„strukturell unzureichend“
Habeck sei eine „große Enttäuschung“: SPD-Generalsekretär rechnet mit Wirtschaftsminister ab
SPD-Generalsekretär Miersch sieht in Habeck „eine große Enttäuschung“. Verzerrte Darstellungen wie in der Heizungsgesetz-Debatte sieht er als „schwerwiegenden Vertrauensbruch“. Vom Minister habe er mehr „Redlichkeit erwartet“.
Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, übt in einem Interview mit der Welt schwere Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Besonders die Debatte um das Heizungsgesetz hat bei Miersch tiefe Spuren hinterlassen. Während er die SPD als Partei des vermeintlichen sozialen Zusammenhalts positioniert, wirft er Habeck vor, mit „unhaltbare[n] Behauptungen“ die Wahrheit verdreht zu haben.
In Bezug auf das Heizungsgesetz erklärte der Generalsekretär: „Das, was Habeck und sein Haus vorgelegt haben, war inhaltlich und strukturell unzureichend und musste reformiert werden“. So sei die Idee, reiche Haushalte von staatlicher Förderung auszuschließen, von der SPD eingebracht worden – doch „das war mit den Grünen nicht zu machen“.
Als Habeck der SPD schließlich vorwarf, soziale Fördermaßnahmen blockiert zu haben, platzte Miersch der Kragen. „Das ist für mich eine große Enttäuschung. Ich hätte von ihm (Habeck) Redlichkeit erwartet“, sagt er unverblümt. Dass der Grünen-Politiker diese Behauptung öffentlich aufstellte, sieht Miersch als schwerwiegenden Vertrauensbruch. „Ich sage, dass seine Behauptungen, die er hier aufstellt, nicht haltbar sind“, erklärte er weiter.
Habecks Vorwürfe empfindet Miersch als besonders bitter, da er selbst eine zentrale Rolle in den Verhandlungen zum Heizungsgesetz gespielt hat. „Ich habe ja die Diskussion über das Heizungsgesetz unmittelbar erlebt, weil ich der Verhandlungsführer im Parlament gewesen bin.“ Diese Erfahrung habe ihm deutlich gemacht, wie komplex die Thematik war und wie sehr die SPD auf eine ausgewogene Lösung gedrängt habe. Umso unverständlicher sei es für ihn, dass Habeck diese Bemühungen ignoriere und stattdessen eine verzerrte Darstellung verbreite. Für die SPD sei es immer entscheidend gewesen, den sozialen Ausgleich in den Mittelpunkt zu stellen – eine Haltung, die Miersch in Habecks Vorgehen vermisst.
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Die Entfremdung zwischen SPD und Grünen zeigt sich jedoch nicht nur in der Heizungsgesetz-Debatte. Auch in Fragen der Ukraine-Politik gehen die Meinungen auseinander. Während Habeck die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine befürwortet, lehnt die SPD diese Unterstützung für die Ukraine ab. Laut Miersch dürfe Deutschland und die NATO keinesfalls zur Kriegspartei werden. Dort haben Grüne und SPD „eine völlig andere Auffassung“, so Miersch.
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CDA
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Man merkt es ist Wahlk(r)ampf.
Und bei nächst bester Gelegenheit liegen sie sich wieder in den Armen an den fetten Futtertrögen. Wer nimmt die SPD noch ernst?
Ein schlechter Menschenkenner, der Gute. Am Ende gewinnt immer die Realität. Besonders , wenn man Märchenerzählern glaubt.
SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP und Linke haben einen Weg eingeschlagen, von dem es kein Zurück gibt. Also, auf in den Untergang, koste es, was es wolle. „Rote Linien“ haben alle (nicht nur moralisch) lange überschritten.
Habeck sei eine „große Enttäuschung“
Die Erkenntnis ist gotlob keine Raketenwissenschaft.
Wie kann man denn von einem Politiker Redlichkeit erwarten? Das müsste zumindest jemand, der selber Politiker ist, doch besser wissen! Politiker beschönigen und lügen, sobald sie den Mund aufmachen. Die Bürger wissen, dass sie lügen. Politiker wissen, dass die Bürger wissen, dass sie lügen. Aber es interessiert sie nicht, sie lügen weiter.
