Thüringen
Direkt nach Einzug in den Landtag: DKB kündigt Konto von AfD-Abgeordnetem ohne Begründung
Nachdem Landtagswahl-Erfolg des AfD-Politikers Sascha Schlösser hat die DKB das Konto des derzeitigen Erfurter Stadtrats gekündigt. Gründe nannte das Geldinstitut nicht. Bereits zuvor hatte sich die DKB an Kampagnen gegen die AfD beteiligt.
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Die Deutsche Kreditbank Aktiengesellschaft (DKB) hat dem Erfurter Stadtrat und baldigen Landtagsabgeordneten Sascha Schlösser kurz nach den Landtagswahlen das Konto gekündigt. Das teilte der AfD-Politiker am Donnerstag auf X mit. Demnach werde das Geschäftsverhältnis zum 30. November dieses Jahres beendet, hieß es in einem Schreiben der DKB, das Schlösser veröffentlichte.
Darin beruft sich das Geldinstitut jeweils auf Absatz 1 von Nummer 21 und Nummer 26 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Darin enthalten ist einerseits das Pfandrecht und andererseits das Kündigungsrecht, wonach der Vertrag beidseitig jederzeit aufgekündigt werden darf. Weitere Gründe nannte die DKB nicht.
Auf Anfrage von Apollo News wollte die Aktiengesellschaft aufgrund des Bankgeheimnisses weder die Kündigung noch den Kündigungsgrund mitteilen. Die Kündigung erfolgt jedoch kurz nachdem Schlösser ein Direktmandat für den Landtag erringen konnte. Laut dem vorläufigen Ergebnis der Landtagswahlen am 1. September konnte sich Schlösser mit 35,7 Prozent gegen den CDU-Kandidaten Michael Hose mit 33,7 Prozent im Erfurter Wahlkreis I durchsetzen.
Am Dienstag – zwei Tage nach der Wahl – erreichte Schlösser dann das Schreiben der DKB. Er wird aufgefordert, sein Konto auszugleichen, alle notwendigen Auszüge vor dem Kündigungsdatum auszudrucken und im Nachhinein die genutzten Kreditkarten zu zerstören beziehungsweise von der Bank zur Verfügung gestellte Karten abzugeben.
Ob die Kündigung als direkte Reaktion auf Schlössers Wahlerfolg verstanden werden kann, ist unklar. Dennoch teilte der AfD-Politiker auf X mit: „Die DKB hat es sich nicht nehmen lassen, mir zur Wahl als Landtagsabgeordneter für die AfD zu gratulieren und kündigt mir alle Konten.“
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Bereits vor der Wahl hatte die DKB sich gegen die Wahl der AfD gestellt. Anfang des Jahres teilte das Geldinstitut einen Beitrag unter dem Hashtag „niewiederistjetzt“ auf LinkedIn. Dort bekannte sich die DKB „klar zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Vielfalt und Toleranz“. Außerdem: „Unser Blau steht für Vielfalt und das bleibt so.“
Kurz nach der Europawahl im Juni teilte das Geldinstitut dann ebenfalls auf LinkedIn mit, an der Initiative „Zusammenland“ teilzunehmen, weil die Wahl verdeutlicht habe, „dass Demokratie nicht von allein erhalten bleibt und ständig verteidigt werden muss. Umso wichtiger ist es, immer wieder in den Dialog zu gehen und gemeinsam zu diskutieren.“
In einem nicht öffentlichen Video, das per Link auf YouTube angesehen werden kann, erklärte das DKB-Vorstandsmitglied Tilo Hacke, dass „Vielfalt und Toleranz essenziell für eine zukunftsfähige Gesellschaft und Wirtschaft sind – auch wenn es um Fachkräfte oder die Widerstandsfähigkeit unserer Ökonomie geht“.
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Einerseits entpuppte sich diese Darstellung schnell zumindest als fragwürdig, andererseits stellt sich bei einigen Teilnehmer-Unternehmen der „Zusammenland“-Initiative die Frage, ob deren anti-rechts Protest gegen die Neutralitätspflicht, der einige Unternehmen unterliegen, verstoße (Apollo News berichtete). Auch die DKB ist davon nicht gänzlich ausgenommen. Als Tochtergesellschaft der Bayerischen Landesbank gehört sie zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts.
Eine gewisse Akzeptanz für andere Meinungen sollte daher geboten sein – der DKB scheint das aber egal zu sein. Seit Monaten verwendet die Aktiengesellschaft in sozialen Netzwerken außerdem nicht das eigene, einfache und blaue Logo. Stattdessen sind die Buchstaben „DKB“ sowie das Motto „Das kann Bank“ mit einem Regenbogen hinterlegt.
