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Bei Misstrauensvotum
Höcke zitiert im Landtag „Alles für Deutschland“ – und muss sich jetzt erneuten Ermittlungen stellen
Als Björn Höcke im Landtag aufgrund seiner Verurteilung wegen „Alles für Deutschland“ angegriffen wird, zitiert er den ganzen Kontext inklusive des Satzes. Deswegen ermitteln die Behörden jetzt erneut gegen den AfDler.
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Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke steht erneut im Fokus der Behörden. Weil der Politiker im Plenum über seine Verurteilung wegen der Parole „Alles für Deutschland“ sprach, muss Höcke sich jetzt erneuten Ermittlungen stellen.
Während des Misstrauensvotums im Thüringer Landtag am vierten Februar, das die AfD gegen Ministerpräsident Mario Voigt initiiert hatte, wurde Höcke vom SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher als „rechtskräftig verurteilter Straftäter“ bezeichnet. Daraufhin ergriff Höcke erneut das Wort und sprach über seine jüngste Vergangenheit mit der Justiz.
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Nie sei er als Straftäter in Erscheinung getreten, erklärte Höcke. Zu seiner Verurteilung wegen der SA-Parole „Alles für Deutschland“ erklärte er, er sei dann „2021 in einer Rede in einem frei gehaltenen Ende zu der Redewendung gekommen, weil das Motto der Parteifreunde war: Alles für unsere Heimat. Und diesen Dreiklang habe ich spontan durchdekliniert: Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland.“ Seine rechtskräftige Verurteilung sei „weniger Beleg dafür, dass ich kriminelle Energie habe“, sondern vielmehr dafür, wie bedroht die Meinungsfreiheit sei, sagte Höcke.
Weil er diesen Satz jetzt zitierte, ermittelt die Polizei nun erneut gegen den AfD-Mann. Man habe entsprechende Ermittlungen eingeleitet, „um den Verdacht einer Straftat zu prüfen“, erklärte eine Polizeisprecherin gegenüber Bild. Möglicherweise werde sich auch die Staatsanwaltschaft einschalten, heißt es in dem Bericht der Zeitung weiter.
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Sollte es zu Strafverfolgung und einer Verurteilung kommen, wäre es der dritte Fall, in dem Höcke wegen „Alles für Deutschland“ vor Gericht stünde: wegen seiner zitierten Rede in Sachsen-Anhalt sowie eines Auftritts im thüringischen Gera. Bei letzterem Auftritt hatte Höcke den Satz nicht vollendet, sondern das Publikum dazu animiert. 2024 wurde er in beiden Fällen wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt.
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Ob Höcke tatsächlich wegen seiner Äußerung im Landtag belangt werden kann? Eigentlich genießen Abgeordnete die sogenannte Indemnität – sie dürfen für Äußerungen, die sie als Abgeordnete im Parlament tätigen, nicht strafrechtlich belangt werden. Insbesondere Thüringen fasst diese Indemnitätsklausel besonders weit.
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Ich mag Höcke, er setzt sich für die Deutschen ein und zeigt auf, wie verlogen die aktuelle Regierung ist.
Leider mag das „unsere Demokratie“ gar nicht.
Auf den Punkt!!!
„Verlogen“ oder doch schon „panisch“?
@Rolando: Nein, Höcke konnte das natürlich nicht wissen – als Geschichtslehrer…
Es ist völlig Wurst ob Höcke das wußte oder nicht. Dieser Spruch steht sogar, wie viele wissen, in Halle (Saale), an einem öffentlichen Gebäude.
Das hat kaum ein Geschichtslehrer gewust! Jetzt wissen das alle!
Ich habe die gleiche Ausbildung wie Höcke und wusste das auch nicht. Glauben Sie, im Studium lernt man das Nazi-Parolen? Oder glauben Sie, das steht in einem Schulbuch?
Dank Höcker und seinen lustigen Wortspielereien wird Apparat wie sehr die Meinungsfreiheit bedroht ist.
