Freund werden
Innenministerkonferenz
Droht der nächste Migrationsstreit? SPD-Länder wollen „verlässliche Bleibeperspektive“ selbst für geduldete Syrer
Bei der kommenden Innenministerkonferenz diskutieren unions- und SPD-geführte Bundesländer über den Umgang mit den nach Deutschland geflüchteten Syrern. Die SPD-Länder fordern eine „verlässliche Bleibeperspektive“; die Union fordert mehr Abschiebungen – droht der nächste Streit?
Von
Ab Mittwoch tagt die Innenministerkonferenz der 16 Bundesländer in Hamburg – eines der wichtigsten Themen ist dabei der Umgang mit den in Deutschland lebenden Syrern. Seit dem Ende des syrischen Bürgerkriegs und der verhältnismäßigen Stabilisierung des neuen Regimes unter dem ehemaligen islamistischen Kämpfer Ahmed al-Sharaa ist der Fluchtgrund für die meisten Syrer weggefallen – ihre weitere Zukunft sorgt für neuen Zündstoff in der Koalition.
Für die Konferenz liegen dabei zwei Vorschläge vor, wie in der Frage zu verfahren ist – das berichtet der Focus. Der eine Antrag stammt von den SPD-geführten Ländern unter Federführung Niedersachsens, während der andere Antrag aus den unionsgeführten Ländern kommt – eingereicht durch Hessen.
Werbung
Im SPD-Vorschlag setzt man sich dafür ein, dass die in Deutschland lebenden Syrer weitestgehend weiterhin hier leben sollen – viele seien „nachhaltig integriert, insbesondere durch Erwerbstätigkeit, schulische beziehungsweise berufliche Qualifizierung und gesellschaftliche Teilhabe“. Außerdem seien viele in systemrelevanten Berufen tätig.
Der Vorschlag fordert deshalb, dass „die aufenthaltsrechtlichen Rahmenbedingungen für diese Personengruppe“ so weiterzuentwickeln seien, „dass Rechtssicherheit und eine verlässliche Bleibeperspektive geschaffen werden“. Selbst für lediglich geduldete Syrer, also solche, die sich eigentlich illegal im Land befinden, sollen Bleibeperspektiven geschaffen werden.
Der Unions-Vorschlag konzentriert sich dagegen vor allem auf mehr Abschiebungen nach Syrien. Es sollen wieder mehr Abschiebungen in das Land stattfinden – insbesondere bei Ausreisepflichtigen. Der hessische Innenminister Roman Poseck betont gegenüber dem Focus, dass das Asylsystem gerade kein Einwanderungssystem sei – damit macht er deutlich, dass er die grundsätzliche Erwartung der SPD, dass die meisten nach Deutschland geflüchteten Syrer dableiben sollten, nicht teilt.
Lesen Sie auch:
Hochrechnung
Schweizer lehnen Bevölkerungsdeckel ab: SVP-Initiative scheitert knapp
Die Schweizer Volksinitiative zur Begrenzung der Bevölkerungszahl auf 10 Millionen ist offenbar gescheitert. Erste Hochrechnungen zeigen ein knappes Scheitern mit 45 Prozent der Stimmen für Ja.
Volksentscheid
„Keine 10-Millionen-Schweiz!“: Eidgenossen dürfen über Bevölkerungsdeckel abstimmen
Die Schweizer Bevölkerung darf am Sonntag über die Initiative abstimmen, die die Bevölkerung in dem Land auf 10 Millionen deckeln will. Laut Umfragen liegt derzeit das Lager, das die Initiative ablehnt, knapp vorne.Damit scheinen die Streitlinien für die Innenministerkonferenz gesetzt zu sein – abzuwarten bleibt, ob die Diskussion auch zu neuem Rumoren innerhalb der Koalition führen könnte. In der Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz war das Thema immer wieder der Grund für Auseinandersetzungen – der CDU-Kanzler hatte zum Amtsantritt eine „Migrationswende“ versprochen, die jedoch bei vielen SPD-Politikern auf erbitterten Widerstand trifft.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Innerhalb von zehn Jahren wurde aus einem sicheren Land dank unkontrollierter Migration ein Land, in dem es Poller für Weihnachtsmärkte braucht, Schwimmbäder eigene Security benötigen, Schulen Unterstützung der Polizei erbitten, die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und das Arbeiten in diesen zum Risiko wurde, Frauen Parks und öffentliche Plätze meiden und uns lapidar erklärt wird, 100%ige Sicherheit gäbe es eben nicht. Dann kostete uns die Vollverpflegung mit mehr Kita- und Schulplätzen, mehr Polizei, Gesundheitswesen und Unterbringung in der Forensik usw. wohl um die 100 Milliarden im Jahr. Aber die SPD will es so behalten.
