Rheinland-Pfalz
Fast doppelt so viele Flüchtlinge wie vorgesehen: Pirmasens erlässt Zuzugsperre wegen Migration
Wegen eines hohen Migrationsanteils hat die Stadt Pirmasens eine Zuzugsperre erlassen. Eigentlich soll die Stadt 0,99 Prozent aller Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz aufnehmen – tatsächlich sind es 1,79 Prozent. Die Ämter und öffentlichen Einrichtungen sind vollkommen überfordert.
Von
Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Zuzugsperre für die Stadt Pirmasens erlassen. Grund dafür ist die hohe Flüchtlingszahl in der Stadt. Demnach überschreitet die Zahl der untergebrachten Asylbewerber den vorgegebenen Wert um 80 Prozent. Ab dem 1. Februar sollen ausländische Staatsangehörige mit Asylhintergrund nur noch im Ausnahmefall in die Stadt ziehen dürfen, beispielsweise wenn dort eine Arbeitsstelle gefunden wurde.
Diese Notlage gab es in Pirmasens bereits zwischen 2018 und 2021 – der CDU-Oberbürgermeister Markus Zwick wollte die Maßnahme schon damals verlängern lassen. Jetzt stellte die Stadt erneut einen Antrag bei der Landesregierung, der letztlich angenommen wurde. Denn: Laut dem Königsteiner Schlüssel zur Verteilung der geflüchteten Menschen in Deutschland müssen in Pirmasens 0,99 Prozent der rheinland-pfälzischen Flüchtlinge aufgenommen werden – tatsächlich waren es zum Stichtag Ende Juli 1,79 Prozent.
Werbung
Zudem leben schon jetzt zahlreiche Personen mit einer doppelten oder ausländischen Staatsbürgerschaft in Pirmasens: Über 10.000 Einwohner und damit jeder Vierte in der Stadt mit 40.000 Einwohnern hat einen Migrationshintergrund. Wie viele Migranten bereits ausschließlich mit deutschen Papieren in Pirmasens wohnen, ist unbekannt. Der Migrationshintergrund bei 25 Prozent der Einwohner liegt aber tatsächlich leicht unter dem Durchschnitt in Rheinland-Pfalz.
Die Zuzugsperre soll jetzt die Integration erleichtern. Durch den Königsteiner Schlüssel soll die Flüchtlingszahl festgelegt werden, bei der die Integration der ausländischen Bevölkerung noch gelingen kann – dieser Wert ist in Pirmasens jedoch um ebenjene 80 Prozent überschritten, wodurch die Integration erschwert wird. „Diese Situation liegt derzeit in Pirmasens vor“, teilte der Grüne-Staatssekretär Janosch Littig in einer Pressemitteilung mit.
Werbung
Das Sozialamt sowie das Jobcenter stoßen an ihre kapazitiven Grenzen, Erstorientierungskurse haben teilweise die doppelte Teilnehmerzahl, die Wartelisten für Sprachkurse sind mittlerweile 50 Namen lang. Des Weiteren sind vor allem Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen überfordert. Zu Beginn des Schuljahres hatten 95 Prozent der Kinder an der Horeb-Grundschule in Pirmasens einen Migrationshintergrund.
Lesen Sie auch:
Verfassungsgericht
Erster SPD-Politiker: Ministerpräsident Woidke fordert Austausch aller Richterkandidaten
SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert als erster führender Sozialdemokrat den Neustart des Richterwahlverfahrens. Der Ausweg aus der Situation könne nur sein, dass die Richterwahl „völlig neu aufgesetzt wird“.
Nordrhein-Westfalen
Landesregierung möchte Islamunterricht ausbauen – um Toleranz und Pluralität zu lehren
Die schwarz-grüne Regierung in Nordrhein-Westfalen möchte den Islamunterricht an Schulen ausbauen. Damit sollen Werte wie Toleranz und Pluralität gelehrt und Radikalisierungstendenzen vorgebeugt werden, meint die Bildungsministerin.Zwick hatte zuletzt im SWR gewarnt, die Integration sei wegen der hohen Flüchtlingszahl gefährdet. Das Land müsse die Flüchtlinge gerechter verteilen: „Es gibt Kommunen im Land, in denen unterdurchschnittlich viele Flüchtlinge leben. Die Verteilung muss besser werden.“
Zuzugssperre, wenn die Integration gefährdet ist, aber nicht, wenn die Lebensqualität der Einheimischen gefährdet ist. Interessant..
Wurde nicht kürzlich in den „Qualitäts“-Medien verbreitet, es würden gar nicht mehr so viele Leute wie in den Vorjahren kommen?
War erst kürzlich wieder ein Argument von einem Doppel-Plus-Gut-Menschen.
Klar! Muss ich nicht verstehen, habe wohl keinen 150 IQ wie die.
Skål! 🍺
richtig erkannt…zumal „Integration“ und „asyl“ sich eigentlich beißen.
