Haftantritt
„Extremer Einzelfall“: Queerbeauftragte sieht trotz Liebich keinen Änderungsbedarf am Selbstbestimmungsgesetz
Queerbeauftragte Sophie Koch verteidigt das Selbstbestimmungsgesetz trotz Liebich. Der Fall sei ein „extremer Einzelfall“ – rechten Stimmungsmachern solle man „nicht auf den Leim gehen“.
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Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch, lehnt trotz des Falls Sven Liebich Änderungen des Selbstbestimmungsgesetzes ab. „Rechten Stimmungsmachern sollte man nicht auf den Leim gehen“, sagte sie dem Spiegel am Dienstag. Diese nutzten jedes mögliche Mittel, um Hass zu schüren und die Gesellschaft zu spalten. „Wir sind gut beraten, solche extremen Einzelfälle nicht zum Maßstab unseres Handelns zu machen.“
Nach Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes ließ Liebich seinen Geschlechtseintrag von männlich auf weiblich ändern und nahm den Namen Marla Svenja an. Seither besteht er darauf, als Frau bezeichnet zu werden – auch von Medien. Das Landgericht Berlin entschied jedoch, dass Julian Reichelt Liebich weiterhin als Mann bezeichnen darf. In diesem Fall wiege die Meinungsfreiheit schwerer als der Wunsch nach weiblichen Pronomen.
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Innenminister Alexander Dobdrindt hat die Debatte um Liebich zum Anlass genommen, um eine Korrektur des Selbstbestimmungsgesetzes zu fordern. „Die Justiz, die Öffentlichkeit und die Politik werden hier zum Narren gehalten, weil das Selbstbestimmungsgesetz die Möglichkeit dazu bietet“, sagte er gegenüber dem Stern. „Es braucht jetzt eine Debatte darüber, wie wieder klare Regeln gegen den Missbrauch des Geschlechterwechsels verankert werden können.“
Die Queerbeaftragte Koch verteidigt das Gesetz in seiner jetzigen Form: „Das Selbstbestimmungsgesetz bedeutet für sehr viele Menschen nicht weniger als gesellschaftliche Teilhabe in Würde – ein Recht, das selbstverständlich sein sollte“, betonte sie. Liebich war im Juli 2023 wegen übler Nachrede, Beleidigung und Volksverhetzung zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Am Freitag soll er diese in der JVA Chemnitz antreten – einem Frauengefängnis.
Ob er tatsächlich in der JVA die Haft antreten wird und wie die Haftbedingungen sein werden, ist noch offen. Die JVA teilte laut dem MDR schriftlich mit, dass geprüft werde, ob „die Unterbringung von Frau Liebich in der dortigen JVA mit anderen Belangen, die eine Rolle spielen können, vereinbar ist.“ Weiter heißt es: „Ob die Unterbringung von Frau Liebich in der dortigen JVA mit anderen Belangen, die eine Rolle spielen können, vereinbar ist.“ Ziel sei es, Lösungen für den Einzelfall zu finden. Die JVA habe jahrelange Erfahrung darin.
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Im Juli hatte Koch auf Instagram gefordert, den Schutz queerer Menschen stärker im Grundgesetz zu verankern. Sie begrüßte die Initiative des Berliner Senats, Artikel 3 um einen entsprechenden Schutz zu erweitern. Artikel 3 enthält das Diskriminierungsverbot.
Dann ist ja alles gut, wie immer “ nur Einzelfälle“!
Ich hoffe Sven Liebich ist bestens in Form um die künftigen Herausforderungen befriedigen zu können!
Auf jeden Fall danke ich ihm für die elegante Entlarvung des hirnlosen Gesetzes.
Ich mache mir die Welt wie sie mir gefällt. Schade nur dass das dem arbeitenden Steuerzahler nicht möglich ist…
Es wird sicherlich kein Einzelfall bleiben, nicht in dieser offenen Psychiatrie.
Ich würde mal sagen: Frau Koch hat`s nicht kapiert.
Damit ist sie in der Polit-Blase leider in bester Gesellschaft…
Die hat Interessen!
Ja,ja, mit EINZELFÄLLEN kennen wir uns inzwischen sehr gut aus!
Stammt das Bild aus der Anstalt?
„Queerbeauftragte der Bundesregierung“ – damit ist eigentlich schon alles gesagt.
Ampel reloaded.
Sorry, aber wenn ich mir die Menschheit so ansehe sollten wir ALLE die Produktion einstellen und den Planeten wieder den Tieren überlassen, das wäre viiiiiel besser.
Sehr guter Kommentar… 👍🏻
Man sollte vielmehr hinterfragen, warum dieses Thema so allumfassend und medienübergreifend behandelt wird, obwohl die Zielgruppe eine absolute Minderheit abbildet, die bereits alle juristischen, politischen und sozialen Schutzmechanismen aktiviert und auf ihrer Seite hat.
