Schwachkopf-Affäre
Habecks Anzeigen: „Wer das kritisiert, unterstützt Rechtsextremismus“, sagt Künast
Grünen-Politikerin Renate Künast hat die massive Zahl von Strafanzeigen grüner Ministerien wegen vermeintlicher Beleidigungen verteidigt. Künast warf Kritikern vor, „Rechtsextremismus“ zu unterstützen.
Die „Schwachkopf“-Affäre um Robert Habeck, bei der eine Hausdurchsuchung nach einer harmlosen Beleidigung gegen den Bundeswirtschaftsminister angestoßen wurde, sorgt weiterhin für Schlagzeilen. Kritisiert wird vor allem die massive Zahl von Strafanzeigen wegen vermeintlicher Beleidigungen, die Habeck – aber auch seine Parteikollegin Annalena Baerbock – seit Beginn der Legislaturperiode gestellt haben.
Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast verteidigte ihre Parteikollegen jetzt gegen jegliche Kritik, diese sei unanständig. In einem Video-Statement sagt sie: Wer solche Kritik äußere, unterstütze „Rechtsextremismus“. Politiker anderer Parteien sollten ebenfalls keine Kritik üben, so Künast.
„Gerade läuft eine Kampagne gegen Abgeordnete, die Strafanträge stellen. Sie sollten das nicht tun. Sie müssen es sich gefallen lassen“, erklärte Künast. „Mich ärgert das wahnsinnig“, fährt sie fort. „Warum? Weil es ohne Anstand ist.“ Und weiter: „Man kann doch von einem Menschen nicht verlangen, dass er sich üble Nachrede oder Bedrohungen gefallen lässt, ohne Strafantrag zu stellen.“
Für Künast ist die Kritik an Habecks Anzeigen gefährlich: „In einer Welt, in der Rechtsextremismus wächst, in der Menschen bedroht werden, auch Politiker bedroht werden […] Da will jemand ernsthaft sagen, dass sich ein Abgeordneter hinstellt, als sei er rechtlos und dürfte nicht sagen, hier ist eine rote Linie. Mich ärgert das. Ich finde es unanständig.“
Und weiter: „Ich finde, andere Kollegen sollten unterstützen, statt das noch zu kritisieren. Wer das kritisiert, unterstützt Rechtsextremismus“.
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Robert Habeck stellte einen Strafantrag wegen einer Beleidigung auf der Plattform X, nachdem ein 64-jähriger Mann einen Tweet geteilt hatte, in dem Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde. Die Staatsanwaltschaft Bamberg erwirkte daraufhin einen Durchsuchungsbeschluss und ließ seine Wohnung durchsuchen (Apollo News berichtete hier, hier und hier).
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Das Schema ist immer gleich. Wer nicht linksgrün ist, der ist rechts und rechts ist gleich rechtsextrem. Somit ist jeder mit einer abweichenden Meinung de facto entrechtet und Freiwild. Das nennen sie dann Demokratie. Ich aber bezeichne das was hier geschieht als zunehmenden linksgrünen Totalitarismus.
Ich glaube die gute Frau hat völlig die Orientierung verloren !! Ist ja auch kompliziert in so einer Demokratie wo jeder eine andere Meinung hat und die meisten auch noch eine andere als die Sozialistischen Grünen . Ihr aber heute noch das System einer Freiheitlichen Demokratie zu erklären sprengt auch meine Möglichkeiten und Geduld .
Nur so viel !! Nicht jeder der sich über 1300 Anzeigen von nur 2 sicherlich nicht Unumstrittenen und auch nur Mäßig Begabten und Erfolgreichen Grünen „Spitzenpolitikern“ echauffiert ist ein Rechter oder gar ein Extremist .
Nur denke ich das die Bürger langsam die Nase voll von den Grünen haben . Eine Partei die zwischen 10-15% Max liegt tyrannisiert 85% der restlichen Wähler .
