Anfrage
Gegen „Hass“: Grünes Ministerduo stellte 1.300 Strafanzeigen über ihre Ministerien
Eine Bundestagsanfrage enthüllt die Masse an Anzeigen durch Bundesminister. Allein Robert Habeck und Annalena Baerbock haben über ihre Ministerien zusammen über 1.300 Anzeigen gestellt. Meist ging es dabei um vermeintliche Beleidigungen im Internet.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat mit seiner Strafanzeige gegen den 64-jährigen Stefan Niehoff bundesweit für Aufsehen gesorgt (Apollo News berichtete). Dieser soll Habeck durch das Reposten eines „Schwachkopf“-Memes auf X (vormals Twitter) beleidigt haben. Nachdem Habeck Strafanzeige gestellt hatte, durchsuchte die Polizei am Dienstag das Haus des Rentners im Landkreis Haßberge. Nach und nach kommt die Klagewut des Bundeswirtschaftsministers immer deutlicher zum Vorschein.
Seit kurzem arbeitet er beispielsweise mit dem Abmahn-Portal „So Done“ zusammen. Dieses sucht mithilfe von KI das Netz nach vermeintlichen Hasskommentaren gegen den Grünen-Politiker ab (Apollo News berichtete). Doch auch das ist in diesem Zusammenhang noch nicht der ärgste Vorwurf gegen Habeck. Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag enthüllt nämlich das Ausmaß der Strafanzeigen aufgrund von Beleidigungen oder anderen Bagatellen von Bundesministern gegen Privatbürger.
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In ihrer Antwort vom 22. August schlüsselt die Bundesregierung die Zahl der Strafanzeigen bis Ende August nach Ministerien auf. Absoluter Spitzenreiter unter den Ministerien, zumindest wenn es um Strafanzeigen gegen Bürger geht, ist Robert Habecks Wirtschaftsministerium. Insgesamt stellte Habeck in seiner Funktion als Bundeswirtschaftsminister seit Beginn der Legislaturperiode 805 Strafanträge. Dabei brachte er nur Beleidigungen und Bedrohungen zur Anzeige. Die Bundesregierung hat dabei kaum Kenntnisse über den Stand der Ermittlungen. Demnach weiß man nur, dass in einigen Fällen das Verfahren eingestellt worden ist.
Hinter Habecks Wirtschaftsministerium kommt im Ranking bereits Annalena Baerbocks Außenministerium. In insgesamt 513 Fällen stellte sie Strafanzeige wegen Beleidigung oder Bedrohung. Auch hier ist der Stand des Ermittlungsverfahrens zumeist unbekannt.
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Während einige Ministerien noch gar keine Anzeigen während der Legislaturperiode gestellt haben, wie beispielsweise das Bundesfinanzministerium, gehen andere sehr gerne und häufig juristisch gegen die unliebsamen Äußerungen vor. Während Habeck und Baerbocks Zahl an Strafanzeigen im hohen dreistelligen Bereich liegt, hinken die anderen Ministerien aber dennoch weit hinterher. Trotzdem: Das Bundesjustizministerium, das Bundeslandwirtschaftsministerium und andere stellten während der Legislaturperiode dutzende Strafanträge gegen Privatpersonen.
Was müssen manche Politiker für eine Angst vor den Bürgern haben…….
An fast unsichtbarer Stelle gepostet, passt hier aber besser her:
„Schmidt-Schnauze“ war es auch, der sich 1962 während der großen Sturmflut über geltende Gesetze hinweg gesetzt hat, um Menschenleben zu retten:
denn es war nicht zulässig, die Bundeswehr im Inland einzusetzen.
Diese Gesetze ignorierend hat er „Mensch und Material“ angefordert und dadurch konnten unzählige Menschenleben in Hamburg gerettet werden!
–
Heute haben wir Politiker, die Gesetze machen, um sich selbst zu „retten“.
YEAH !!!
–
P.S.
„Schmidt-Schnauze“ nannte man ihn schon zu Lebzeiten.
Wahrscheinlich hat er Das als Kompliment aufgefasst?
Auch als die Kabarettisten das Ehepaar Schmidt als „Loki und Smoky“ bezeichneten, gab es keine Anzeige.
Manche Menschen hinterlassen eben Lücken, die wirklich nicht zu schließen sind.
Schmidt hatte als einziges Portrait von sich im Amtzimmer das Bild als Loirot-Knollennase hängen.