Wir brauchen endlich Schutz vor den Schutzsuchenden!
Bei einem „Streit“ zwischen Union und SPD ist doch klar, was dabei heraus kommt: Die Union legt sich erst auf den Rücken und macht dann brav Männchen, um alles umzusetzen, was die SPD haben möchte. War so, ist so, bleibt so. Und ist der Grund, warum die Union den Bach runter geht.
Die Union legt sich erst auf den Rücken und macht dann brav Männchen,?!
Das glaube ich nicht !
Die Union hat es uns doch erst eingebrockt ! Da Abschiebungen Ländersache sind sieht man sehr gut z.b an Bayern wie ernst es der Union wirklich damit ist .
Gerade Illegale Migration ist ein Multi Milliarden Geschäft auf Steuerzahlerkosten in Deutschland geworden ! Seid der Wiedervereinigung und Corona sollte doch jeder wissen wie schnell und ungeniert man sich gerade in der Union am Geld der Bürger bereichert !
Was auch der Grund dafür ist das der Einfluss der Realwirtschaft rapide auf die Politik der Union abgenommen hat . Man hat sich mit dem direkten Zugriff auf Steuergelder einen noch viel einfacheren und schnelleren Weg zum eigenen Finanziellen Wohl erschlossen .
Was noch viel schlimmer ist als das permanente Umfallen der CDU, ist der Dumm-Michel. Er wählt immer noch zu 22% CDU, wann denkt er endlich um und wählt die Peiniger ins Nirvana?
Grossbritannien: 15- jähriger „Junge“ vergewaltigt 17- Jährige – Sämtliche Details zum Täter werden verschwiegen: https://www.thesun.co.uk/news/39413720/boy-arrested-after-girl-raped-market-town-attack/
Was erwarten sie vom Michel ? Das ist jemand dem man seid Jahren erzählen kann das Analphabeten aus Archaischen Kulturen die nicht einmal English geschweige Deutsch sprechen können unser Fachkräfte Problem lösen werden . Etwas wozu anscheinend 3-4 Millionen Deutsche Arbeitslose und Sozialleistungsempfänger erst Recht nicht in der lange zu sein scheinen .
Aber selbst wenn man wie Bas dem Michel die Wahrheit sagt !!! Das man eigentlich nur diese Leute zum Aufhübschen der Bunten Vielfalt in den Städten auf Steuerzahlerkosten nach Linksextremisten Ideologie hat einreisen und voll alimentieren lassen passiert auch nichts !
Hoffnungslos Phlegmatisch der Michel .
Dumme manipuliert man am besten über Wiederholung. Schaltet endlich den ÖRR ab. Das ist die Quelle der Verdummung.
Im Landkreis Miltenberg ist am Sonntagabend eine 60-jährige Frau nach schweren Messerverletzungen gestorben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten, fanden Zeugen die Frau gegen 18.30 Uhr leblos an einem Radweg in der Nähe des Bahnhofs und alarmierten den Notruf. Rettungskräfte brachten die 60-Jährige mit afghanischer Staatsangehörigkeit in ein Krankenhaus, wo sie wenig später ihren Verletzungen erlag.
27-jähriger Angehöriger stellt sich
Nach ersten Erkenntnissen soll die Frau mit einem Messer attackiert worden sein. Kurz nach dem Fund der Frau erschien ein 27-jähriger Familienangehöriger in den Räumen der Polizeiinspektion Obernburg und stellte sich. Gegen den ebenfalls afghanischen Staatsangehörigen hat sich ein dringender Tatverdacht ergeben, er wurde widerstandslos festgenommen.
aus https://www.br.de/nachrichten/bayern/frau-stirbt-nach-messerangriff-angehoeriger-stellt-sich,VMY5YBY
Solche Leute müssen hier raus raus raus!!
