Chemnitz
Compact-Verbot: T-Shirts mit „C“ reichen für Polizei-Einsatz und Anzeige
Weil sie ein T-Shirt mit einem „C“ im Compact-Design trugen, schritt die Polizei gegen mehrere Personen bei einer Demonstration in Chemnitz zur Tat - es wurden Personalien aufgenommen, Fotos gemacht und Anzeigen gestellt.
In Deutschland steht neuerdings ein Buchstabe im Zentrum politischer Auseinandersetzungen: das „C“. Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Dienstag das Compact-Magazin verboten hat, wurde nämlich auch die Nutzung des Logos und des entsprechenden Buchstabens im Compact-Design unter Strafe gestellt. Und das setzte die Polizei nun offenbar strikt durch.
Das legen zumindest Video-Aufnahmen von einer Demonstration in Chemnitz nahe. Laut Polizei Chemnitz nahmen an der Versammlung, unter dem Motto „Gegen das Compact Verbot“, rund 250 Personen teil. Einige von ihnen hatten als Protest oder Solidarisierung T-Shirts mit dem „C“ von Compact an. Grund genug für die Polizei, in die Szene einzugreifen. Die betroffenen Demonstranten wurden von Beamten herausgezogen, fotografiert und erkennungsdienstlich behandelt.
Bei den fünf Personen stellte die Polizei laut ihrer Pressemitteilung Verstöße „gegen das Vereinsgesetz“ fest und fertigte „entsprechende Anzeigen“ an. Betroffen waren „zwei Frauen (39, 66) und drei Männer (48, 2x 58) mit deutschen Staatsbürgerschaften“.
Davon unabhängig seien gegen andere Teilnehmer der Demonstration „drei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.“ Dies geschah laut Polizei aufgrund des Zeigens eines Hitlergrußes und einem T-Shirt mit einer „verbotenen Triskele“ darauf – einer Rune, die der White-Power-Bewegung zugeordnet wird.
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Vorgehen gegen „geistige Brandstifter“
Das Bundesinnenministerium unter der Leitung von Nancy Faeser hat das Compact-Magazin und seine Produktionsfirma Conspect Film GmbH am Dienstag mit der Begründung verboten, dass Compact „kämpferisch-aggressiv gegen die verfassungsmäßige Ordnung“ verstoßen würde (Apollo News berichtete). Faeser selbst erklärte, dass das Magazin ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene sei und man mit dem Verbot gegen solche „geistigen Brandstifter“ vorgehen würde.
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„Schlagkräftige Argumente“
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Mit der Verkündung des Verbots kam es am Dienstagmorgen zu insgesamt 14 Hausdurchsuchungen, unter anderem bei dem Herausgeber des Magazins, Jürgen Elsässer. Die Polizei rückte dabei nicht nur mit der Presse im Schlepptau, sondern auch mit einem erstaunlich großen Aufgebot an: Nach neuesten Angaben aus einer aktualisierten Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums (BMI) waren 339 Beamte in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt im Einsatz. Bei den Durchsuchungen wurden kurioserweise auch Einrichtungsgegenstände beschlagnahmt. Was sich die Polizei davon erhoffte, beantwortete das BMI auf Apollo News-Anfrage nicht.
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wird jetzt das C verboten? Im Supermarkt gibt es hohes C Fruchtsaft. Beim kaufen wird man dann wohl sofort verhaftet. Deutschland ist ein Irrenhaus
Diese Willkür ist echt der Hammer. Da können sich Russland, China und Nordkorea noch Nachhilfeunterricht bei Nanny Faeser geben lassen.
Erstaunlich, wofür sich die Polizei alles hergibt.
Wie tief kann man als „Bulle“ sinken, solch einen Schwachsinn mithelfen umzusetzen ! Wohl dem, der noch selbständig denken kann.
Es wird immer bekloppter hier!
Dann steht wohl auch der Name für das nächste Virus schon fest: Orona.
In Chemnitz das „C“ verbieten, eigentlich müßte ich da drüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre. ( „C“ ist das KFZ Zeichen für Chemnitz).
Nach dem Z ist nun also das C verboten. Heist die Verbieterin nun Nanny Faeser?
Wie kann man als Polizist solche Maßnahmen mitmachen?