Asyl….Flüchtling… VORÜBERGEHENDE!!!! Bleibe. benötigt also keine Integration.
„Fachkraft/ Migration“….und damit “ Integration“…
sind angesichts von
84mio Einwohnern auf einem global gesehen eher kleinen Flecken erde
, x mio Arbeitslosen bzw
x mio, die in jobs arbeiten, für die sie überqualifiziert sind sowie
x mio in den letzten Jahren ausgewanderten einheimischen, teils voll ausgebildeten Leuten …
je nach Arbeitsbereich nur in Spuren bis gar nicht nötig.
zumal das immer wieder zu hörende „arbeiten lassen, integrieren“ den Rattenschwanz
“ Familiennachzug“ „Kreißsaal“ und „zu deutschen Passinhabern machen“ nach sich zieht. und schwupps hat wie hier ein Viertel migru…man kann ja mal 30 jahre in die Zukunft schauen, was daraus wird
das sind KEINE Flüchtlinge.
Es sind allesamt illegale Einwanderer gem. Gesetz. Hier wird jeden Tag Recht gebeugt und gebrochen.
Pirmasens hatte schon zweimal diese Zuzugssperre seit 2015.
Geholfen hat es Ihnen auch nicht viel. Auch Pirmasens ist jetzt dafür bunt und darf aus Toleranz jährlich höhere Steuern und Beiträge für ihre Gäste zahlen. Dafür kommt aber Steinmeier auf den Marktplatz und hält eine Predigt.
Kommunen und deren Politiker UND!!! dessen Bevölkerung mit Rückgrat verweigern sich dem Königsteiner Schlüssel zu unterwerfen.
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6nigsteiner_Schl%C3%BCssel
Denn diesem DIKTAT VON OBEN hat NIEMAND zugestimmt.
Wenn Berlin wieder Busse voller einmarschierte AsylFORDERER schickt, dann auf Kommule Selbstverwaltung/-bestimmung verweisen die die SOUVERÄNITÄT garantiert seit 1985!!!
https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunale_Selbstverwaltung
Bravo! Genauso sehe ich das auch. Dieser rechtswidrige Dauerimport illegaler Migranten zerstört die kommunale Selbstverwaltung.
Habt Ihr keine faulen Tomaten ?
https://www.nius.de/politik/news/bundesregierung-afghanen-pakistan/5bee049a-0b90-4128-a3e7-0ae6d162ed1f
„Die Afghanen warten in Pakistan, meist in der Hauptstadt Islamabad, auf ihre Ausreise nach Deutschland.“
Und es kommen noch mehr, da können wir uns sicher sein.
Dabei sind die in Pakistan doch schon sicher.
„(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.“
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
Frage dazu:
Wurde der Text vor Kurzem geändert? Hieß es bis vor ein paar Monaten nicht einfach
„wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist“
ohne die folgenden Einschränkungen?
Nun, das könnte die oben erwähnte Verdopplung erklären. 😜
Skål! 🍺
Immer gut zu lesen : wir „müssen“ und der Staat „muss“ scheinbar gar nichts. Wo ist denn die Sicherung der Grenzen? Werden Illegale sofort abgewiesen?
Der Staat „muss“ so vieles nicht, aber z.B. immer mehr Rentner MÜSSEN dazuverdienen oder Flaschen sammeln.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2025/immer-mehr-rentner-verdienen-sich-etwas-dazu/
Dies gilt nicht für Pensionäre (Beamte).
Warum rechnet niemand mit der deutschen Beamtenpension ab? | Die Anstalt
https://www.youtube.com/watch?v=H420fv9pF7U
Nein, Doch, Ohhhh!
Na ja, es nicht mehr viel Zeit.
„Ab 2035 beginnt ein neues Zeitalter! Es wird ein Zeitalter sein, in dem wir Herkunftsdeutschen in unserem Land die Minderheit darstellen werden.“ – Martin Gillo (CDU) am 30.01.2012
Bis dahin muss dieses offene, menschliche Deutschland doch irgendwie zu schaffen sein.
„Deutschland steht nach wie vor für ein offenes, menschliches Europa.“ – Nancy Faeser (SPD) am 03.02.2022
Sie meinen, uns geht es dann, wie den Indianern damals in Amerika?
Wäre gut möglich.
Aber wo wollen die dann die Reservate hin bauen?
Indianer haben Rechte: 😇
https://www.bmz.de/de/themen/rechte-indigener-voelker
Skål! 🍺
Warum denn Reservate?
Massengräber sind viel effektiver.
Sarkasmus aus.
Ein Plätzchen wird sich schon finden, vielleicht in Afrika.
Jedenfalls werden eines Tages die Restdeutschen von ihren Reservaten aus zusehen (dürfen), wie die ehemaligen Flüchtlinge eine Freiheitsstatue in Deutschland errichten.
Das kann sich die Alte in die Haare schmieren.
