Boehme-Neßler
Kampagne „Zusammenland“: Verfassungsrechtler sieht Verletzung des Neutralitätsgebots
Diverse Behörden und Staatsunternehmen beteiligten sich an der Kampagne „Zusammenland“, die als Reaktion auf das angebliche „Deportationstreffen“ von Potsdam initiiert wurde. Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler sieht darin eine klare Verletzung des Neutralitätsgebotes.
„Dumpfer Populismus? Nein danke!“ So eröffnet die Kampagne „Zusammenland“. Sie wird von mehreren Zeitungen, Unternehmen und auch Behörden getragen: Alle positionieren sich „gegen die sogenannte Rückführung von Freunden, Nachbarn und Kollegen“, wie Zeit, Handelsblatt, Wirtschaftswoche, Tagesspiegel, Süddeutsche Zeitung und das Medienhaus Ströer in einer doppelseitigen Anzeige erklären. Unter dem Motto „Vielfalt macht uns stark!“ wird betont, dass es „keine Alternative zur Freiheit und Vielfalt“ gebe. Man fordert dazu auf, sich „mutig den Herausforderungen“ zu stellen, anstatt sich von „rechter Propaganda“ beeinflussen zu lassen. Die Kampagne soll eine Antwort auf das angebliche „Deportationstreffen“ von Potsdam sein.
Bruch der gesetzlichen Neutralitätspflicht
Mehr als 500 Verlage, Unternehmen, Stiftungen und Verbände haben sich laut den Verlagen der Kampagne angeschlossen. Auch Behörden und Staatsunternehmen unterstützen die Aktion, darunter das Umweltbundesamt (UBA), das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), die Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund sowie die Deutsche Bahn. Obwohl sie sich eigentlich nicht parteipolitisch äußern dürfen – das Neutralitätsgebot gilt – unterstützen sie die Kampagne.
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler sieht hierin ein Problem. Es wäre rechtlich unbedenklich gewesen, wenn die Verlage vor „rechtsextremistischer“ Propaganda gewarnt hätten, da diese die freiheitlich-demokratische Grundordnung bedroht. Hingegen gehörten rechte Ansichten und Politik zum zulässigen politischen Spektrum, genauso wie linke Politik oder Politik der Mitte. Diese Unterscheidung wurde nicht gemacht In der Demokratie sei aber „alles zulässig, außer Extremismus.“ Die Beteiligung staatlicher und staatsnaher Stellen an der Kampagne „Zusammenland“ betrachtet der Verfassungsrechtler als klaren Verstoß gegen das gesetzlich festgeschriebene Neutralitätsgebot, erklärte er der Berliner Zeitung.
„Politische Ziele“ der Regierung „loyal“ fördern
Auf Anfrage des Blattes weisen diverse Behörden und auch die Deutsche Bahn diesen Vorwurf zurück – niemand will das Neutralitätsgebot verletzt haben. Die dem Bundesinnenministerium unter Leitung von Nancy Faeser (SPD) zugeordnete Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung teilt mit, sie stelle sich „gegen jede Form von Propaganda und Populismus“. Im Übrigen sei es nach Beamtengesetz auch ihre Aufgabe, „parteipolitische Anliegen als politische Ziele der Exekutivspitze loyal zu fördern, wenn und soweit sich diese Anliegen innerhalb der Verfassungs- und Rechtsordnung bewegen“.
Die Deutsche Bahn betont ebenfalls, sie äußere sich „grundsätzlich nicht parteipolitisch“, da sie als „Unternehmen im Staatseigentum“ dem Neutralitätsgebot verpflichtet sei. Eine Sprecherin betont jedoch: Die Bahn sei „ein Unternehmen aus der Mitte der Gesellschaft“, das Vielfalt lebe. „Wir sind ein weltoffenes, international tätiges Unternehmen mit Mitarbeitenden aus vier Generationen und mehr als 100 Kulturkreisen.“ Man pflege eine „Kultur des Erinnerns, des Engagements und der Solidarität“ und setze sich „offen und kritisch“ mit der eigenen Geschichte auseinander. Für diese Haltung stünden das Unternehmen und die Konzernvorstandsmitglieder „persönlich bei vielen Gelegenheiten ein“, so die Sprecherin – etwa durch die Unterstützung der Kampagne „Zusammenland“.
