Neues Gesetz
Faeser will primär Migranten als neue Beamte
Nancy Faeser möchte mehr Migranten für das Beamtentum begeistern. Ihr Gesetzesvorhaben will dafür explizit Migranten anwerben - und steht eigentlich konträr zum Wortlaut unseres Grundgesetzes.
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser möchte mit einem neuen Gesetz mehr Menschen mit Migrationshintergrund für den Öffentlichen Dienst begeistern und zu Beamten machen. Mit dem sogenannten Bundespartizipationsgesetz, dessen geheime Ausarbeitung der Bild vorliegt, soll dieses Vorhaben gesetzlich gefördert werden. Ziel des Gesetzes, so heißt es in der Ausarbeitung, ist „die Vielfalt der Gesellschaft in der Bundesverwaltung abzubilden und die Teilhabe von Personen mit Einwanderungsgeschichte in der Bundesverwaltung zu fördern“.
Um das zu erreichen, soll es jetzt ausgesprochenes Ziel werden, Migranten für das Beamtentum zu begeistern – das soll die Diversität steigern, heißt es in dem Vorhaben. Einer Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft aus diesem Februar zufolge hat die Ampel-Koalition bereits 11.500 neue Beamtenstellen geschaffen, mit dem neuen Vorhaben könnte diese Zahl noch einmal wachsen.
Laut den Informationen der Bild-Zeitung steht in dem 22-Seiten-Papier unter anderem, dass in jeder Ausschreibung für einen Job im Öffentlichen Dienst jetzt der Hinweis enthalten sein muss, „dass Bewerbungen von Personen mit Einwanderungsgeschichte ausdrücklich erwünscht sind.“ Migranten sollen sich dadurch ermutigter fühlen, sich für die Jobs zu bewerben. Was zwischen den Zeilen steht?
Kommt es jetzt zur Entscheidung zwischen einem migrantischen Bewerber und einem nicht-migrantischen Bewerber, dann die Eigenschaft Migrationshintergrund ein Wettbewerbsvorteil. Die Herkunft einer Person wird so zum Einstellungskriterium – ein unorthodoxer Weg, um angeblich die Diversität zu fördern. Die Qualität eines Bewerbers könnte im Zweifel dann in den Hintergrund rücken.
Etwas, was das Grundgesetz explizit für das öffentliche Amt verbietet. In Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes heißt es wörtlich: „Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.“ Die Väter des Grundgesetzes haben es also speziell normiert, dass niemand wegen seiner Herkunft benachteiligt oder wie hier möglich bevorteilt werden soll. Wie Faeser diesen Vorwurf ausräumen möchte, mit ihrem Gesetzesvorstoß gegen den Wortlaut des Grundgesetzes zu verstoßen, ist unabhängig jeder politischen Frage verfassungsrechtlich sehr fraglich.
Das Gesetzesvorhaben nimmt dennoch Schritt für Schritt Form an. Das Bundespartizipationsgesetz, auf dessen Inhalt sich die Koalitionsparteien bei Koalitionsschluss einigten, sieht des Weiteren vor, dass die Bundesregierung dem Bundestag alle vier Jahre einen Bericht über die Umsetzung der Ziele vorzulegen hat. In diesem umfassenden Bericht sollen dabei auch die Positionen und Ansätze von „Migrantenorganisationen“ einbezogen werden. Dafür werde man regelmäßige Befragungen der Mitarbeiter auf den Weg bringen und ein strammes „Monitoring“ der Erfolge einrichten, heißt es in dem Papier.
Frau Faeser zeigt erneut ihre wahren Absichten. Langsam zwingt sie die Bevölkerung zum aktiven Widerstand!
Was die Ampel da veranstaltet ist brandgefährlich für unser Land und lässt nur noch einen Schluss zu: die Ampel muss weg! Jetzt!
Die Transformation dieses Landes nimmt groteske Züge an.
Es ist unfassbar, was diese Regierung sich erlaubt…und das ganz ungeniert ohne jegliche Konsequenz.
