Alexander Bittner
Zu Haftstrafe verurteilt, weil er sich nicht impfen ließ: Bundeswehrsoldat tritt in Hungerstreik
Der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner wurde zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt, weil er sich weigerte, einen mRNA-basierten Covid-Impfstoff zu injizieren. Infolge seiner Inhaftierung trat der 41-Jährige einen Hungerstreik an. Demonstranten fordern nun die Freilassung des Soldaten.
Der 41-jährige Bundeswehrsoldat Alexander Bittner weigerte sich, einen mRNA-basierten Impfstoff gegen Covid injizieren zu lassen. Aus diesem Grund wurde Bittner im Oktober 2022 wegen Gehorsamsverweigerung schuldig gesprochen. Das Amtsgericht in Ingolstadt verurteilte ihn daraufhin zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.500 Euro beziehungsweise zu einer Haftstrafe auf Bewährung von sechs Monaten.
Bittner lehnte die Zahlung der Geldstrafe jedoch ab. „Ich bin nicht schuldig“, erklärte er damals. Da die Entrichtung der 2.500 Euro an den Staat einem Schuldeingeständnis gleichkomme, wolle er nicht zahlen. Am 9. September 2024 endete die Bewährungszeit des Soldaten, ohne dass er seine Haftstrafe antrat. Infolgedessen wurde ein Haftbefehl gegen ihn ausgestellt. Eine Woche später, am 16. September, nahm die Polizei Ingolstadt Bittner in seiner Kaserne fest, als er dort seine Krankschreibung einreichen wollte. Die Festnahme erfolgte auf Anordnung der zuständigen Staatsanwaltschaft.
Werbung
Nach Angaben von Multipolar ist Bittner einen Tag nach seiner Inhaftierung, am 17. September, in einen trockenen Hungerstreik getreten. Bittner nahm also weder Nahrung noch Flüssigkeit zu sich. Inzwischen soll der Bundeswehrsoldat zwar wieder Wasser trinken, jedoch nach wie vor nicht essen. Am Sonntag versammelten sich über 70 Menschen vor der Justizvollzugsanstalt Aichach, um in einer als „Eilversammlung“ angemeldeten Protestaktion für die Freilassung des 41-jährigen Soldaten zu demonstrieren.
Friedrich Pürner, ehemaliger Leiter des Gesundheitsamts Aichach und jetziger Europaabgeordneter für das Bündnis Sahra Wagenknecht, setzt sich laut Multipolar ebenfalls für den Soldaten ein. Pürner erlangte während der Corona-Pandemie landesweite Bekanntheit, als er die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich in Frage stellte. Diese Haltung führte zu seiner Entlassung als Amtsleiter auf dem Höhepunkt der Corona-Politik.
Die rechtliche Grundlage für die Verurteilung des Bundeswehrangehörigen Bittner basierte auf einer Vorschrift, die im November 2021 unter der Amtszeit von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeführt wurde. Im Rahmen einer „Duldungspflicht“ mussten die Soldaten sich demnach gegen Covid impfen lassen. Die Impfpflicht für Bundeswehrangehörige wurde im Mai 2024 auf Betreiben des Wehrmedizinischen Beirats und der Empfehlung des Inspekteurs des Sanitätsdienstes der Bundeswehr wieder abgeschafft.
Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.
Jeder der sich an der Anklage, Verurteilung und Verhaftung beteiligte, hat sich schuldig gemacht und gehört angezeigt. Hannah Arendt sagte einmal: „Wir sind auch für unseren Gehorsam verantwortlich.“
Ich war vor ca. 20 Jahren noch begeisterter Bundeswehrsoldat und danach aktiver Reservist.
Seit Corona ist die Bundeswehr, ebenso wie der bzgl. Impfpflicht untätige Reservistenverband für mich gestorben.
Da der Mann offenbar nach geltendem (Un-) Recht rechtskräftig verurteilt wurde, sollte man es mit einem Gnadengesuch beim Bundespräsidenten oder dem zuständigen Ministerpräsidenten versuchen. Dann kann man auch mal prüfen, ob die Akteure es mit der Aufarbeitung des Corona-Unrechts ernst meinen. Im Übrigen wird es Zeit für ein offizielles Amnestiegesetzt für die Opfer des Corona-Unrechtes.
Das sich Bundeswehrsoldaten solange haben Impfen lassen müssen in ein absolutes Unding. Die dafür verantwortlichen Politiker müssten sofort dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Deren Immunität müsste umgehend aufgehoben werden. Wenn hier jemand eine Haftstrafe zu bekommen ha, dann wohl nur die Politiker die dafür die Verantwortung zu tragen haben.
Ich hoffe, all diese Corona-Staatsanwälte und -Richter werden einmal zur Verantwortung gezogen.
Bittner macht überregional auf die Zustände aufmerksam. Unterstützen wir Ihn, jeder wie er kann!
Schon interessant. Da verhält sich mal ein Soldat im Ernstfall, wie man es vom „Staatsbürger in Uniform“ – wie ich es mal in meiner Dienstzeit gelernt habe – erwarten sollte, und schon fallen Staat und Justiz unerbittlich über ihn her.
Schande!