Noch nie gab es so viel Reklame für politische Ziele wie jetzt. Es werden Unsummen rausgehauen, um zu behaupten, die Regierungspolitik sei deckungsgleich mit Demokratie im Allgemeinen, mit „unserer“ Demokratie, die „Demokratie“ derer, die den Begriff exklusiv besetzen wollen. Dabei sind nicht die das Volk, und sie tun nicht, was das Volk für richtig hält. Sie sind eine Minderheit, die uns drangsaliert!
Absolut korrekt. So etwas kenne ich nur aus sozialistischen Systemen. Die DDR führte das Wort „Demokratisch“ ja auch prominent im Namen…
Die haben es auch bitter nötig. Man könnte ja sonst an deren demokratischer Gesinnung zweifeln. Unter anderem an den penetranten Behauptungen des Altparteienregimes, demokratisch zu sein, erkennt man, dass denen die Düse geht. Und womit? Mit Recht!
Ich könnte mich jedesmal totlachen, wenn Robert Habeck blitzschnell mit den Augen von links nach rechts und zurück huscht, während sich immer mehr Schweißperlen auf der Stirn bilden, Auch Karl Lauterbach wirkte zunehmend nervös, als er die von Multipolar freigeklagten Dokumente zu relativieren versuchte. Schön war’s!
Nun, gerade bei der Bahn würde ich mir ja offengestanden ganz andere Kampagnen wünschen; zB. die
# Kampagne Pünktlichkeit,
# Kampagne Sauberkeit,
# Kampagne Barrierefreiheit,
# Kampagne Funktionierende Toiletten,
# Kampagne Sicherheit beim Bahnreisen,
# Kampagne Offener Schalter
# Kampagne Gegen verrottende Bahnhöfe,
# Kampagne Gegen Streckenstillegungen,
# Kampagne Neue Weichen für die Bahn,
# Kampagne Leistungsgerechte Bezahlung,
# Kampagne Erschwingliche Fahrkartenpreise,
und manches mehr.
Doch was herauskommt sind nur Regenbogenzüge, Genderwokeness, ökosozialistischer Schmarrn mit Haltung, steigende Fahrkartenpreise, unterirdischer Service, kaum noch Personal und das auch noch schlecht bezahlt.
ganz schön rechtsextrem, ja fast schon faschistisch Ihre Forderungen! 😉
Im Sozialismus MUSS ALLES abgwrackt & dreckig sein, geht auch garnicht anders…
Nun, mit der Rechtslastigkeit mancher meiner Vorstellungen und Forderungen kann ich gut leben; was mich mehr drückt ist die zunehmende Rechtlosigkeit, in die wir von den ökosozialistischen Bonzen und Apparatschiks gedrängt werden.
„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“ (Nicholas Klein)
„Vielfalt macht uns stark!“
ja ja, wir merken es ganz deutlich. Nie waren wir so stark wie heute. Ironie off.
Alle westlichen Nationen verschuldet wie nie und Chaos an allen Ecken und Enden. Aber klar : wenn man Sodom und Gomorrah als Erfolgsmodell definiert, dann sind wir natürlich in punkto Stärke ganz weit vorne.
„Zusammenland“ ist schon lange abgebrannt…
Brandstifter waren/sind diejenigen, die sich jetzt als Retter der Demokratie aufspielen.
Typische Pyromanen!
Deutschland ist rundum umgeben von sicheren Staaten. Dort muss der Flüchtling seien Antrag stellen.
Und wer bei uns mit Handy, aber ohne Paß illegal eingewandert ist und wer kriminell geworden ist, hat bei uns schon gar nichts zu suchen.
Das bestimmt leider nicht der Wähler, sondern die Parteien. Die Partei hat immer Recht.
immer, wenn es „keine Alternative“ gibt, weiß ich, ich werde sicher belogen! Es gibt IMMER eine Alternative!
