Dank der Brandmauer könnte das BSW in Brandenburg und Sachsen Neuwahlen erzwingen
Von der Brandmauer profitiert in Brandenburg und Sachsen niemand so sehr wie das BSW. Es ist in der Position, in Koalitionsverhandlungen jede Forderung durchzusetzen – andernfalls könnte man Neuwahlen erzwingen.
In den drei ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen wurde im September ein neuer Landtag gewählt – in den erstmals auch das Bündnis Sahra Wagenknecht einzieht. Doch das erst Anfang des Jahres gegründete BSW schaffte nicht nur den Sprung in die Parlamente. Betrachtet man die politischen Brandmauern, sind nur Koalitionen mit dem BSW möglich: in Brandenburg SPD-BSW, in Sachsen CDU, BSW und SPD oder Grüne, und in Thüringen eine Minderheitsregierung aus CDU, BSW und SPD, toleriert von den Linken. Wobei in Sachsen eine Koalition von CDU, BSW und Grünen aufgrund inhaltlicher Unterschiede mehr als unwahrscheinlich ist.
Dem BSW scheint diese Machtposition in den drei Bundesländern bewusst zu sein. Wagenknecht forderte vergangene Woche ein Corona-Amnestie-Gesetz. Eine Forderung, die bei ihren Koalitionspartnern, die für die Coronaregelungen zuständig waren, wohl nicht besonders gut ankommen wird. Dennoch wird das BSW diese Forderung womöglich durchsetzen können – andernfalls könnte es die Koalitionsgespräche platzen lassen.
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Auch bei der Friedensthematik, wie zum Beispiel bei dem Verbot der Stationierung von amerikanischen Raketen in den ostdeutschen Bundesländern, setzt Wagenknecht ganz klar auf die Durchsetzung ihrer Forderungen – auch wenn Länderregierungen in der Thematik eigentlich gar nichts mitzusprechen haben. Dennoch scheinen diese Forderungen für ihre potenziellen Koalitionspartner akzeptabel zu sein. Der ehemalige Brandenburger SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck sprach sich im September für Verhandlungen mit Putin aus, womit er eine der wichtigsten BSW-Positionen offen vertreten hat.
Wie sehr Wagenknecht ihre potenziellen Koalitionspartner in der Hand hat, zeigt ein Beispiel aus Thüringen. Dort brachten vier CDU-Abgeordnete zusammen mit dem BSW den Antrag zur Einrichtung eines Corona-Untersuchungsausschusses ein. Brisant: Unter den CDU-Abgeordneten befindet sich niemand Geringeres als Thüringen-CDU-Chef Mario Voigt, der im Dezember 2021 selbst gefordert hatte, dass Ungeimpfte höhere Krankenkassenbeiträge zahlen müssen, weil sie sich nicht impfen lassen wollten.
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Das BSW scheint in den drei Bundesländern bei dieser Thematik auch von der AfD getrieben zu werden. Denn in allen drei Ländern kann die Partei aufgrund ihrer Stärke eigenständig Untersuchungsausschüsse beantragen. In Sachsen ist die AfD dem BSW bereits zuvorgekommen, dort hat die Alternative für Deutschland bereits einen Corona-Untersuchungsausschuss beantragt.
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Es ist auch deshalb nicht unwahrscheinlich, dass die potentiellen Koalitionspartner den Forderungen des BSW nachgeben werden, weil zumindest in zwei Bundesländern die Zeit drängt. In Brandenburg und Sachsen gibt es genaue Fristen, bis wann ein neuer Ministerpräsident gewählt werden muss. Während in Sachsen die Wahl innerhalb von vier Monaten nach der konstituierenden Sitzung stattfinden muss, hat man in Brandenburg nur drei Monate Zeit, um nach der konstituierenden Sitzung einen Ministerpräsidenten zu wählen.
Sollten die Fristen verstreichen, muss innerhalb von 70 Tagen (Brandenburg) beziehungsweise 60 Tagen (Sachsen) neu gewählt werden. Eine Neuwahl würde dementsprechend voraussichtlich im April 2025 stattfinden. Thüringen hat eine solche Regelung nicht, sodass theoretisch Bodo Ramelow bis 2029 weiterregieren könnte.