Das zeigt seinen Humor und Bodenständigkeit.
Und heute ? Mehrere Hunderttausend Euro für Portraitaufnahmen sind normal. Habeck, Baerbock,Söder um nur einige zu nennen
angst?
nein.
es ist die agenda.
sie alle sind handlanger des great reset.
die buerger werden mittels denunziantenstellen, KI, zwangsdigitalisierung bis ins kleinste detail ihres lebens bespitzelt, verfolgt, verurteilt.
sie sollen muerbe und mundtot gemacht werden.
der zusammenhalt unter den buergern wird bewusst zerstoert .
und ein gewisser erfolg ist auch schon sichtbar.
immer weniger leserkommentare erscheinen selbst in den medien, wo sie noch zugelassen sind.
es wird wild zensiert, die mediensind ebenso in geiselhaft genommen, wie die buerger.
ueber allem steht die nwo, in deren dienst saemtliche westeuropaeischen politiker agieren.
wer die plaene schwabs gelesen hat, erkennt, dass bisher schritt fuer schritt jede verschwoerungstheorie umgesetzt wurde.
und so geht es weiter.
bis ihr ziel erreicht ist.
ursel genehmigt sich und ihren mitstreitern dafuer eine erneute gehaltszulage von ueber 2300 E pro monat !
Es geht nicht um Angst, sondern darum Geld zu machen, wegen der „fürchterlichen Schmerzen“, die den armen, armen Politikern mit diesen Worten „zugefügt“ wurden und dem heilenden Schmerzensgeld per korruptem Richter.
Der Bürger ist nur die zweitgrößte Angst. Die größte Angst wäre, sich irgendwann in die Niederungen gewöhnlicher Erwerbsarbeit begeben zu müssen. Nicht auszudenken!
Vielleicht wurde darum das Bürgergeld so aufgeblasen?
Man / frau weiß ja nie …
Vielleicht kann die AFD ja nicht verboten werden und immer mehr Wähler rutschen in ein „Revoluzzerdasein“?
Dann könnte es doch sein, dass es plötzlich Gesetze gibt, die Politiker zum Schadenersatz zwingen. Und sogar rückwirkend!
–
Das wäre zumindest die fairste Art, den Haushalt wieder in schwarzen Zahlen zu bringen.
Den Nagel auf den Kopf getroffen….
Stimmt für K. Kühnert., S. Esken. E. Fester, R. Habeck. A. Baerbock und viele andere mehr….
Nennen Sie meir ein Unternehmen, die diese Null-Performer einstellen würde…….
Mir fällt keines ein.
Job angebote hat es da auf jeden Fall:
In Studios wo Leute in schwarzen Latex oder Leder Bekleidung die Personen auspeitschen und so.
Der Verstorbene Herr John McAfee hat das immer sehr gemocht.
Die suchen immer Kolleg*innen*ines und so.
Das sind meist so Keller Studios, Schalldicht und mit Arztzimmerchen.
Die Räume kann man nach Nutzung (Nennt man auch Sitzung HiHiHi) ,
wie eine Auto Waschsstrasse mit dem Hochdruckreiniger ausputzen…..
Aus moralischer Sicht ja, aber in der Realität wird ein Minister, der die jew. Agenda mit umgesetzt hat, gepampert bis ans Lebensende. Von der üppigen Pension mal ganz abgesehen. Habeck und Baerbock werden in einem Think Tank unterkommen und weiterhin Unsinn verzapfen.
2 Beispiele aus Wikipedia:
Joschka Fischer
– Siehe: Tätigkeit als Berater und Lobbyist nach der politischen Karriere
Sigmar Gabriel
– Siehe: Tätigkeiten nach seinem Ausscheiden als Bundesaußenminister (seit 2018)
Ja sie werden üppig bedacht. Ihr Leben lang. Egal wie ihre Performance war. Ich glaube der neue US Präsident hat die Größe darüber hinweggesehen. Unsere nicht.