Und wenn eine Regierung keine Alternative mehr sieht, gehört sie abgewählt! Merkel hat ca. 10 Jahre benötigt, um alternativlos zu werden. Scholz war bereits am Wahltag alternativlos.
Das nennt man dann wohl „Gleichschaltung“
Und da „Gleichschaltung“ und „Zusammen“ Bündelung darstellt, auch Faschismus?
Die ,,ZIVILGESELLSCHAFT“ zeigt mal wieder, wie sie sich zum AFFEN
macht !!!! 🤔
Und wenn sie von Verfassungsrechtlern auf ihre NEUTRALITÄTSPFLICHT hingewiesen werden, wird geistlos
herumgeschwurbelt.
ARMSELIGE GESELLSCHAFT ! 👎
Ob das ‚Neutralitätsgebot‘ in diesem Land bzw. unter dieser Regierung noch etwas wert ist, muß bezweifelt werden.
Nebenbei bemerkt: mir fällt immer wieder dieses Geschrei wegen der „Rückführung von Freunden, Nachbarn und Kollegen“ auf. Es ist doch jedem klar, daß die von vielen gewollte Rückführung lediglich auf Illegale und Kriminelle abzielt, sowie auf jene, die das Asylrecht massivst mißbrauchen.
Man redet also explizit über Kriminelle – Gewaltverbrecher, Drogendealer und Sexualstraftäter – die man uns allen Ernstes als „Freunde, Nachbarn und Kollegen“ verkaufen will.
Und die man mit allen anständigen Leuten, die irgendwann mal aus dem Ausland kamen und sich hier mit guter, ehrlicher Arbeit etwas aufgebaut haben, über einen Kamm schert – frei nach dem Motto, ‚Ist eh alles dasselbe‘. Fleißiger Arbeiter oder brutaler Gewaltverbrecher, der Migrationshintergrund macht sie alle gleich.
Das ist kein Zusammenland, das ist ein Irrenhaus.
👏👏👏
Korrekt! Es gibt Gesetze, an die sich jeder halten muß – auch Parteien. Und selbst wenn man versuchen möchte, gewisse Gesetze zu ändern oder gar streichen, so gibt es immer noch Grundgesetze. An diese muß sich auch eine AfD halten, jedoch ebenfalls eine Bundesregierung. Leider sind in den letzten Jahren Brüche des Grundgesetz erfolgt, ohne daß dies zu Konsequenzen führte.
Immer noch werden die Lügen von Correctiv verbreitet , man ignoriert sogar Gerichtsurteile …Unglaublich .
Zusammenland? Nein.
Zusammenbruchland
Zusammen Land?..Nein. Deutschland ist das Land der Deutschen! Und Gäste sind Gäste, die nach kurzem Aufenthalt unser Land wieder zu verlassen haben! Und wer sich zudem nicht an unsere regeln und Gesetze hält, fliegt sofort raus. Wer dann nicht freiwillig geht, wird auch gerne mit zwang entfernt!
Die Bahn „ein Unternehmen aus der Mitte der Gesellschaft“. Ha! Wer in letzter Zeit mal Bahn gefahren ist weiss solche satirischen Zuspitzungen durchaus einzuordnen. Gerüchten zu folge will Jochen Schweizer S-Bahn fahrten als Adventure-Erlebniss ins Programmm aufnehmen. Ist ja inzwischen auch vergleichbar mit einer Reise durch Afganistan im Tütü. Ich und meine Bekannten nehmen jedenfalls lieber das Auto als den „Rollenden Menschenzoo“!
Im Rhein-Main-Gebiet fährt wenigstens noch viel Sicherheitspersonal mit und es gibt kaum Fahrten, wo ich nicht entweder auf der Hin- oder auf der Rückfahrt kontrolliert werde. Je nach Fahrtrichtung ist auch immer ein gewisses Klientel mit dabei.
Es soll Städte geben, wo dies nicht der Fall ist.
Ich hoffe nicht, dass wir in Zusammenland aufwachen und die Wirtschaft ist abgewandert, der Strom ist ausgeschaltet und der Mob regiert den öffentlichen Raum.
