Vorwürfe von Polen
Deutschland weist afghanische Migranten an polnischer Grenze zurück – Premier Tusk empört
Ein skurriler Vorfall belastet die deutsch-polnischen Beziehungen: Weil die Bundespolizei laut eigener Aussage illegale, afghanische Einwanderer an der Grenze zu Polen zurückwies, empört sich die Regierung Tusk - das sei „inakzeptabel“.
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Polen erhebt Vorwürfe gegen Deutschland: Die Bundespolizei habe regelwidrig Migranten nach Polen gebracht, behauptet der polnische Grenzschutz öffentlich. Auf X schrieb die Behörde: „Die Verbringung von Ausländern nach Polen (…) durch die deutsche Polizei erfolgte unter Verstoß gegen die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen den beiden Dienststellen und gegen das Überstellungsgesetz. Die deutschen Behörden dürfen so eine Entscheidung nicht willkürlich treffen.“
Dem voran ging Berichterstattung in polnischen Medien: Ein Video der Nachrichtenseite Chojna24 zeigt, wie ein Polizeiauto der Bundespolizei augenscheinlich eine Gruppe Ausländer in Polen absetzt. Schlagzeilen wie „Hat die deutsche Polizei Einwanderer nach Polen gebracht?“ schrieben Zeitungen im Land dann kontinuierlich über das, was in der Erzählung fast wie eine staatliche Schleusungs-Aktion Deutschlands zum Schaden Polens wirkt.
Bundespolizei weist Vorwürfe zurück
Aber so ist es nicht – in Wahrheit seien die Migranten illegale Einwanderer aus Polen. So spricht die Bundespolizei zumindest über den Vorfall. Gegenüber der dpa erklärte die für den deutschen Grenzschutz zuständige Behörde, dass Beamte im Rahmen der vorübergehend wieder eingeführten Binnengrenzkontrollen in den frühen Morgenstunden des 14. Juni eine fünfköpfige afghanische Familie angehalten haben, die versuchte, unerlaubt einzureisen.
Die Familie hatte polnische Asylbescheinigungen für die Erwachsenen und auch von polnischen Behörden ausgestellte Dokumente für die Kinder dabei und stellten gegenüber den Beamten keinen Asylantrag. Nach der geltenden Rechtslage wurde sie daher nach Polen zurückgeführt. Während der Fahrt klagten die Kinder der Familie dann über Unwohlsein, weshalb die Bundespolizisten in Osinow Dolny eine Apotheke aufsuchten, heißt es. Da die Mutter der Kinder wurde derweil mit einem Streifenwagen nochmal zurück nach Brandenburg gebracht, weil sie ihr Handy auf der Dienststelle der Bundespolizei vergessen hatte. Aschließend wurde sie wieder nach Polen zu ihrer Familie zurückgeführt.
Tusk-Regierung wütend – Gespräche anberaumt
Die Bundespolizei beschrieb weiterhin, dass die Beamten über Stunden versuchten, ihre polnischen Kollegen zu erreichen, um die Überstellung gemeinsam zu organisieren. Diese Versuche schlugen jedoch fehl, die Beamten der polnischen Polizei waren nicht erreichbar.
Die Bundespolizei spricht also von einem normalen und angemessenen Vorgehen -die polnische Regierung um Premierminister Donald Tusk ist nichtsdestotrotz empört. Der Regierungschef spricht von einem „inakzeptablen Vorfall“ und will auf höchster Ebene mit der Bundesregierung darüber sprechen. Auch der polnische Innenminister habe seine deutsche Amtskollegin Nancy Faeser entsprechend zu einem Gespräch aufgefordert.
1.400 illegale Einreisen in einer Woche
Aktuell finden auf Anweisung von Faeser an den deutschen Grenzen anlässlich der Fußball-Europameisterschaft temporäre Kontrollen statt – und erste Zahlen zeigen, wie dringend nötig diese generell wären. In nur einer Woche, vom 7. bis 13. Juni, hat die Bundespolizei 1.400 unerlaubte Einreisen entdeckt. Das sind fast 200 pro Tag und hochgerechnet über 70.000 im Jahr – und das ist nur ein Bruchteil der tatsächlichen Zahlen.
900 Personen seien an der illegalen Einreise nach Deutschland gehindert, und 34 Schleuser festgenommen geworden, berichtete Faeser der Bild am Sonntag. Darüber hinaus seien 173 offene Haftbefehle vollstreckt und 19 Fahndungstreffer im Bereich politisch motivierter Gewalt erzielt worden (lesen Sie hier mehr).