Diese unsäglichen Mimosengesetze zum Schutze von jedem, der sich für wichtig hält, gehören schnellstmöglich wieder abgeschafft. Kaiser Wilhelm II, unsere letzte echte Majestät, war nicht ansatzweise gegenüber dem „Volke“ so ehrpusslich eingestellt, wie unsere „demokratischen“ Linksgrünlinge. Dass man sich wegen seiner nicht unberechtigt schlechten, aber frei geäußerten Meinung von solchen Menschen auch noch anzeigen und verklagen lassen muss, ist schon schlimm genug. Dass zur Verfolgung des Ganzen noch zusätzlich die Polizei eingesetzt wird, die an unseren Bahnhöfen und in vielen Innenstädten viel dringender gebraucht würde, setzt dem Ganzen noch ein besonderes Krönchen auf. Lächerlichkeit, gepaart mit Brutalität. Ist das „unsere“ Demokratie“?
Wie heißt es so schön wem es in der Küche zu heiß ist…..
Ja!
„Deren Demokratie“, nicht unsere, wo man noch Maß, Moral und Ethik kennt!
Mir ging gerade ein Lied von Udo Jürgens durch den Kopf – das „Ehrenwerte Haus.“
Darin kommt ein Hausbewohner vor, der „zeigt jeden an, der mal falsch parkt vor diesem ehrenwerten Haus.“
Die Parallele ist gar nicht schlecht gewählt!
Wenn ich mich recht erinnere, passen die ganzen „netten Nachbarn“ zur derzeitigen Situation.
Und im Lied war die Konsequenz „… packen unsere Sachen und ziehen aus!“
Tja, wenn’s doch nur so einfach wäre …
>Udo Jürgens
>will falsch Parken
Links bleibt halt links.
wieder ein neuer Name…… 😴😴
Je länger im Amt, desto mehr fallen die Masken: Eitel bis es kracht – und das ohne empirische Grundlage – und Lichtjahre von den Prinzipien des GG entfernt.
Eitelkeit oder Minderwertigkeitskomplexe?
Ein Spitzenpolitiker mit Rückgrat und Selbstbewusstsein sollte über derartige Satire stehen.
–
Was stört’s die deutsche Eiche,
wenn sich eine Wildsau an ihr schuppert?
Herr Kurt, „eitel“ passt schon, aber es geht vor allem um de gezielte Einschüchterung des Volkes. Bestrafe einen und du erziehst hunderte.
Im Alter und in der Vergesslichkeit beginnt jeder Tag ganz neu.
Was soll denn diese Antwort?? Diese beiden Politiker sind nicht alt, Baerbock ist Anfang 40J., Habeck Anfang 50J.
Geht man nach der gesetzl. Regelung des Kalenderjahres, dann war diese Regierung exakt 1121 Tage im Amt, mithin wurden seit Anbeginn der Amtszeit > 1 Anzeige durch die Grünen pro Amtstag gestellt.
Ein Armutszeugnis erster Güte.
Wobei das wahrscheinlich nach hinten ansteigt, ich nehme nicht an, dass die am ersten Tag schon voll losgelegt haben mit den Anzeigen.
Eine exponentiell ansteigende Kurve. Wenn man die so fortschreibt, wie sie es mit ihrem Klima-Kram gerne machen, dann haut im Jahr 2035 die Bundesregierung zehn Millionen Anzeigen gegen die Bürger raus.
Welche Regierung?
Sollten wir in dieser kurzen Zeit (11 Jahre) doch noch Eine bekommen?
Freche Rentner abstrafen läuft halt.
Messermörder dürfen weiter morden. Ungestraft.
Nicht zu vegessen, dass Baerbock sie persönlich einschleust!
Danke, das Passt wie die Faust auf Auge !
Grüße an Topazzz
Und noch dazu einen, dessen Kind das Down-Syndrom hat!
Der emeritierte Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt hat unsere Außenministrierende als „ziemliche Dampfplauderin“ betitelt (heute bei welt nachrichtensender).
Ist das noch Meinung oder schon Hass und Hetze?
die Wahrheit
Nein, Tatsache
War das Rollkommando schon bei ihm?
Oder gibt es rechtliche Ungleichbehandlung für Rentner und Prof.’s?
In Nordkorea wäre das , das Ende.
Die Berater aus Pjöngjang die in Berlin tätig sind, machen gerade übelst viele Überstunden.
Leider argumentieren die Ständig über eine Lösung mit 9mm und Blei Inhalt, was die Dampfplauderin noch nicht durchgehen läßt.
Ist wohl zu laut für die zarten B**mten Ohren / Ohrinnen und nicht Co2 konform und auch noch zu Umweltschädlich.
Bei der Freigabe des Kommentars bitte nich so laut Lachen. Ich höre das …..
