Meinung •
Geheimdienst-Kontrolle
Grüner nennt „Schwachkopf“-Story „russische Desinformation“ – trotz Bestätigung der Staatsanwaltschaft
Grünen-Politiker Konstantin von Notz nennt die „Schwachkopf“-Story jetzt „rechtsextreme, russische Desinformation“ - und bleibt jeden Beleg schuldig. Währenddessen hat die Staatsanwaltschaft die Geschichte bestätigt.
Von
Robert Habeck hat die Strafverfolgung eines Bürgers, der ein kritisches Meme teilte, selbst veranlasst – das bestätigt inzwischen auch die zuständige Staatsanwaltschaft. Dass der Fall zu Ungunsten Habecks so breit durch die Presse geht, scheint dem Grünen-Politiker Konstantin von Notz ein Dorn im Auge zu sein. Auf X erklärt der Bundestagsabgeordnete die Geschichte kurzerhand zu „rechtsextremer, russischer Desinformation“.
Am Freitagmorgen schreibt der Grünen-Politiker genau das – die Geschichte sei „rechtsextreme und russische Desinformation“, sie zu verbreiten sei „krass peinlich“. Von Notz, der als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) der oberste Aufseher der deutschen Geheimdienste ist, stellt diese Behauptung einfach mal so auf – ohne Beleg.
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Der Grünen-Politiker ist so schnell dabei, kritische Berichte einfach als „Desinformation“ und quasi als Geheimdienstoperation der Russen zu brandmarken, dass er die Erklärung der Staatsanwaltschaft, die ebenjene „Desinformation“ als korrekt bestätigt, einfach verpasst zu haben scheint. Dass sein Amt als Vorsitzender des PKGr ihm dazu dient, seinen unhaltbaren Ausführungen noch mehr Legitimität zu verleihen, hilft am Ende auch nichts.
Denn es war Habeck, der den Strafantrag stellte – und die Durchsuchung fand konkret wegen der vorgeworfenen Beleidigung statt, wie der Durchsuchungsbeschluss zeigt. Von Notz‘ bissiger Desinformations-Post war also genau das selbst – pure Desinformation.
Scheint mir so, die Grünen haben ca 5 Zettel mit Ausreden in der Tasche und zücken einen davon zufällig und lesen ab. Egal von welcher Realität wir auch umzingelt sein mögen.
nachdem die Jahrzehntelang benutze N- keule durch extrem übermäßiges herumschlagen benutzt und analog der hiesigen Infrastruktur( Brücken und co) verschlissen ist/ geschont werden muss, springt nun gerne ein:
“ Desinformation vom Russen“
„Hass und Hetze“
„Delegitimierung von Staat “
„freiheitliche Demokratische Grundordnung in Gefahr“
„schwurbler, Verschwörungstheorien, Reichsbürger und Aluhutträger“
„Impfgegner “
demnächst u.a. ergänzt mit
„Trump-hörig“
Es war Putin,
wir müssen es besser erklären
Was noch?
Die AfD, der Klimawandel, demnächst noch Trump, diese Truppe ist nur noch lächerlich
Aber „wir hätten es besser erklären müssen“ hätte auch gut gepasst. 😂
Der Hit !! Wir müssen ein emotionales Angebot machen !! Ricarda in der live Version 🙂
Die haben mittlerweile eine krankhafte Russenphobie. Keine Ahnung, ob das behandelbar ist.
Im Volksmund heißt das Spiel Bullshit Bingo.
Was machen all diese feinen Damen und Herren, wenn sie keine Bodyguards mehr haben und mit dem ungepanzerten Audi A8 von ihrer Wohnung zur Arbeit fahren müssen?
Diese Type kontrolliert Geheimdienste?
Herrlich – den Grünen dabei zuzusehen, wie sie sich selbst zerlegen!
Sie zerlegen sich nicht – das ist eine voreilige Schlussfolgerung – sie werden vielmehr von zahlreichen Deutschen und vielen der Neu-Eingebürgerten GEWÄHLT werden.
„Von Notz, der als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) der oberste Aufseher der deutschen Geheimdienste ist“….
Der BND ist noch nicht einmal in der Lage den geplanten Anschlag eines 17-jährigen Türken zu erkennen.
Die USA mussten einschreiten, um den Anschlag zu verhindern.
