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Nach versuchtem Verbot
Durch AfD-Anhänger gewählt: Dortmunds CDU-OB demonstriert mit linken Parteien gegen AfD-Neujahrsempfang
Nachdem ein Veranstaltungsverbot gerichtlich aufgehoben wurde, konnte Björn Höcke am Sonntag im Dortmunder Rathaus auftreten. Der CDU-Oberbürgermeister Alexander Kalouti ging dagegen auf die Straße – obwohl er mit AfD-Stimmen ins Amt kam.
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Der Dortmunder Oberbürgermeister Alexander Omar Kalouti von der CDU hat am Sonntag gemeinsam mit gut 3.000 Personen gegen den AfD-Neujahrsempfang im Rathaus der Stadt demonstriert. Organisiert wurde die Demonstration, wie der WDR berichtet, von den Jusos, den Grünen und der Linksjugend, der Jugendorganisation der Linkspartei.
An dem Neujahrsempfang nahm auch der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke als Redner teil. Das hatte die Stadt zum Anlass nehmen wollen, die Veranstaltung in ihren Räumlichkeiten zu unterbinden. Die Untersagung der Veranstaltung begründete Kalouti damit, dass die Veranstaltung mit Höcke ihren Charakter als Fraktionsveranstaltung verliere und zu einer Parteiveranstaltung werde.
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Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gab jedoch der AfD recht und verwarf das von Kalouti angestrengte Verbot (Apollo News berichtete). Auch andere Fraktionen hätten vergleichbare Veranstaltungen im Rathaus durchführen dürfen. Eine Beschwerde der Stadt beim Oberverwaltungsgericht scheiterte an einer Eingangsfrist, die das freie Wochenende der Richter sicherstellen soll.
„Für mich war klar, dass ich den Mann nicht in meinem Rathaus haben möchte – und entsprechend war für mich auch klar, dass ich dann hier sein werde“, begründete Kalouti seine Teilnahme an der Demonstration. Von linker Seite wurde der Oberbürgermeister dafür kritisiert, dass es ihm nicht gelang, die Veranstaltung zu verhindern.
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Kalouti hatte das Amt des Dortmunder Oberbürgermeisters im letzten Jahr erstmals seit 1946 für die CDU gewonnen – maßgeblich mit der Unterstützung durch AfD-Anhänger, die seinen Law-and-Order-Wahlkampf goutierten. Der Sohn eines Palästinensers kam in Beirut zur Welt und war zunächst in der bayerischen FDP politisch aktiv. Erst 2021 wechselte er in die CDU.
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Die AfD-Veranstaltung in Dortmund konnte dann auch wie geplant mit 280 geladenen Gästen stattfinden. Laut WDR gelangte Höcke durch die Tiefgarage ins Rathaus. Über Lautsprecher versuchten die Demonstranten, die Veranstaltung zu stören, und spielten unter anderem das italienische Partisanenlied „Bella Ciao“ ab.
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In Bayern war zuvor versucht worden, über ein persönliches Redeverbot gegen Höcke vorzugehen. Nach widerstreitenden Urteilen der Verwaltungsgerichte aus Augsburg und Bayreuth hatte das Münchner Oberverwaltungsgericht die Redeverbote zweier Gemeinden jedoch verworfen. Demnach stellten die Redeverbote auf Basis der Bayerischen Gemeindeordnung kein adäquates Mittel dar, um Höcke-Auftritte zu verhindern (mehr dazu hier).
Schon vor Kaloutis Amtsantritt hatte die Stadt Dortmund immer wieder versucht, die AfD zu bekämpfen. So wurde der Partei – anders als Mitbewerbern in der Vergangenheit – im Wahlkampf 2025 etwa verboten, das Wappen der Stadt zu verwenden (Apollo News berichtete). Gleichzeitig wurde den städtisch finanzierten Omas gegen Rechts ermöglicht, unter Verwendung des Wappens in unmittelbarer räumlicher Nähe gegen den Wahlkampf der AfD zu demonstrieren (mehr dazu hier und hier).