Tja kommt drauf an wer es sagt. Bei Böhmermann wäre es Satire. Und das war es beim Rentner auch.
Oh, der Patzelt wieder. Schlimmschlimm.
Das ist ein großes Kompliment. Sie verströmt heisse Luft. So haben es andere warm
Das zeigt die Geisteshaltung dieser Leute. Die wollen einen Autoritären Staat. Demokratie ist da nur hinderlich. Enteignungen, Kontrolle der sozialen Medien, Planwirtschaft und Vetternwirtschaft. Wenn das so weiter geht, können wir uns alle auf was gefasst machen.
Es ist doch schon weit gediehen. Die Medien fungieren nicht mehr das Regulativ sondern Sraatsdiener
dabei sind es gerade diese Figuren die (meinen Verstand) BELEIDIGEN und (unsere Sicherheit und Wohlstand) BEDROHEN!
Meinungsfreiheit hat bei den Grünen nur so lange Gültigkeit, wie sie der grünen Meinung entspricht und darüber hinaus ist ganz schnell Schluss mit Meinungsfreiheit
Früher sagte man: Was stört es die Eiche, wenn sich die Wildsau an ihr schrubbelt. Aber dazu müsste man sich halt erstmal wie eine Eiche fühlen. Fest verwurzelt, gerade gewachsen, stabil im Umfang. Die Energiewende ist nichts von alledem. Weder sorgfältig geplant mit solide durchgerechnetem Zahlenwerk, das jeder interessierte Bürger einsehen könnte, noch sauber in der Ausführung. Daher die Dünnhäutigkeit des Wirtschaftsministers. Weder Erfolg, noch Aussicht auf Erfolg, nicht einmal dass gute Gewissen, das Maximale getan zu haben (dafür hätte er die Atomkraftwerke weiter laufen lassen müssen), nichts verleiht ihm ein dickes Fell. Daher stöbert er Rentner in Jogginghosen auf, die ihn auf Twitter sonstwas genannt haben und macht sich dadurch vollends lächerlich. Abwählen.
Erbärmlich.
Was soll das sein, ein Erziehungsprogramm? Damit machen sie sich keine Freunde, das steht fest.
Doch, reichlich sogar: es sind nur die FALSCHEN Freunde.
Kann man mehr Hass erzeugen, als mit 1300 Strafanzeigen? Und vor denen soll man womöglich noch Respekt haben? Also das ist abartig und einmalig. Stelle mir Helmut Schmid vor, da klaffen Welten auseinander, er überzeugte mit Leistung, nicht mit Anzeigen, er gab auch keinen Anlass. Nein, ich „beleidige“ niemand, ich kann viel für mich behalten, ist eindeutig billiger und auch unausgesprochen richtig, zumal es nichts bewirkt. Meine Konsequenzen ziehe ich schon aus derartigem Verhalten, das mir in fünfundsiebzig Jahren noch nie untergekommen ist. Erinnerungen an Geschichte werden dennoch aktiviert.
Ich glaube Helmut Schmidt war der letzte richtige große Staatsmann den wir hatten.
Helmut Schmidt 2008 bei Phoenix:
„… Ein Deutscher, der sich für den Mittelpunkt der Welt hält, der ist größenwahnsinnig!
Ich finde, anderen Ländern beizubringen, wie sie ihr Land einrichten sollen, das sollen wir den Amerikanern überlassen. Die Besserwisserei steht uns nicht gut! …“
„… Von den 200 Staaten, die es auf der Welt gibt, sind ungefähr 60 islamisch geprägt. KEINER dieser islamisch geprägten Staaten ist eine Demokratie in unserem Sinne. Gleichwohl wären wir VERRÜCKT, wenn wir sie alle nicht respektieren wollten.
Und Das … gilt ganz genauso für China! Es gilt auch … und galt auch in früheren Jahrzehnten für Respekt gegenüber der Macht der Sowjetunion. Es war weißgott keine Demokratie! Aber natürlich galt auch gegenüber der Sowjetunion der völkerrechtliche Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten …“
„… Wenn der Westen heutzutage endlich begreifen würde, dass die Einmischung … von Übel ist, dann wäre die Welt in wenig friedlicher.“
„Schmidt-Schnauze“ war es auch, der sich 1962 während der großen Sturmflut über geltende Gesetze hinweg gesetzt hat, um Menschenleben zu retten:
denn es war nicht zulässig, die Bundeswehr im Inland einzusetzen. Diese Gesetze ignorierend hat er „Mensch und Material“ angefordert und dadurch konnten unzählige Menschenleben in Hamburg gerettet werden!
