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Brüssel
EU-Staaten haben sich auf Wiedereinführung der Chatkontrolle geeinigt – endgültige Entscheidung am Donnerstag
Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben sich auf eine Wiedereinführung der Chatkontrolle geeinigt. Anfang Juli hatte sich bereits das EU-Parlament dafür ausgesprochen, obwohl es wenige Monate zuvor noch eine solche Regelung abgelehnt hatte.
Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, dass die befristete Chatkontrolle wieder eingeführt werden soll. Das berichtet die dpa unter Berufung auf mehrere Diplomaten. Der formelle Beschluss soll bis Donnerstagnachmittag schriftlich vorliegen. Wenn sich das EU-Parlament und die EU-Mitgliedstaaten einigen, könnte bis 2028 wieder eine befristete Chatkontrolle eingeführt werden.
Diese zeitlich begrenzte Regelung stellt eine Ausnahme von der ePrivacy-Richtlinie dar, die festlegt, dass für E-Mails und privat versendete Nachrichten im Internet Vertraulichkeit gilt. Mit der befristeten Chatkontrolle können Internetplattformen wie Facebook oder Instagram dann wieder Fotos und Videos auf Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch untersuchen.
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Die Befristung war im April ausgelaufen, weil sich das Parlament und der Rat der Staaten nicht über die Dauer der Verlängerung und den Umfang der Ausnahme einigen konnten. So beharrte das Parlament im April darauf, dass verschlüsselte Nachrichten nicht gescannt werden dürfen. Auch sollten Nachrichten nur dann überprüft werden, wenn es dazu einen konkreten Anlass gibt (mehr dazu hier).
Nachdem die Regelung ausgelaufen war und obwohl das EU-Parlament deutlich gegen eine anlasslose Massenkontrolle gestimmt hatte, drängte die EVP-Fraktion auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Am 9. Juli – dem letzten Tag vor der Sommerpause – wurde im Eilverfahren für die Wiederaufnahme der Chatkontrolle gestimmt (Apollo News berichtete). Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn hatte die Abstimmung im Eilverfahren als unzulässig bezeichnet, weil es sich um einen Gesetzentwurf in zweiter Lesung handelte.
Das EU-Parlament stimmte auch dafür, dass verschlüsselte Nachrichten von der Wiederaufnahme der Chatkontrolle nicht betroffen sein sollen. Damit könnten Techunternehmen nur öffentlich zugängliche Videos und Fotos untersuchen. Dass Nachrichten gescannt werden, bevor sie verschlüsselt werden, wäre damit nicht mehr möglich.
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Solange abstimmen, bis das Ergebnis in den eigenen Kram passt. So funktioniert Demokratie auf EU-Ebene.
Die EU übernimmt die Gesetzte aus Nordkorea 1:1 und lobt sich dafür!
mach den atlas zu
Stasi-OibE?
Mielke, bist Du es?
Faschisten wie Atlas gefallen solche faschistoiden Gesetze natürlich, das ist doch nur logisch.
tja, der buerger wollte es so.
es wurde oft genug, schon bei vorigen abstimungen, dazu aufgefordert, insbesondere von patrick breyer, dass alle buerger sich an ihre parlamentarier wenden.
wieder und wieder und wieder.
natuerlich ist das keine garantie, dass die parlamentarier spuren.
aber wenn man es nicht versucht, hat man von vorneherein verloren.
je mehr buerger teilnehmen, um so groesser wird der druck.
denn die wollen auch wiedergewaehlt werden.
sellners *save europe* ist gerade von der EU abgewiesen worden.
nur 600.000 leute haben unterzeichnet.
von 450 mio. !
das sagt alles.
die politik kann sich bestaetigt fuehlen.
Sagen Sie, Schweinebauch, wann wurde Ihnen in Österreich die Benutzung der DEUTSCHEN Sprache mit den Großbuchstaben verboten???
Diesen kommunistischen Kauderwelsch ohne Interpunktion und Groß-/Kleinschreibung kann ja niemand zugemutet werden!
Das war schon immer die Vorgehensweise von Linken. Ich kenne das noch aus meiner Studentenzeit von der FU Berlin, und das ist schon einige Jahre her.
Nirgendwo wird so viel zensiert wie bei Artikeln zur Meinungsfreiheit
Ich lass jetzt einen Fuuuuuuuuurrrrrrrrrz, zensiert das
Wie unterirdisch sich die heutigen AgitProp-Funktionäre benehmen…
Je weiter links, desto schlechter das Benehmen.
Wieder der Troll mit dem Klooo Problem!