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Falls es zu Neuwahlen kommt, ist die Frage, was sich überhaupt ändern wird. Während in Brandenburg SPD und CDU darauf hoffen könnten, dass sie entweder einen Sitz mehr gewinnen oder dass Freie Wähler oder Grüne in den Landtag einziehen, um mit ihnen zu koalieren, ist es in Sachsen schwieriger. CDU, SPD und Grüne kommen zusammen auf 58 von 120 Mandaten. BSW, AfD und Linke auf 61 Mandate. Hinzu kommt noch ein Abgeordneter der Freien Wähler. CDU, SPD oder Grüne müssten also insgesamt drei Mandate hinzugewinnen, um zusammen koalieren zu können.
Natürlich ist es auch möglich, dass AfD und BSW bei Neuwahlen stärker werden und sich dadurch die Situation aufgrund der Brandmauern nur verschärft. Spätestens im Januar wird klar sein, ob es zu den Neuwahlen in Sachsen und Brandenburg kommen wird oder ob man sich mit dem BSW einigt. Dabei steht vor allem für die SPD und CDU viel auf dem Spiel.
Wunderbar! Jetzt können sich die Kommunisten also durchsetzen! Genau das, was wir jetzt brauchen! Kommunisten und Blockparteien vereint gegen die Brandmauer!
Weiter Vollgas Richtung Abgrund, und allen einen schönen „Tag der Deutschen Einheit“!
Ihr lernt es nicht, gell? Das muss so sein, die Sache muss an die Wand! Es geht nicht mehr anders. Nur wenn hier nichts mehr zu holen ist, werden die Heuschrecken abziehen und unser Volk kann so gerettet werden. Ansonsten ist der Zug abgefahren! Ihr könnt euch noch auf der Welt verteilen und als Ausländer woanders euer Volk retten. Aber wenn hier wieder alles verlassen ist, aus der Not heraus, dann können wieder fitte Leute eine neue Zukunft starten. Sorry, aber leider braucht es das! Deshalb wären Neuwahlen eh lächerlich, denn es war gerade erst Wahl und auch sonst ist es besser, wenn die AfD am Scherbenhaufen keine Verantwortung hat und lieber in Opposition ist und dafür Pläne für die Zukunft (Projekt Phoenix) schmiedt! Also als Tip am Rande, arbeitet an euch, darwinisiert euch!
Alles richtig, außer den Heuschrecken. Warum kam nicht der Morgenthau-, sondern der Marshallplan? Was war die Folge davon, dass die UdSSR die „Reparation“ durchgezogen hat, die USA aber nicht?
Kapitalismus ist eben KEINE Ausbeutung. Man KANN ja den Job wechseln oder selber Unternehmer werden. FREIE ENTSCHEIDUNG!
Wir (West-)Deutschen brauchen gar keine Heuschrecken. Wir fressen unseren Wohlstand ganz alleine auf. Gutmenschentum! Ignoranz! Hysterie! Bequemlichkeit! (Nein, das muss sich nicht widersprechen.)
Der Malle-Kumpel hält die EU allen Ernstes für richtig, damit er für den Kurztrip kein Geld tauschen muss. Dabei kommt’s am Automaten sowieso von selbst richtig raus.
Nein, nein, wir schaffen das ganz alleine.
Ihre Hoffnung wird aber nicht funktionieren. So lange
die USA noch die kleinste Möglichkeit sieht, dass Deutschland
sich Russland zu wendet, werden unsere installierten
Politiker es immer schlimmer treiben. Es ist unwahrscheinlich,
dass Russland eines Tages mit uns als Trümmerhaufen und
bestehend aus geprägten Russlandhassern noch kooperieren wird.
Deutschland hat sich seit Mauerfall über 30 Jahre lang Russland zuwenden dürfen. Keine US-Regierung hatte Einwände. Nicht mal als Putin im dtsch. Parlament sprach, sind die Amis ausgeflippt. Also erzähl hier nicht so einen Blödsinn.