–
Heute haben wir Politiker, die Gesetze machen, um sich selbst zu „retten“.
YEAH !!!
–
P.S.
„Schmidt-Schnauze“ nannte man ihn schon zu Lebzeiten.
Wahrscheinlich hat er Das als Kompliment aufgefasst?
Auch als die Kabarettisten das Ehepaar Schmidt als „Loki und Smoky“ bezeichneten, gab es keine Anzeige.
Manche Menschen hinterlassen Lücken, die tatsächlich nicht zu schließen sind.
Wohl viel „gelernt“ von Frau Strack-Zimmermann ?
Werden diese „Sprudelgelder“ als Nebeneinkünfte deklariert ?
Wahrlich: dem achso wohlhabenden Souverän werden phantastische Märchen dieser „Staatsspitzen“ geboten.
Nun, Schadensersatzzahlungen sind kein deklarationspflichtiges Einkommen.
Richtig !
Ansonsten im Urlaub ein Konto in Dubai aufmachen.
Danke an Herrn Hans Bendix.
Wieviel Anzeigen waren erfolgreich?
Die Anzeigen sollten im Wahlkampf thematisiert werden, mit Hilfe dieser Retourkutsche könnte man deren Verständnis von Meinungsfreiheit in der Breite diskutieren und so der Grünen Partei schaden. Auch ihr Verhältnis zu Wahlversprechen wären hilfreich, hierzu müsste man nur die letzten Wahlplakate wieder publizieren.
Amtsmissbrauch in Reinkultur . . .
Absurdistan lässt Grüßen. Menschen mit einer ausgeprägten Sucht nach (eigener) Macht sollen zum Wohle des deutschen Volkes agieren?
Die Kosten müssten diese angeblich beleidigten Leberwürste selbst übernehmen!
Wie soll man den denn beleidigen? Für uns alle ist es doch eine Beleidigung, daß er so tut, als wäre er Wirtschaftsminister. Treten Sie zurück Herr Habeck, Sie sind unfähig.
Ich verstehe nur noch Bahnhof.
Wie kann es denn sein, dass man persönliche Beleidigungen über sein Amt anzeigen lässt ?
Da müsste doch z.B. zwischen „Habeck ist ein xy“ und einem „WM Habeck ist ein xy“ unterschieden werden.
Der „WM“ trifft die Amtsperson, aber ohne „WM“ ist doch der Privatmensch gemeint.
👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻👎🏻 Die Grünen müssen raus aus dem Bundestag.
Das wird nicht geschehen Zuviele hängen an ihrer Nabelschnur
Ich geb nicht auf– ich gehe wählen.
Und ich wähle niemanden, der deutsche Menschen verfolgen lässt.
Einschüchterung und Schikane und Unterdrückung gehören nicht zu den Kennzeichen einer Demokratie,–, ich wähle keine Nichtdemokraten..
Also, wenn ich das meiner Mutter erzähle u. sie ihrer Freudinnen-Clique, dem angrenzendem Seniorenheim, den Kirchengemeinden, etc., dann wiederum die anderen älteren Verwandten u. deren Kontaktpersonen….Einige von denen haben definitiv sogar die Grünen gewählt, weil sie sehr schlecht informiert waren! Aber, die Einstellung ändert sich gerade! Meine Mutter hat auch schon bei entsprechenden Behörden Luft abgelassen und so werden es die anderen auch tun! Ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass die Senioren auch irgendwann auf die Strasse gehen und gegen die Regierung und speziell die Grünen demonstrieren!
Krümmt Ihr da oben denen ein Haar, dann wird das sicherlich im ganzen Land eine starke Resonanz haben!
Anbei: Auch die Union kann sich warm einpacken, denn die Klientel ist auch deren Politik leid! Senioren sind heutzutage sehr fit u. gut informiert! Und Viele wollen sich von den Jüngeren auch gar nicht helfen lassen, gerade um geistig fit zu bleiben! Also, zieht Euch warm an!
Aha: Deren Ministerien sind also für Strafanzeigen zuständig! Falls Sie sich fragen, warum bei uns kein Ministeriunm rumkommt.
Ist das eigentlich Zweckentfremdung?