Nancy träumt von ihrem Polizeistaat… Wie hieß es früher mal ? „Wehret den Anfängen“ aber wir sind schon mitten drin.
Da wird ja jetzt auf den Zulassungsstellen die Hölle los sein (nicht nur wegen Chemnitz)!
Und was Mercedes mit der C-Klasse (huch zwei mal C). Aus C-Dur wird D-Dur oder was?
Irgendwie habe ich den Eindruck, daß Deutschland verblödet.
Die Polizei hinterfragt nichts, sie sind die Söldner einer totalitären Regierung. Wann schießen diese Polizisten auf das eigene Volk, nur weil man es ihnen befiehlt?
Es dürfte für die Faeser und Polizei richtig peinlich werden wenn das C in einem Kreis für Copyright und NICHT für Compact steht.
Dazu müsste man beim „das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland“ nachsehen.
Wenn der Spruch markenrechtlich geschützt ist, wird es sehr, sehr peinlich für die Erfüllungsgehilfen wie Polizei und Justiz.
Ich würde in so einem Fall dann doch empfehlen, Strafanzeige gegen den/die Beamten einzureichen wegen Nötigung. Diese Vorgänge sind m.E. genauso willkürlich wie das Verbot der Zeitschrift und dieses wird sich im Nachhinein durch entsprechende Verfahren bestätigen.
Bald haben wir in Deutschland keine Buchstsben mehr, die nicht kriminell sind.
In Bayern wurde ein Treffen von AfD-Anhängern ohne Grund von einer Meute eines schwerbewaffneten SEK-Kommandos überfallen und alle Personen 3 Stunden ohne Grund festgehalten.
Die Volksfront gegen die Freiheit zeigt ihre Fratze.
Kommt noch besser, ca. 100 Meter weiter hat praktisch unter „Polizei“kontrolle hat ein Syrer gemessert!
https://heimatkurier.at/systemversagen/polizei-schikaniert-compact-demoteilnehmer-100-meter-weiter-sticht-ein-syrer-zu
Sie sagt tatsächlich noch „Nicki“ zu ihrem T-Shirt – das ist ja putzig. Habe ich seit der Wende nie wieder gehört 😀
Sofort das gesamte Alphabet verbieten. Eine kurze Recherche hat ergeben, dass alle rechtsextreme Publikationen mit Hilfe dieser Buchstaben geschrieben wurden. In diesem Zusammenhang auch die deutsche Sprache verbieten.
Langsam kann ich über diesen Wahnsinn nicht mehr lachen.
Also auch keine Werbung mehr für CDU und CSU, beide mit hohem C? Sind das nun Impfschäden oder einfach nur Enzephalomalazie?
Straffrei gehen in Deutschland nur Mörder, Vergewaltiger und ähnliche aus.
Ich denke, das macht das Cannabis. Doch. Seitdem wird der Staat unberechenbar.
Als das „Z“ verboten wurde haben viele noch gejubelt.
„kämpferisch-aggressiv gegen die verfassungsmäßige Ordnung“
Mal ganz langsam und zum Mitschreiben:
Muslime dürfen lautstark das Kalifat fordern, also eine ABSCHAFFUNG der FDGO, und es passiert NICHTS, weil es strafrechtlich nicht relevant sei (immerhin sei das Kalifat eine denkbare Staatsform, so Herr Haldenwang) — aber wenn Leute mit einem „C“ auf dem Hemd Spazieren gehen, gibt’s ’ne Anzeige?!
BananenRepublik Deutschland. „Wir schaffen das.“ Ja, uns ab!
84.000.000 Einwohner.
300.000 Polizisten (Länder und Bund zusammen)
Das schaffen wir!
Wenn die Polizei anfängt Gesetze zu brechen (Art.1Abs1GG,Art.5 GG) somit ihr Gewaltmonopol nicht mehr zum Schutz von Staat und Bürger einsetzt, sondern genau gegen Staat und Bürger, dann ist die Polizei nach geltender Rechtsauffassung selber kriminell geworden.
Unbescholtene, unbewaffnete Bürger in mehrfacher Überlegenheit und bewaffnet einschüchtern, das können sie.
Aber bei Gegenwehr rennen 9/10 weg, oder kommen nicht mal.
Lasst Euch nichts gefallen, unter der Uniform sind nur Menschen.