„Wärmewende“
Fiasko für Habeck: Nach der Wahl droht das Aus für das Heizungsgesetz
Das Heizungsgesetz von Robert Habeck könnte schon bald Geschichte sein: Nach der Bundestagswahl könnte das umstrittene Gesetz, das eine Umstellung auf erneuerbare Energien für Heizungen bis 2045 vorsieht, wieder abgeschafft werden.
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Das umstrittene Heizungsgesetz von Robert Habeck ist seit Januar 2024 in Kraft und steht nun auf der Kippe. Nach der Bundestagswahl am 23. Februar 2024 könnte das Gesetz, das erst im September 2023 nach monatelangen Verhandlungen verabschiedet wurde, möglicherweise wieder abgeschafft oder grundlegend reformiert werden.
Die Union, die FDP, die AfD sowie der BSW haben bereits angekündigt, das Gesetz zu kippen. „Das Heizungsgesetz werden wir zurücknehmen“, kündigte CDU-Vize Jens Spahn im FAZ-Podcast an. „Die haben Unsinn gemacht“, sagte er. „Einen Austausch-Zwang von Heizungen wird es mit uns nicht geben“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
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Doch auch innerhalb der Regierungsparteien regt sich Widerstand. Bauministerin Klara Geywitz (SPD) sprach sich in einem Interview mit der Bild-Zeitung für Vereinfachungen aus: „Das Gesetz muss wieder einfacher und anwendbarer werden.“ Sie kündigte an, dass ihr Ministerium bereits an grundlegenden Überarbeitungen arbeite.
Das Heizungsgesetz sieht vor, dass bis spätestens 2045 alle Heizungen in Deutschland zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Die konkreten Fristen für den Austausch von Heizungen hängen von der Wärmeplanung der jeweiligen Stadt ab.
Ein zentrales Argument gegen das Gesetz ist die finanzielle Last, die es den Bürgern auferlegt. Viele sehen sich gezwungen, teure Umbaumaßnahmen an ihren Heizsystemen vorzunehmen, um den Anforderungen des GEG gerecht zu werden. Zudem kommen zahlreiche „Kleinstvorschriften“ des Gesetzes. Laut Geywitz würden diese vorgeben, „was Sie mit Ihrem Rohr im Keller und mit der Dämmung der Decke machen sollen. Da sieht weder der Bauingenieur noch der Hausbesitzer durch.“
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„Dieses Gesetz in der jetzigen Form ist ein Bürokratiemonster, das unsere Gesellschaft wirtschaftlich und finanziell überfordert“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Die Liberalen hatten das Gesetz nach viel Hin und Her mitbeschlossen. FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler erklärte zudem, dass das Gesetz spätestens 2027 obsolet sein werde, da dann der Klimaschutz über den EU-Emissionshandel geregelt werde.
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat kürzlich eingeräumt, dass er mit den Maßnahmen des Heizungsgesetzes „zu weit gegangen“ sei. In einem Bürgerdialog bezeichnete er die Debatte um das Gesetz als „Test“, wie weit die Gesellschaft bereit sei, konkrete Klimaschutzmaßnahmen zu akzeptieren.
Ich wäre vorsichtig mit voreiligen Schlüssen, es ist Wahlkampf. Wenn man wollte könnte man auch jetzt bereits vorhandene Mehrheiten nutzen. Tut man aber nicht.
Und bitte das Orwellsche Selbstbestimmungsgesetz auch noch gleich in den Mülleimer der Politik werfen!
Ich will ja nicht als Fetenkiller dastehen, aber vielleicht darf ich an dieser Stelle mit Erlaubnis der Redaktion einen Artikel aus der Jungen Freiheit vom 06.11.24 verlinken:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/merz-will-als-kanzler-gruene-klimapolitik-nicht-beenden/
Also, zu früh gefreut. Es wird gar nichts zurück genommen! Mit schwarz-grün läuft alles so weiter wie bisher..
EU-Emissionshandel sollte auch gestrichen werden. Ziel keine finanzielle Belastung für Industrie, Handwerk, Handel und Privatverbraucher. Langfristige CO2 Senkung durch Atomkraftwerke, moderne Gas- und Kohlekraftwerke. Aktivierung des Gründergeistes der 50er Jahre und Reduzierung der Sofa, Laptop und Traumbilder der 100% Digitalgeneration.
„….zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen.“
Als Chemiker sage ich: Man kann Gas oder Heizöl auch künstlich herstellen. Somit quasi aus der Luft, aus Kohlenstoff und Wasserstoff (Benzolring).
Also erneuerbar. Zwar kostenaufwendig und nicht weniger aufwendig wie man denken mag.
Meine Heizung bleibt, wie sie ist. Sollte der Schornsteinfeger anderer Meinung sein: Für entsprechendes Salär bekomme ich von ausländischen Heizungsfirmen die entsprechende Unterschrift/Bestätigung und mein Geldbeutel ist gegen Habeck geschützt. „Dank“ der EU ist das möglich.
Ärzte würden die Rede von einem „Test“ als Ausdruck eines schieren Wahns mit der damit einhergehenden Selbstüberhöhung der eigenen Person kritisieren.
So ist es …wenn man nicht Denkt bei der Arbeit und Experten Ignoriert ,nur um seine Hirnrissige Ideologie Durchzusetzen.