…aber pünktlich um 16.00 h Feierabend machen.
Richtig. Unsere „wertebasierten“, „guten“ Gesetze, von u.a. Notz und Co im BT verabschiedet, verhindern Effektivität, wie der frühere Chef des Auslandsgeheimdienstes, Schindler, erst vor kurzem dargelegt hat.
Hoffentlich merkt der Wähler das auch.
Wann immer einem etwas nicht in den Kram passt, einfach auf den Russen schieben! Pausenbrot in der Schule gemoppst worden? Der Russe war es! Der Lieblingsverein wird nicht Deutscher Meister? Auch das war der böse Russe! Schnürsenkel offen? Ihr ahnt es bereits, der Russe!
Oder gar Putin höchstpersönlich.
Falsch! Wenn der Schnürsenkel offen ist, liegt es am Klimawandel!
Was machen all diese feinen Damen und Herren, wenn sie keine Bodyguards mehr haben und mit dem ungepanzerten Audi A8 von ihrer Wohnung zur Arbeit fahren müssen?
Ich freue mich auf den Tag, an dem wir keinen Politiker mehr haben, den man als Schwachkopf bezeichnen muss.
Ich bin 55 Jahre alt. Den Tag werde ich wohl nicht mehr erleben.
Wenn Freddy als Kanzler Taurus liefert, haben wir bald diesen Zustand erreicht. Es fragt sich nur, ob von uns jemand übrig ist, der sich scheckig freuen kann…
Das geht nur, wenn hier Alles wieder einmal in Schutt und Asche liegt!
Der Michel hat aus den vergangenen 100 Jahren absolut nichts gelernt!
Das nennt man Grüne Desinformation, oder?
Die Grünen würden sicher sagen: Das ist demokratisch und richtig.
So sind sie, die grünen, roten, braunen…. bunten Kommunisten. Egal, welche Farbe sie sich geben.
„Bestrafe Einen – erziehe Hundert!“
Geschichte mag sich nicht wiederholen – aber sie reimt sich! Noch so ein schönes Zitat.
Hoffentlich wird das alles mal aufgearbeitet und zur Rechenschaft gezogen. Gleichwohl ich es nicht glaube. Gab ja schon einige Wechsel in der Ausrichtung Deutschlands und die Mitläufer drehten sich schneller, als man schauen konnte….
Das sind KEINE Kommunisten!
Das sind nützliche Idioten in der Händen der Miliardären und Militär. Wie die Gruppe um Lenin. Oder Adolf.
Spricht nicht unbedingt für ihn. Vielleicht sollte er auch die Nutzung einer „künstlichen Intelligenz“ in Erwägung ziehen?
Der war Mega 👍 gut
Reichen würde Einsicht:
„wenn de dei Gosch g’halde heddsch, no hedd koi Sau gmergt, daß’d bled bisch“
Neusprech Dictionary Neueintrag:
Wahrheit = russische Desinformation.
Aha: Musk ist also ein Russe mit seinem X. Ein Meme ist auch russisch. Da fragt man sich: Trinkt der seinen Kaffee morgens mit Milch oder Lack?
Dieser grüne Herr von Notz bestätigt den Eindruck, den diese Habeck-Justiz-Aktion hinterlässt: Das kann nur Autokraten wie Russen einfallen! Genau, Herr von Hotz: Da sind wir angekommen!
Au weija. In Spitzenposition des Staates und weit über 10.000€ Gehalt im Monat,
ist das Verhalten wie Perlen vor die Säue werfen.
Dieser Kommentar kann nicht Strafrechtlich verfolgt werden ! 🙂
Von Notz war damals in der Affaire um Edward Snowdon durchaus gut unterwegs. Mittlerweile macht er sich doch immer wieder mit seinen Aussagen lächerlich. Es hätte ihm besser gestanden, wenn er bei der Sachlichkeit geblieben wäre.
Sie scherzen: Grüne und sachlich?
Die gab es durchaus mal. Denken Sie nur mal an Antje Hermenau. Eine sehr intelligente und fachlich gut informierte Frau. Sie ist 2015 ausgetreten.