Diese Frau gehört ihres Amtes enthoben, umgehend.
Ich glaube die Politiker sind Schauspieler, die ein Drehbuch aufführen das wo ganz anders geschrieben wird. Die eigentliche Regierungstätigkeit findet in den NGOs statt und die Inhalte und Ziele werden von den Geldgebern vorgegeben. Unsere Schauspielen gestalten nicht und entscheiden nicht.
Ob Bürgergeld oder Beamte. Geschafft wird eh nix.
Wenn im GG bereits eindeutig verankert ist, dass niemand wegen seiner Herkunft für das Beamtentum benachteiligt werden darf – also Deutsche mit Migrationshintergrund bei gleicher fachlicher Eignung bereits die gleichen Chancen haben – wozu will Faser dann ein neues Gesetz?
Es ist wohl wieder einer dieser Vorstöße, mit denen Schritt für Schritt unser GG ausgehöhlt werden soll – ein GG, dessen Väter und Mütter im kleinen Finger demokratischer waren als manches heutige Regierungsmitglied im Kopf.
Sehr gut! Bereits jetzt haben wir in Großstädten Polizisten aus einem entsprechenden Milieu. Mehrere Razzien bei Clans und Gangs verliefen im Sande, weil sie bereits frühzeitig gewarnt wurden.
Aus den Asservatenkammern verschwinden Beweismittel und illegale Substanzen. Adressen von Staatsanwälten und Richter werden bekannt. Die Bedrohungslage steigt!
Und? Wie bei unter „ZDF Rassismus nur durch Weiße“, der von mir verlinkter Artikel von 2009, so könnte ich auch hier die Artikel von vor 2010 raussuchen, daß Landespolizei X oder Y genau das machen will, was jetzt in dem Artikel hier steht. War da damals nicht auch schon „grotesk“ oder so ganz leicht illegal („GG, niemand bevorzugt oder benachteiligt werden …“)?
Geliefert wie ausdrücklich bestellt seither, sicherlich auch von vielen der hier Anwesenden.
Ja, das widerspricht dem Gedanken des Grundgesetzes wie Quoten überhaupt. Vor allem muss man sich fragen, in welcher juristischen höchstoffiziellen Vorgabe steht, man müsse „die Vielfalt der Gesellschaft in der Bundesverwaltung abbilden und die Teilhabe von Personen mit Einwanderungsgeschichte in der Bundesverwaltung fördern“ (im Sinne von Migrantenquoten). Wer fordert das, außer der Bundesregierung auf der (partei-)politischen Ebene. Welche Vorteile haben migrantische Beamte gegenüber nichtmigrantischen? Sollen künftig Bürger aus anderen Ländern (Türkei, Syrien) von migrantischen Beamten (Türken, Syrern) bedient werden und einheimische von „Urdeutschen“? Parallelgesellschaften nicht nur in Stadtteilen, sondern auch im Einwohnermelde- und Sozialamt? Die einschlägigen Migrantenverbände werden’s toll finden als nächsten Erfolg nach der schnellen Einbürgerung.
Praktisch : dann brauchen diese Länder keine Hacker mehr.
Daten abgreifen leicht gemacht.
Beamte verdienen gutes Geld und haben auch eine gute Altersversorgung. Also wird sich auch jeder Migrant, welcher eine ausreichende Qualifikation vorweist, auf solche Stellen bewerben. Wenn sie dann nicht mit Migranten besetzt werden, dann hat das gute Gründe. Entweder ist die Qualifikation unzureichend, es liegen Vorbestrafungen vor oder die Deutschkenntnisse sind mangelhaft. Schon heute haben Migranten gute Chancen im öffentlichen Dienst und auch als Beamte eingestellt zu werden. Es gibt absolut keinen Grund dies noch weiter zu forcieren.