„So sei die Idee, reiche Haushalte von staatlicher Förderung auszuschließen, von der SPD eingebracht worden“
Ab wann ist man denn aus Sicht der SPD „reich“ ?
Man brauchte nicht lange, um zu erkennen, dass diese Regierung es nicht kann (oder will?). Wer dann noch ein paar Jahre weiter wurschtelt, kann sich jetzt nicht rausreden.
Die sollen uns nicht mit ihren Hahnenkämpfen beschäftigen, die sollen abtreten. Es ist doch der Bevölkerung egal, wann, wo, wie, was einer dem anderen gesagt hat. Sind wir hier auf einer Tratsch- u. Klatsch-Party ?
Bitte zügig die Hüte nehmen und unauffällig verschwinden !!
Auf Einzelschicksale kann keine Rücksicht genommen werden, unser Land braucht eine Zukunft.
Die „Enttäuschung“ war soooooooo groß, daß die SPD 3 Jahre brauchte um das mitzubekommen, 3 Jahre lang alles mitgemacht hat, was Habeck wollte.
Nicht nur der Roböt war eine grosse Enttäuschung Herr Miersch, da waren noch ein paar andere, warten sie mal, ich hole mal die Kabinettsliste…
und das faellt diesem spd-mann alles jetzt ein, wo der schaden angerichtet ist. er soll sich mal ein schieferhaus ansehen. da kann man keine waermepumpe anschliessen. um die waende notwendigerweise zu isolieren, muss man an allen aussenwaenden den schiefer abnehmen, isolieren – und dann schiefer wieder anbringen. das kostet sechsstellige summen und schieferspezialisten gibt es kaum noch. aehnlich mit einem fachwerkhaus. und von beiden haustypen gibt es millionen in germany.
es ist einfach alles nur noch unfassbar, was jetzt in unserem geliebten land passiert.
Da in seiner Partei ja nur Profis sind 🤣
ich habe robert habeck an meinen kuechentisch eingeladen um die waermepumpe und das gesetz zu diskutieren anhand meines hauses. ich habe nach mehreren wochen eine babyartig geschriebene mail im „hey du“-stil von den gruenen bekommen (nicht mal von ihm selbst), das sie im „gruenen kosmos“ (so nennen sie es) so viele zuschriften bekommen haben, dass robert nicht selbst kommen kann. das ist kein witz. das hat man mir gesendet.
Habeck eine Enttäuschung? Vor kurzem hat Habeck zusammen mit Scholz ein glorreiches Wachstum verkündet. Somit ist auch Scholz eine große Enttäuschung wie auch die ganze Restregierung. Die Erwartung war nie da und selbst das haben sie noch übertrumpfen können.
Zudem ist das Wort Enttäuschung unpassend. Täuschung passt besser zu Habeck
leidet der unter Demenz? Die SPD hat dieses verkorkste Gesetz sogar mit größerer Stimmenmehrheit als die Grünen beschlossen
Nicht nur in diesem Punkt hat Habek die Wahrheit „verdreht“, auch bei anderen Entscheidungen tischt er uns auf, was er aus philosophischer Sicht so meint.
Ukraine-Gas, Atomausstieg …
Da ist ja einer schlimmer als der andere. Schaut euch diese Gestalten an, es ist zum Gotterbarmen.
Den Totalversagern der SPD sollte man einfach mit totaler Missachtung entgegentreten! Die Abrechnung kommt!
Parolendrescher der Einheitspartei…nein Danke.
Vor lauter Einfallslosigkeit muss dieser Herr nun die Grünen (den besten Wirtschaftsminister aller Zeiten😂) kritisieren. Und dann „schließt Miersch zukünftige Kooperationen mit den Grünen nicht aus.“ Was will der? Die Ampel ist aus.
Und Habeck träumt von einem Job als Finanzminister. Im Bereich Wirtschaft liegt bereits alles in Trümmern. Auf zu neuen Herausforderungen Robert.
Wenn PS H.Beck eine „große Enttäuschung“ ist,
was ist dann die SPD?!?
Obacht – Meinung
„Große Enttäuschung“ ??? Wie kann man an dieses grüne Paradebeispiel auch nur den Hauch einer Erwartung gehabt haben?
Er hat wohl bei dieser Einschätzung die SPD vergessen .
Sehr guter Artikel.