Die DKB ist eine Tochter der Bayern LB, die bekanntermassen unter der Fuchtel der CSU steht.
Da hat jemand panische Angst, dass die Welle der Vernunft nach Bayern rüberschwappt.
Wen interessieren heute noch Neutralitätsgebote oder gar Grundrechte?
Haltung ist das einzige, was zählt.
Kann es sich die DKB auf Dauer leisten, bestimmte Wählergruppen auszuschließen oder gehören AFD Wähler nicht zu ihrer Kundenklientel?
Unsere Linken haben immer dafür gekämpft, das jeder das Recht auf ein Konto haben soll.
Nun setzen sie Banken unter Druck, AfD Politikern ohne konkretem Anlass ihr Konto zu kündigen, also ihnen ein Grundrecht zu entziehen.
Bald wird es Druck auf Bäcker und Tankstellen geben, diese Menschen nicht meht zu bedienen.
Das ist Erpressung und ein krimineller Eingriff in die private Unversehrtheit des Bankkunden !
Man sollte ernsthaft überlegen solchen Banken die Liezens
zu entziehen !
Jedem steht ein Basiskonto zu, so zumindest nach diesem Artikel:
https://www.verbraucherzentrale-niedersachsen.de/themen/finanzen/banken-zahlungsverkehr/basiskonto-jeder-hat-jetzt-das-recht-auf-ein-konto
Aber ich bin ja kein Rechtsanwalt.
Es wird eigentlich Zeit das Banken und Unternehmen vor Vertragsabschluss deutlich offen legen ob Sie DIE oder nach anderen Gesichtspunkten Kunden nicht haben wollen oder ob sie rein Businessorientiert arbeiten… ich würde z.B. auch von der DKB wechseln, bevor sie mir, aus was für Gründen immer, das Konto wegnehmen… Frage ist wohin wechseln? Welche Bank macht den Scheiß nicht mit?
„…aber zumindest eine gewisse Akzeptanz für andere Meinungen sollte geboten sein.“ Vor allen Dingen wenn man immer wieder etwas von Toleranz faselt.
Das wundert mich fast nicht. Immerhin ist die DKB neben der Staatsbank Berlin die Nachfolgebank der Staatsbank der DDR.
Andererseits steht die DKB unter der Aufsicht der BaFin, da sie finanziell angeschlagen ist. Von daher ist die Kündigung vielleicht sogar ein Glücksfall.
So langsam bin ich dafür, dass alle AfD-Wähler ihre Konten kündigen und in einer eigenen AfD-Bank deponieren. Unseren etablierten Banken ist nicht mehr zu trauen. Es besteht die Möglichkeit, dass in bälde alle AfD-Wähler-Konten (Mitglieder sowieso) beschlagnahmt werden. Eine Mitgliedbeitrags- oder Spendenüberweisung genügt zur Identifizierung eines AfD-Wählers. Doch, ich rechne mit sowas. Hier muss man mit allem rechnen, was DE schon mal hatte.
Wo ist der Unterschied zu „Kauft nicht bei Juden“ ? Frage für einen Freund…
„Das kann Bank“? Aua, aua.
Wohl eher „Das kann borniert“.
Erinnert mich an 1933 bis 1945. Ausgrenzung und dann …
Diese Verhalten dieser Bank bzw der verantwortlichen Personen, muß eines Tages Konzequanzen haben,
Arroganz gegenüber den Kunden und Ignoranz gegenüber den Realitäten der Demokratie!
Es gibt Alternativen die nicht politisch sind! Die Seite Finanzfluss hat da gute Übersichten! Revolut, C24.. um nur 2 zu nennen. Und nein: Ich bekomme kein Geld..
Es wäre toll, wenn es bald eine App gäbe, in der man Unternehmen eintragen könnte, die sich an solchen Aktionen beteiligen. Meine persönliche Liste, die ich letzte Woche erstellt habe, wird immer länger: Edeka, einschließlich Tochterfirmen wie Netto und Marktkauf, Rossmann, die Telekom und ihre Tochterfirmen, sowie die Sparkassen, einschließlich der DKB. Beim
Einkaufen wäre ein Barcode-Scanner hilfreich, um Produkte zu identifizieren, die kein Geld von AfD-Wählern wollen.
