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Corona-Impfung
Impfverweigerung bei der Bundeswehr: Verfahren gegen Soldaten aus Brandenburg eingestellt
Im Verfahren gegen einen ehemaligen Bundeswehrsoldaten aus Brandenburg kam es zur Überraschung: Das Verfahren gegen den Corona-Impfverweigerer wurde noch vor der Verlesung der Anklageschrift eingestellt. Ein Disziplinarverfahren läuft aber noch.
Das Verfahren gegen den ehemaligen Bundeswehrsoldaten aus Brandenburg, Stefan B., wurde am Donnerstag am Landgericht Frankfurt (Oder) eingestellt. Der zweifache Irak-Veteran verweigerte die damals verpflichtende Covid-19-Impfung. Bereits nach wenigen Minuten soll der Prozess beendet worden sein, berichtet die Bild.
Noch vor der Verlesung der Anklage wurde das Verfahren eingestellt. Richterin Barbara Sattler verkündete nach Zustimmung aller Beteiligten eine Einstellung des Verfahrens nach § 153a Strafprozessordnung aufgrund geringer Schuld. Eine Revision ist nicht möglich.
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Der IT-Systemelektroniker wurde bereits im Juli 2023 am Amtsgericht Fürstenwalde/Spree freigesprochen. Auch die Staatsanwaltschaft hatte damals überraschend für einen Freispruch plädiert. Doch eine Sonderdezernentin für Corona-Fälle bei der Staatsanwaltschaft legte nach „ausführlicher Prüfung der Sach- und Rechtslage“ Berufung gegen den Freispruch ein.
Der Soldat sei weder Querdenker noch Impfgegner, erklärte B. damals vor Gericht laut Märkischer Oderzeitung. Da der Bundeswehrsoldat und sein Vater bereits mit einem milden Verlauf an Corona erkrankt gewesen seien und die Impfung nicht vor einer Übertragung schützt, stellte der 37-Jährige damals die Sinnhaftigkeit der Maßnahme infrage.
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Doch auch mit der Einstellung des Verfahrens sind die Folgen der Verweigerung für Stefan B. noch nicht zu Ende. Ein Disziplinarverfahren gegen den Unteroffizier laufe noch, verkündete sein Anwalt Marko Schmidt. Stefan B. fürchte weiterhin dienstrechtliche Konsequenzen.
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Thilo Jung
Grünen-Chef empfiehlt Soldaten bei AfD-Regierung: „Dann können sie desertieren“
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat in einem Interview erklärt, Bundeswehrsoldaten sollten einem AfD-Verteidigungsminister im Zweifel „besser“ nicht dienen. Zuvor hatte Banaszak auf die Frage zunächst ausweichend geantwortet.Der Fall Stefan B. ist jedoch ein Einzelfall. Auf Anfrage der AfD-Fraktion teilte die Bundesregierung mit, dass insgesamt 131 gerichtliche Disziplinarverfahren wegen Gehorsamsverweigerung im Zusammenhang mit der Covid-19-Impfung eingeleitet wurden.
Das Amtsgericht Ingolstadt verurteilte etwa im Oktober 2022 den damals 41-jährigen Soldaten Alexander Bittner wegen Gehorsamsverweigerung zu einer Geldstrafe von 2.500 Euro, alternativ zu sechs Monaten Haft auf Bewährung (Apollo News berichtete).
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Bittner lehnte die Zahlung ab, weil das einem Schuldanerkenntnis gleichkäme. Schließlich wurde ein Haftbefehl erlassen, und im September 2024 wurde er in seiner Kaserne festgenommen. Nach knapp vier Monaten konnte der Bundeswehrsoldat das Gefängnis verlassen.
Anders verlief ein Verfahren gegen einen Oberleutnant der Bundeswehr, der die Impfung ebenfalls mehrfach verweigert hatte. Das Amtsgericht Bad Kissingen sprach den Mann frei; das Landgericht Schweinfurt bestätigte dieses Urteil in der Berufung. Der Soldat hatte sich auf seine Gewissensfreiheit berufen und erklärt, er befürchte gesundheitliche Beeinträchtigungen durch den Impfstoff.
Die Vorsitzende Richterin befand die Begründung als glaubhaft und verwies auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2005, wonach Soldaten sich auf ihre Gewissensfreiheit berufen können. Auch dort kündigte die Staatsanwaltschaft laut der Main–Post Revision an. Dieser Fall liegt nun beim Bundesgerichtshof und ist damit, wie der von Stefan B., weiterhin in der Schwebe (Apollo News berichtete).
