Vor zwei Wochen erschien der WDR-Podcast COSMO Machiavelli mit interessanter Besetzung: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck traf auf den Musiker Soho Bani, bekannt für seine Cover-Version von Herbert Grönemeyers „Zeit, dass sich was dreht“. Diesen Titel machte sich der Grünen-Politiker in der 60-minütigen Sendung vielfach zu eigen: „Wenn er singt ‚Zeit, dass sich was dreht‘, dann höre ich: Robert, dreh das Ding“, erklärte der Minister.

Habeck präsentierte sich in der Folge als erfolgreicher Wirtschaftsminister und Vermittler zwischen Politik und Bevölkerung. Auf die Frage, wie man ein Jahr vor den Bundestagswahlen Bevölkerungsgruppen erreichen könnte, die die Regierung in den vergangenen Jahren verloren hat, zeigte der Grünen-Politiker dann aber auf einmal taktisches Kalkül.

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Die „gute Laune zu kaufen“ sei ein „klassisches politisches Mittel“. Es werde eigentlich immer kurz vorm Wahlkampf nochmal versucht, „das Füllhorn auszukippen“ – „Also hier nochmal 50 Euro mehr und da nochmal irgendwas mehr“, so Habeck. Das habe aber in der aktuellen Legislaturperiode nicht funktioniert.

„Wir haben als Bundesregierung sehr viel, Sozialtransfers nennt man das ja immer“, getätigt, meint der Minister. Das Kindergeld wurde um 50 Euro erhöht und die Energieumlage vom Staat übernommen, „was 150 bis 200 Euro Reduktion für die Menschen darstellt pro Jahr“. Außerdem habe die Regierung die Energiepreise gedeckelt und sogar „eine Tankgutschrift gemacht, als das Benzin so teuer war“. Das habe aber nicht dazu geführt, dass „die Leute gesagt haben: Die sind super, die tun etwas für uns“.

Denn: Es ist nicht so einfach „wie früher“, ein „großes Geschenk“ zu vergeben „und dann sagen alle: Guck mal, der hat mich lieb“. Habeck weiß: Die Leute haben verstanden, dass „es viel tiefer geht“. „Ich glaube, dass es fundamentaler sein muss. […] Eine Gesellschaft braucht eine Perspektive und braucht eine Orientierung und braucht Vertrauen“.

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Auf politischer Seite sieht Habeck zumindest auf technischer Ebene alle Hebel dafür umgelegt: „Ich glaube, wir haben im Wirtschaftsministerium so viele Gesetze, Verordnungen, europäische Verordnungen und so weiter umgesetzt, um das ganze Land wieder in Fahrt zu bringen, wie – ich behaupte jetzt mal frech, ohne das nachgelesen zu haben – kein anderer Wirtschaftsminister zuvor. Es muss jedenfalls sehr, sehr lange her sein.“

Daran würde es also nicht liegen, dass „die Stimmung im Land so schwierig ist“, meint der Grünen-Politiker und stellt klar: „Insgesamt ist das technische Umsetzen von dem, was eigentlich Kernarbeit eines Ministers ist, erledigt worden“. Dennoch sieht Habeck ein: Die letzten Jahre waren hart. Über die Unzufriedenheit der Gesellschaft redet der Minister fast schon philosophisch und wählt deshalb immer wieder das Motto: „Zeit, dass sich was dreht“.

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