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Europakonferenz

Georgien, Ukraine, Türkei: Baerbock setzt auf schnelle EU-Erweiterung

Bei einer Konferenz in Berlin fordert Außenministerin Baerbock umfangreiche Reformen für die Europäische Union. Sie setzt dabei vor allem auf Erweiterung um neue Mitgliedsstaaten.

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Im Auswärtigen Amt kamen am Donnerstag die Außenminister der EU-Staaten sowie zehn Beitrittskandidaten zu einer Konferenz zusammen. In ihrer Eröffnungsrede erläuterte Bundesaußenministerin Baerbock ihre Erweiterungs- und Reformpläne. Für Baerbock ist die Erweiterung der EU gleichbedeutend mit deren Stärkung: „Die EU-Erweiterung ist die geopolitische Konsequenz aus Russlands Angriff auf die Ukraine. Wir können uns in Europa keine Grauzonen mehr leisten. Die Erweiterung ist zugleich auch eine geopolitische Chance für die EU“ sagt sie.

Ebenfalls müssten potentielle Beitrittskandidaten, bereits vor Vollendung des Beitrittsprozesses mit bestimmten Maßnahmen integriert werden. Die Außenministerin schlug vor, Beitrittskandidaten als „Beobachter“ an Gremiensitzungen teilnehmen zu lassen. Auch Reformen der Europäischen Union wurden von Baerbock angesprochen. Die EU-Institutionen seien zu aufgebläht; Baerbock schlug vor, Zuständigkeitsbereiche unter Mitgliedstaaten aufzuteilen, um für eine größere Effektivität zu sorgen. Gegen Ende ihrer Ansprache forderte Baerbock auf, einen „Fahrplan“ für EU-Reformen zu entwickeln: „Je mehr jeder einzelne Mitgliedstaat investiert, desto mehr gewinnen wir zusammen. Das ist die Souveränitätsdividende der Europäischen Union.“

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Neben den EU-Staaten nahmen auch Vertreter fast aller Beitrittskandidaten teil: U.a. in Moldau, Ukraine, Georgien und die Türkei. Kein Land wurde binnen so kurzer Zeit zum EU-Beitrittskandidaten wie die Ukraine. Die Türkei auf der anderen Seite ist seit 2005 Kandidat. Doch seit 2018 sind die Verhandlungen de facto eingefroren. Dass die Türkei die europäischen Werte nicht vertritt, untermauerte der türkische Präsident Erdogan in den letzten Wochen mit seiner Fürsprache für die Terrororganisation Hamas nocheinmal. Doch eine Teilnahme an der Konferenz wollte man der Türkei dennoch nicht verwehren.

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