Keine Straftäter abgeschoben
Frauen und Kinder statt Straftäter abgeschoben: Bundesinnenministerium schiebt Verantwortung auf Hessen
Anstatt 250 Straftätern wurden aus Hessen ausreisepflichtige Frauen und Kinder in die Türkei abgeschoben. Hessens Innenminister hatte Nancy Faeser Vorwürfe gemacht. Das Bundesinnenministerium schiebt die Verantwortung nun auf Hessen.
Letzte Woche gab es drei Abschiebeflüge in die Türkei. Anstatt der 250 Straftäter, die Hessen angemeldet hatte, wurden jedoch ausreisepflichtige Frauen und Kinder abgeschoben. Hessens Innenminister Poseck machte daraufhin der Bundesinnenministerin Faeser Vorwürfe. Zuerst hatte Bild am Montag darüber berichtet. Auf Anfrage von Apollo News wies das Bundesinnenministerium nun die Verantwortung für die gescheiterten Abschiebungen von sich.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte: „Zuständig für den Vollzug des Aufenthaltsrechts und damit auch für Abschiebungen sind die Länder. Der Bund unterstützt sie dabei insbesondere durch die Bundespolizei. Die Auswahl der Personen, die für eine Abschiebemaßnahme infrage kommen, treffen die zuständigen Länder.“ Die Frage von Apollo News, wie teuer die drei Abschiebeflüge in die Türkei waren, blieb unbeantwortet, ebenso die Frage nach einem Handgeld.
Während man diese Fragen nicht beantworten wollte, erklärte man hingegen ungefragt, dass die Bundesregierung sich „weiterhin stark für konsequente Abschiebungen“ einsetzte. „Wer kein Recht hat, in Deutschland zu bleiben, muss unser Land wieder verlassen“, so ein Sprecher.
Wie die Bild am Montag berichtete, habe das Innenministerium die Plätze für die 250 Straftäter gebucht, die von Hessen in die Türkei abgeschoben werden sollten. Hessen bleibt nun auf den 250 türkischen Straftätern sitzen, von denen ein Großteil in Haft ist. Für 98 Straftäter hatte die Türkei einer Rückführung zugestimmt, doch keiner der 98 Straftäter saß in einem der drei Flugzeuge.
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Hessens CDU-Innenminister Roman Poseck schrieb daraufhin einen Wutbrief an die Bundesinnenministerin Faeser. Er bat Faeser „dringend darum“, ihm „Informationen über geplante echte Rückführungsflüge zur Verfügung“ zu stellen, so Poseck weiter. Es dürfe keine weiteren „unechten“ Überführungsflüge mehr geben, sagte er gegenüber Bild (Apollo News berichtete).
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Süß und bitter, wach und benebelt - diese neue wöchentliche Kolumne von Elisa David ist ein Espresso Martini in Times New Roman. Denn wer will seinen Sonntag schon mit einem einfachen Espresso starten - oder schlechter Lektüre?
Es gab in diesem Land einmal Minister, und sogar einen Kanzler, die sind aus weit geringeren Anläßen zurückgetreten. Allerdings besaßen diese auch Anstand, Charakter, Scham- und Ehrgefühl.
Meiner Verachtung gegenüber dieser Person kann ich mit Worten kaum Ausdruck verleihen.
Die Antifa Freundin und Kämpferin für mehr illegale Zuwanderung wird unter Merz einfach so weitermachen wie bisher.
Frau Faeser ist nicht tragbar und viel zulange im Amt. Sie ist eine Zumutung.
Wie jetzt die CDU/SPD in Hessen ist schuld ? 🙂 Auch gut ! Und wer ist schuld in NRW ?
Schul sind immer die anderen. Konsequenzen gibt es keine! So ist das bei Sozialisten.
Anmerkung zum Thema: Abgeschoben werden immer die die leicht anzutreffen sind, die einen geregelten Tagesablauf haben (Schule, Umschulung, Arbeit).
Und wenn sie nicht gestorben sind …
Immerhin ist das Verar… der Bürger wieder einmal gelungen. Dummerweise haben das die meisten nicht begriffen.