Das was Faeser hier macht, ist die Deutschen, auch die mit Migrationshintergrund aus Beamtenjobs auszugrenzen. Das verstößt ganz klar gegen unsere Gesetze. Diese Frau gehört nicht in das Amt und sollte besser gestern als heute abgesetzt werden.
Der Putsch von oben wird immer perverser. Auf den letzten Metern knallen sie uns alles an den Latz, was geht.
Diese Frau ist eine Schande für ihr Amt und dieses Land. Noch nie so eine inkompetente Person in Form eines Ministers gesehen. Wer dachte Andy Scheuer sei unfähig, wird bei Frau Faeser eines besseren belehrt.
Das Spiel geht so lange , wie das Geld ausreicht. Das Geld ist bald aus.
Gerade wenn ich denke, der Irrsinn lässt sich nicht mehr steigern…
Die Zeit rennt!
https://www.youtube.com/watch?v=HJJpKG3G7mg
Aber der „Bevölkerungsaustausch“ ist natürlich nur eine böse rächte Verschwörungstheorie.
Deshalb wurde wohl so zügig am Einbürgerungsgesetz gearbeitet und der deutsche Pass wird im Ausland von Baerbock, soweit ich weiss, angepriesen und hier fast verschenkt.
Das Ergebnis wird wohl sein, dass es immer ersichtlicher werden könnte, dass die deutsche Regierung wohl beabsichtigt, die eigenen deutschen Bürger zu diskriminieren.
Ob diese Regierung wirklich glaubt, dass sie die eigenen Bürger anscheinend entrechten kann ohne Konsequenzen.?
Wird wirklich geglaubt, dass Deutsche einen Wehrdienst aufnehmen für eine Regierung, von der sie sich verraten fühlen und denen ihr Land genommen wird.?
Dass sie in einem Krieg sterben wollen für eine Regierung, die sich scheinbar nicht an ihren Eid hält.?
Keiner sollte sich von Pistorius verpflichten lassen— mag er noch so sympathisch wirken—es sollte nicht vergessen werden, was das Ziel seiner Parteifreundin Faeser ist, was das Ziel dieser Regierung ist, die scheinbar nicht zum Wohle Deutschlands arbeitet.
und da gibts Leute die die Umvolkung als Verschwörungstheorie abtun!
Ich verachte diese Frau und diese gesamte Regierung
Damit kommt die Behördenvorsteherin nicht durch! Schwamm drüber!
„Kommt es jetzt zur Entscheidung zwischen einem migrantischen Bewerber und einem nicht-migrantischen Bewerber, dann die Eigenschaft Migrationshintergrund ein Wettbewerbsvorteil.“
Und ist das Bewerber:In eine dunkelhäutige Transfrau mit Titten made in Thailand (alternativ auch aus Ganserer-Watte), das den ganzen Tag mit einem Buttplug rumläuft und Masturbation in der Krabbelgruppe für ausbaufähig hält, zudem ein ampel- oder regenbogenfarbenes Parteibuch inne hat, erhöhen sich die Chancen auf eine Einstellung nochmals? Ich frag ja nur.
Für mich hat diese Frau nicht mehr alle T_ssen im Sch_ank. Das kommt von einer Politik, bei der den Fremden größeren Respekt und Vertrauen gezollt wird als den Eigenen – das muss man sich mal vorstellen.
Als Ministerin in der BRD ist die eigentlich untragbar, so wie die gegen das eigene Volk regiert.
Das BAMF in Hand von Syrern und Afghanen, weckt mich wenn der Alptraum vorbei ist. Wodka ist kalt gestellt. Ich mag Bären lieber als Kartoffel-Köter.
Fäsers: „alles gegen Deutschland“, aber diese Losung ist nicht strafbewehrt weil nicht als verfassungsfeindlich eingestuft vom gesichert linksextremen Regierungsschutz unter Mecki, als verboten gelten anscheinden nur Parolen „für“ Deutschland.
Dann kann sie ja jetzt die Friedensrichter zu Beamten erklären und Haldenwang zum Kalifen
Stark überspitzt, spöttisch und voller Zynismus:
– Moslems unter Waffen, ganz legal!
