günstigen russischen Gas wird doch ständiges Wiederholen auch nicht wahrer. Es wurde immer zum Weltmarktpreis gehandelt. Aber schön, dass der dumme AfD Idiot wenigstens zugibt, dass die AfD in der Tradition der roten Landesverräter der SPD und „Brandt“ steht.
Sie glauben ihre eigene Propaganda.
Immer wieder ein AFD Verbot grossmundig zu fordern, ist der eigentliche Sinn dieser Forderung, der setzt sich nämlich in den Synapsen der hochintelligenten Tagesschauseher fest.
Glaube ich auch. Hätte ein Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg, würde es längst laufen. So bleibt denen nur, die AfD mit Dreck zu bewerfen, in der berechtigten Hoffnung, dass schon etwas hängen bleiben wird.
Der Mann schafft es nicht mal, funktionierende Funkgeräte zu besorgen. Da passt es ins Bild, mit lotteren bzw. zusammengeschusterten Unterlagen ein Verbotsverfahren anzetteln zu wollen.
Ich bin aus strategischen Gründen für einen Verbotsantrag. Dieses dauernde rechtsextrem, NAZI, … , verhindert bürgerliche Politik.
SPD verbieten. Pistolius ist, mit Verlaub, ein Armleuchter.
Mit perfiden Machenschaften kennen sich die Altparteien ja gut aus. Man sieht es an Niedersachsen.
Der Bellizist vom Dienst will unbedingt mit dem Kopf durch die Wand – wenn das mal kein Kopfweh gibt.
Die SPD hätte auch bei einem Parteienverbot keine besseren Ergebnisse. Insofern taktisch unklug. Sie würden als nochmehr undemokratisch gelten. Ein Verbot hätte keine Wanderung zu anderen Parteien als Folge. Der Unmut würde steigen. Da ein Verbot auch andere Konsequenzen nach sich ziehen würde, steigt vermutlich die Bereitschaft für Demonstrationen.
“ Ein Verbot hätte keine Wanderung zu anderen Parteien als Folge. “
—–
Sie meinen, AfD-Wähler würden zu Nichtwählern werden? Sehr viele, bestimmt. Aber nicht alle. Ich denke aber, dass diese Stimmen eher nicht zur SPD gehen.
Ich würde mal darauf drängen das es Neuwahlen gibt
die Bevölkerung hat schon lange das Vertrauen an diese Pfeifen verloren
sie wollen eine andere Politik.
Ich empfehle jeden welcher zum Kriegs Dienst herangezogen wird, sich als AfD Mitglied zu stellen , sie mit ihren eigenen Waffen zu schlagen
Wer hat 1933 bis 1945 Deutschland verraten………
Was dieser Mann verlangt, ist Totalitarismus und Faschismus.
Das könnten eine St.-Zimmermann oder ein Kiesewetter nicht besser „verlangen“.
Macht ruhig weiter so! Immer schön in den Krieg. Egal ob mit Russland oder in den Bürgerkrieg!
Udo Ulfkotte hatte Recht mit seinem Buch!
Ulfkottes Bücher waren dumm und voller Zeitungsenten, aka. Fake News.
Ihr seid viel zu faul, fett und dumm um einen herbeifantasierten Bürgerkrieg zu kämpfen.