Menschen wie sie und ihre Partei sind in meinen Augen die Gefahr für unsere Sicherheit Sozialen-Frieden Demokratie und Freiheit .
deine bezeichnung trifft es.
interessant zu sehen, wie sie alle gemeinsam immer auf den *poebel* hauen, versuchen, ihn von allen seiten muerbe und mundtot zu machen.
erinnert an eine gruppe hyaenen, die ueber ein wild herfaellt.
problem nur, dass sie gute karten haben, ihr boeses spiel bis zum erfolg durchzuziehen, da sie eben ueber alle machtmittel eines staates verfuegen, was auch die willfaehrige justiz einbezieht.
der buerger hat kaum noch moeglichkeiten, sich geordnet zur wehr zu setzen.
egal was er tut, er ist schuldig.
Die sind scheinbar nicht nur in ihrer Politik grün, sondern auch „hinter den Ohren“!
Jeder, der diese Machenschaften gut heißt, muss sich fragen lassen, wie er Meinungsfreiheit und Rechtspflege definiert.
Selbst wenn man diese bekannten Vorgänge als Beleidigung einstufen könnte, so würde das noch lange keinen Vorwurf von Rechtsextremismus rechtfertigen!
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Wie heißt es doch im guten alten deutschen Volkslied:
„Die Partei die Partei, die hat immer Recht!“
So sehe ich es auch.
Künast hatte schon immer stark totalitäre Tendenzen. Und im Alter wird’s sicher nicht besser.
Künast ist Frankenstein.
C. Roth ist Kermet, der Frosch.
Es ist der Machtverlust und das Verlieren der Deutungshoheit und die Entwertung der Propaganda durch den ÖRR . Das ist die Wahrheit . Ohne den ÖRR gäbe es nichts von den Themen der letzten Jahre. Wäre politisch alles nicht durchsetzbar gewesen. Die Propagandamaschiene ÖRR. Das ist der eigentliche totalitaristische Feind .
Wer nicht für uns ist, ist gegen uns!
Woher kenne ich das 🤔
„Nur ein Sith kennt nichts als Extreme.“ Obi-Wan Kenobi, Jedi-Ritter
Auf den Punkt gebracht Du es hast.
Gendern nix gut
40 Minuten zuvor
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Antwort auf RiP Peanut
Ich könnte es ihnen sagen, würde aber gesperrt.
Ich könnte es ihnen sagen, würde aber gesperrt.
Der Film „Die Welle“.
Sollte sich übrigens jeder mal ansehen.
Ich fand ihn richtig schlecht. So ein typischer, linker Erziehungsfilm.
Sie zeigt ihr wahres Gesicht. Auch sie sagte einmal vor ein paar Jahren: Der Bürger soll das tun was wir entscheiden. Sagt doch alles!
Ja, und es ärgert sie sicher wahnsinnig, dass so viele Bürger einfach nicht gehorchen wollen, obwohl sie doch ständig beschimpft werden von ihresgleichen.
„Gesicht“ ist gut!
Sozusagen ihr zur Faust geballtes Gesicht.
Monarchie und Fallbeil sind seit über100 Jahren abgeschafft.
Mit dem Trohn wird das nix auch wenn sie sich so verhalten
“At 50, everyone has the face he deserves.”
– George Orwell (1903 – 1950, Autor und profunder Kenner von B90/die Grünen)
Merken die Grünen noch immer nicht, das sie sich längst lächerlich machen?
Mittlerweile unterstütze ich nach ihrer Auffassung eigentlich fast immer Rechtsextremismus, egal ob ich die Regierung kritisiere oder eine Bratwurst esse.
Nicht wenn sie die Bratwurst gratis als Belohnung für Kritiklosigkeit und Selbstaufgabe für das Kollektiv bekommen haben! Eine besondere Form der Aufopferung ist schon eine Fleisch-Belohnung wert!
Essen Sie bloß keine Bratwurst. Und erst recht keine mit Ketchup und Curry drauf.
Sie, äh, Sie Verdächtiger, Sie.
Das ist bei Fanatikern so: Jeder, der die eigene engstirnige Weltsicht nicht kompromisslos teilt, ist ein Ketzer und Feind.