– Wir machen den Weg frei, Clans in die Behörden
Die Umvolkung soll schließlich noch vor einem etwaigen Regierungswechsel unumkehrbar gemacht werden.
Dass sie damit sowohl gegen das Grundgesetz als auch gegen ihren Amtseid verstößt, kümmert diese stalinistisch ausgerichtete Dame nicht.
Nun, bestimmte Personengruppen bei der Einstellung oder der Weiterverwendung im Staatsdienst zu bevorzugen, ist doch nichts Neues.
Die preußischen Könige setzten ihre invaliden Unteroffiziere gerne als Dorfschullehrer ein – gewissermaßen allgemeine Schulpflicht als Beschäftigungsförderung für Kriegsinvaliden.
Nach dem letzten Kriege wurden viele Kriegsteilnehmer/-versehrte im öffentlichen Dienst untergebracht: Bei der Bahn, der Post, bei den Sozial- und Jugendämtern und den allgemeinen Verwaltungen der Kommunen, der Länder und des Bundes)
Jetzt haben wir halt ein neues Kriterium: Migrationshintergrund (auch wenn der in den meisten Fällen eher im Vordergrund stehen dürfte). Wer sich heute (und ich befürworte das ausdrücklich nicht) gegen dieses Auswahlkriterium ausspricht, muß auch die anderen gleichermaßen kritisieren.
Das Faeser das GG an verlängerten Rücken vorbei geht ist bekannt. Geschenkt. Das die Deutschen ausgerottet werden soll auch nur noch max ein offenes Geheimnis.
Alles alte Hüte.
Ist aber jemanden der verborgene Berg Bürokratie aufgefallen, den Faeser mit diesem Gesetz aufbaut. Nov mehr berichte, noch weniger Qualifikation in öffentlich Dienst. Was zu noch mehr Arbeit durch Verständigungsfehler führen wird.
Diese Frau will mit aller Macht dem deutschen Staat zerstören, den die gekonnt hat zu beschützen und Schaden von ihm anzuwenden. Frau Feaser gehört als Staatsfeind in ein Gefängnis. Keine Immunität darf sich ein Verhalten abdecken. Ich fordere Neuwahlen und Justiztische Aufarbeitung. Sofort!
..übrigens: falls dieses antideutsche Gesetz während der Fussball EM in Kraft treten sollte, wurde der Zeitpunkt eiskalt berechnet. Es fällt auf, dass immer häufiger, wichtige, den Bürger betreffende politische Massnahmen oder Gesetze, stets während grossen Anlässen, Veranstaltungen und dergleichen im BT durchgewunken werden – auch wenn die AfD als einzige Opposition, dagegen stimmt.
Ein Land ohne Opposition mutiert früher oder später in eine Diktatur.
Was für eine Amtssprache bekommt Absurdistan demnächst? Deutsch wird es wohl nicht sein.
Apollo hat sich unserer Regierung schon angepasst.
Gefällt ein Kommentar nicht, bleibt er einfach unbearbeitet
hängen.
Die ist eine Terroristin aber keine Innenministerin, was deren tägliches verlogenes Handeln aufzeigt.
Dies mit deren Handpuppen, wie Haldenwang, die noch ein Kalifat befürworten !
Sofort aus dem Amt ohne jedwede Versorgung, da eine Antidemokratin, Khmer, wie Deutschlandhasserin !
Sowas vor 20 Jahren, wäre im Knast gelandet !
Das ist an Zynismus nicht mehr zu überbieten. Die Deutschen in die Bundeswehr und ab an die Front, die Migranten als Beamte mit Pensionsanspruch an die Schreibtische der Vielfalt. Finde den Fehler. Das Gesetz ist ein Fall für den Verfassungsschutz, aber der ist ja mit dem Kampf gegen Rechts beschäftigt. Leute wacht auf, diese Ampel hat seit der Europawahl keine Legitimation mehr. Jetzt wird noch alles schnell rein gedrückt, bevor die hoffentlich in der Versenkung verschwinden. Diese Dame würde sich besser mal um die aktuellen Probleme in diesem Land kümmern, aber sie zieht es vor dieses Land zu zerstören.