Bereits im Februar 2025 fasste der Stadtrat einen Beschluss, dass es keine gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD geben dürfe. Dieser wurde mehrfach von der Bezirksregierung Arnsberg als kommunaler Aufsichtsbehörde wegen Missachtung des Gleichbehandlungsgebots beanstandet. Gegen Kaloutis Vorgänger und Stichwahlgegner Thomas Westphal von der SPD wurde deshalb sogar ein Disziplinarverfahren eingeleitet.
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Im Oktober 2025 erneuerte noch der alte Stadtrat gegen die Stimmen von CDU, FDP und AfD den Beschluss (Apollo News berichtete). Wie bereits zuvor angekündigt, hob die Bezirksregierung diesen auf, sobald er ihr offiziell zugeleitet worden war (mehr dazu hier). Der neue CDU-OB Kalouti legte gegen diese Entscheidung keine Rechtsmittel ein.
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Er geht mit den gleichen Leuten auf die Straße, die auch die CDU verbieten wollen.
Vorsicht die Chiwawas sind heute wieder bissig.
Ich traue mich schon nicht mehr auf die Straße.
Chiwawas- verstehe, Sie bevorzugen die Lautschrift.
Es ist empörend, daß der OB von Dortmung mit Stimmen der AfD ins Amt gewählt wurde und nun selbst gemeinsam mit linken Gruppen gegen AfD-Vertreter demonstriert, Er profitiert von einer „extremistischen“ Partei und geht gleichzeitig gegen sie auf die Straße.
Dieses widersprüchliche Verhalten untergräbt das Vertrauen in die Demokratie und sollte ernsthaft hinterfragt werden.
So ein Verhalten ist besonders schändlich zu nennen.
Politiker unterscheiden eben zwischen „Demokratie“ und „unsereDemokratie“.
Wenn der Anstand hätte, hätte er die AfD-Stimmen ausgeschlagen.
Warum hat er diese eiserne Regel nicht beherzigt?
Weil ihm das Hemd näher ist als die Hose.
Da kann man immer nur eines dazu sagen: „Antidemokraten bei der Arbeit“
Über 500.000 Leute waren nicht da lieber Omar!
Die Leute wollen sich über das Gericht stellen, was ja nun alles über ihr Verhältnis zum Rechtsstaat aussagt. Sie wollen diesen Staat ganz einfach nicht.
Mit AfD-Stimmen??
Diese Wahl muss natürlich umgehend rückgängig gemacht werden, nicht wahr, Fr. Dr. Merkel??
Beginnend spätestens mit Fidel Castro jr. aks Trudeau begann in Kanada das Zeitalter der INSTALLIERTEN Globalisten-Statthalter, mit allem, was so dazu gehört.
Wenn es um ihre Posten geht, ist es der CDU egal, durch wen sie an die Macht kommen. Meine Stimme kriegen die nie mehr.
In MEINEM Rathaus. Das zeigt wie abgehoben heute Politiker sind.
Aja immer weiter so mit volldampf in den Sozialismus. Wahlen sind bald eh obsolet, wenn man erst mal den Notstand ausruft.
Also ist auch egal was der Wähler von einem hält.
Er ist von der CDU, dass sind auch nur Sozialisten, niemals den Rücken zudrehen.
ein merkwürdiger Bürgermeister , ist er überhaupt geeignet für diesen Posten. Vertritt die CDU noch die Interessen ihrer Bürger oder nur ihre eigenen windigen Vorsätze.
Abtreten wegen mangelnder Befähigung.
„Für mich war klar, dass ich den Mann nicht in meinem Rathaus haben möchte“
Es ist nicht sein Rathaus. Er arbeitet dort nur und das ziemlich schlecht. Dortmund ist unter den Top Ten der Shtholes in Deutschland.
Da sieht man mal wieder was für antidemokratisches Personal links der Brandmauer zu finden ist.
Ach ja, die Doppelmoral der Altparteien.
Er will ihn nicht in „seinem Rathaus“ haben? Der Antidemokrat sollte mal die Augen zumachen, dann sieht er, was seine ist.
Das ist nicht seine Rathaus. Was sind das für Despoten?? Verbrecher sind das , die mit der Antifa mitlaufen . Der gehört sofort entfernt
„Herr“ CDU Bürgermeister, Sie sind Diener des Souveräns! Was bilden Sie sich ein, wer Sie sind? Ihnen gehört das Rathaus nicht! Es gehört dem Bürgen, den Sie offenbar als Sklave halten. Igitt. Schämen Sie sich. Pfui.