Martin Gillo wird diesen Zeitpunkt nicht mehr erleben. Insofern kann der Typ gut reden, betrifft ihn sowieso nicht.
Wer soll die untätigen und destruktiven Migranten dann finanzieren und beschulen?
Nanu? Was ist den aus den ganzen Tänzern und Teddybär-Werfern geworden, die immer gejubelt haben: „Wir haben Platz“?
Im Vatikan sind die auf jeden Fall nicht. Die fordern das nur von anderen…
Vatican cracks down on illegal entry into its territory
https://www.disclose.tv/id/ovtl31bksj/
Sind für die Ureinwohner schon Reservate geplant?
Vielleicht Containerdörfer?
Wenn mich meine Erinnerung nicht trügt, ist Pirmasens eine der ärmsten Städte in Deutschland. Seltsamer Zufall, dass ausgerechnet den ärmeren Deutschen die meisten Kostgänger aufgehalst werden. Vielleicht, weil sie sich nicht wehren können?
Vielleicht ist Pirmasens ja auch bereits vor Jahren Mitglied der linken „Seebrücke“ geworden und hat sich damit verpflichtet, mehr Illegale aufzunehmen als vorgeschrieben und einen vorgegebenen Punkteplan umzusetzen.
Komisch man liest von Abschieberekorden und weniger kommende Migranten. Scheinen die in Pirmasens nicht mitbekommen zu haben oder die offiziellen Aussagen zum Thema Migration passen nicht zur tatsächlichen Lage.
Noch viel, viel Migranten sollten in diese Stadt geschoben werden! Vielleicht wachen die deutschen Lemminge dann doch mal auf und sehen was in diesen Land mit den Einheimischen passiert! Die interessieren nämlich niemanden mehr!
Überfüllt ?
Sollte das dann nicht für ganz Deutschland in Erwähnung gezogen werden ?
Achso, ich vergaß:
Grundgesetz und Regierungseid gelten nicht, wenn es um Bevölkerungstausch geht. Das ist Staatsräson.
Nicht besser verteilen: es müssen viel weniger ins Land kommen. Wie kann man nur so borniert sein?
Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf?
Gar nicht, er geht am 23.02.25 in die nächste Runde…
Der Wahnsinn hat noch gar nicht richtig angefangen…..
Sobald die AfD an die Regierung kommt! Dann werden die Grenzen umgehend geschlossen und alle Ausreisepflichtigen in ihre Heimatländer zurückgeschickt.
„……..erlässt Zuzugsperre wegen Migration“
Was erlauben Strunz?? Ohne Rücksprache mit der Baerböckin oder Faeser??
Wird sicher wieder einkassiert werden. Sehen wir uns dort mal die Wahlergebnisse an: CDU-30,2%, SPD-15,5%, Grüne-4,4%. Die Schwefelpartei (Klonovsky) AfD wurde mit sagenhaften 25,3% aussen vor gelassen.
Lebt damit und flennt gefälligst leiser, ihr wolltet es so!
Die so genannten Migranten werden nach wie vor in hoher Zahl mit rotem Teppich aus Islamabad weiter hier eingeflogen!
Das ist alles so gewollt!
… wenn „schwurbeleien“ am Ende Realität werden, und das nach kürzer Zeit.
Wie war das nochmal? Es gibt keinen Bevölkerungsaustausch?
Nein, die Verteilung ist es nicht, die verbessert werden muss. Die Zuzugssperre muss auf ganz DE erweitert werden. Nur dann kann es besser werden!
Staatsfeind Nr. 1-Naency Faser,Staatsfeinde Nr.2-Die Grünen,Staatsfeind Nr.3-Olaf Scholz, Nr.4-Robert Habeck,Staatsfeind Nr.5- Analena Baerbock,Staatsfeind Nr.6-Walter Steinmeier
Was für eine „Integration“? Wer soll die illegalen Migranten zum Jagen tragen? 25% Ausländer, wahrscheinlich sind es mehr. Wer soll das bezahlen? Wer holt die Migranten laufend ins Land und warum?
Nur Remigration kann diese Probleme lösen.
Na, damit ließe sich doch sicherlich die einst weltbekannte und weltoffene Schuhindustrie wieder aufbauen – oder?
Badeschlappen ?
Das machen die Chinesen billiger.
Bei 95% MiHiGru dürfen sich in 30 Jahren die Autochthonen integrieren. Ob sie dann als Minderheit genauso geschützt werden, darf man wohl bezweifeln.
Die Agenda wird weiter vorangetrieben, es wird nicht aufhören, nicht abschieben, sondern einfliegen, einfliegen einfliegen! Ihr habt das so gewählt
Die klassische logische Falle: Wie erklärt man unterkomplexen Zeitgenosssen, dass sie genau das sind?
https://www.pirmasens.de/leben-in-ps/gesellschaft-freizeit-sport/demokratie-leben/2018/wir-sind-bunt/