Mielke ist der große Vordenker und wäre heute Ehrenvorsitzender in diesem EU-Parlament.
Möglich wäre es – oder?
Schließlich war der Mann einer der Vordenker für gelenkte und manipulierte Meinungsfreiheit. Sogar das Etikett „Deutsche Demokratische Republik“ soll er entworfen haben, munkelt man…
😜 X-Tipp für die Chatkontrolle, um das Ganze für die 1984-Fraktion zu erschweren
Völlig sinnlos in jeden Chat ein, zwei Reizwörter einfließen lassen, völlig ohne Zusammenhang.
Jede Zustimmung heißt dann: ist doch Bombe oder ist doch Granate.
Auf Essensvorschläge: das ist ein Attentat auf meine Figur.
Statt gute Besserung: hoffentlich bist du bald Sch -Merzfrei.
Jeder Chat sollte enden mit: Uschi ist doof.
Man sollte dafür eine Liste erstellen, für jeden zugänglich, die man dann aber leicht variieren muss, damit deren Filter versagen. Die müssen dann jeden Chat einzeln überprüfen.
Wir müssen eine Chat-Tourette entwickeln. 🤪
Dürfte sie personell schnell an die Grenzen bringen.
Ist nicht strafbar, nennt sich ziviler Ungehorsam.
— Teilen !! —
Grundgesetz Art 10:
1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.
Abs. 2 verlangt ein Anordnung im Einzefall
Die EU Chatkontrolle ist also in Deutschland unzulässig.
deshalb werden verschluesselte nachrichten ja nicht ueberprueft.
das entspraeche wahrscheinlich einem zugeklebten brief, den man nicht oeffenen darf.
nur oeffentlich zugaengliche nachrichten werden gescannt.
vergleichbar mit werbepost im offenen umschlag, in den jeder hineinschauen kann.
also nur verschluesselte nachrichten senden.
Um mal bei Beispielen zu bleiben, dem nach wäre es dann also legal jedem eine Wanze in den Telefonhörer zu bauen und Telefongespräche dort mit zu hören?
Das geht natürlich auch nicht, daher ist es nicht nur ein Brief-, sondern auch ein Fernmeldegeheimnis.
@Rick
Ja, alles wäre legal.
@schweinsbauchux
Herr Dobrindt ist gerade dabei, die unbegründete Überwachung für jedermann einzuführen. Dazu bekommt der Verfassungsschutz unbegrenzte Rechte. Es braucht weder Urteil noch Anordnung. Per KI soll alles überwacht werden. Die Verschlüsselung wird zum Zwecke der Zensur aufgehoben. Erst nachdem eine Nachricht zensiert wurde wird sie an den Empfänger weitergeleitet. Ebenso soll der Verfassungsschutz Wohnungen betreten, verwanzen etc. dürfen. Auch das ohne jede Anordnung. Das wäre die verschärfte Einführung der Stasi Richtlinie 1/76 in „unserer Demokratie“. Ich habe keine Zweifel, dass es so kommen wird.
ich auch nicht !
habe ja selbst staendig patrick breyers berichte zum stand der chatkontrolle hier verlinkt, und die verfassungschutzneuerungen sind in der tat absolut jenseitig.
aber wer die macht hat, nutzt sie auch fuer seine zwecke.
zumal die totalueberwachung letztlich ja auch wunsch und forderung der globalen institutionen wie WEF, UNO usw. sind.
da machen frueher oder spaeter alle mit .
Häääähh? Was wollten Sie schreiben?
Genau deshalb will die EU ja die Chatkontrolle 2.0. Da ist nämlich das Client-Side-Scanning aller Nachrichten enthalten. Und was noch nicht versendet ist, fällt auch nicht unter Art10. Abgesehen davon gibt die EU eine Dreck auf Grundrechte. Mit unserem Grundgesetz kann man sich bald nur noch den Hintern abwischen, wenn es hier so weiter geht.
Kriminalisiert nicht ganze Staaten, wenn einzelne Personen kriminell agierten.
Die Namen jener Täter sind bekannt und können von jedermann eingesehen UND NICHT in Vergessenheit geraten.
Auch sind einige von ihnen KEINE Vertreter,
sondern von Parteien und ReGIERungen installierte Personen.
Ja aber an die sich Polizei und Justiz nicht rantrauen weil systemrelevant s.Vulkan und andere linke Gruppen die im Wahlkampf noch für Aufsehen sorgen werden .
Wir wollen euch nur schützen!
