Bizarrer Moment
„Da bitte ich jetzt um Nachsicht“ – Linder, Habeck und Co. kennen ihre Haushaltslücke nicht
Die Koalitionspartner haben sich auf einen Haushaltsentwurf für 2025 und einen Nachtragshaushalt für 2024 geeinigt, aber konkrete Zahlen zur Lücke im Haushalt 2025 bleiben unklar. Die Minister Habeck und Lindner gaben nur grobe Schätzungen ab.
In den Morgenstunden des Freitags haben sich die Koalitionspartner auf einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 und einen Nachtragshaushalt für 2024 geeinigt. Doch die Frage, wie groß die Lücke im Haushalt für das Jahr 2025 ist, können oder wollen die Minister Habeck und Lindner nicht beantworten. Statt konkreten Zahlen nennen die Minister nur grobe Schätzungen. Laut Lindner hätte die Bundesregierung „selbst hat nie amtlich eine Lücke ausgewiesen“. Man sprach nur von „gut acht Milliarden Euro Handlungsbedarf, die sich aus dem Finanzplan ergeben hatten.“
Deshalb könne man auch gar nicht wissen, „wie groß die Lücke war“. Was man allerdings wisse, ist, dass man „jetzt den Ausgleich geschafft.“ Wesentlich sei es nur, „dass die Ressorts sich an die Vorgabe gehalten haben, im Finanzplan anzumelden. Das ist erfolgt.“
Was den Finanzplan bis 2028 angehe, „bitte ich jetzt um Nachsicht“, so Lindner. Auch zu Detailfragen wolle er noch nichts sagen. Die Pressekonferenz sei lediglich eine Präsentation der „politische[n] Einigung über sozusagen die Eckwerte eines Haushaltes“. „Die eigentliche Haushaltsvorstellung passiert dann an anderer Stelle am 17. Juli“, fuhr Lindner fort.
Auch der Bundeswirtschaftsminister Habeck schien keine Ahnung über konkrete Zahlen zu haben. Zwar hätte das Wirtschaftsministerium „Einsparungen und Konjunktureffekt aus den Arbeitsmaßnahmen“ einzeln geprüft. Aber Habeck wisse nicht, „ob man das jetzt hier schon im Einzelnen darstellen“ könne. Habeck schien bei der Beantwortung leicht verdutzt. Die Differenz liege etwa bei „fünf Milliarden“. Die Zahlen hängen etwas davon ab, wie viele Menschen wieder zurück in den Arbeitsmarkt kehren. Und bei denen, die nicht arbeiten gehen, hänge es davon ab „welche Leistungen sie bekommen“.
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Ähnlich wie Lindner erklärte Habeck, dass er erst konkrete Zahlen liefern könne, wenn der Haushalt im „Kabinettsbeschluss dargestellt“ dargestellt werden könnte. „Dann sind nämlich alle Zahlen und Unterlagen auch entsprechend qualitätsgesichert da, also ein klein bisschen Geduld. Wir sehen uns ja bald wieder“, beendete Habeck die Diskussion.
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Was aber jetzt schon feststeht, ist der Umstand, dass die Koalition trotz Schuldenbremse 55,3 Milliarden Euro an zusätzlichen Schulden aufnimmt. Diese Schulden bestehen aus 44 Milliarden Euro neuer Schulden für den Haushalt von 2025 und nochmal 11,3 Milliarden Euro an sogenannten Nachtragsschulden für das Jahr 2024.
Ich habe mehr Vertrauen in Rumänische Hütchenspieler als in diese drei.
„Was Sie nirgends lesen: Die Ampel hat keinen Haushaltsentwurf vorgelegt, sondern einen PR-Coup gelandet. Der Entwurf soll erst in Wochen kommen.“
(Quelle: Prof. Dr. Stefan Homburg)
Wie kann es sein, dass diese Herren ihre Zahlen nicht kennen? Ich nenne das fahrlässiges Verhalten. Privat würde ich solchen Menschen nicht 1,00 Euro anvertrauen. Interessiert die es nicht, oder können sie es nicht?
Von diesen drei Herren ist nicht zu erwarten, dass sie bis drei zählen können
Nepper, Schlepper, Bauernfänger – es wird vor dem Enkeltrick gewarnt und die Berliner S-Bahn macht ihre Durchsage: „Achten Sie auf Ihr Gepäck!“
Wer sich Mimik, Gestik, Körpersprache des Dr. phil. Robert Habeck genau ansieht, erkennt einerseits, wie unsicher Habeck mit dem Thema umgeht. Und andererseits, wie zufrieden er mit sich selbst ist, einen zusammen hängenden Satz zum Thema Haushalt, garniert mit ein paar aufgeschnappten Fremdwörtern, heraus gehauen zu haben. Mein Eindruck beim einmaligen Schauen. Ich gucke es mir noch einmal an!
Seine Lücken in Sachen Wirtschaft sind eklatant auffällig! Ein Philosoph eben!
Fazit: Wir verarschen Euch hirnlosen Zombies weiter, bleiben mit Tricks im Amt und ziehen Euch das letzte Hemd aus – könnte man übersetzt aussagen.
Weiter so gen Regenbogen, der Aufschlag kommt immer näher !
Kann nur jedem jungen gebildeten Menschen anraten, dieses Land zu verlassen und sich eine Staat zu suchen, der keine solchen Khmer von RRG und deren Altparteien als sog. Regierung – real Zersetzer – an den Hebeln hat.
Die Jungen dürfen dies bis zu deren Enkel zahlen, wenn die noch überhaupt einen Job, Einkommen, usw. haben werden.
Eigentlich unfassbar, dass die vormals liberale FDP diese ideologische, illiberale Politik nach wie vor mitträgt. Die FDP verdient es unterzugehen – dies sage ich als langjähriges Mitglied, mit Trauer.
Die genannten Zahlen sind demnach reine Fantasy.
Wer denen noch irgendwas glaubt,ist krank im Kopf.
Liebe Leute, das ist alles „qualitätsgesichert“. Hört doch bitte auf, daran rumzunölen
Wenn unser früherer CEO einen Projektleiter zufällig auf dem Flur traf, ihn bei dieser Gelegenheit nach dem Stand, den Risiken und Umsätzen seines Projektes fragte, er/sie ihm diese nicht aus der Hüfte heraus nennen konnte… dann war es das für ihn als PL gewesen. Für immer.
Das ist eine Volkskrankheit! Viele kennen ihren Kontostand bzw. ihre Vermögenslage nicht! Ob im Haben oder Soll.
Scheinbar oder reales Vermögen wird „auf Teufel komm raus“ verknallt. Schulden ausgeblendet oder einfach vergessen. Und die Welt ist wieder bunt.
Und dann kommt der alte abgegriffene Satz zum Tragen, und der stimmt immer noch.
Schulden werden sozialisiert, Gewinne werden kapitalisiert.