#Ich warte noch ein bisschen auf Freigabe:
Nein, an der Fassade des Landgerichts Halle, welches Höcke auch verurteilte, prangt der Spruch in Stein gemeißelt „Jedem das Seine“…
☝🏻😉!
Mein Geschichtslehrer wusste das auch nicht. Und selbst, falls er es gewusst haben sollte, bleibt festzuhalten, dass Politiker anderer Parteien diesen Satz noch vor Höcke nutzten, ohne, dass dies irgendwelche Konsequenzen hatte und schon gar keine strafrechtlichen. Es geht einzig und allein darum, die pol. Opposition, die AfD zu terrorisieren – im Geiste von diktatorisch, kommunistischen/sozialistischen Staaten, wie die DDR zum Beispiel.
@Ich warte noch ein bisschen auf Freigabe: Am Gerichtsgebäude in Halle, in dem Höcke der Prozess gemacht wurde, steht in Stein gemeiselt der Spruch „Jedem das Seine“. Der steht auch über dem Eingang des KZ Buchenwald. Darauf verwiesen, argumentierte das Regime, dass das Gebäude bereits 1905 errichtet wurde und dieser Spruch später von den Nazis missbraucht wurde. Genau wie der Spruch Höckes, den z.B. schon deutsche Könige und die SPD lange vor der SA verwendete und später ebenfalls von den Nazis missbraucht wurde. Aber das Eine ist natürlich was gaaaanz anderes, als das Andere.
Warum genau darf ein Deutscher sich nicht für deutsche INteressen einsetzen?
Wenn es die angeblich gewählten „Volksvertreter“ in der Regierung NICHT tun????
Was haben die zwei Regierungen (AMpel und Merz) in den letzten 4 Jahren FÜR DEUTSCHLAND getan?
Sie führen einen fanatischen Kampf FÜR Krieg und für die Ukraine…..
Zum Schaden Deutschlands.
Ob er es wußte oder nicht, ich hatte es bis dato auch nicht gewußt. Was ist daran schlimm wenn man alles für sein Land tut? Vielleicht haben die Nazi-Schergen auch „Guten Morgen“ oder „Guten Tag“ gesagt…
Grenzenlos Du als bezahlter Linker verleugnest die Wahrheit. Nazis waren Linke!
Erstens ist die Inkriminierung eines Spruchs, der bis vor wenigen Jahren – selbstverständlich! – als völlig legitim galt, da mit diesem niemand abgewertet, diskriminiert oder für vogelfrei erklärt wird, einfach lächerlich, und jeder, der diesen Quatsch daherpapageit, macht sich ganz genauso lächerlich.
Zweitens: Warum bloß glauben Linke, dass zum Cucciculum eines Geschichtslehrers gehört, sämtliche von Nationalsozialisten jemals verwendeten Sprüche zu lernen…?
Man könnte auch sagen, grenzenlos dumm und linksverseucht
Grenzenlos erbärmlich, dieser billigste Versuch den Gegner anzuschütten.
Mehr als Gewalt und Lügen haben Linke ja nicht drauf.
Wenn man im echten Leben versagt, kommen solche primitiven Anwürfe.
Schwarz vor Hass, grün vor Neid, rot vor Wut gegenüber jedem, der nicht so denkt wie ihr.
Das seid ihr. Sonst nichts .Punkt.
Göbbels hat gesagt: “ Wart mal ich geh schnell mal schei…en“ Ist das jetzt auch Rechtsradikal? Und Nein, da dieser Satz vorher schon von der SPD etc. durchaus in Gebrauch war, kann/muss man das nicht wissen, auch nicht als Geschichtslehrer!
Was, das die Nationalsozialisten auch guten Morgen wünschten, und von Brot und Butter sprachen?
@33reloaded
„Grenzenlos Du als bezahlter Linker verleugnest die Wahrheit. Nazis waren Linke!“
Dann ist der Höcke ein Erzlinker.