Der Bruch kam mit Putins Überfall auf die Ukraine. Und der hat nicht nur Deutschland von Russland abrücken lassen, sondern ganz Westeuropa.
Ja, der „Tag der Deutschen Einheit“… Hahaha, wenn es nicht alles so traurig wäre.
„There is no such thing as democracy. There has never been a democracy in the history of the world. That is a made-up term. Okay? It’s like saying space aliens came and re-modelled your house without your permission, right?
So there is no democracy, there are no republics, there is no souvereign nations, there is no peoples, there is only central bank authority, because central bankers control all hunger games, and the hunger games are essentially control grid kill boxes for simulated warfare, and it’s the corporations of the world that are sort of pseudo nations.“
— Applied Linguistics with Juxtaposition (Tutorial Pt 2) –
https://rumble.com/v5h2azx-applied-linguistics-with-juxtaposition-tutorial-pt2.html?start=470
Nee, Nee, Neuwahlen wird das BSW nicht haben wollen. Denn dann geht es mit den Prozenten für diese Partei in den Keller und für die AfD nach Oben.
Allein für diesen Aspekt wünsche ich mir Neuwahlen. BSW ist dann in allen drei BL eine Menge Stimmen los. Gleich nach der Wahl haben diese „ Weiber“ ihre Masken fallen lassen. Brrrr
Die Masken waren bei „diesen Weibern“ seit Jahrzehnten unten, es ist die Verweigerung der „low information normies“ die Dinge zur Kenntnis zu nehmen, nicht das Fehlen der Verfügbarkeit der Informationen.
Vor der Wahl haben DIE viele Wähler mit Honig ums Maul geblendet, wenn man es überhaupt so ausdrücken kann. Meine Befürchtungen sind leider eingetroffen. Ich möchte keinen Kommunismus und keine Diktatur zurück.
Also wie man sich als erfahrener Ossi von einer Wagenknecht blenden lassen kann, ist mir auch ein Rätsel. Die hab ja sogar ich als Wessi durchschaut. Warum wird es immer so dargestellt, als hätten die BSW-Wähler kein Hirn ? Die wollten die, weil sie ist was sie ist und nix anderes. Bei einer Neuwahl werden sie sie wieder wählen !
Die Profitiert einzig und allein von ihren vielen Fernsehauftritten. Würde die AfD genauso präsent sein und ebenbürdig behandelt werden, wären die Zahlen ganz andere.
Und genau daher hat das „Bündnis Stalins Weib“ gar kein Druckpotential, sofern die andere Seite das nur kapiert und mauert, kann Frau Stalin nur nachgeben, da Neuwahlen = unter 5% bedeuten könnten.
Da die Ampel keine Neuwahlen will, ist sie somit erpressbar von BSW. Die CDU wird ihre Brandmauer nach Links einreißen um die Wagenknecht-Truppe zu umgarnen. Bei soviel Polittheater bleibt dann also nur noch eine Alternative wählbar. Die AFD
Wenn die CDU im Westen kurzfristig komplett untergehen will, geht sie jetzt im Osten mit den frisch aufpolierten Kommunisten, mit Facelift und neuem Namen.
Merz und seine Führungsetage mögen sich einen Tag lang den Propheten Franz Josef Strauß, 1986, aus den eigenen Reihen ansehen, seine Worte verinnerlichen, verstehen und leben. Das genügt sogar als Parteiprogramm für 2025!
https://www.youtube.com/watch?v=MhMk8NzwI5g
Bei der CDU steht nur noch Mutti Merkel in der Ahnengalerie.
Ihren alten Wahlkämpfer FJS haben sie vergessen.
Der hat sich erfolgreich gegen die Mainstreammedien gestellt. Deshalb war er ja dort auch so verhasst.
Die „Brandmauer“ ist eine Erfindung daran interessierter Kreise und medial verbreitet worden von Presse, Film, Funk, Fernsehen, in vorauseilendem Gehorsam und regierungstreu. Mehr war nicht!