Das Neutralitätsgebot ist ein Begriff aus rechtsstaatlichen Zeiten. Heute kann es keine Neutralität geben, wenn “ Haltung gegen Rechts“ angesagt ist. Die Massenimmigration kulturfremder, krimineller, muslimisch- archaischer Einmänner hat nichts mit „Vielfalt- und Weltoffen“ – zwei durch Linke vergewaltigte Begriffe – zu tun. Und eine „Rückführung von Freunden, Nachbarn und Kollegen“ ist schiere Propagands, es sei denn, diese Freunde wären Kriminelle und Illegale ohne Aufenthaltsstatus.
Zusammenlans?
Die haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun!!
Mit wem zusammen?
Der schmarotzerischen Ampelsekte?
Nur lächerlich!
Der Wissenschaftliche Dienst WD 3 – 3000 – 029/21 (3. Februar 2021) hat bereits vor über drei Jahren zur Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern und Parlamentarischen Staatssekretären Stellung bezogen. Was ist der Grund, dass sich nur wenige daran halten?
https://www.bundestag.de/resource/blob/836404/3048bbf257f14a16a2336af67d37dd72/WD-3-029-21-pdf-data.pdf
Es gibt Minister, die zu Demos aufrufen und sich selber dorthin stellen. Geht’s noch?
Neutralität, die Lüge der Politik, um deren getarnte Rechtsradikale Politik schamlos fortzusetzen! Polizisten müssen sich an diese Vorgaben halten, obwohl es im großen und ganzen an den Grundgesetzen voebeigeht! Hier zeigt sich, wer der wirkliche Rechtsradikale ist, der immer angeblich der AFD zugeschrieben wird.
Wie definieren Sie „rechtsradikal“? Da hat wohl die mediale Propaganda ganze Arbeit geleistet. Die Täter, sie Sie meinen, sind LINKS!
Dass die Konzerne für die illegale Einwanderung sind, ist nichts Neues. Schließlich bringt ihnen das neue Verbraucher, wer es letztlich bezahlt ist ihnen egal und in die Schule und nachts in die U-Bahn gehen sie sowieso nicht.
Gratismut mal wieder. Da wurden anscheinend politische Kontakte in die bestreffenden Institutionen genutzt um diese zu instrumentalisieren. Zum „Zusammenland“ gehören also nur Menschen, die dieses Kampagnen-Leitbild teilen bzw. nicht kritisieren. Ich denke da an Herrn Steinmeier. Er sprach letztens von Rattenfängern. Oder Herrn Scholz. Der ja im „großen Stil“ abschieben wollte. Die sind also dann nach dieser Lesart nicht Teil von „Zusammenland“?
Die Deutsche Bahn ist schon lange links-grün. Da wird gegendert was das Zeug hält; selbst in Richtlinien und organisatorisch-technischen Vorgaben und Dokumenten. Die weiblichen Vorstände nennen sich Vorständinnen, haben sich alle ganz doll lieb und auf der HP werden ständig und ausnahmslos Frauen, Neu-Hinzugezogene und Kopftücher als tragende Säulen des Unternehmens hochgejubelt.
Ist ja auch nicht wirklich erstaunlich! Wer ist denn der Eigentümer dieser Aktiengesellschaft? 😉
Aus dem Text „keine Alternative zur Freiheit und Vielfalt“. Ist genauso Populistisch!
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Bei Menschen die sich integrieren und arbeiten hat wohl keiner was dagegen.
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Aber wenn man zahlen hört von Bürgermeister * innen und Personen von der Arche in Berlin, dass 50% und mehr der Jugendlichen drohen in die Kriminalität zu rutschen.
Von Clans, welche sich schon längst aus dem Rechtsstaat ausgeklickt haben, wenn selbst die Polizei in Stadtvierteln aufgegeben haben, wenn Richter erpresst werden oder bedroht werden, kann man nicht mehr von Vielfalt reden.
Dann reden wir von der Realität und von den Parallelgesellschaften, welche die Existenz der Bundesrepublik und deren Rechtssystem bedrohen.