Kriegen die eigentlich auch nur irgendetwas auf die Reihe?
Wenn die Rechtslage laut dem hessischen Innenministerium so eindeutig ist, dann würde ich die Kosten für die Inhaftierung, pressewirksam ab dem Tag des Abschiebeflugs in Rechnung stellen. Jeder Tag Gefängnis ist so teuer wie ein Aufenthalt in einem hochklassigem Hotel. Bei hundert Straftätern kommt schon einiges zusammen.
Das können SPD und Grüne Politiker perfekt, die Verantwortung immer auf andere abschieben. Nur, dafür werden sie nicht bezahlt.
Ich kann das Gelalle , denn mehr ist e nicht, des roten Buettels nicht mehr hören..
Diese Frau hat noch nicht mal das Format, eine Brieftauben Zuchtverein zu führen..
Charakterlich für KEIN Amt geeignet!!
Jemand der nicht in D lebt, würde denken, dass ist ja völlig grotesk und absurd, fast jeder der in D lebt, weiss das es passt, wie die Faust aufs Auge…
War doch nicht anders zu erwarten. Die über 1 Million „unberechtigte“ Asylanten werden wir mit den Altparteien in Ewigkeit nichr los und müssen sie mit unseren Steuern finanzieren.
Morgen, müssen wir Alle AfD wählen !
kürzlich hat jemand gepostet. Wir wollen keine frauenfeindliche Partei an der Macht. Nun, dann dürfte die SPD ja jetzt außen vor sein.
Das ist nicht neu, schon in der Vergangenheit hat man Ausgebildete und in Ausbildung befindliche ausgewiesen, so als wolle man gar nicht, dass sich Willige und Anpassungsfähige integrieren und arbeiten. Genau das Gegenteil dessen, was immer posaunt wird. Wäre eine gute Recherche wert!
Im Westen nichts Neues, im Osten schon.
In Tschechien erstach ein 16 Jähriger zwei Mitarbeiter eines Supermarktes. Der deutsche Wahn ist nach Osten übergeschwappt. Der deutsche Wahn ist ansteckend. Man hüte sich vor dem deutschen Wahn.
Die spinnen die Deutschen !
Also wenn das der Bund nicht hinkriegt und auch das Land nicht hinkriegt, dann müssen wir es wohl selber machen. Oder sehe ich das falsch?
Ich zähle die Stunden, bis ich diese verlogene Kommunisten-Visage nicht mehr anschauen muss. Wie´s aussieht, hocken leider bald wieder Kommies im Bundestag.
Wenn die Rechtslage laut dem hessischen Innenministerium so eindeutig ist, dann würde ich Faeser die Kosten für die Inhaftierung, pressewirksam ab dem Tag des Abschiebeflugs in Rechnung stellen. Jeder Tag Gefängnis ist so teuer wie ein Aufenthalt in einem hochklassigem Hotel. Bei hundert Straftätern kommt schon einiges zusammen.
Dass Faeser schalten und walten kann, wie es ihr gefällt, ist einzig und allein der Führungsschwäche Olaf Scholz‘ zuzuschreiben. In seiner Selbstverliebtheit erkennt Olaf Scholz nicht, dass sein laissez-faire Streifen gegenüber einem wichtigen Ministerium, welches sich mit der inneren Sicherheit befassen sollte, ihm nun auf die Füsse fällt.
Sie wollen nicht Abschieben. Es ist anders nicht mehr plausibel erklärbar.
Genau das was ich mir schon dachte. Ich verstehe auch nicht warum man nicht Kinder ins Land holt. Es leben soviel in Afghanistan und Syrien auf der Straße Kinder unter 10. keine Familie keine Eltern, und da holt man Männer mit Charterflügen ins Land. Und die wirklich Hilfe brauchen und die integrierbar wären belässt man weiter auf den Strassen. Vielleicht naiv aber das verstehe ich unter Hilfe. Den kleinsten und schwächsten helfen und eine Perspektive geben.
Frage
Wie immer !!!! andere sind Schuld …
Jetzt