In Brandenburg kann sich SPD Woidke von der Alternative tolerieren lassen.
In Sachsen kann sich CDU Kretschmer von der Alternative tolerieren lassen.
Das ergibt dann auch sehr gute Politik, weil SPD hier und CDU dort, ordentlich arbeiten müssen, um Mehrheiten zu bekommen.
Sehe ich, im Gegensatz zu Wagenknecht und ihren Stallknechten vor Ort, völlig entspannt!
Die Frage ist ob das BSW es wirklich auf Neuwahlen ankommen lässt. Die Bündnisversuche mit der CDU werden bei den BSW- Wählern vielleicht nicht gut ankommen, und auch die Tatsache, dass so eine kleine wenig bekannte Partei gleich überall an die Töpfe der Macht kommt.
„Die Bündnisversuche mit der CDU werden bei den BSW- Wählern vielleicht nicht gut ankommen,“
Oh nein, die BSW-Wähler wissen ganz genau, dass sie die CDU vor sich her treiben können, die AfD aber nicht.
Jetzt wird hoch gepokert und realiter ist jeder CDU-Einknicker ein Reingewinn.
Das passt schon!
Wie die CDU-Mitglieder und -Wähler reagieren werden, DAS ist die Frage. Und da ahne ich fürchterliches. Vielleicht treten 5% unter Hohn und Spott aus, und das war’s dann. Die Deutschen wollen nunmal gequält werden, wird so bleiben.
Wenig bekannte Partei? Das sind die Reste der die Linke, die ihre Sprachregelungen modernisiert haben.
Die CDU ist so bescheuert und macht den gleichen Fehler wie mit der Grünen Sekte!, durch ihre Brandmauer gegen Rechts machen sie sich immer mehr abhängig von solchen Linken Parteien!! BSW bzw. Grüne können alles von der CDU fordern und diese wird denen alles geben nur wegen dieser dummen Brandmauer!
Na wunderbar, da wird Sarah und ihr Bündnis Farbe bekennen müssen . . .
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse sind in etwas so sinnvoll, als wenn man den Mafia Familienrat bitten würde einen Mafia Mord aufzuklären …
Die Corona-Maßnahmen können nur von einem wirklich unabhängigen Gericht verhandelt werden. Wobei ich zur Zeit so ein Gericht nirgens erkennen kann, solange noch eine Abhängigkeit von der Politik besteht.
1. Auch wenn Sie’s nicht glauben: Gerichte sind unabhängig. Urteile lesen, und nicht nur die Schlagzeilen in den alternativen Medien dazu, das hilft hier der politischen Bildung ungemein.
2. In der Demokratie gibt es keine Politikerhaftung, und wenn es eine gäbe, wäre es keine Demokratie mit freiem Mandat.
Klingt alles komisch und passt Ihnen nicht, ist aber so.
Und weil der höchste Richter Deutschlands so unabhängig und über jeden Zweifel erhaben ist, darf er mit Mutti dinieren ?
Da Habeck die Führung der Grünen durch wirklich kompetente Leute ersetzt hat, steht der grünen absoluten Mehrheit nun endlich nichts mehr Weg, und das geistliche Oberhaupt der Synode der deutschen Klimakirche kann endlich Kanzler aller Deutschen werden.
Das Stilmittel der Ironie ist heute leider aus der Mode gekommen. Ich finde den Kommentar klasse!
Allerdings heißt es heute ja auch „Grün-Sternchen-innen“, da die Klimasekte doch so gerne gendert!
Ich glaube nicht, dass man es auf Neuwahlen ankommen lassen wird. Die Ergebnisoffenheit ist zu groß – für alle Beteiligten. Das gilt zumindest für Sachsen. Die CDU ist knapp Wahlsieger geworden, wer weiß, wie Neuwahlen ausgehen?