Die Freiheit und Vielfalt wird bedroht und jetzt schließt sich der Kreis!
Laut Medienberichten sind die vom Anzeigenplatz profitierenden Organisationen und Unternehmen aufgefordert, „an gemeinnützige Projekte oder unternehmensinterne Aktionen zu spenden“. Es wäre interessant zu wissen, wer gespendet hat und wohin die Spenden gingen.
„Zusammenland“ ist abgebrannt. Die Zündschnur hat Merkel gelegt und die Rot-Grünen Vollstrecker bringen die brisante Ladung zur Explosion und behaupten damit die „ Demokratie“ zu retten. Diese Propaganda klingt wie in der viel geschmähten DDR, ebenso wie die Tagesschau der „Aktuellen Kamera“ immer ähnlicher wird.
† „ZUSAMMENLAND“ †
Mir sind die Worte zum Kommentieren der Zustände in meiner ehemaligen Heimat schon lange ausgegangen. Früher haben „Kopfschütteln“ oder „Fassungslosigkeit“ noch hingereicht. Doch jetzt?
Diese vollständige Verdrehung von Tatsachen und die Instrumentalisierung dieser Zerrbilder zur Durchsetzung einer sinistren, maximal zerstörerischen, tödlichen, auslöschenden Agenda gegen das, was von diesem einst blühenden und liebenswerten Land noch übrig ist, lässt mich, zusammen mit der fürchterlichen Unterstützung dieser monströsen Destruktionsorgie durch die designierten Opfer, die aufgehetzte, suizidale Bevölkerung, bis ins Tiefste erschaudern und wortlos zurück.
„niemand will das Neutralitätsgebot verletzt haben“
Jaja, und „niemand hatte die Absicht eine Mauer zu errichten“. Schon klar…
Aber eine große Bitte meinerseits an die Regierung und die Regierungskonzerne: Wenn ihr schon das Neutralitätsverbot verletzen wollt, dann *bitte* macht es doch, einfach mir zuliebe, ein klein wenig subtiler und nicht *ganz* so offensichtlich? Das ist doch nicht zu viel verlangt. Ich fühle mich sonst irgendwie intellektuell nicht ernst genommen…. Danke!
Zusammenland
🤮🤮🤮
„Zusammenland“ Klingt wie einer der dümmlichen Sprüche auf der Bahn-Homepage. Die Woche hatten sie auch wieder in SWR Tee oder Kaffee die „Wir-wollen-ein-Tempolimit-Sau“ durch`s Programm getrieben und eine Umfrage gestartet. Ergebnis, wenig überraschen: Über 70% der Anrufe sind für ein Tempolimit. Interessant wäre, wieviele der Tempolimit-Kreischer sich tatsächlich regelmäßig auf der Autobahn bewegen. Meine Vermutung: Die wenigsten. Es geht allein um des Deutschen liebste Passion, das Verbieten! Weil man es selbst nicht kann, will oder einfach zu doof ist, dürfen es auch die anderen nicht. Außerdem will man ja das Klima retten und die vielen vielen Tausend Verkehrstoten auf der Autobahn gleich mit.
Für mich klingt „Zusammenland“ ein bisschen nach Teletubbys.
Beim Tempolimit ist es halt, daß man den Vergleich mit den Todesstatistiken anderer Ländern scheut. Nicht das dabei etwa herauskommt, daß es keinen Zusammenhang zwischen Tempolimit und Verkehrstoten gibt.
Eine Straße ohne Leitplanke entlang einer tiefen Schlucht wird bestimmt höhere Todeszahlen aufweisen, als eine breite Autobahn mit Sicherheitsstreifen auf dem flachen Lande.
Die Geschichte wird zeigen, dass im Zusammenland eine Gesellschaft von Dichtern, Denkern und Erfindern ihr Ende gefunden hat. Verursacht durch eine völlig fehlgeleitete Politik im Bereich Migration, Energie, Wirtschaft, Bildung und etc..
Zweimal korrigieren:
Boehme-Neßler
(und diesen Hinweis nicht veröffentlichen)