Auf diese Weise treibt man die Bürger immer weiter von sich weg. Warum kapieren das diese Leute nicht? Man muss sich doch irgendwann einigen. Wie soll man sonst weiter in diesem Land zusammenleben?
Es wundert mich überhaupt nicht, dass sehr viele Woke ständig wechselnde Beziehungen haben, denn wenn man sich immer zu 100% durchsetzen und den anderen ständig bezwingen will, dann hat der halt schnell keinen Bock mehr auf einen. Wie unreflektiert kann man eigentlich sein?
Wie lange wird es wohl noch dauern, bis Waldbesitzer der AfD verbieten, deutschen Wald zu betreten und Betreiber von Bädern, Erholungs- und Vergnügungsstätten deren Besuch?
„Man muss sie sozial ächten. Bis sie sich nicht mehr trauen, auch nur zum Bäcker zu gehen.“ – Adrian Schulz über AfD-Mitglieder in der taz am 19.03.2018
Na, da hoffe ich doch, dass sich viele Kunden ein Beispiel nehmen und ihrerseits kündigen. Hochmut (- hier gepaart mit Borniertheit -) kommt schließlich vor dem Fall.
Das ist wohl der Deutsche-Tiefe-Staat🤔. Danisch hat sich mit dem schon ausführlich auseinandergesetzt.
https://www.danisch.de/blog/2024/08/14/ein-angriff-mit-regierungsgeruch/
Die Banken sperren wohl meist die Konten, wenn von der Kripo oder Geheimdienst anfragen zu einer Person und zu Kontobewegungen reinkommen. Warum das Konto denn zu gemacht wird, ist damit natürlich auch nicht klar. Eventuell durch den höheren Arbeitsaufwand, den der Kontoinhaber durch die Anfrage des Staates der Bank einbrockt. Die Sache ist aber die, das Banken die Konten schon schließen, nur wenn von der Exekutive eine Infoanfrage reinkommt, auch ohne das es ein laufendes juristisches Verfahren dazu gibt oder Gefahr in Vollzug wäre. Aus irgendwelch Gründen ist den Banken die Datenschutzgesetzgebung nicht ganz klar.
Während weltweit die Firmen das woke Gedöns mehr und mehr zurückfahren, da sinnlos und nutzlos, drehen die Firmen in erst Buntland so richtig auf! Die haben offenbar die aktuellen Trends noch nicht mitbekommen und entnehmen ihr Weltbild vermutlich der Tagesschau!
Woran erkennt man den Faschismus? Daran, dass Unternehmen meinen, sich politisch bekennen zu müssen.
Ekelhafte Speichellecker.
Die Bayrische Staatskanzlei lässt Grüßen!
Ich hoffe dieses ganzen faschistischen Unternehmen die sich hier seit Jahren in die Politk einmischen gehen den Bach runter.
Deutscher Kommunistischer Bund
„Das kann Bank“ einfach so?
Einfach so, ohne das der Kunde sich hat etwas zu Schulden kommen lassen? (Mutmaßung. Aber sowas hört man ja nichtzu ersen mal.)
Ähm nein, natürlich ist er Schuldig. Er hat die falsche politische Gesinnung. Und das geht auf gar keinen Fall.
Und auch Art 3 (3) GG gilt hier natürlich nicht. Denn das gilt nur für die Guten.
So ein D…slanden.
Was für Kleingeister! An Albernheit und Dummheit kaum noch zu überbieten 🫣
Der Abgeordnete ist da ein absoluter Einsteiger. Dem Profi Martin Sellner wurden schon über 150 Bankkonten gekündigt. Das ist kein Spaß! Es sind echt über 150!
Die Pflicht zu dem Basiskonto ist damals nur entstanden, da der Staat alles Mögliche auf Bankenzahlung umgestellt hatte und meist keine Barzahlungen mehr akzeptieren wollte, obwohl diese das einzige offizielle Zahlungsmittel sind. Die Banken wollten das unbedingt verhindern und so ist dieser komische Kompromiss mit dem Basiskonto entstanden.
Sinnvoller wäre es, wenn es ein tatsächliches Basiskonto bei einer staatlichen Bank zu sehr günstigen Konditionen gäbe, auf das jeder Bürger ein Anrecht hat – unabhängig von etwaigen Geschäftsbeziehungen zu anderen Banken. Dieses dürfte auch von der Bankseite nicht gekündigt werden. Interessanterweise gibt es so etwas eigentlich schon: das ist die originäre Aufgabe der Sparkassen. Nur leider hält sich der Staat mal wieder selbst nicht an seine eigentlichen Aufgaben.