Nach dem Aufwand zu urteilen, der betrieben wird, scheint aber der Bestand der Gesellschaft als Ganzes davon abzuhängen.
Dabei gibt es wesentliche existenziellere Probleme in unserem Land als die Frage der individuellen Identifizierung eines menschlichen Individuums.
Die Wirtschaft rutscht bergab. Die Sozialkassen leeren sich. Der Staat versucht, alles mit Schulden zu kompensieren.
Man kann wohl zu recht vermuten, dass hier ein Popanz aufgebaut wurde, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von den echten sozialen und politischen Missständen abzuleiten.
Nein das ist schon für die Zukunft interessant wenn wir auf die Straße gehen und die werden uns alle verhaften müssen die uns in ein Frauengefängnis bringen und da ist es nicht so schlimm wir müssen uns nur einen Frauen Namen geben. Ich werde vielleicht Erika oder Adelheid als meine Kampf Namen wählen die finde ich sehr schön.
Das wird die Frauen im Knast sicher trösten, dass das die Queerbeauftragte sagt.
Hat sich schon die oder der Längsbeauftragte zur Sache geäußert?
Ich war mal links. Aber inzwischen bin ich ein rechter Stimmungsmacher.
Und nichts kann Frau Koch dagegen tun.
#FreeMarlaSvenja
Ich war bisher der Meinung, Queere und Transen seien Einzelfälle, allerdings keine extremen.
Die meisten Menschen mit vom Normalen abweichenden Sextypus (ich bin kein Experte und hoffe das richtige Wort gefunden zu haben) wollen nur Eines: in Ruhe gelassen zu werden.
Genau! Linken Stimmungsmachern sollte man nicht auf den Leim gehen.
Die Leute haben mit diesem komischen Thema eine Industrie geschaffen. Wer weiss, was die sich noch ausdenken, um ihr Auskommen zu sichern? 😉😉😉
Ach, ein Einzelfall, na dann …..
Die gleichen Menschen die sich jetzt aufregen, kämpfen auf der anderen Seite in Ungarn für den mutmaßlichen Hammerterrorist*innen Maja T, wo es auch darum geht ob ens jetzt ins Frauengefängnis geht oder in Einzelhaft bleibt, weil eine Trans-Frau ja nicht mit Männern untergebracht sein sollte. Warum wird das nicht auch in diesen Artikeln von AN angesprochen? Das ist doch die offensichtlichste Doppelmoral.
Bei diesem Thema verstehe ich immer nur…bla..blabla…blablabla…blub…blubblub….blubblubblub…usw.
Immer die selben Worthülsen, immer in der Opferrolle usw..
Dieses Land kann erst dann wieder gesunden, wenn u.a. dieser ganze Schwachsinn ein Ende hat und nicht jede sexuelle Spielart und Wunschvorstellung in der Öffentlichkeit breitgetreten oder ausgelebt werden muss.
Hier ist ein Ansatzpunkt für die Kettensäge; einfach absägen diese Ministerien, Beauftragten uns sonstige Positionen und bis auf die paar Leute wird es niemand bemerken.
Ohne diesen medialen Hype wäre das alles bei 99,9% der Bürger überhaupt kein Thema.
Ey! Das mit dem blub haste jetzt aber total falsch verstanden… hast du das bli überlesen?
Als Tessa Ganserer für die Grünen im Bundestag saß, kam Protest von der AfD, da Ganserer weder biologisch noch juristisch eine Frau sei. Daraufhin wurde die AfD als menschenverachtend, etc. bezeichnet. Nun haben wir es mit (der deutlich attraktiveren) Frau Liebich zu tun, juristisch gesehen, eine Frau. Aber jetzt ist alles falsch und es heißt, das Gesetz wurde mißbraucht. Was muß in linksgrünen Hirnen neu verschaltet werden?
Ea gibt nur Mann und Frau,Schluss aus Fertig!!!!!
Politisch rechte Menschen wie ich dürfen in einer linken Diktatur ihre ausgewiesen linken Rechte nicht mal in Anspruch nehmen, auch wenn sie das wollen.
Man sieht, es geht den Linken nicht um Recht, noch nicht mal um ihr eigenes Recht, es geht um Hass und Vernichtung!
Einmann, Einzelfall, rechts, …
Hallo ihr lieben,
bunte und übelst tolerante Grüße und Füße.
Eure*innen,
Petra Pauline Püppelfrau*er
Funktioniert da noch irgendwas in deren Synapsen?
… „Selbstbestimmungsgesetz“? … klasse, dann bin ich jetzt die Königin Deutschlands … die rotGrünenden Nullen machen es möglich …
👑👸🏼👑👸🏼👑👸🏼
Wer steuern bei der Überlassung einer Immobilie im Alter mit Nießbrauch sparen will, der wechsle im Alter das Geschlecht auf Weiblich, wegen laengerem Leben von Frauen, ist der Nießbrauch dann höher und die Schenkungssteuer entsprechend niedriger