Wen interessiert eigentlich was die Künast sagt? Welchen Unsinn hat die schon in der Vergangenheit von sich gegeben. Apollo sollte über deren Äußerungen eigentlich den Mantel des Schweigens decken.
Hat diese Person überhaupt je etwas sinnvolles gesagt oder getan, das ihr hohes Gehalt rechtfertigen würde?
Grundsätzlich sollte schon jeder wissen, was da von sich gegeben wird. Es ist die Frage, ob jede einzelne Aussage einen Artikel wert ist oder ob man nicht mal eine Excel Tabelle anlegt und diese hinterlegt. Die einzelnen Leser können diese dann mit befüllen, wenn sie aus anderen Quellen auch so seltsame Äußerungen kennen.
So sehen es Sie, aber sind Sie sich sicher, dass es so meisten sehen?
Sie wirft Nebelkerzen. Es geht ja in den meisten Fällen gerade nicht um üble Nachrede oder Bedrohungen. Da kann man außerdem genauso gut sagen: Wer die Strafverfolgung von derartigen Bagatellen nicht kritisiert, unterstützt Autokraten.
Genau das wollte ich gerade schreiben. Die Bezeichnung ‚Schwachkopf‘ ist eher harmlose Bezeichnung einzuordnen und ganz anders als eine Morddrohung oder wirklich schwere Beleidigung. Das ist eben der Punkt.
Wer solche Kritik äußere, unterstütze „Rechtsextremismus“. Eine derartige Aussage halte ich für freundich formuliert: … nicht überzeugend. Was hat geduldete Kritik an hier z.B. grünen Politikern mit Rechtsextremismus zu tun? Es geht im Kern um Meinungsfreiheit.
Frau Künast übersieht im Übrigen einen anderen Aspekt. Viele Bürger sind wohl mit dem Handeln, bestimmten Aussagen und Entscheidungen der eher privilegierten Politiker m/w/d nicht sehr zufrieden bis unglücklich und müssen vieles aus subjektiver Sicht ertragen, fühlen sich ohnmächtig (sind ohnmächtig!), müssen mit den Folgen leben. Das führt dann ggf. zu harschen Reaktionen, Ausdruck von Frust und wie gesagt Hilflosigkeit.
Meinungsfreiheit ist in deren Augen, die Freiheit ihrer Meinung zu sein oder eben als räächts abgestempelt zu werden.
Viele Bürger befinden sich inzwischen am Existenzminimum, sind arbeitslos und/oder krank und bestenfalls nur ohne Kraft und Perspektive.
Frau Künast meint wohl, dass es für diese Menschen dann angebracht wäre, den Politikern dort oben in ihrem Elfenbeintum Standing Ovations wie beim Parteitag zu schenken…immer mit der Aussicht bald bombardiert und mit dem Kriegsbeginn zwangsgeimpft zu werden! Natürlich bedankt man sich sich da in ihrer Welt wahrscheinlich lieber, gerade wo doch die Protagonisten auch wirklich Alles dafür tun, dass es allen Bürgern in diesem Land bald besser geht! Mehr Zynismus von oben geht nicht und der wird auch mit Zynismus retourniert!
“Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Alexander Solschenizyn, *1918 +2008, russischer Schriftsteller
Etwas m a o ist auch dabei
Wenn ich sehe, wie sich Frau Künast teilweise im Bundestag benimmt, ist das auch nicht gerade die Hohe Schule des Anstands.
…die muss auf sich aufmerksam machen, sonst beachtet die niemand…
100 👍🏻 für Dich.
Von der Seite künast. de: AfD-Verbot. Wir gehen es an! „Die AfD will unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft abschaffen. Sie will Menschen in unserer Gesellschaft die Würde absprechen. Keine Partei zieht so viele Terrorverdächtige mit Umsturzplänen an.“ Diejenigen, die Kritik an Parteikollegen überhaupt nicht mögen, sind selber manchmal schon unsanft in der Wortwahl. Würde absprechen? Terrorverdächtige anziehen? „Keine Partei zieht so viele Terrorverdächtige mit Umsturzplänen an“ heißt im Übrigen wörtlich genommen oder kann das heißen, die anderen/einige andere Parteien tun’s auch, nur nicht so heftig. Ob sie das sagen wollte?