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Da handeln Bundespolizisten nach Recht und Gesetz und schon ist die Empörung groß. Und so soll das EU-migrationsabkommen funktionieren. Wenn alle nach Deutschland kommen, wird das Asylsystem bald zusammenbrechen.
Aber auch hier wird die Regierung nachgeben, weil sie immer auf harmoniesetzt.
Doch in unseren Innenstädten, Bahnhöfen und Schwimmbädern geht es dafür jetzt weniger harmonisch zu.
bei Einreise über einen sicheren Drittstaat wie Polen kann man eigentl. keinen Asylantrag in D stellen. Die müßten alle entweder über die Nord- bzw. Ostsee kommen oder vom Himmel fallen, wenn man Dublin-II richtig umsetzen würde……..
einfach verrückt das ganze……..
Kriminell!
wenn das Dublin-Abkommen nicht von Merkel ausgesetzt worden wäre. Seit dem ist die Rechtslage unklar und nicht geklärt ( siehe Fall Griechenland, Rücknahme von Asylbewerbern) Seit dem verfügen die Grenzpolizisten auch nur noch ganz wenige Mittel zur Verfügung. In diesem Fall hatte die afghanische Familie nicht den Asylspruch lausgesprochen. Zudem hatten sie eine Aufenthaltsgenehmigung in Polen. Also alles richtig gemacht. Und doch fährt die Empörungskultur schon wieder hoch….
Aber die wollen doch alle nach Deutschland 🙂 ich würde es auch wie Tusk machen .
Lieber Flüchtling ziehe weiter nach Berlin da haben alle ja geschrien !!! 🙂
Das Asylsystem (nur auf dem Papier) ist schon zusammengebrochen! Das dauert viele Jahre, wenn man den mal was ändert, bis sich das wieder „normalisiert“.
Sich jetzt – wo mal ausnahmsweise geltendes Recht umgesetzt wird – über Polen aufzuregen, macht keinen Sinn. Genauso verfahren alle Anreinerländer Deutschlands seit Jahren. Und Deutschland ignoriert diese Probleme oder fociert diese auch noch. Man ist eben ein „Gutmensch“. Nur eben nicht gegenüber der eigenen Bevölkerung.
…wenn die Bevölkerung so bl.de ist, und es zulässt…
Ob sie nun schon in Polen einen Asylantrag gestellt haben oder nicht, ist meiner Meinung nach völlig egal. Über welches sichere Drittland sind sie denn überhaupt nach Polen gekommen, und warum hat man sie erst reingelassen?
Ja ja, man hat sich offenbar schon so schön dran gewöhnt an: Alle nach Deutschland, aber keiner wieder raus.
Nur Heuchler überall bei den Politikerdarstellern.
Die nehmen Merkel (CDU immer noch ) nur beim Wort !! Wir (Die Deutschen also auch Du und ich ) schaffen das !! Sie hat nicht gesagt die EU und ihre Mitglieder schaffen oder wollen das .
So so, Dublin ist also inakzeptabel.
Na dann aber mal schnell raus aus der EU, Hörr Tusk !
Verrückt das Politiker sich direkt von den (in diesem Fall polnischen) Medien getrieben fühlen und direkt über Social Media alles rausfeuern um irgendetwas klarstellen zu wollen. Normalerweise klärt man so etwas in Ruhe unter sich.
Wenn alles regulär abgelaufen sein sollte, würde Tusk es dann auch über Twitter verkünden?
genau,. auf diplomatischer ebene. Hier wollen sich aber die bekannten Links-Grünen Moralprediger profilieren.
Vielleicht scheitert das an unserer Diplomatenvorsteherin, die das Wort wahrscheinlich nicht aussprechen kann (Fähigkeit, nicht Möglichkeit),
die wird schon wieder auf den Fidschis sein und schöne Bilder erstellen.
Aber sie kommt halt aus dem Völkerecht, da kümmert man sich nicht um solche banale Dinge wie Grenzschutz
Es braucht Massnahmen, um diesem Asylmissbrauch beizukommen:
1. Grenzen kontrollieren. Ohne Pass/ID kommt niemand rein.
Grund: Grenzen müssen geschützt und kontrolliert werden, um illegale Einreise zu verhindern.
2. Asylanträge müssen in der fürs Heimatland zuständigen Botschaft gestellt werden. Auf Asylanträge in Deutschland wird nicht eingetreten.
Grund: Es ist einfacher in die nahe Botschaft zu gehen, als zuerst Kontinenten zu durchqueren.
