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Attacke auf Merz

Im Bundestag referiert Baerbock über „fairen Wahlkampf“ – dann setzt die Grüne Jugend zum niveaulosen Tiefschlag an

Die Grüne Jugend wirft Friedrich Merz vor, eine Politik zu vertreten, die Rassismus und die Unterdrückung von Frauen fördern würde. Co-Sprecherin Jette Nietzard verteidigt den umstrittenen Beitrag und betont stolz ihre Verantwortung für den Post.

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Die Wahl von Friedrich Merz sei laut Grüner Jugend eine Wahl für „Rassismus“ und gegen „Frauenrechte“. Dies schrieb die Jugendorganisation der Grünen in einem Instagram-Beitrag. Der Bundesvorsitzende der CDU wolle „mit Volldampf zurück in eine Welt, in der Frauen, queere und migrantisierte Menschen unterdrückt werden, die Klimakrise ignoriert wird und man nur gut leben kann, wenn man ein großes Vermögen geerbt hat“, heißt es weiter. Der Beitrag sorgte in den sozialen Medien für große Kritik, selbst aus den eigenen Reihen. Dabei sind es doch so oft die Grünen und ihre Jugendorganisation, die große Sorgen vor der Verrohung des politischen Diskurses bekunden.

Am selben Tag erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock noch, dass man es sich bei den Grünen nicht „so einfach“ gemacht habe, sie wolle für fairen Wahlkampf werben. „Ich meine, Wahlkampf ist easy, Populisten draufhauen auf andere, das kann jeder“, erklärte sie weiter. 

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Die Co-Sprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, erklärte auf X, dass sie die Verantwortung für den Post trage. Sie sei „stolz drauf“, diesen Beitrag erstellt zu haben. Laut der 25-Jährigen hätte sich der Bundesvorsitzende der CDU „einen scheissdreck“ gegen Extremismus positioniert. 

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Während der linke Jugendverein Merz weit unter der Gürtellinie angriff, fokussierte man sich mit einer Warnung vor Markus Söder, dem Parteichef der Schwesterpartei CSU, zur Abwechslung mal auf die politischen Positionen des bayerischen Ministerpräsidenten. Söder sei für „Atomkraft“ und für einen „teuren ÖPNV.“ Laut der Grünen Jugend würde er „arbeitende Menschen“ hassen und wolle „dir dein 49€-Ticket wegnehmen“. Zuvor hatte Söder nach dem Scheitern der Ampelregierung erklärt, dass das Ticket in seiner aktuellen Form nicht mehr finanzierbar sei. Nach einer Haushaltsklausur seines Kabinetts in München äußerte Söder, dass er eine Reform des Ticketsystems anstrebe.

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Er stellte klar, dass die Länder aus der finanziellen Verantwortung für das Ticket entlassen werden sollten. „Es muss der Bund bezahlen. Und wenn der Bund es nicht bezahlt, dann muss es fallen“, betonte Söder und knüpfte somit die Zukunft des Deutschlandtickets an eine vollständige Kostenübernahme durch den Bund. Anders als im Post der Grünen Jugend behauptet, will Söder niemandem dieses Ticket wegnehmen, er forderte lediglich eine Neuregelung.

Das einzige, was man gegen Merz und Söder tun könne, sei sich „bei der Grünen Jugend [zu] engagieren“. Von sich selbst erklärt die Organisation, dass man sich „für echte soziale Gerechtigkeit und Umverteilung, konsequenten Klimaschutz und die Unantastbarkeit der Menschenrechte einsetzen“ würde.

Die Verfasserin des Posts, Nietzard, ist seit kurzem die neue Vorsitzende der Grünen Jugend, nachdem es zu massenhaften Austritten kam. Insgesamt 8 Landesverbände erlebten, ausgelöst von dem Austritt und Rücktritt des Bundesvorstandes, massive Rücktrittswellen in ihren Vorständen. Laut Nietzard sollte die Jugendorganisation nun wieder „nach links“ geschoben werden. Gemeinsam mit dem durch sein Engagement bei Fridays For Future bekannten Jakob Blasel führt sie nun die Gruppe an.

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