Rheinland-Pfalz
Fast doppelt so viele Flüchtlinge wie vorgesehen: Pirmasens erlässt Zuzugsperre wegen Migration
Wegen eines hohen Migrationsanteils hat die Stadt Pirmasens eine Zuzugsperre erlassen. Eigentlich soll die Stadt 0,99 Prozent aller Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz aufnehmen – tatsächlich sind es 1,79 Prozent. Die Ämter und öffentlichen Einrichtungen sind vollkommen überfordert.
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Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Zuzugsperre für die Stadt Pirmasens erlassen. Grund dafür ist die hohe Flüchtlingszahl in der Stadt. Demnach überschreitet die Zahl der untergebrachten Asylbewerber den vorgegebenen Wert um 80 Prozent. Ab dem 1. Februar sollen ausländische Staatsangehörige mit Asylhintergrund nur noch im Ausnahmefall in die Stadt ziehen dürfen, beispielsweise wenn dort eine Arbeitsstelle gefunden wurde.
Diese Notlage gab es in Pirmasens bereits zwischen 2018 und 2021 – der CDU-Oberbürgermeister Markus Zwick wollte die Maßnahme schon damals verlängern lassen. Jetzt stellte die Stadt erneut einen Antrag bei der Landesregierung, der letztlich angenommen wurde. Denn: Laut dem Königsteiner Schlüssel zur Verteilung der geflüchteten Menschen in Deutschland müssen in Pirmasens 0,99 Prozent der rheinland-pfälzischen Flüchtlinge aufgenommen werden – tatsächlich waren es zum Stichtag Ende Juli 1,79 Prozent.
Zudem leben schon jetzt zahlreiche Personen mit einer doppelten oder ausländischen Staatsbürgerschaft in Pirmasens: Über 10.000 Einwohner und damit jeder Vierte in der Stadt mit 40.000 Einwohnern hat einen Migrationshintergrund. Wie viele Migranten bereits ausschließlich mit deutschen Papieren in Pirmasens wohnen, ist unbekannt. Der Migrationshintergrund bei 25 Prozent der Einwohner liegt aber tatsächlich leicht unter dem Durchschnitt in Rheinland-Pfalz.
Die Zuzugsperre soll jetzt die Integration erleichtern. Durch den Königsteiner Schlüssel soll die Flüchtlingszahl festgelegt werden, bei der die Integration der ausländischen Bevölkerung noch gelingen kann – dieser Wert ist in Pirmasens jedoch um ebenjene 80 Prozent überschritten, wodurch die Integration erschwert wird. „Diese Situation liegt derzeit in Pirmasens vor“, teilte der Grüne-Staatssekretär Janosch Littig in einer Pressemitteilung mit.
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Das Sozialamt sowie das Jobcenter stoßen an ihre kapazitiven Grenzen, Erstorientierungskurse haben teilweise die doppelte Teilnehmerzahl, die Wartelisten für Sprachkurse sind mittlerweile 50 Namen lang. Des Weiteren sind vor allem Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen überfordert. Zu Beginn des Schuljahres hatten 95 Prozent der Kinder an der Horeb-Grundschule in Pirmasens einen Migrationshintergrund.
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Zwick hatte zuletzt im SWR gewarnt, die Integration sei wegen der hohen Flüchtlingszahl gefährdet. Das Land müsse die Flüchtlinge gerechter verteilen: „Es gibt Kommunen im Land, in denen unterdurchschnittlich viele Flüchtlinge leben. Die Verteilung muss besser werden.“
Zuzugssperre, wenn die Integration gefährdet ist, aber nicht, wenn die Lebensqualität der Einheimischen gefährdet ist. Interessant..
das sind KEINE Flüchtlinge.
Pirmasens hatte schon zweimal diese Zuzugssperre seit 2015.
Geholfen hat es Ihnen auch nicht viel. Auch Pirmasens ist jetzt dafür bunt und darf aus Toleranz jährlich höhere Steuern und Beiträge für ihre Gäste zahlen. Dafür kommt aber Steinmeier auf den Marktplatz und hält eine Predigt.
https://www.nius.de/politik/news/bundesregierung-afghanen-pakistan/5bee049a-0b90-4128-a3e7-0ae6d162ed1f
„Die Afghanen warten in Pakistan, meist in der Hauptstadt Islamabad, auf ihre Ausreise nach Deutschland.“
Und es kommen noch mehr, da können wir uns sicher sein.