Künast ist echt ihr eigener Satire-Account.
Das kann teuer werden.
Künast sollte man nicht unterschätzen. Sie und Trittin sind die fanatischen Köpfe hinter dem grünen Irrsinn und nicht dumm.
Die Grünen hatten schon immer eine Affinität zum Totalitarismus.
Frau Künast, Sie irren. Wer das kritisiert unterstütz keinen Rechtsextremismus sondern will die Demokratie schützen. Sie wollen doch hoffentlich nicht bestreiten, dass die betriebene Wirtschaftspolitik nicht gut ist. Zur Demokratie gehört nun mal Kritik. Nur wer schwach ist kann keine Kritik Akzeptiren. Voltaire wird folgendes zugeschrieben: „Ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich werde alles dafür tun dass Sie die frei sagen können“. Wer ein gesundes Ego hat steht ganz einfach über solchen Dingen.
richtig
aber da wartet 💰💰💰
Die Menschen haben einfach die Nase voll, von der desaströsen Politik.
Am Schlimmsten sind die, die ständig die Worte „rechtsextrem“ und „Nazi“ in den Mund nehmen.
Getroffene Hunde bellen – trifft genau zu. So ein Verhalten ist einfach nur widerlich.
Die Grüne Logik: Wer nicht macht, was wir machen und wer nicht denkt, was wir denken ist eine Gefahr für die Demokratie, gesichert rechtsextrem und ein sogar ein Nazi, basta.
Stimmt, aber was sie nicht begreifen , es ist der Holzweg
Herr Kühnast spricht, Ruhe jetzt.
395 .👍 Für sie
Nein Frau Künast. Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht in unserer Demokratie. Ihre Gegner sind Rechts! Na und Links und Rechts gehören zur Demokratie.
Wer Kritik übt, ist völlig frei sich zum Sachgegenstand zu äußern. Die Äußerungen von Renate Künast hinsichtlich einer Unterstützung Dritter sind reine ideologische Projektion und Fiktion! Eine rhetorische Figur, auf die man hereinfallen kann, aber nicht muss!
Schon Schopenhauer nennt die Diffamierung des Gegners (argumentum ad personam) als Kunstgriff, um Recht zu behalten. Er nennt noch 37 weitere, aber der o. g. ist der primitivste, bei der grünen Aum-Sekte höchstwahrscheinlich aus Marxismus-Leninismus Schulungen der 70iger. Wie alle Vertreter des Totalitarismus rechtfertigen sie ihre Existenz ausschließlich über einen angeblichen Gegner.
Künast, die der Polizei zu hartes Vorgehen gegen den Würzburger Attentäter vorwarf, möchte keine Kritik an den von Grünen angeordneten Hausdurchsuchungen wegen Pillepalle.
Ist das noch Deutschland ?
Ich habe den Eindruck, dass dahinter mittlerweile System steckt. Die Grünen ohnehin bei der Masse der Bevölkerung nicht sonderlich beliebt, provozieren jeden Tag und fordern damit Antworten heraus. Bei erhöhtem Adrenalinspiegel ist dann die Ausdrucksweise nicht sonderlich gewählt. Es würde mich nicht wundern, wenn die Grünen künftig auch auf Foren eine Suche laufen lassen und dann diejenigen verklagen, welche hier etwas geschrieben haben. Je mehr das Verhalten der Grünen akzeptiert ist, werden sie die Maßstäbe immer weiter anziehen und jeden Tag ganz willkürlich Menschen verklagen, sie in ihrer Existenz vernichten und dabei noch kräftig verdienen.
Die Aussage von Künast, dass mit der Kritik der Rechtsradikalismus gefördert wird, halte ich für grundsätzlich falsch. Vielmehr ist es die Reaktion der Grünen auf die Kritik, welche extremistischen Geistern mehr Raum gibt.
