Via X
Habeck behauptet in Videoansprache: „In den letzten drei Jahren haben wir einen Aufbruch geschafft“
In einer fragwürdigen Videoansprache behauptet Robert Habeck, Deutschland habe in den letzten drei Jahren einen Aufbruch geschafft. Er fordert den verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien und mehr Zuwanderung, um den angeblichen Erfolgskurs fortzusetzen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich am Donnerstag via X mit einer Ansprache an die Wähler gewandt. Dem Spitzenkandidaten der Grünen zufolge habe Deutschland in den vergangenen drei Jahren „einen Aufbruch geschafft“. Er sieht es als seine Aufgabe, diesen Weg nun konsequent weiterzugehen. Um die Zukunft erfolgreich zu bestreiten, brauche es von staatlicher Seite aus „Planungssicherheit“. Das Fahren eines „Zick-Zack-Kurses“ wäre hingegen fatal.
Was diese abstrakten Formulierungen in konkrete Politik umgesetzt bedeuten, führt Habeck daraufhin aus. Seiner Meinung zufolge dürfe Deutschland etwa energiepolitisch keine Kehrtwende einleiten. „In den letzten drei Jahren haben wir mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien gezeigt, wie schnell unser Land sein kann“, so Robert Habeck. Doch auch abseits dessen habe man bedeutsame Weichenstellungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland gelegt.
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„Wir haben Grundlagen gelegt bei der Modernisierung unserer Industrie und der Zuwanderung von Fachkräften“, meint der Wirtschaftsminister. Um diesen angeblichen Erfolgskurs weiter zu bestreiten, schlägt Habeck eine sogenannte Investitionsprämie vor. Investitionen von Unternehmen sollen so um zehn Prozent verbilligt werden. Doch auch arbeitsmarktpolitisch müsse man ansetzen. Es brauche „viele Fachkräfte“, so Habeck.
Insbesondere will er Frauen noch stärker und länger in Arbeit bringen. Vor allem aber brauche Deutschland mehr Zuwanderung. „Wir müssen dafür sorgen, dass die besten Fachkräfte zu uns kommen können und wollen“. Die Migration müsse man aus diesem Grund mit „vereinfachten Verfahren“ unterstützen. Nur so schaffe man eine „offene Gesellschaft, die allen die gleiche Chance gibt, statt einer Gesellschaft, wo Menschen ausgegrenzt werden“.
Die hier vorgestellten Maßnahmen seien nur „ein Teil unseres Plans“, mit dem die Grünen den „Wohlstand erneuern“ wollen, so Habeck. Tatsächlich ist die wirtschaftspolitische Bilanz von Robert Habeck katastrophal. Unter den Industrienationen ist man beim Wirtschaftswachstum Schlusslicht. Seit dem vierten Quartal 2022 befindet sich Deutschland zudem in der Rezession.
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Die besten Fachkräfte ziehen nicht in ein Land, dessen Stromversorgung am seidenen Faden hängt, dessen innere Sicherheit immer weniger gewährleistet wird, das ständig Steuern und Abgaben erhöht und dessen Wohnungsmarkt aus allen Nähten platzt.
Einen Aufbruch Richtung Abgrund!
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Hüstel… Klassischer Freudscher Versprecher. „Abbruch“ war das Wort, nicht „Aufbruch“…
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Die Letzten Tänze auf der Titanic.
Und jetzt schluck endlich.