Immer gut zu lesen : wir „müssen“ und der Staat „muss“ scheinbar gar nichts. Wo ist denn die Sicherung der Grenzen? Werden Illegale sofort abgewiesen?
Nein, Doch, Ohhhh!
Na ja, es nicht mehr viel Zeit.
„Ab 2035 beginnt ein neues Zeitalter! Es wird ein Zeitalter sein, in dem wir Herkunftsdeutschen in unserem Land die Minderheit darstellen werden.“ – Martin Gillo (CDU) am 30.01.2012
Bis dahin muss dieses offene, menschliche Deutschland doch irgendwie zu schaffen sein.
„Deutschland steht nach wie vor für ein offenes, menschliches Europa.“ – Nancy Faeser (SPD) am 03.02.2022
Nanu? Was ist den aus den ganzen Tänzern und Teddybär-Werfern geworden, die immer gejubelt haben: „Wir haben Platz“?
Sind für die Ureinwohner schon Reservate geplant?
Vielleicht Containerdörfer?
Wenn mich meine Erinnerung nicht trügt, ist Pirmasens eine der ärmsten Städte in Deutschland. Seltsamer Zufall, dass ausgerechnet den ärmeren Deutschen die meisten Kostgänger aufgehalst werden. Vielleicht, weil sie sich nicht wehren können?
Komisch man liest von Abschieberekorden und weniger kommende Migranten. Scheinen die in Pirmasens nicht mitbekommen zu haben oder die offiziellen Aussagen zum Thema Migration passen nicht zur tatsächlichen Lage.
Noch viel, viel Migranten sollten in diese Stadt geschoben werden! Vielleicht wachen die deutschen Lemminge dann doch mal auf und sehen was in diesen Land mit den Einheimischen passiert! Die interessieren nämlich niemanden mehr!
Überfüllt ?
Sollte das dann nicht für ganz Deutschland in Erwähnung gezogen werden ?
Achso, ich vergaß:
Grundgesetz und Regierungseid gelten nicht, wenn es um Bevölkerungstausch geht. Das ist Staatsräson.
Nicht besser verteilen: es müssen viel weniger ins Land kommen. Wie kann man nur so borniert sein?
Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf?
„……..erlässt Zuzugsperre wegen Migration“
Was erlauben Strunz?? Ohne Rücksprache mit der Baerböckin oder Faeser??
Wird sicher wieder einkassiert werden. Sehen wir uns dort mal die Wahlergebnisse an: CDU-30,2%, SPD-15,5%, Grüne-4,4%. Die Schwefelpartei (Klonovsky) AfD wurde mit sagenhaften 25,3% aussen vor gelassen.
Lebt damit und flennt gefälligst leiser, ihr wolltet es so!
Die so genannten Migranten werden nach wie vor in hoher Zahl mit rotem Teppich aus Islamabad weiter hier eingeflogen!
Das ist alles so gewollt!
… wenn „schwurbeleien“ am Ende Realität werden, und das nach kürzer Zeit.
Wie war das nochmal? Es gibt keinen Bevölkerungsaustausch?
Nein, die Verteilung ist es nicht, die verbessert werden muss. Die Zuzugssperre muss auf ganz DE erweitert werden. Nur dann kann es besser werden!
Staatsfeind Nr. 1-Naency Faser,Staatsfeinde Nr.2-Die Grünen,Staatsfeind Nr.3-Olaf Scholz, Nr.4-Robert Habeck,Staatsfeind Nr.5- Analena Baerbock,Staatsfeind Nr.6-Walter Steinmeier
Was für eine „Integration“? Wer soll die illegalen Migranten zum Jagen tragen? 25% Ausländer, wahrscheinlich sind es mehr. Wer soll das bezahlen? Wer holt die Migranten laufend ins Land und warum?
Nur Remigration kann diese Probleme lösen.
Na, damit ließe sich doch sicherlich die einst weltbekannte und weltoffene Schuhindustrie wieder aufbauen – oder?
Bei 95% MiHiGru dürfen sich in 30 Jahren die Autochthonen integrieren. Ob sie dann als Minderheit genauso geschützt werden, darf man wohl bezweifeln.
Die Agenda wird weiter vorangetrieben, es wird nicht aufhören, nicht abschieben, sondern einfliegen, einfliegen einfliegen! Ihr habt das so gewählt
Die klassische logische Falle: Wie erklärt man unterkomplexen Zeitgenosssen, dass sie genau das sind?
https://www.pirmasens.de/leben-in-ps/gesellschaft-freizeit-sport/demokratie-leben/2018/wir-sind-bunt/