Nicht vergessen, so war das:
„Bei der entscheidenden Abstimmung am 9. Juli 2026 im EU-Parlament stimmten 314 Abgeordnete für die Ablehnung der Ratsposition, 276 dafür und 30 enthielten sich.
Trotz dieser einfachen Mehrheit, die eigentlich gegen die anlasslose Durchleuchtung von Messengern war, trat die freiwillige Chatkontrolle in Kraft.
Grund dafür ist das Verfahren in zweiter Lesung: Um den Entwurf der EU-Staaten zu stoppen, war eine absolute Mehrheit aller 719 Abgeordneten (also mindestens 360 Stimmen) erforderlich.
Da diese Hürde nicht erreicht wurde, gilt die Ausnahme vom Datenschutz als verlängert.“
Die ganze EU in Brüssel artet in eine Diktatur aus.
Es wird Zeit, dass die USA wieder Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa herstellen….
NEBENBEI
Die Verwaltung wird endlich digitaler. Mit dem Fortschritt wandern sensible Register wie Grundbücher zunehmend in vernetzte Systeme. Das bringt Vorteile: schnellere Abfragen, weniger Papierkram, mehr Transparenz.
Doch die Kehrseite zeigt sich deutlich. Ein Grundbuch konnte früher höchstens verbrennen, heute lässt es sich per Mausklick löschen.
Je zentraler solche Datenbestände organisiert sind, desto größer wird die Angriffsfläche für Kriminelle, die genau dort ansetzen,
wo staatliche Infrastruktur verwundbar ist.
In Rumänien ist ein digitales Horrorszenario wahr geworden!
Ein Hacker löschte offenbar die Grundbuch-Datenbank des Landes.
Der gesamte Immobilienmarkt steht seither still
https://www.fr.de/panorama/cyberkrimineller-legt-kompletten-immobilienmarkt-rumaeniens-still-94409290.html
Im Osten sagte man: der Lauscher an der Wand hört seine eigene Schand – heute ist die Technik so ausgelegt, daß eine Überwachung problemlos möglich ist.
Doch stellt sich die Frage: wer hat vor wem Angst – und komme man mir nicht mit irgendwelchen Leuten, die Straftaten vor haben, die hätte man haben können, wenn man gewollt hätte. Das ausländische Geheimdienste uns warnen mußten und trotzdem es zur Tat kam, sagt alles
Ganz einfach!!! Threema Chat wird auf dem Handy verschlüsselt….
Also wenn das durchkommt kann die CDU schon mal mit den Zahlen unter 20% anfreunden. Hier dagegen reden und dort dafür. Spahn passt da super ins Bild. So wie Brosius Gersdorf.
das Ding ist, dass sie mit der Begründung tatsächlich genau die, die sie kriegen wollen, nicht kriegen
„BIG BROTHER IS WATCHING YOU!!!“
BIG SISTER! Sie heißt URSULA, ZENSURsula.
Darauf haben Trump, Musk, Rubio und Vance hoffentlich nur gewartet.
Wir müssen wieder mal gerettet werden.
Du redest nur Scheiße 😅
„Du redest nur Scheiße.“
Und du versuchst nicht einmal, zu widerlegen, weil du nur Scheiße im Kopf hast.
„Die USA haben den größten Überwachungsstaat der jemals existierte und alle amerikanischen Tech-Konzerne sind Datensammler.“
Exakt so ist es!
Du hast keine Ahnung von irgendwas und deine Meinung ist bedeutungslos. Geh arbeiten, sei leise.
Trump kann nicht mal die Venezolaner, Kubaner oder Iraner „retten“ niemand gibt einen Dreck auf dumme, fette Kartoffeln, die trotz aller ihrer Mittel nix hinkriegen.
„Du redest nur Scheiße.“
Und du versuchst nicht einmal, zu widerlegen, weil du nur Scheiße im Kopf hast.
„Die USA haben den größten Überwachungsstaat der jemals existierte und alle amerikanischen Tech-Konzerne sind Datensammler.“
Exakt so ist es!
Wtf, Sie zitieren sich selbst, oder was sollen diese Anführungsstriche?
Zufällig plant Trump eine Initiative gegen die Gefährdung der Meinungsfreiheit in Europa. Warten wir’s ab. Ja, die Techkonzerne sammeln Daten, aber nein, wir haben keine in die Regierung wählbare Opposition.