3. Wer an der Grenze Asyl beantragt, wird abgelehnt.
Grund: Es wurden diverse sichere Drittstaaten durchquert. Es besteht kein Asylgrund.
4. Bei Asylanträgen in der fürs Heimatland zuständigen Botschaft müssen Pass, Originalgeburtsurkunde und weitere Papiere beigebracht werden. Fehlen diese, dann Antrag ablehnen.
Grund: Es muss die Identität überprüft werden können. Wer Asyl haben will, muss belegen können, dass ein Asylgrund vorliegt und das schliesst auch die Identität ein.
5. Wer nach einer summarischen Prüfung der Unterlagen als möglicherweise Asylberechtigt beurteilt wird, kann in ein sicheres Camp (ausserhalb von Deutschland) gebracht werden.
Grund: Wenn tatsächlich eine Verfolgung vorliegen könnte, die zum Asyl berechtigt, muss diese Person geschützt werden, bis das geklärt ist.
6. In diesem Camp kann dann auch Akzeptanz des Rechtsstaats und Integrationswille getestet werden und ob Mann und Frau gleich sind. So muss es Auflagen geben innerhalb einer Frist ein vernünftiges Sprachlevel zu erreichen. Integration setzt Sprachkenntnisse voraus. Zudem kann man das ganze Verfahren so gestalten, dass die Asylsuchenden immer mit dem anderen Geschlecht zu tun haben. Bspw. ein einem Asylsuchenden sind Frauen zuständig für medizinische Untersuchungen/Behandlungen, für das Abklärungsverfahren, für das Erlernen der Sprache etc. Bei einer Asylsuchenden sind entsprechende Männer zuständig. Diese zuständigen Personen haben auch zu einen Rapport zu schreiben.
Grund: Wer in Deutschland leben will, muss sich auch integrieren wollen. Ansonsten gibts genug andere Staaten, wo es den Asylsuchenden besser passt.
Die Asyldebatte ist Augenwischerei – es ist eine Invasion, wie die Ungarn schon 2015 erkannten.
Laut Rene Aust bei Hayali sind es unter 1% der Eingereisten (wobei wir als Bürger die Gesamtzahl derer, die zu uns kommen, gar nicht kennen), die als „Asylsuchende“ anerkannt werden und einen Aufenthaltstitel: https://www.instagram.com/afd.bund/reel/C7rlztxtt47/
Die zu hörende Grundaggression in Hayalis Stimme samt der falschen „Belehrung“ kann dem örr-Staatsvertrag nicht gerecht werden – oder?
6. In diesem Camp kann dann auch Akzeptanz des Rechtsstaats und Integrationswille getestet werden und ob Mann und Frau gleich sind. So muss es Auflagen geben innerhalb einer Frist ein vernünftiges Sprachlevel zu erreichen. Integration setzt Sprachkenntnisse voraus. Zudem kann man das ganze Verfahren so gestalten, dass die Asylsuchenden immer mit dem anderen Geschlecht zu tun haben. Bspw. ein einem Asylsuchenden sind Frauen zuständig für medizinische Untersuchungen/Behandlungen, für das Abklärungsverfahren, für das Erlernen der Sprache etc. Bei einer Asylsuchenden sind entsprechende Männer zuständig. Diese zuständigen Personen haben auch zu einen Rapport zu schreiben.
Grund: Um sich langfristig eine Perspektive aufbauen zu können ist es notwendig, sich zu integrieren und das fängt mit der Sprache an. Wollen sie sich nicht integrieren, gibts genügend andere Länder wo man hingegehen kann.
Ist es nicht so, dass Afganistan eigentlich von lauter sicheren Drittstaaten umgeben ist?
Was machen die alle überhaupt in Europa?
Aus sicht der Migraten vollkommen klar. Für die ist es der Jackpot.
Aber eigentlich dürften die doch gar nicht in Europ Asyl bekommen?
Die gleiche Möglichkeit haben die Polen auch .Das verstehe wer will .
Polen ist undankbar! Da bringt man ihnen ihre verlorenen Goldstücke, ohne Finderlohn zu verlangen, zurück und dann das. Unglaublich.
Nicht jeder will Menschen geschenkt.
Wenn Polen illegale Afghanen einreisen lässt weil es offenkundig schlechte Grenzkontrollen hat ist das IHR Problem und nicht unseres
Inakzeptabel, ist es Herr Tusk, das ihr Land sich seit Jahren der Aufnahme von Flüchtlingen verweigert. Die Bundespolizei hat nach Recht und Gesetz gehandelt. Tun sie das auch. Wenn Ihnen das nicht paßt, EU Austritt. Schluss mit der üppigen Alimentierung aus Brüssel.