@Grenzenlos hat recht. Ihr lasst Euch alle vom Höcke für dumm verkaufen.
Das mögen vor allem 72 Prozent der Wähler nicht, laut Umfragen. Allein das ist entscheidend und nicht, was „unserer Demokratie“ gefällt.
Ich persönlich mag Höcke nicht besonders. Er mag in Thüringen der Star sein; im Westen kommen eher „bürgerliche“ Politiker wie Frau Weidel an. Ich finde auch die Losung „Alles für Deutschland“ nicht optimal. Ich wusste nicht, daß die SA sie benutzt hat (Höcke vermutlich auch nicht), aber sie klingt für mich nach dem Nationalismus der Zeit nach dem 1. Weltkrieg. Justibiabel ist sie allerdings nicht und Höcke hat definitiv das Recht, klarzustellen wie er sie meinte. Daraus erneut eine Straftat zu konstruieren zeigt wie erbärmlich, wie parteiisch und wie völlig außerhalb jeder demokratischen Kontrolle die deutsche Justiz inzwischen ist.
Den Spruch benutzten die Sozen schon vor 1933.
Die deutsche Justiz hat leider nichts mehr mit einer Justiz gemein.
Das sind eher linke Gesinnungsgenossen!
@Rolando: Die SA hat die Losung NACHgenutzt! Wann kommt das auch bei Ihnen an? Die SA hat auch sonst überwiegend Deutsch gesprochen, also seien Sie weiter vorsichtig.
Sehe ich genauso. Chapeau, Herr Höcke. An ihm mag ich besonders, daß er nicht einknickt, egal, wie sehr er Ressentiments ausgesetzt ist (um es mal gelinde auszudrücken). Nicht jeder würde dem standhalten.
Für einen Professor ziemlich schneidig. Er reitet auf der Schneide.
Trotzdem hat Höcke recht und irgendwann wird der Wind drehen,
Höcke ist ein Extremer.
Ein extrem Guter!
Höcke, unsere große Hoffnung.
Der wird aufräumen, anders als die Weidel.
Ganz klar!!!
Wahrscheinlich war er als „Privatperson“ im Landtag und kann deshalb belangt werden.
Ach, was stört schon die Verfassung, Eben „unser Rechtsstaat“
Artikel 55 (1) der thüringischen Landesverfassung
Abgeordnete dürfen zu keiner Zeit wegen ihrer Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die sie im Landtag, in einem seiner Ausschüsse oder sonst in Ausübung ihres Mandats getan haben, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Landtags zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.
Das ist aber auch ein gaaaanz schlimmer Satz…wie kann man das nur sagen….hier in Deutschland? 🙂 🙂 🙂
Erwarten nicht alle Wähler, das die von ihnen gewählten Politiker dieses Ziel anstreben?
Schätzungsweise 75% nicht.
Und dann auch noch mit einem „Führerschein“ durch die Gegend fahren.
Dazu noch auf der Autobahn im VW
🙈🙈🙈😂
wie wärs mir „Alles Gute für Deutschland“ ?
wäre zudem auch präziser, weil die schlechten Sachen wollen wir ja nicht
Alice für Deutschland wäre das beste.
Bundeskanzlerin Alice Weidel und Vizekanzler Björn Höcke = D…..Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen.
Das wäre wunderbar!
Kanzler und Vizekanzler aus der selben Partei. Sie meinen, eine absolute Mehrheit, keine GroKo oder Vierparteienbündnis? Wäre mal was anderes.
Oder:Nur das Beste für Deutschland.
Alles für Amerika ist okay?
Wenn man dafür zur Verantwortung gezogen wird, braucht man auch nicht zur Bundeswehr gehen.
„„Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“
Recht und Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen…..? Viel Glück bei der Suche nach neuen Rekruten. Die Verwendung des Soldaten Gelöbnisses über Recht und Freiheit, bezogen auf den Umgang mit Höcke, machen mich traurig.