Zitat…. „Kauft nicht beim Juden“…. 🤔
Merkt Herr Hacke eigentlich noch, was er da macht? Ich nenne das Ausgrenzung. Ich kenne den Paragrafen im GG jetzt nicht. Aber steht da nicht so etwas drin? Keine Ausgrenzung aufgrund religiöser, politischer usw. Gründe?
Das ist deutschlands demokratie!!!!
Danke vielen Dank stasi Mama merkel!!!!
Ein sehr beliebtes Bankenspiel.
Nichts Neues.
Deshalb sollte jeder Privatmann den Spieß umdrehen und alle Spareinlagen in bar auszahlen lassen und mitnehmen.
Das entzieht der Bank Mittel und Macht.
Das Girokonto für laufende Kosten behalten oder
ein Neues online eröffnen.
Das war’s und tschüss.
5,90 für das Online-Girokonto.
Mehr verdienen die an mir nicht.
Da sollte die AFD in naher Zukunft mal die Geschäftsverhältnisse dieser Bank überprüfen! Gibt es keine Rechte mehr für Kunden dieser Bank, sollte man eine Warnung aussprechen, zum Schutz der Bürger und Wähler.
Diese Machenschaften erinnern a die dunkelsten Zeiten Deutschlands. Damals ging es gegen die Juden. Niewiederistjetzt. Meinen die das wirklich?
Wenn es nicht potentiell irgendwas relativieren könnte, hätte ich fast irdgendwas mit „Verkauft nicht an“ geschrieben…
Finanziell angeschlagen, dafür aber Haltung zeigen. Wenn die AFD Wähler der Bank dann umgekehrt auch den Rücken zuwenden passt es. Mit der Haltung können sie auf Staatsknete hoffen, außer die AFD regiert.
Keine Panik,es gibt bestimmt bessere Geldinstitute.Darauf kann man gern verzichten.
Der Tag wird kommen.Wir vergessen nichts
Die Möglichkeit der begründungslosen Kontokündigung seitens der Banken ist doch mittlerweile inoffizieller Teil des „Kampfes gegen Rechts“. Da bekommen die Banken einen Tipp von Behörden, Parteien („Gegnerbeobachtung“) oder von ihren eigenen Überwachungsalgorithmen und schwupps ist das Konto gekündigt.
Die Betroffenen sollten sich unbedingt gerichtlich gegen solche Praktiken wehren. Es kann nicht angehen, dass ein Konto nach einer oft Jahrzehnte währenden Geschöftsbeziehung aus politischen oder weltanschaulichen Gründen gekündigt wird und sich die Kunden nicht einmal dagegen wehren können. Für mich handelt es sich um einen klaren Verstoß gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB), der nicht einfach durch den Hinweis auf die AGB entkräftet werden kann. Dann sind die AGB eben unwirksam!
Achtung Satire:
Vielleicht gibt es schon einen Fonds, aus dem Banken entschädigt werden (entgangener Gewinn), wenn sie „Andersdenkenden“ ihr Konto kündigen.
Die fabulieren immer von Demokratie. Schmeißen aber Kunden der einzigen demokratischen Partei, AFD, raus. Wir leben leider momentan in einer Diktatur. Was für eine überaus “ tolerante“ Bank. Ich spucke denen vor die Füße. Wollen sicher Pluspunkte bei den ideologisch völlig verblödeten sammeln.
Das passiert schon lange und richtet sich nicht nur gegen die AfD. War bei meinem Vater vor vier Jahren nicht anders. Da ging es angeblich im Corona-Auflagen, dabei hatte mein Vater nur gegen ein Geschäftsgebaren Protest eingelegt das ihm gegen den Strich ging. In dem Falls war es die Sparkasse, eigentlich betrifft es aber alle Banken, ich habe jedenfalls bislang keine Bank gefunden die weder bevormundet noch einem das Bargeld madig machen will.
Eine „alternative“ Bank wäre dringend geboten, genau ein eigener Rechtsschutz, eine eigene Miet- oder Jobbörse. Aber mit der analogen Vernetzung des oppositionellen Milieus hapert es ja an allen Enden.