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Politiker, Pharma und Impfärzte gehören verurteilt, aber nicht die Verweigerer.
Die werden nie verurteilt werden, die halten zusammen………..
Massentäter sind das. Aber es gibt immer noch Leute, die schwören auf das Gift und glauben sie wurden damit gerettet. Um die ist es letztendlich nicht schade…
Warum? Mich haben 6 Impfungen vor Corona geschützt. Haben Sie schon einmal den Beipackzettel von Kopfschmerztabletten gelesen? Was einen da alles erwarten kann?? Ich muss wegen Herzinsuffizienz und Diabetes jeden Tag 9 Medikamente einnehmen …. jede davon könnte mich umbringen … die Verweigerung der Einnahme mit Sicherheit.
Hört auf mit diesem Scheiss!
Und mich hat mein gesunder Menschenverstand vor Corona und den Nebenwirkungen der Spritze geschützt.
Ich war zweifach zwangsgeimpft und habe danach zweimal Corona bekommen, beim ersten Mal mir über 39 Grad Fieber. Also erzählt keinen Blödsinn, dass diese Impfung irgendwas Sinnvolles gebracht hätte. Das war eine Kampagne von Regierung und Pharma-Industrie, die in einer beispiellos autoritären Form durchgesetzt wurde. Mit Methoden wie in der DDR. Es hätte völlig genügt, ältere Menschen vor Ansteckung zu schützen. Impfung der anderen war dazu ungeeignet. Und das wurde durch eine Lügenkampagne behauptet. Daran sah man, wie schnell aus einer Demokratie ein autoritärer Staat werden kann.
Die Zeiten, in denen ich mich mit „Geimpften“ auseinander gesetzt habe, sind vorbei, man muss sie einfach in ihrem Wahn lassen, das das Zeug vor irgendwas schützt.
Was für Idioten!!!!
Verfahren wegen „geringer Schuld“ eingestellt?! Was soll denn die geringen Schuld sein? Im Gegendatz zu den Regierungsexperten etwa Vernunft an den Tag gelegt zu haben?!
Man faßt es nicht… die wahren Schuldigen läßt man unbestraft.
Ein Grund mehr, nicht zur Bundeswehr zu gehen. Als Dank für die Dienste gibt es Gefängnis. Nur wegen einer Impfverweigerung. Daran kann man sehen, wie viel Wert ein Soldat hat. Keinen.
Kanonenfutter hat SCHON einen Wert…
Soldat:
Soll ohne logisches Denken alles tun…….
Auf den Anwaltskosten bleibt er sitzen.
„Der Soldat sei weder Querdenker noch Impfgegner“. Na dann ist es ja gut.
Dass die Bezeichnung ,,Querdenker“, die vor Corona positiv besetzt war im Sinne von ,,Freigeist“, nun aber ein propagandistisches Schmähwort geworden ist, ist das eine.
Dass ein Gericht dies aber nun auch in diesem Kontext verwendet, zeigt mir wie mächtig die Sprachokkupation durch gewisse politische Kräfte ist.
Schauerlich!!
Das bedeutet im Umkehrschluss, dass der Impfbefehl verbrecherisch war oder ist?
Das reicht leider nicht. Die Verantwortlichen und Unterstützer dieses Mummenschanz‘ gehören allesamt vor Gericht gestellt.
Und abgeurteilt.
Heutzutage ist das leider ein unrealistischer Wunschtraum!
So eine bescheuerte deutsche Regierung.
Das Ausland lacht uns seit vielen Jahren nur noch aus.
Einst hat man Leute die Menschenversuche machten, verurteilt und angemessen bestraft, würden manche erinnern.
Heute werden Opfer von Menschenversuchen oder die jenen entkamen, gejagt und verurteilt, während Täter mit Mrd. und/oder mit Orden/Auszeichnungen belohnt werden, würden manche hinweisen.
„Sonderbeauftragte“ für staatliche Verschleierung und Vertuschung können „anregen“ Andere juristisch zu belangen.
Bald kann auch der Pförtner vom Ministerium (mit passender politischen Motivation) jeden dem passendem Gericht zuführen.
Zweimal haben deutsche Regime es gezeigt und nichts dazu gelernt, ganz im Gegenteil:
Nämlich „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“. Das Ergebnis ist ja bekannt.
Solange die sogenannten Parteien vom Steuersklaven nicht weggejagt werden und mit echte „Fachleute“ durch „Echte Wahlen“ ersetzt werden, wird sich nichts ändern und noch schlimmer werden.