Die Irren sitzen in Berlin und das ist ist der Ableger und die Kritik daran ist Rechts.
Links, Grüne Logik Stalinistisch geprägt .
🥶❗🇩🇪
Wo ist das Problem?
War sie biodeutsche?
@Kawuppke
Kurz, knapp, treffend 😉
Idiot!
Alles richtig. Nur mit den 100 Milliarden kommt man nicht aus….
Ich fordere von diesen Politiker, die Deutschland so sehr hassen, eine Bildungsperspektive für Schüler und Studenten, eine Infrastrukturperspektive für Brücken, Bahn und Straßen, eine Rentenerspektive, eine Perspektive für bezahlbare Sozialkosten und eine Sicherheitsperspektive.
Aber sicherlich keine Bleibeperspektive für Syrer im Bürgergeld, für kulturfremde Muslime usw.
Die Handvoll Syrer, die ihr Leben komplett selbständig aus eigener Kraft finanzieren könne, die nicht vom großen Islamistischen Reich träumen, die sind hier gerne willkommen. Aber von den paar Hundert redet ja auch keiner…..
Das Deutschland heute ,so ist wie es geworden ist und am ende erst recht noch werden soll, ist politisch gewollt !
Aber jedes Volk erhält die Politik und Politiker die es Verdient !
Wir brauchen endlich Schutz vor den Schutzsuchenden!?
Wann haben sie das letzte mal ehrlich gesagt einen echten Schutzsuchenden in Deutschland einreisen und Asyl beantragen sehen ?
Das sind Wirtschaftsflüchtlinge in unsere Sozialsysteme .
Aber auch das kann man den Migranten nicht vorwerfen . Für die ist das hier so etwas wie das All-inclusive Paradies auf Erden und Steuerzahlerkosten anderer !
Für uns entwickelt sich das Land zum Zwangsarbeitslager inkl. Endeignung für die ganze Welt !
Aber auch das lässt sich bei jeder Wahl noch wieder ändern ! NOCH !!
Danke….besser kann niemand den Zustand dieses Landes beschreiben!
Und diesen Zustand haben die Politiker unserer Altparteien wissentlich herbeigeführt und tun es noch immer!
Bas meint, dass die eingewanderte Vielfalt das Leben im ansonsten einheitsbraunen Land erst erträglich macht. Eine denkweise, die in linksgrünen Kreisen sehr weit verbreitet sein dürfte. Es sind diese Politiker****INNNNEN, die über die Opfer der eingewanderten Gewalt schnell hinweggehen, die am liebsten gar nicht darüber reden wollen. Wenn sie es doch müssen, dann warnen sie vor „Instrumentalisierung“. Ich meine, dass solche Politiker (und Journalisten) unerträglich sind.
Das wirklich wichtigste Problem sind die Volks Zerstörer auf den Regierungsbänken!
Und bezeichnend für die „Vorsätzliche“ Zerstörung Deutschlands ist doch die Aussage von Bas „Dann lande ich eben im Knast“! Sie wissen ganz genau was sie hier anrichten und haben Angst davor das die AfD das einmal verwirklichen könnte!
Ich fordere die Ansiedlung von Syrern (und anderen bunten) in den Wohngegenden der SPD Politiker (und anderen Migrationsbefürwortern).
Ich fordere mindestens 60% Muslimanteil in Privatschulen.
Und ich fordere die gesetzliche Rente auch für Politiker
Dann wäre der Spul ganz schnell vorbei
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Genau das ist das Hauptvergehen und -verbrechen dieser kriminellen Politiker ! Seit Merkel und seit 2015 ständig zunehmendener massenhafter Verstoß gegen den Amtseid und damit massenhafter Hochverrat. Und das bei SÄMTLICHEN Themen !
Welche Überraschung!
Assad war der Asylgrund für Syrer….Assad ist weg….somit ist der Asylgrund entfallen und die Heimreise steht an,und zwar für alle Syrer!