Bitte genau lesen!
„Die Familie hatte polnische Asylbescheinigungen für die Erwachsenen und auch von polnischen Behörden ausgestellte Dokumente für die Kinder dabei und stellten gegenüber den Beamten KEINEN Asylantrag.“
Die wurden (rechtmäßig) nach Polen zurück gebracht, weil sie eben KEINEN Antrag auf Asyl in Deutschland gestellt haben! Hätten die ihre Papiere aus Polen einfach „verloren“ und zu der Deutschen Polizei das Wort „Asyl“ gesagt, wären die nicht nach Polen gebracht worden! Und genau das ist der Punkt! Einfach ohne Papiere nach Deutschland einreisen, Asyl rufen und man darf bleiben! Daran ändern auch die Kontrollen nichts!
Und wenn mal 34 Schleuser verhaftet werden, ey, die werden nach nem Tag wieder freigelassen und die Schleusermafia hat in Europa definitiv mehr als 34 Mann zu bieten! Die Polizei kann auch hier nur Nadelstiche setzen, die Haut der Schleuser ist mittlerweile zu dick, also ob diese das ernsthaft stören würde!
Selbst wenn die die polnischen Dokumente verlieren, kann man immer noch anhand des Fingerabdrucks feststellen, daß die zuerst in Polen registriert wurden.
Die Bundespolizei macht sich komplett zum Löffel, fährt die Ilelgalen zur Apotheke und macht dann noch den Taxidienst, weil das Handy irgendwo liegengeblieben ist.
Was diese Leute uns kosten, es paßt auf keine Kuhhaut.
Tja, die Polen reagieren, Gott sei Dank, ziemlich allergisch auf diesen Abschaum. Die letzte Bastion der Homogenität.
Und so viel zum Thema Linksruck in Polen. Die Linken in Polen sind in Teilen rechter als die AfD in Deutschland.
Wieviel Migranten hat Polen bisher aufgenommen?
Wenn die Afghanen schon in Polen Asylpapiere erhalten haben, dann sollen sie auch dort bleiben.
Doch dank Rot-Grün werden wohl die Polizisten Ärger bekommen,ist zu vermuten.
Ach, nur keine Aufregung. Grenzkontrollen gibt es doch nur während der EM. Danach darf wieder hemmungslos eingewandert werden. Bis dahin ist es bestimmt soweit, und die Fachkräfte bekommen bei Grenzübertritt sofort den deutschen Pass. Wir sind doch bunt und weltoffen. Alles andere wäre ja auch gesichert rechtsradikal. Weiter so, wir schaffen das! Allahu akbar!
(Das war Sarkasmus)
Wie bereits erwähnt. Wer bereits aus einem sicheren EU Land nach D einreichen möchte, kann nach aktueller Gesetzeslage bei uns keinen Asylantrag stellen. Das sollte doch Tusk wissen?
Nein. Sowas WILL er nicht wissen.
(Kostet…)
Polen bekommt doch Menschen geschenkt. Etwas mehr Freude bitte, Herr Tusk.
Deutsche sollten ihre Suppe selbst auslőffeln!
Ja. Dazu werden wir gezwungen.
Obwohl wir gar nicht wissen, wie viel Suppe bereits im Topf ist und wie viel sie uns noch weiter zumuten werden.
Und da krankt das Beispiel mit der Suppe, denn es erfüllt sich wohl eher das Märchen von dem Brei, der im Topf überkocht und lange alles „überfließt“ und uns hier mit der Zeit „zudecken“ wird.
„Die Bundespolizei beschrieb weiterhin, dass die Beamten über Stunden versuchten, ihre polnischen Kollegen zu erreichen, um die Überstellung gemeinsam zu organisieren. Diese Versuche schlugen jedoch fehl, die Beamten der polnischen Polizei waren nicht erreichbar.“
So kann man natürlich versuchen die rechtlich eindeutig zulässige Rückführung zu verhindern. Daraus dann eine große Sache zu machen soll wohl dazu dienen, dieses Verhalten durchzusetzen und Rückführungen zu unterbinden. Da war es bis vor einiger Zeit angenehmer, da gab es diese Rückführungen nicht, da konnte man die Menschen nach D durchwinken.
ist das der Dank dass Tusk auf biegen und brechen re-installiert wurde? Widerliche Type, und ein Faschist wie unsere Regebogen-Grüzis. Hat als erstes die Medien mit Polizeigewalt unter seine Kontrolle gebracht und wurde dafür in den unseren auch noch gefeiert.