Um das zu verhindern, wird diese Gesellschaft immer weiter gespalten, verängstigt und belogen. Leider begreifen das 75″ der Indigenen nicht oder es ist ihnen egal. Bürgergeld ist besser als zu arbeiten!
Wer nichts dazugelernt hat, sind wir Bürger und Wähler. Die „Politiker“ sind nur der Schaum, der auf unserem Gebräu schwimmt und sehr gut von unserer Ignoranz und Hysterie lebt. WIR spülen die nach oben, weil wir zu faul sind, uns um Politik zu kümmern.
Gegenklagen starten.
wie findet Ihr einen neuen Nick?
Es gibt eine Sonderdezernentin für Corona bei der Staatsanwaltschaft!
Die ist so überflüssig wie das DIW, die Wirtschaftsweisen und der Ethikrat. Ach ja, nicht zu vergessen die ständige Impfkommission ohne die die Ärzte gar nicht wüssten zu welcher Spritze sie gerade greifen müssen…
Ich hätte denen die Waffe auf den Tisch gelegt und gesagt:
„Macht euren Scheiß alleine.“
Sonderdezernentin…toxischer Feminismus halt…
Ja, das ist der Dank des Vaterlandes am Bürger in Uniform. Sogar einen ehemaliger Soldat wird verfolgt. Durch eine ‚Sonderdezernentin‘. Sondergerichtsbarkeit!
Dieser Staat spuckt seinen Soldaten immer in’s Gesicht. Besonders denen, die für ihn gefallen sind in der Geschichte…….
Immer diese „Sonder“-Begriffe:
Sonderdezernentin, Sondervermögen, Sonderschule, Sondergerichtsbarkeit, Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung …. alles Extra-Würste.
Wenn zivile Gerichte über militärische Angelegenheiten Urteile fällen, ist Deutschland eine Militärdiktatur! Abgesehen davon, hätte es NIEMALS zu einer Gerichtsverhandlung kommen dürfen!!! RECHTSBEUGUNG IM AUFTRAG DES STAATES!
„Die Staatsanwaltschaft“ ist und bleibt eben die staatliche Inquisition der Exekutiven – ist so!!!
Jetzt würde mich noch interessieren, unter welchen Auflagen das Verfahren eingestellt wurde? Apollo News, bitte vollständig berichten!
Ich hätte mal gerne den impfstatus von den Politikern und Vorgesetzten die andere gegen ihren Willen impfen wollten. Da wird wohl kaum einer bereit sein seine impfung mit einem test zu beweisen. Und das bestimmt aus gutem Grund.
Die brauchen wirklich keine Werbung für Sioldaten zu machen. Wer so bescheuert und rücksichtslos mit seinen Angestellten umgeht hat es nicht anders verdient. Das Militär ist wirklich ein Samnelbecken besonders dummer Menschen, das ist meine Einschätzung was ich dort erlebt habe. Und der aktuelle Krieg bestätigt das gerade wieder. Nur zerstören und kaputtmachen, Kulturgüter vernichten, Krankenhäuser, Schulen etc grundlos bombardieren und vernichten.
wie kann ein Gericht feststellen: „Der Soldat sei weder Querdenker noch Impfgegner“
Gerade unter Polizisten und Soldaten sind besonders viele solcher Demokratiefeinde zu finden
Leider sind Staatsdiener eher keine Querdenker…sind idR voll auf Linie…
natürlich nicht alle Staatsdiener, aber die Polizisten und Soldaten
Wie kann man nur solch eine Sch..ße schreiben? Sie sind sowas von dämlich.
Inwiefern sind Querdenker oder Impfgegner (eine erfundene Bezeichnung für diejenigen, die lediglich die Corona-Gentherapie aus sehr gutem Grund abgelehnt haben) Demokratiefeinde (ebenfalls ein erfundener Begriff, um Leute zu diffamieren, die nicht auf Regierungslinie liegen)?!
Gerichte sind eben nicht alle „links“ wie hier oft behauptet wird
Als ehemaliger Soldat würde ich den Einsatz verweigern oder in die 180 Grad Richtung schießen. Das ist doch unglaublich was der kriminelle Mafia Clan da abzieht. Die Altparteien kriminellen gehören alle weggesperrt.
Bundeswehr ist Müll. Absolut unfähige Sammlung von Nixnutz.
Bundeswehr wird mehr denn je benötigt um uns vor Russland zu schützen
Bitte nachträglich mit Satire kennzeichnen..
wer schützt uns sonst – Euer geliebter Donald???