„Bald ist Wahl, bald ist Wahl , bald ist Wa-a-a-l ,tralalalala………..tralalalala……“
CDU ueber 30%
CSU sogar 44%
beide mehr als willig, die gruenen ins boot zu holen.
was freut dich daran?
Noch schlimmer ist, die Grünen sind nicht unter 5%.
Sollte in naher Zukunft Pistorius oder Merz die Taurus freigeben, haben wir sicherlich bald Kriegsrecht und dann, wenn bis dahin keine Wahlen stattgefunden haben, gibt es keine Neuwahlen, denn die sind dann ausgesetzt. Polen stationiert gerade Panzer zur russ. Enklave Kaliningrad. Schweden und Finnland bereitet seine Bevölkerung auf Krieg vor. nur soviel dazu.
Ist es im Umkehrschluss linksextem, Kritik zu verbieten?
Als Beispiele für Linksextremismus seien die grössten Massenmörder kurz erwähnt: Stalin, Mao, PolPot, Guevarra .. da sind die vielen Toten der „Revolutionen“ nicht mal dabei, aber wir reden über geschätzte 260 mio. Menschen, die meist quälend zu Tode kamen!
Es gibt nur vage Schätzungen, denn die echten Zahlen würden uns wahrscheinlich noch um einiges mehr schockieren.
Kritik ist DIESEN Linken noch niemals willkommen gewesen.
Warum Frau Künast Kritik als rechtsextrem bezeichnet – obwohl sie sich sicher als Demokratin bezeichnene würde – entzieht sich meiner Kenntnis.
Kritik ist ein wesentlicher Bestandteil einer funktionierenden Demokratie.
These vs. Antithese = Synthese
Und mitten drin eine sachbezogene Debatte!
Das ist Demokratie.
Alles andere ist totalitär!
Endlich! Auf diese Thesen wie sie jetzt von Frau Künast verkündet werden, habe ich schon die ganze Zeit gewartet.
Und natürlich kommt diese Argumentationslinie von einer grünen Politikerin – eine Krähe hackt der anderen schließlich kein Auge aus.
Deshalb berichten ARD und ZDF auch nicht über dieses Thema. Dort unterstützen sie sicherlich die abstruse Theorie von Frau Künast und wollen selbstverständlich dem Rechtsextremismus keinen Vorschub leisten.
Dabei merken sie alle gar nicht, wie abgenutzt die Nazi-Keule inzwischen ist, wenn sie immer wieder auf alles mögliche einschlägt.
Das Gegenteil ist der Fall, Frau Künast: Wer harmlose Bürger einschüchtert, bei der Wahl der Mittel keine Skrupel kennt und den Polizeiapparat für jede Kleinigkeit einsetzt – derjenige wendet Nazimethoden an, nicht derjenige, der dies kritisiert.
Zur Erinnerung: Es geht hier immer noch nicht um Bedrohung oder Gewaltanwendung, sondern um harmlose Schimpfwörter, wie sie auf jedem Schulhof fallen.
… um Ihre Aussage zu untermauern, aus dem Netz:
„Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Besitzbürgerblock.“
Joseph Goebbels in: Der Angriff, Gauzeitung der Berliner NSDAP, 6.12.1931
Bald bekommt der Herr K noch einen Orden für Täter Opfer Umkehr vom BP.
sagte der bauer… gut so , eine kuh weiss nicht dass sie eine kuh ist …
Stell dir mal vor, du hast so etwas zu Hause…
Ich würde mich den ganzen Tag irgendwo einschließen!
☺️
Es gibt Männer, die gehen zum Werkeln in den Hobbykeller.
Ganz oft.
😉😉😉
Innen wie aussen
Es ist schon erstaunlich, was sich diese grün-roten Typen ausdenken, wenn sie kritisiert oder satirisch dargestellt werden.
Ich empfehle das Buch: „Die Schleife an Stalins Bart – Ein Mädchenstreich, Acht Jahre Haft und die Zeit danach“ von Erika Riemann.
Das was gerade hier in Neuafrika abgeht, hat entwickelt erschreckende Parallen.
Ein sehr lesenswertes Buch.
Das sollte sich so Mancher einmal zu Gemüte führen.