An die Redaktion; Warum verwenden Sie den Begriff„Nazi“ und nicht Nationalsozialisten?
Sehr gute Frage. Der Begriff „Nazi“ wurde nur erfunden, um davon abzulenken, dass es Sozialisten waren.
Und laut Antifa gibt es die Antifa ja angeblich auch nicht, weil man sie sonst verbieten könnte.
Die RAF gab es auch nicht, konnte man trotzdem verbieten und strafrechtlich verfolgen.
Und die „deutsche Linke“ wie bekannte historische Beweise belegen….
Im Krampf „gegen das rechte Besitzbürgertum“.
Exakt dem aktuellen Regierungsprogramm „Krampf gegen Rächtz!“ entsprechend.
Und wenn man sich die Symbole der Nationalsozialisten und der Antifa anschaut,die selben Farben:rot-weiss-schwarz.Die gleiche Gesinnung.
Weil da Sozialisten zu erkennbar ist man will nicht erkennbar sein das nazis links waren und sind.
Dieses Zeichen mit den 3 Fingern ist übrigens das Zeichen für Schweizer Politiker die auf ihr Amt schwören. Vereidigung! Und sie sagen dazu, ich schwöre es!
Nur so…
So langsam wird lächerlich.
Was genau Diva?
Er hat Jehova gesagt.
Er hat Jehova gesagt, er hat Jehova gesagt….!
Warum spreicht denn niemand über die SPD?
https://www.achgut.com/artikel/auch_sozialdemokraten_riefen_alles_fuer_deutschland
Weil es die SPD ist.
Weil Linke alles leugnen bis zum Untergang.
Linke kommen immer von hinten, meist mit einem Messer. Diese Schmarotzer sind nur verachtenswert!!
Die SPD von heute kritzelt lieber verbotene, verfassungsfeindliche Nazi-Symbole und heult dann hinterher herum.
SPD’ler dürfen sogar ungestraft im Parlament ein Hakenkreuz auf einen Wahlzettel schmieren. Elende Heuchler die.
Wer verhalf der NSdAP in den 30’Jahren an die Regierung ?
In Wirklichkeit hat Hecke „Alice für Deutschland“! gesagt.
Der Breslauer Kardinal Bertram hat ihn 1933 ebenfalls verwendet, in einem Wahlaufruf für das Zentrum und gegen die NSDAP.
Er sollte jede Rede im Parlament damit beginnen und auch beenden.
Man darf sich doch wohl noch selber zitieren, gerade, wenn man das dann in dem entsprechenden Kontext einer daraufhin erfolgten juristischen Bewertung bringt. Zeitungen und andere Politiker, die über Höcke berichten oder herziehen wollen, tun das doch auch. Und, kommt da auch gleich die Polizei und die Staatsanwaltschaft?
Sie verwechseln Deutschland mit einem Rechtsstaat.
Ganz furchtbar sowas zu sagen!
Ansonsten darf man in Deutschland aber alles sagen.
Dann können sie ja beim Dschungelcamp gleich weiter machen. Mir geht es nicht um die jüdische Herkunft des Sängers, nur um das Gleichnis , dass jemand darüber spricht, was war… und auch noch trotz Unterlassungspflicht.
Dschungelcamp???
Irgendjemand aus den Jahren ab 1933 hat bestimmt auch mal gesagt: Ich esse jetzt einen Apfel. Ist das auch verboten?
Es muß auch endlich mal Schluß sein. Kriegsende ist über 80 Jahre her.