Das ist die Umsetzung des Dublin Abkommens. Herzlichen Glückwunsch, das jeden Tag, auch nach der EM, und der erste Schritt für Gesetz und Ordnung ist getan.
Macht mal in Polen Urlaub und sucht Menschen mit westasiatischen Phänotypus und oder Kopftuch.
Und auch diese zurück geführte Familie wird in wenigen Tagen als angebliche Ortskräfte hier in D aufschlagen. Das zweite Mal ohne Papiere. Wetten?
Haben die das A-Wort vergessen? Das reicht doch , um nach Germoney zu kommen.
Da hilft nur ein weiterer Versuch,nur Mut, „wir schaffen das “ , wie schon Stalins Rache sagte.
Das geht ja aber gar nicht! Wie können die Dummlandbehörden denn auf einmal aufhören das Sozialamt zu spielen und die ganze Welt zu unterhalten? Unerhört! Ist aber nach der EM wieder vorbei. Was soll die polnische Aufregeung?
Auch im friedlichen EUdSSR-Polen mit seinen vielen Arbeits- und Wohnmöglichkeiten kann man als wanderlustiges Goldbröcklein sicher und wohlbehalten leben. Die Fleischtöpfe mögen in Polen nicht ganz so üppig sein wie in Doiselahn, aber laut Narrativ wollen die Buntlinge bloß ihr nacktes Leben retten. Das ist in Polen wie in vielen anderen Ländern, die auf dem Fußweg zwischen Afghanistan und Buntland liegen, bequem möglich.
Es ist also nicht unmittelbar lebensbedrohlich, wenn diese Moslemfamilie nun in Krakau oder Kattowitz hocken muß statt in Wuppertal oder Göppingen.
Man sollte den polischen Botschafter einbestellen und mal ein paar ernste Worte mit ihm sprechen.
Man kann davon ausgehen, dass die meisten Schlepper und Migranten von den geplanten Grenzkontrollen wussten.
Folgerichtig kann man davon ausgehen, dass zu Zeiten ohne Grenzkontrollen, die Einreisen um ein vielfaches höher sind.
Die deutsche Regierung trägt die Verantwortung für die Sicherheit der Bürger. Grenzkontrollen zeigen, dass sie wirken und für die Sicherheit aber auch für die Zukunft der Bürger, unerlässlich sind.
Andernfalls ist das Gewaltmonopol des Staates obsolet.
Der gute Tusk! So EU-konform, v.d. Leyen-konform, Merkel-konform. Jetzt greift er noch D. an – wegen illegaler Migration. Immer schön links-politisch-korrekt.
Ginge es nach mir wäre ja gar keiner hier, erst recht gäbe es Sozialleistungen nur für Deutsche oder zumindest deutsche Staatsbürger. Aber würde man wenigstens geltendes Recht anwenden, dann kämen nur wenige Tausend nach Deutschland. Die kommen nämlich alle nur über jene Drittstaaten die viele Forderungen stellen, ansonsten aber wunderbar von der Umverteilungsmaschine EU leben. Aber Dexit ist ja selbst vielen angeblich kritischen Denkern zu radikal. Ohne Dexit läßt sich aber weder der Ausverkauf Deutschlands, noch dessen Zersetzung stoppen.
Kurz gesagt:Tusk will offene EU Grenzen aber die Ausländer soll Deutschland nehmen…
@ Kunz: Logisch. Polen halt.
Was bilden sich die Polen ein? Ist es nicht ihre Aufgabe, sie an ihrer eigenen Grenze zurückzuweisen? Sie hängen am Tropf, weil sie sonst nichts zustande bringen und dann ein großes Maul riskieren.
Also ich muß den Polen für die Jahre zwischen Wende und EU-Beitritt meinen Respekt zollen. Bis dahin haben sie den Wandel größtenteils ganz alleine vollzogen. Auch das Baltikum hatte sich ohne EU-Gelder gut weiterentwickelt.
Den EU-Beitritt wurde dann mit der Verlockung von deutscher Steuergelder „erkauft“.
Das ist unmenschlich, der Familie hätte in Deutschland besser geholfen worden und mit Kindern, dann waren es auch keine Kriminellen.
Illegaler Grenzübertritt ist eine Straftat!
Tusk ist eine EU Marionette. Alle Asylwerber nach Polen. Nur so verstehen die Menschen was sie selbst gewählt haben…
Warum wird nur wegen der Fußball EM mehr kontroliert . Verstehe ich nicht.
Oder wollen die alle zum Endspiel nach Berlin und nun haben manche Angst ?