Die SPD will nicht ein Bleiberecht für verfolgte Menschen, sondern für die neue, importierte SPD-Wählerschaft. Das ist der einzige Grund.
Nur kapieren die Idioten von der SPD nicht, dass sie als nützliche Trottel bald den Schuh in den Hintern bekommen werden, sobald die Migranten eigene Parteien gegründet haben und Wahlerfolge erzielen.
Genau das ist der Punkt. Die Abrissbirne für den verhassten Sozialstaat kommt noch hinzu und aus dem Schuh könnte auch ein Kran werden.
PS. „Laterne“ habe ich zuerst geschrieben, die schmeckte aber dem Zensurbot nicht. Meine Güte!
„Es sollen wieder mehr Abschiebungen in das Land stattfinden – insbesondere bei Ausreisepflichtigen.“ – Wir wird eigentlich Ausreisepflicht definiert? Wann werden Duldungen widerrufen? Warum sind abgelehnte Asylbewerber nicht automatisch ausreisepflichtig, so dass sie auch nicht weiter finanziert werden müssen?
„wieder mehr“ – da bleibt einem das Lachen im Halse stecken.
Man sollte sich jeden Tag dreimal dieselbe Frage stellen, vielleicht wird es dem ein oder anderen dann klar:
„Wozu braucht ein Land randalierende Bettler?“
„Wozu braucht ein Land randalierende Bettler?“
„Wozu braucht ein Land randalierende Bettler?“
Nach dem gestrigen Spiel bunte Jubelstimmung mit Autokorsos. Sieg gegen ein winziges Ländle. Früher Pflichtsieg, heute Sensation. Aber wieviele haben eigentlich Ahnung von Fußball?
Wie wäre es mal sich an Gesetze zu halten!
Keine Sorge – die CDU knickt rechtzeitig vor einem ‚Streit‘ ein und es werden noch mehr Zuzüge aus dem islamischen Raum vereinbart werden.
Ich glaube nicht, dass die Syrer eine Bleibeperspektive brauchen. Bis auf wenige Ausnahmen schwingen sie alle die Fahne der aktuellen Machthaber.
Anscheinend ist der SPD der Wähler schnuppe.
Da weiß man doch schon im Vorfeld, wie diese Gespräche ausfallen werden und wer sich – mal wieder – durchsetzt.
ICH hatte immer recht! #PolitSatire
https://www.youtube.com/watch?v=bXr57n4NDZQ 15 Min.
Herrlich. Migration. Das Lieblingsthema all jener, die jedes gesellschaftliche Problem in eine einfache Gleichung pressen möchten. Die Welt ist komplex und die Ursachen sind vielfältig, aber warum sich damit aufhalten, wenn man einen praktischen Sündenbock zur Hand hat?
Die Migranten sind schuld. Und natürlich diejenigen, die sie ins Land lassen. So einfach kann es sein.
Das eigene Verhalten? Die eigenen Lebensentscheidungen? Jahrzehntelange Gewohnheiten, Konsummuster und die bereitwillige Teilnahme an genau den Entwicklungen, über deren Folgen man sich heute empört? Ach was. Das ist es nicht.
Verantwortung? Die unbequeme Frage, welchen Anteil man selbst an gesellschaftlichen Zuständen haben könnte? Bitte nicht unnötig verkomplizieren.
Nein, es ist viel einfacher: Die Migranten sind schuld. Am Wohnungsmarkt, am Wetter, am Stau auf der Autobahn und auch daran, dass der Kaffee, vielleicht genauso sehr wie das ganze eigene Leben, heute Morgen schon wieder so verdammt bitter ist.
Migration ist aber das Lieblingsthema all jener, die die gesellschaftlichen Probleme, die es vorallem seit zehn Jahren gibt, verursacht haben. Sonst gäbe es sie ja nicht!
In dem Artikel geht es um die SPD, denn SIE ist es, die soooo gern, also am liebsten (Lieblingsthema), ALLE Illegalen hierbehalten möchte!
Am Wetter ist übrigens der Klimawandel schuld und dass mein Kaffee heut tatsächlich bitter war, mein Mann!
Überfordern sie den Atlas bitte nicht, sonst kommt seine KI durcheinander und er postet dann noch wirreres Zeug!