„Es muß auch endlich mal Schluß sein.“
Wäre so bequem, gell, wenn man sich mit dem Raub von Billionen, die Shoa und die Millionen ziviler Opfer, alles begangen von ganz normalen Deutschen, nicht beschäftigten muss. 😇
Entschuldigt sich andauernd und fortwährend
sich Italien für die Unterwerfung halb Europas vor 2000 Jahren,
sich die Engländer für Elisabeth I für ihre Piraten (Freibeutertum),
sich die USA für ihre Skalverei oder ihre Indianerkriege,
sich Russland für die Unterdrückung halb Europas im 20ten Jhd.,
sich GB für Unterwerfung der halben Erde durch das Commonwealth,
sich Portugal und Spanien bei Südamerika für Eroberung und mil. Tote,
sich Kambodscha für mil. Tote unter Pol Pot,
sich China für mil. Tote durch Mao im großen Sprung,
sich Russland für die Ermodung von Millonen in Gulags,
sich China wegen Covid,
sich Schweden bei Deutschland für den 30-jährigen Krieg,
ich könnte das noch lange weiterführen…
Es muss Schluß sein mit den „Entschuldigungen“ denn ich kann mich nur für etwas entschuldigen das ich auch getan habe. Das heißt nicht dass man es vergessen soll oder den Toten, und damit meine ich ALLEN Toten, nicht gedenken darf.
… die, die wir heute mit ihrer Haltung im Kartellparteienblock finden, sind vergleichbar mit denen, die sich damals aufgrund ihrer Ideologie schuldig machten …
Hallo Paulina, ich vermute, daß Waldschrat Ihre Replik nicht zu begreifen in der Lage ist. Sein Weltbild dürfte extrem schlicht sein, etwa derart: Die anderen sind die Bösen, und die Bösen darf man töten.“ Oder wahlweise „muß“ statt „darf“.
Schon, aber was hat das bitte alles mit der AfD und Herrn Höcke zu tun? Bitte einfach mal das Parteiprogramm lesen, darin werden Sie nichts „Demokratiefeindliches“ finden.
An Waldschrat: Ich habe mich seit dem ca. 14ten Lebensjahr damit beschäftigt, wie grauenvoll die sog. „Nazis“ waren. Wie Sie kotzt es mich auch an, was die Miesen unter den Nazis alles gemacht haben. Für mich der größte Massenmord aller Zeiten. Und das auch noch von Deutschen. Wieviele davon mies waren ist von mir schlecht zu beurteilen. Ich habe keine wisenschaftliche Auswertung darüber gemacht. Aber eines sehe ich heutzutage: die Linken (SPD-Linke-Grüne u.tw. CDUler) sind für mich derzeit die VERURSACHER des ganzen Problems. Es wird eine Partei mit allen Mitteln verteufelt und denunziert, die endlich das sagt, bzw. macht was ein immer größerer Teil des Volkes möchte: den wahnsinnigen Zuzug von Kulturfremden stoppen, die Übertreibungen mit Corona, Klima, Gender u. Gleichstellungswahn und weitere Missetaten. Solche wie SIE richten mit Ihrer Linkheit den Schaden erst an. Solche wie SIE gilt es politisch ernsthaft zu bekämpfen. Da ist die Aussage von Höcke für mich nicht mehr relevant.
Das darf doch alles nicht mehr wahr sein. Aber gut, es zeigt, wie am Anschlag UnsereDemokratie endlich ist!
Höcke ist das kleinste Problem in Thüringen.
Er ist kein Problem.
Das Problem nennt Sich Voigt und seine linksgrünen Unterstützer.
Und weshalb soll man das nicht sagen dürfen?. Wo leben wir eigentlich.
… zumal das ein dringend notwendiger Appell ist …
Soll er sagen er hat die Rede nicht als Politiker gesagt, sondern als Bürger. Genau wie Günther bei Lanz.
Albern das Ganze! Völlig legitime Äußerung, indem er den damaligen Sachverhalt wiederholt und erklärt. Jetzt müsste die Staatsanwaltschaft auch gegen Apollo ermitteln wegen dieses Zitats.
B.H. sollte als zukünftiger Kanzler Volksentscheidungen einführen um die Fehlentscheidungen der letzten Jahre revidieren zum Wohle des dt. Volkes !!!