…vornehmlich illegale und hier mehrmals „auffällig“ gewordene Migranten.
Vielleicht als Scharia-Polizei.
Schmeißt die Schranze endgültig raus und streicht ihr die Rente im Überfluss, für die sie nie eine Leistung erbracht hat.
Die Laus im Pelz … versteht man jetzt, warum die verbrecherbande nicht abtritt?
Diese Vaterlandsverräterin zeigt täglich, dass sie auf das Grundgesetz scheißt. Zeit auf die da oben zu scheißen!
„Ich Blanko-Formular für dich haben, du mir ausfüllen und ich dir unterschreiben. Du mir geben € dafür.“
„Wie Faeser diesen Vorwurf ausräumen möchte, mit ihrem Gesetzesvorstoß gegen den Wortlaut des Grundgesetzes zu verstoßen, ist ….. fraglich“
Na und? Das kümmert diese Person herzlich wenig.
Wir steuern geradewegs in einen Bürgerkrieg.
Es sei denn unsere Regierung stürzt uns noch vorher in den dritten Weltkrieg, dann brauchen wir uns sowieso keine Gedanken mehr darüber zu machen.
Ich kann gar nicht sagen, wie entsetzt ich über die ganze Situation bin.
Also ob das Grundgesetz jemals ein Hindernis für diese Frau gewesen wäre!
SIE macht, was SIE will und KEINER kann sie bremsen. Nancy Faeser müsste schon seit langer Zeit in einem Gefängnis sitzen, anstatt sich politisch austoben zu können!
Unglaublich, was sich Politiker – ohne Konsequenzen – alles leisten können. Ich hoffe, die Quittung kommt spätestens im kommenden Jahr!
WTF… vom Migratengeld zum Beamtengeld und -status.
Also auch eventuell Islamisten in die Amtsstuben? Verstehe ich das richtig? Naja warum nicht eine Afghanenquote im Ausländeramt. Die hat bzw. haben sie nicht mehr alle.
Kann dieses Wesen eigentlich niemand stoppen? Was ist das für ein Kanzler, der solche Personen schalten und walten lässt? Hält vielleicht der große Bruder den Arm drüber?
Woher soll diese Person auch das Grundgesetz kennen? Und wieso auch noch befolgen? Passt ja nicht in ihr Weltbild.
Um unseren Staat zu schützen, muss die Ampel weg.
Jetzt!
Artikel 20 Abs. 4 Grundgesetz:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Die Bundesinnenministerin will Taten Maßregeln, die keine Straftaten sind, aber IHRER Ideologie widersprechen.
Dies setzt sie auch gerade um.
Selbst die Nationalhymne Deutschlands darf vom eigenen Volk im eigenen Land nicht gesungen werden.
Menschen, die das Grundgesetz offen tragen (sichtbar), erhalten von der Polizei (oder doch SA) Platzverweise.
Wer als Deutscher eine Deutschlandfahne mit zu Fanmeile im eigenen Land bringt, riskiert eine Verhaftung…..
Der Kanzler, ihr Chef, hält sie nicht auf, er lässt sie gewähren.
Der Bundespräsident, der einschreiten könnte und sollte, lässt dies nicht nur zu, sondern gießt selber Öl ins Feuer.
Ja, ich denke für diesen Zweck wurde der Notfallparagraph (art. 20 (4)) gemacht.
Der letze Funke fehlt,…
Warum kommt mir bei solchen, klar gegen das eigene Volk kreierten, politischen antideutschen Vorstössen der Ampel, die ganze Zeit die kürzlich erfolgte Meldung von 35 Tonnen in Hamburg beschlagnahmten Drogen in den Sinn ?
Hat jemand eine Erklärung dazu?