Kein es sein?, dass der Atlas seine täglichen Ergüsse auch mit KI erstellt!?, es ist jedes mal der selbe Schwachsinn was er uns erzählen will! Hallo Atlas Mett Mario lässt Grüßen!
Wer dem sein Zeug noch liest, ist selber schuld.
Nun wird es immer offener gezeigt, Deutschland soll mit Hilfe der SPD und CDU in ein MultiNationales Siedlungsgebiet verwandelt werden.
ich will – wie die meisten Deutschen – einen verlässlichen Rauswurf.
Die Union wird zweifellos wieder umfallen! Die sind alle so!
Die CDU/CSU braucht nicht mehr umfallen. Sie dient nur noch als Bettvorleger für Klingbeil und Bas.
Die SPD braucht neue Wähler!? Das die sich da mal nicht irrt!
Die glauben ernsthaft von Migranten gewählt zu werden, die weder den Regenbogenhype noch den Nachbarn dulden, mit dem sie im ethnischen Konflikt stehen!
Die SPD agiert, als ob es für sie kein morgen göbe!
Die SPD macht wieder Politik für ihre Lieblingsgruppe, die Neuen Deutschen. Und die CDU macht natuerlich mit. …Hallo? Alles andere wäre auch gegen „Europarecht“ 🙂
„Selbst für lediglich geduldete Syrer, also solche, die sich eigentlich illegal im Land befinden, sollen Bleibeperspektiven geschaffen werden.“
WAS für eine Signalwirkung für alle, die hier nichts zu suchen haben! Und vorallem für die Grünen und Linken, denn sie werden dann fordern, dass das für jeden Illegalen gelten muß, Chancengleichheit, Gerechtigkeit und so.
Und Herr Dobrindt feiert sich weiterhin für SEINE „Migrationswende“!?
Remigration..Alles gesagt dazu..
Was hat die SPD nur dagegen, daß die Weltregionen, aus denen die Flüchtlinge kommen, nach deren Rückkehr wieder sich normal entwickeln, anstatt unter permanentem Fachkräftemangel zu leiden? Ist das Misanthropie und Mißgunst?
„Selbst für lediglich geduldete Syrer, also solche, die sich eigentlich illegal im Land befinden, sollen Bleibeperspektiven geschaffen werden.“
N E I N!!!
Ab nach Hause!
„Viele seien „nachhaltig integriert, insbesondere durch Erwerbstätigkeit, schulische beziehungsweise berufliche Qualifizierung und gesellschaftliche Teilhabe“.
Wuahaha!
„Es sollen wieder mehr Abschiebungen nach Syrien stattfinden – insbesondere bei Ausreisepflichtigen.“
Ich frage mich was die sogenannte „Ausreisepflicht“ hier eigentlich bedeuten soll.
Zwei Parteien, zwei Lügen.
Was dabei rauskommt ist jetzt schon klar.
Besser als die „Rappelkiste“!
Die fahren das Land seit vielen Jahren an die Wand und die Bevölkerung sieht zu und wählt das auch noch! 😉
Abschiebungen ohne rigorosen Grenzschutz sind sinnlos! Morgen sind die alle wieder da. Die lassen sich vom Schlaraffenland Germoney nicht vetreiben.
Zumal man ihnen ja auch noch ein großzügiges Bordticket in die Tasche schiebt, Handgeld genannt, damit sie wieder kommen können!
Komplette Verarschung
Ich Frage mich auch immer,wo die alle arbeiten!
Zu sehen ist davon nichts….oder wurden im Pott die Kohlegruben wieder geöffnet und die sind alle unsichtbar unter Tage am Schaffen????
Das Problem ist, daß wir von Menschen regiert werden die alles was deutsch ist verachten. Bärbel hat es ja öffentlich gesagt (Einheitsbraun). Schon mit Merkel hat es begonnen. Man konnte es gut sehen, schon vor der rechtswidrigen Grenzöffnung 2015. Am Wahlabend der Bundestagswahl 2013 nahm die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel dem damaligen CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe auf der Wahlparty eine Deutschlandfahne aus der Hand und warf sie an die Seite. Ihr verächtlicher Blick sprach Bände!