Ich denke, dass es in Sachsen am ehesten möglich ist, einen Pflock zurück zu stecken und einander entgegen zu kommen. Nach der Rede des Alterspräsidenten Rost (CDU), der sinngemäß anmahnte, man müsse wieder lernen, andere Standpunkte auszuhalten und einander mit Anstand begegnen, habe ich eine verhaltene Hoffnung, dass Sachsen einen „Sonderweg“ einschlägt und die Brandmauer noch ein Stückchen mehr öffnet. Das wäre dann – nach einem Riesengeschrei – ein Fingerzeig für die anderen.
Auf Mauern reagieren wir Ossis nun mal allergisch. Das weiß man auch in DD.
Dann Neuwahlen,wird AFD endlich 50 Prozent bringen,da jetzt jeder gesehen hat was für ein UBoot BSW eigentlich ist…
Ich hatte erst Corona-Amnesie-Gesetz gelesen und war entsetzt.
Kommt drauf an -> Corona-Amnesie-Gesetz: Alle laufenden Verfahren werden sofort eingestellt, sämtliche Bußgelder etc. werden ohne Wenn und Aber unaufgefordert zurück gezahlt, inkl. Anwaltskosten, … 😉
Keine Amnesie für die Täter, sondern für alle Opfer der Politik!
Viele BSW Wähler dachten, eine AFD light zu wählen, das ist es eben nicht.
Diese sollten inzwischen aufgeklärter sein.
Für fünf Jahre gut alimentierte Abgeordnete sollen es auf Neuwahlen ankommen lassen? Dann hätte man in Thüringen schon längst gewählt.
Während der US-Wahl , die alles übertönen wird, wird man sich in aller Stille einigen.
Neuwahlen?? Die hatten wir in den gewissen drei Ländern doch erst. Da bin ich sehr strikt dagegen! Euch vielen Dank und herzliche Grüße! Roland Papenfuß
Genau das ist doch das SW-Kalkül.
Sie baut auf den Ausschluss der AfD.
Es gibt nur eins:
Statt sich erpressen zu lassen auf die AfD zugehen und einen gemeinsamen Lösungsweg finden.
SW hat sich dann die eigene Brandmauer errichtet.
Neuwahlen oder der Untergang der CDU auf Bundesebene. Ich wäre mit beidem einverstanden.^^
Eine Corona Brandmauer einzureissen scheint wohl einfacher zu sein als mit Anti-Demokraten der Alt-Parteien zu Koalieren und dem Bürger zu zeigen was er für eine BSW wert ist! Wagenknecht ist nur Nutzniesser der Anti-Demokratischen Parteien.
Das eiligst aus dem Boden gestampfte, mit Geld grosszügiger Industrieller (🤣🤣) finanzierte U-Boot der Linksparteien-Oligarchie hat erreicht, was die Systemparteien allein nie zuwege gebracht hätten: DE zu fast achtzig Prozent in der Hand der thüringisch-saarländischen Dompteuse! So klug es seitens der Ostdeutschen war, dreimal zu etwa 30 Prozent die einzige Opposition gewählt zu haben, so unverständlich ist es, wie sich jeweils knapp 20 Prozent der Leute für den als gestandenen, kommunistischen Hardliner weithin bekannten Ex-SED-Wampelknecht (sic Martenstein) entscheiden konnten – der jetzt die Puppen tanzen lässt …
„Wegen ihrer Kommunismus-Vergangenheit leimt Wagenknecht in der ARD die ganze Nation“
https://www.focus.de/kultur/kino_tv/wagenknechts-nebelkerzen-zu-ihren-fruehkindlichen-aeusserungen_id_260295252.html
Ich wusste vom ersten Moment an, dass das dumme Brandmauer-Geschwafel eines kurzsichtigen Möchtegern-Kanzlers, die CDU bei der Suche nach geeigneten Koalitionspartnern einschränken kann.
Nun hat die CDU den Salat – Idiot sei Dank!!
„… niemand so sehr, wie das BSW.“
Da gehört kein Komma hin, liebe Jungjournalisten.
Aber ein Ausrufezeichen.
Ist wie mit dem Komma vor einem „… und …“
Interpunktion ist für Viele Neuland.
Sehr wohl kann ein Komma vor einem „und“ stehen. Kommt auf den Satz an.