Es war ja lange nicht klar denn die Stimmen reichten noch nicht ganz in Brüssel waren nur vereinzelt kleine Staaten versammelt und die größeren Staaten hatten noch nicht alle zugestimmt ,hätte Deutschland mit Nein gestimmt wäre alles im lot aber Deutschland hat wohl mit ja gestimmt oder es hätte sich auch enthalten können dann wäre es in jedem Falle auch dazu gekommen . So ist es aber nun das der Überwachungsstaat zuschlagen mit einer Technik die Stasi 1989 nicht ansatzweise kannte Miehlke grüsst aus dem Grab .
richtig.
die AFD wird nichts aendern, gar nichts !
jede partei freut sich, wenn sie ueberwachung frei haus vom vorgaenger geliefert bekommt.
dann hat sie jemanden, auf den sie mit dem finger zeigen kann.
sog. *sachzwaenge * machen es ihr dann *leider unmoeglich*, diese schikanen des buergers wieder abzustellen.
win-win fuer die partei.
>>Anfang Juli hatte sich bereits das EU-Parlament dafür ausgesprochen,<<
Nein, das EU-Parlament hat sich NICHT dafür ausgesprochen.
https://www.youtube.com/watch?v=UBqiSMQAPyg
Es gibt und gab immer Mittel, diese Zwangsvorschriften der Korruptionszentrale Brüssel zu umgehen. Wenn aber alle Internetnutzer an einem Strang ziehen und ihre Handys nicht mehr nutzen, sind sie vor den Schnüffeleien der EU geschützt, die bei weitem schlimmer ist als die Social Medien. Eigentlich sollen junge Menschen nur die Wahrheit über ihre Zukünftigen Einschränkungen nicht erfahren, deshalb das Verbot.
Das EU-Parlament stimmte auch dafür, dass verschlüsselte Nachrichten von der Wiederaufnahme der Chatkontrolle nicht betroffen sein sollen. Damit könnten Techunternehmen nur öffentlich zugängliche Videos und Fotos untersuchen. Dass Nachrichten gescannt werden, bevor sie verschlüsselt werden, wäre damit nicht mehr möglich.
Und wer sagt mir, dass die Nachrichten eben VOR dem Verschlüsseln nicht gescannt werden? Gut das ich nicht auf Facebook und Co. zu Hause bin, denn man kann den Banausen gar nichts mehr glauben.
Wie nennt man das ? Stasi aktuell ? Volksüberwachung ? Abaritg was in diesem Land abgeht.
Der kleine Bobbyshark nun wieder.
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: “ich bin der Faschismus”, nein, er sagt: “Hier ist Uschi und die EU”!
Allen voran die CDU.
DIKTATUR & TOTALITARISMUS
Wann erwachen die Deutschen an Rhein und Ruhr, wann schaltet der Wähler dieser Neuen_SED da in Westdeutschland sein Gehirn ein. WANN……WANN ??
Noch immer glaubt der Bayer an den lieben Gott, M. Söder. Noch immer glaubt der alte Kohlekumpel aus Duisburg an Verheißungen von SPD und DGB. Noch immer glaubt der Beamte aus Stuttgart an das Paradies Eden mitten im Grünzeug.
Freunde, Spaßvögel im tiefen Westen, Gehirn einschalten und runter mit der Nase.
vergiss es.
niemand in ganz europa wird etwas aendern.
in allen europaeischen laendern will man diesen ueberwachungsstaat.
und 70-80% der buerger wollen es auch, oder stehen dem zumindest unbeschwert und gleichgueltig gegenueber.
wer keine meinung hat, und auch keine aeussert, ist ja schliesslich nicht gefaehrdet.
die totale ueberwachung der buerger in allen nur erdenklichen bereichen des lebens ist eine sehr lange gehegte vision grosser globaler organisationen wie UNO, WHO und WEF.
in neuerer zeit haben sich auch viele techunternehmen angeschlossen.
das alles soll dem ziel der *weltregierung* dienen, und wird es auch tun.
wir werden immer lenkbarere wesen.
wer kann, sollte sich aus EU gebiet enfernen.
allerdings garantiert das keine ewige freiheit, denn alle laender werden folgen.
Wie hier in NRW, die paar Deutsche laufen wie doo… zum Einkauf oder zum arabischer Friseur. Wie die Ratten von Hameln, geradewegs ins Verderben. Ich sehe nur noch Gleichgültigkeit, Sich-Gehen-Lassen oder sehr oft die feinen Damen mit steil noch oben gerichteter Nase. Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen ….. der Westen ist verloren, auch Schmerzen werden da nichts ändern.
Der Westen ist zu dämlich, Stasi und Stasi-SED zu begreifen und lauscht lieber andächtig Hayali, Reichinek und der SED.