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Alexander Bittner

Zu Haftstrafe verurteilt, weil er sich nicht impfen ließ: Bundeswehrsoldat tritt in Hungerstreik

Der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner wurde zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt, weil er sich weigerte, einen mRNA-basierten Covid-Impfstoff zu injizieren. Infolge seiner Inhaftierung trat der 41-Jährige einen Hungerstreik an. Demonstranten fordern nun die Freilassung des Soldaten.

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Der 41-jährige Bundeswehrsoldat Alexander Bittner weigerte sich, einen mRNA-basierten Impfstoff gegen Covid injizieren zu lassen. Aus diesem Grund wurde Bittner im Oktober 2022 wegen Gehorsamsverweigerung schuldig gesprochen. Das Amtsgericht in Ingolstadt verurteilte ihn daraufhin zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.500 Euro beziehungsweise zu einer Haftstrafe auf Bewährung von sechs Monaten.

Bittner lehnte die Zahlung der Geldstrafe jedoch ab. „Ich bin nicht schuldig“, erklärte er damals. Da die Entrichtung der 2.500 Euro an den Staat einem Schuldeingeständnis gleichkomme, wolle er nicht zahlen. Am 9. September 2024 endete die Bewährungszeit des Soldaten, ohne dass er seine Haftstrafe antrat. Infolgedessen wurde ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt. Eine Woche später, am 16. September, nahm die Polizei Ingolstadt Bittner in seiner Kaserne fest, als er dort seine Krankschreibung einreichen wollte. Die Festnahme erfolgte auf Anordnung der zuständigen Staatsanwaltschaft.

Nach Angaben von Multipolar ist Bittner einen Tag nach seiner Inhaftierung, am 17. September, in einen trockenen Hungerstreik getreten. Bittner nahm also weder Nahrung noch Flüssigkeit zu sich. Inzwischen soll der Bundeswehrsoldat zwar wieder Wasser trinken, jedoch nach wie vor nicht essen. Am Sonntag versammelten sich über 70 Menschen vor der Justizvollzugsanstalt Aichach, um in einer als „Eilversammlung“ angemeldeten Protestaktion für die Freilassung des 41-jährigen Soldaten zu demonstrieren.

Friedrich Pürner, ehemaliger Leiter des Gesundheitsamts Aichach und jetziger Europaabgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, setzt sich laut Multipolar ebenfalls für den Soldaten ein. Pürner erlangte während der Corona-Pandemie landesweite Bekanntheit, als er die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich in Frage stellte. Diese Haltung führte zu seiner Entlassung als Amtsleiter auf dem Höhepunkt der Corona-Politik.

Die rechtliche Grundlage für die Verurteilung des Bundeswehrangehörigen Bittner basierte auf einer Vorschrift, die im November 2021 unter der Amtszeit von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeführt wurde. Im Rahmen einer „Duldungspflicht“ mussten die Soldaten sich demnach gegen Covid impfen lassen. Die Impfpflicht für Bundeswehrangehörige wurde im Mai 2024 auf Betreiben des Wehrmedizinischen Beirats und der Empfehlung des Inspekteurs des Sanitätsdienstes der Bundeswehr wieder abgeschafft.

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