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Im Bundestag

Habeck: Union trägt Schuld an Absatzrückgang von E-Autos und Wärmepumpen in ganz Europa

In einer skurrilen Rede hat Wirtschaftsminister Habeck die Opposition, insbesondere CDU/CSU, für die Absatzschwäche von Wärmepumpen und E-Autos verantwortlich gemacht. Die Opposition müsse aufhören, sich gegen „Zukunftstechnologien“ zu sperren.

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat der Opposition im Bundestag skurrile Vorwürfe gemacht: Sie sei daran schuld, dass sich Wärmepumpen und Elektroautos schlecht verkaufen, behauptete Habeck in seiner Rede zum Etat des Wirtschaftsministeriums. „Das Schlechtreden von Zukunftstechnologien; von E-Mobilität, von Wärmepumpen (…), das muss aufhören! Die Nachfrageschwäche, die wir in Deutschland und Europa haben, sie kommt ganz wesentlich daher, dass die Opposition sich nicht daran erinnert, was sie vor Jahren beschlossen hat und was wir jetzt umsetzen“, polterte der Grünen-Politiker am Vormittag im Plenum.

Die Kritik der Opposition schaffe „Verunsicherung“, prangerte Habeck an. Dabei brauche es vor allem Verlässlichkeit und Planbarkeit. „Geben Sie Ihren Kampf gegen technologischen Fortschritt auf“, forderte der Minister. Die Opposition müsse aufhören, sich gegen „Zukunftstechnologien“ zu sperren.

Tatsächlich ist der Absatz von Wärmepumpen massiv eingebrochen, auch die Zahl der verkauften Elektroautos soll aktuell leicht zurückgehen. Habeck macht dafür die inhaltliche Kritik an seiner Politik, etwa die Kampagne der CDU/CSU gegen sein sogenanntes „Heizungsgesetz“ oder die Kritik von Union und FDP am europäischen Verbrenner-Aus verantwortlich. Dabei hatte etwa der ehemalige VW-Chef Herbert Diess erst vor Kurzem der Ampel den Schwarzen Peter für den Absatzrückgang bei E-Autos zugeschoben und dafür vor allem Habecks Subventions-Politik verantwortlich gemacht.

Für die Union erwiderte Jens Spahn auf die Rede Habecks und machte der Ampel schwere Vorwürfe. Spahn fragte, „Sind Sie schonmal auf die Idee gekommen, dass es Ihre Politik ist, die zu diesem Vertrauensverlust führt?“ Der ehemalige Gesundheitsminister, der nun Sprecher seiner Fraktion für Wirtschaft ist, warf der Ampel auch entgegen: „Fragen Sie sich manchmal, warum die Extremisten und Vereinfacher von Links und Rechts fast 50 Prozent der Stimmen bekommen?“ Daraufhin kam ein Zwischenruf aus den Rot-Grünen Reihen: „Weil Sie den Standort schlechtreden!“ Da kann Spahn nur lachen.

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