Das nennt man dann wohl Gaslighting.
https://en.wikipedia.org/wiki/Gaslighting
// Wikipedia Gaslighting : „Insbesondere Personen mit dissozialer, narzisstischer oder psychopathischer Persönlichkeitsstörung wenden in manchen Fällen Methoden des Gaslightings an, ohne sich dessen bewusst zu sein“ //
Hmmm …. da fallen mir doch sofort ein paar Namen ein ….
Psychisch destruktiv schwerst Erkrankte, können das (Gaslighting) von Natur aus.
Die meisten Allgemeinbürger sehen nur das scheußliche Handeln,
können aber nicht erkennen was da dahintersteckt.
Die Erkrankten wissen sehr genau um Ihre Destruktivität und nutzen dies zu ihrem Vorteil (Auch als Waffe).
Quellenangabe: unter anderem
https://www.aerztezeitung.de/Panorama/Narzissmus-pathologisch-betrachtet-345640.html
Danke für den realistischen Tipp: Gaslighting
aua
tut das weh ???
Die Grünen können immer nur draufhauen. Aber nur einstecken. Da wird gelogen was geht um alle verunglimpft, die anderer Meinung sind. Die Grünen sind sich auch nicht zu fein ihre Lügen durch den Verfassungsschutz decken zu lassen um fein dazustehen. Das ist Amtsmissbrauch und Missbrauch von Ermittlungsbehörden.
Wenn Herr Notz das sagt, dann ist das auch so.
Der Staat als Beute, mit K.I gestützter Machtdemonstration gegenüber der unzufriedenen Bevölkerung. Es bleibt zu befürchten, dass die staatlichen Repressionen durch „neue“ wesentlich massivere Maßnahmen nicht mehr lange auf sich warten lassen.
Aus Wikipedia:
Denn einen Teil der Maßnahmen, z.B. Überwachungsmissbrauch, Polizeibrutalität, Inhaftierung, Entzug von Bürgerrechten sehen wir bereits sehr deutlich, insbesondere mit dem Ziel, die Teilnahme der Bürger am politischen Leben der Gesellschaft einzuschränken oder zu verhindern.
Die nächste Steigerung solcher Systeme äußert sich in, Lustration und Gewaltaktionen oder Terror wie Mord, standrechtliche Hinrichtungen , Folter , Verschwindenlassen und andere außergerichtliche Bestrafungen von politischen Aktivisten, Dissidenten oder der Bevölkerung im Allgemeinen.
Wenn es sich um russische Desinformation handelt, hätte sich die Strafanzeige doch gegen Putin und nicht gegen den Rentner richten müssen. Ja, Habeck ist halt kein Jurist, sondern ein Kinderbuch-Coautor. Die Staatsanwaltschaft hat offensichtlich gegen den Falschen ermittelt. Hat der jetzt Anspruch auf Schadenersatz?
Fragen über Fragen.
Schlechte Politiker schaden der Demokratie.
Aber noch schlimmer ist es, wenn Politiker sich lächerlich machen.
Für Grüne sind die Russen an allem Schuld, Energiekrise, Inflation, verlorene Wahlen, Wähler, die falsch abstimmen.
Faktenchecker im ÖR brauchen sie auch nicht zu fürchten
Habeck ist eine eitle und gefährliche Diva.
Die Canabis-Legalisierung wirkt anscheinend!
Dieser von Notz hat ja schon mehrfach seltsame Dinge gesagt. Ein wichtiger Mann bei den Grünen u. wenn ich mich recht erinnere, bei seiner ev. Kirche. Man sollte ihm sagen, LAUT sagen, dass Habeck inzwischen 700 Strafanzeigen gestellt hat, wie man lesen konnte – und damit offensichtlich Strack-Zimmermann in Nichts nachsteht!
Das glaubt er sowieso nicht, das ist russische Desinformation.
Egal, was er glaubt. Fakten kann man nicht weglügen.
Ich glaube es gibt ein Schwachkopf-Land. Das liegt am 100000 km entfernten „Bacon of Hope“ Äquator. In diesem Land „Jo ich hab die Millionen auch nicht gefunden“ machen Bäcker nicht pleite, sondern hören einfach auf zu produzieren.
Ich habs gesehen, es war ER, er sah aus wie Putin. Glaubt es endlich!…Moment, es könnte auch Trump oder Weidel sein…oder Näncy oder Haldi. Schwester, bitte den Nachbooster.