Am vergangenen Wochenende hat das Bündnis „Gemeinsam für Deutschland“ unter dem Motto „16 Bundesländer – 16 Demos …“ zu Großdemonstrationen in mehreren deutschen Städten aufgerufen. Vor allem im Rahmen linker Gegendemonstrationen kam es dabei wiederholt zu Ausschreitungen und zu gewalttätigen Angriffen auf Einsatzkräfte und Demonstrationsteilnehmer.

In Weimar versammelten sich am Samstag rund 1.100 Teilnehmer zur Kundgebung des Protestbündnisses, das sich nach innen in erster Linie für eine restriktivere Migrationspolitik und nach außen für einen Entspannungskurs mit Russland einsetzt. Schon im Vorfeld der Demonstration hatten die lokalen Bürgerbündnisse Bündnis gegen Rechtsextremismus (BgR) Weimar, das Aktionsbündnis „Auf die Straße“ und die „Bunte Begegnung“ unter den Mottos „Platz für Demokratie“ und „Gold statt Braun“ zu einer Gegendemonstration aufgerufen – auch die Bauhaus-Universität hatte sich daran beteiligt.

In einer Ankündigung hieß es, „Rechtsextreme, Faschisten und ihre Verbündeten, die ‚Montagsspaziergänger‘-Szene, zielen auf die Vernichtung des freien Geistes, des vermeintlich Andersartigen, der Menschenwürde“. Zudem würden sie „Hass, Hetze, Lügen, falsche Behauptungen und Desinformation“ verbreiten. Das Deutsche Nationaltheater in Weimar, Ort der Deutschen Nationalversammlung 1919, vor dem die beiden Demonstrationen stattfanden, unterstützte den Gegenprotest mit dem Hissen von zwei Pride-Fahnen und einem zum Motto passenden goldenen Plakat an der Fassade.

An der Gegendemonstration nahmen etwa 850 Menschen teil. Rund 500 von ihnen blockierten den angemeldeten Demonstrationszug mit einer Sitzblockade in der Altstadt – wobei zwei Antifa-Demonstranten gar auf meterhohen, zwischen zwei Straßenbäumen befestigten Schaukeln schwebten – und zwangen ihn so zu einer Routenänderung. Die Versammlungsbehörde stufte das als Spontanversammlung ein. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und erfasste insgesamt neun Straftaten und 19 Ordnungswidrigkeiten, überwiegend Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.

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Reutlingen: Eskalation durch linke Gegendemonstranten

In Reutlingen verlief die „Gemeinsam für Deutschland“-Versammlung zunächst weitgehend friedlich, wie das Polizeipräsidium Reutlingen mitteilte. Parallel dazu kam es jedoch zu erheblichen Ausschreitungen durch Gegendemonstranten. „Gegen 13:30 Uhr kam es (…) aus einer Gruppe von rund 250 teilweise vermummten Demonstranten des linken Spektrums heraus zu tätlichen Angriffen gegen die dort eingesetzten Polizeikräfte“, erklärte die Polizei.

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Kurz zuvor hatte ein nicht angemeldeter und teilweise vermummter Aufzug von rund 150 Gegendemonstranten Pyrotechnik gezündet. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein, um die Angriffe, die sich zum Teil auch gegen die Polizeipferde richteten, abzuwehren. Anschließend wurde die gewalttätige Gruppierung von den friedlichen Demonstranten separiert und in Gewahrsam genommen. Später am Tag trafen auf dem Reutlinger Marktplatz erneut Anhänger beider Lager aufeinander, sodass die Polizei erneut eingreifen und Platzverweise aussprechen musste.

Dortmund: Durchbruchsversuche und Körperverletzungen

Auch in Dortmund eskalierte die Situation (Apollo News berichtete). Zunächst verließen zahlreiche Teilnehmer einer Gegendemonstration unmittelbar nach dem Start die offiziell festgelegte Route und versuchten, Polizeisperren zu durchbrechen, um zur Demo „Gemeinsam für Deutschland“ durchzudringen. Daraufhin wurden rund 450 Personen festgesetzt, um Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu prüfen.

Im weiteren Verlauf der Demonstration des Protestbündnisses, an der etwa 800 Menschen teilnahmen, kam es immer wieder zu Ausschreitungen von Personen aus der linksautonomen Szene und zu Sitzblockaden von Gegendemonstranten, die von der Polizei aufgelöst werden mussten. Dabei wurde „einfache körperliche Gewalt angewendet, um ein Aufeinandertreffen der Lager zu verhindern.“

Bereits in der Anreisephase wurde zudem ein schwerer Zwischenfall gemeldet: Eine sechsköpfige Gruppe wurde von etwa 30 Personen „des augenscheinlich linken Spektrums“ mit Glasflaschen beworfen. Eine Person erlitt eine Kopfverletzung und musste im Krankenhaus behandelt werden.

In Koblenz hat die Polizei infolge der Proteste über 40 Strafverfahren, hauptsächlich wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, eingeleitet. Es wurden mehr als 50 Platzverweise ausgesprochen und 17 Personen in Gewahrsam genommen. Bei der Auflösung einer Blockade wurden drei Polizisten von Gegendemonstranten leicht verletzt. Eine weitere Person erlitt an einem AfD-Infostand leichte Verletzungen.

Auch in Nürnberg verliefen die Gegenproteste nicht friedlich. Gegendemonstranten bildeten mehrfach Blockaden und griffen Einsatzkräfte körperlich an. Acht Beamte wurden verletzt. Die Polizei nahm 23 Verdächtige wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung fest. In Berlin gingen etwa 500 Gegendemonstranten auf die Straße. In Karlsruhe standen 1.200 Gegendemonstranten rund 200 Teilnehmern des Protestbündnisses gegenüber. In Hamburg blieb es weitgehend ruhig, wenngleich die Polizei mehrere Anzeigen erstattete.

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