Zitat: „… bekannte sich die DKB „klar zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Vielfalt und Toleranz“.“ Zum Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit würde aber auch gehören, dass man demokratisch gewählten Politikern nicht das Konto kündigt, nur weil man mit deren politischen Ansichten nicht übereinstimmt. Eine Bank ist ein Dienstleister und nichts anderes. Die politischen Ansichten eines Dienstleisters sind dessen Privatsache und sollten nicht mit dem geschäftlichen Angebot vermischt werden! Zur „Toleranz“ der DKB: scheint für Menschen mit anderer politischer Meinung nicht zu gelten. Kann es die Aufgabe einer Bank sein, über die politischen Ansichten ihrer Kunden zu richten?! Nein! Schon gar nicht, wenn es eine Institution des öffentlichen Rechts ist. Neutralitätsgebot! Kennt man bei der DKB wohl nicht …
Ich hab da mal ’ne Frage … All dieses Canceln, all diese Möglichkeiten, unliebsame Mitmenschen mundtot zu machen, ihnen das Leben z.B. durch Kontenkündigungen zu erschweren, schaffen doch Präzedenzfälle, oder? Die Betroffenen haben kaum Möglichkeiten, sich zu wehren; der „Rechtsstaat“ erklärt feixend, dass man da leider gar nichts tun könne, weil „Privatrecht“ und so … Haben diese Figuren, die all das jetzt gerade flächendeckend (und imho rechtswidrig) durchdrücken, keine Angst, dass sie selbst mal von diesem ganzen Zinnober betroffen sein könnten, wenn es „andersrum“ kommt und die AfD sich Bundesland für Bundesland eine Mehrheit erobert? Haben diese „Tolerantvielfältigen“ keine Angst, dass die bösartigen Maßnahmen, die sie jetzt gegen politisch Missliebige ergreifen, ihnen irgendwann mal selbst auf die Füße fallen könnten? Haben die keine Angst, dass der „politische Gegner“ sich das vielleicht abguckt und eines Tages Gleiches mit Gleichem vergilt?
Landtagswahlen im Osten: Ampel abgestraft – Und jetzt? | Kontrovers | BR24
https://www.youtube.com/watch?v=71I4yOrTrj0
– Hier reden normale Menschen
https://www.youtube.com/watch?v=J6NwotyFXvo
– hier der Journalist Modersohn
Kenn ich. Ich hatte auch ein Konto bei der DKB. Ich hatte einmal Ende Dezember 2017 etwas für Martin Sellner gespendet. Dem die Banken damals reihenweise das Konto kündigten. Das Geld kam zwei Mal nach ein paar Tagen wieder zurück. Dann reichte es mir, habe den Betrag verdoppelt und versehen mit dem Verwendungszweck
„Nieder mit den Antifa-Banken“
Für die Buntisten und Wokisten der DKB offensichtlich zu viel. Etwa 4 Wochen später kam ein EInwurfeinschreiben von denen von der Abteilung „Risikokundenmanagement“, in dem man mir die Kündigung sämtlicher Geschäftsbeziehungen kündigte. Ich hatte das Konto über 10 Jahre, nie Schulden und darüber den Kauf meiner Eigentumswohnung abgewickelt. Natürlich ohne Begründung. Seitdem habe ich immer zwei Konten und überweise mir monatlich von einem zum anderen, um bei Bedarf schneller umschalten zu können, 1 Mitteilung an Arbeitgeber reicht.
Da muss ich mir wohl eine neue Bank suchen.
Noch ein Schenkelklopfer für die „Blaumacher“
Das BLAU im LOGO der Bank
Das ist wie im letzten Jahrhundert und nichts anderes mehr!
Demnächst Lager für die einzige Opposition und ihre Anhänger…
Die Gegenfrage lautet: Was kann Marktmacht? Ich denke vieles, wenn man die eingetretenen Verluste bei Edeka und Budweiser betrachtet, die meinten, mit herrschaftsnahen Unterwerfungsgesten, den Umsatz zu sichern können. Ist generell kein Erfolgsmodell.
Nun, das ist zunächst natürlich ärgerlich für den Kontoinhaber. Aber gegenwärtig beobachten wir ja eine durchaus gegenläufige Entwicklung:
Wie viele Unternehmen haben ihre „Diversitiy-Kampagnen“ im Verlaufe des letzten Jahres eingestellt, weil sie festgestellt haben, daß die psychosexuell verwirrte Buchstabensuppe weder Umsatz noch Rendite erzeugt?
Wenn nun jemand feststellt, daß einem Kreditinstitut die „Farbe“ seines Geldes nicht gefällt, dem muß ja auch die „Farbe“ seines Kreditinstituts nicht unbedingt gefallen.
Wenn das Schule macht, wird dies zu einer gewissen Bereingung des Marktes führen.