Ich habe noch nie gesehen, dass die AFD zu einer Demonstration gegen einen Grüninn*en Parteitag, gegen SPD/CDU-Versammlungen oder gegen die SED aka DIE LINKE aufgerufen hat. Aber scheinbar hat die AFD nicht so viele 🐑🐑🐑 Schlafschafe in ihren Reihen, sondern doch eher vernünftig Denkende….
“ Gebürtiger Palästinenser“ ist Oberbürgermeister in Dortmund.
Finde den Fehler🤡
https://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Kalouti
Und der von Hannover ist Türke
https://de.wikipedia.org/wiki/Belit_Onay
In unseren Großstädten wählen schon
vielzuviele Moslems …
Gegen die AfD demonstrieren obwohl er mit der Hilfe der AfD überhaupt ins Amt kam:
An Doppelzüngigkeit schwer zu toppen oder anders gesagt:
Der M.. (die AfD) hat seine Schuldigkeit getan der M..(die AfD) kann gehen
Besser kann Kalouti seinen schmierigen Charakter (wie div andere Kartellparteien auch) nicht beweisen
„Kalouti hatte das Amt des Dortmunder Oberbürgermeisters im letzten Jahr erstmals seit 1946 für die CDU gewonnen – maßgeblich mit der Unterstützung durch AfD-Anhänger, die seinen Law-and-Order-Wahlkampf goutierten.“
Ein Problem der AfD ist auch, dass ihre Wähler teilweise nicht intelligenter sind als die der anderen Parteien! Als AfD-Wähler muss schon 2025 klar sein, außer dem Kandidaten der AfD bzw. einem Parteilosen, der von der AfD ausdrücklich unterstützt wird, brauche ich keinen anderen Kandidaten wählen! Warum? Weil der andere Kandidat sich immer gegen die AfD stellen wird! Selbst wenn er hier und da mal punktuell AfD-Interessen vertritt! Aber genau das kapieren ja schon viele AfD-Wähler nicht!
Die Wahlbeteiligg lag bei 37%, es haben also nur die wirklich Interessierten gewählt. In Dobmund hat die AFD stark aufgeholt, doch stärkste Partei ist immernoch die SPD und im ersten Wahlgang sah alles nach einem SPD-OB aus. Berechtigterweise konnte man annehmen, dass ein Pali-Junge den Genderzirkus nicht mitmachen wird, er sich, schlimmstenfalls für die AFD, durch sein Verhalten diskreditieren würde, wie gerade geschehen. Was der AFD wahrsch. noch mehr Stimmen bringt. sie liegt nur 3.5 Prozentpunkte hinter der CDU. Ausserdem gäbe es noch den Vorteil beim Wähler zu zeigen, dass man konstruktiv mitgestalten kann. Mehrfache win-Situatoin für die AFD. Viele Wöhler sind wohl auch so klug, in der AFD das kleinere Übel zu sehen und nicht den Messias, es sind schliesslich auch nur Menschen. Wenn die AFD keine Chance hat, dann wäre ein widerum ein CDU-OB das kleinere Übel gegenüber einem SPD-OB und keinem AFD-OB aber vielen verschwendeten Stimmen…
Wir leben längst in einem totalitären Staat..
Selbstverständlich nennen die Linksfaschisten das völligst anders.
Aus dem Faschostaat wurde die „unsereDemokratie“
Die Wortakrobaten,haben sogar weitergemacht.
Die Neuvorschuldung wurde durch „Sondervermögen“ersetzt…
Die SA oder die Stasi zu „Antifaschisten“ umgelabelt.
Was kommt als nächstes?
Ein Palästinenser, der Omar Kalouti.
Ein Moslaem. In der hirnamputierten CDU.
Einer, der vorher tüchtig Parteien-hopping betrieben hat.
Noch Fragen?
Bin immer wieder entsetzt, dass die Bürger so was wählen.
CDU, hinterlistig, undemokratisch und Zerstörer Deutschland!