Freund werden
Uncategorized
Meeresblockade
Nach nur einem Tag: Iran schließt die Straße von Hormus erneut
Die freie Durchfahrt für Handelsschiffe durch die Straße von Hormus hielt nur sehr kurz. Nach nur einem Tag kündigte das iranische Militär an, die Meerenge wieder zu blockieren.
Ab 1. Mai
Amsterdam verbietet Werbung für Fleisch und fossile Energien – kommt das auch nach Deutschland?
Ab dem 1. Mai tritt in der niederländischen Hauptstadt Amsterdam ein Werbeverbot für Fleisch und Produkte, die fossile Energien benötigen, in Kraft. Das Verbot wurde von der Partei GroenLinks vorangetrieben, die auch die Bürgermeisterin der Stadt stellt.
Saarland
Mit Fleischklopfer und Messer: Syrische Familien prügeln sich wegen spielender Kinder
In der Innenstadt von Neunkirchen ist ein Streit um Kinderlärm zwischen zwei syrischen Familien am Mittwochabend in Gewalt umgeschlagen. Zeitweise waren bis zu 30 Personen beteiligt, es kamen ein Fleischklopfer und mutmaßlich auch ein Messer zum Einsatz. Drei Menschen wurden leicht verletzt.
Bundesinnenminister
Dobrindt zieht positive Bilanz der Migrationspolitik – bei weiteren Grenzkontrollen zögert er jedoch
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ist mit der bisherigen Asylpolitik der Bundesregierung zufrieden. Syrer möchte er unter anderem mit Rückführungsprämien dazu bewegen, in ihr Heimatland zurückzukehren. Nur beim Grenzschutz äußert er sich verhalten.
Erkenntnisse übermittelt
Verfassungsschutz ließ 400 staatlich geförderte NGOs und Personen überprüfen – in 44 Fällen Hinweise
Im vergangenen Jahr ließ der Verfassungsschutz 400 Organisationen und Personen überprüfen, die eine staatliche Förderung erhalten sollten. Die Linken-Politikerin Clara Bünger kritisiert dieses Vorgehen.
Ermittlungen
Neun Tote bei Schulmassaker in der Türkei – Täter soll sich online als Frau bezeichnet haben
Acht Kinder und eine Lehrerin erschossen: Ein 14-jähriger Schüler hat im Süden der Türkei ein Schulmassaker verübt. Die Tat war offenbar vorbereitet – nun rücken neben Waffenherkunft und Umfeld auch verstörende Online-Postings und Berichte über eine Transidentität des Täters in den Fokus der Ermittler.
Video
Grönemeyer und die Gesichter gegen Rechts
Gesicht zeigen, dachten sich ein paar Linke und agitieren mit ihrem Antlitz und peinlichen Plattitüden im Internet gegen Rechts. Passend dazu: Herbert Grönemeyer ist 70 geworden – und hat es sich in einer WDR-Dokumentation nicht nehmen lassen, mal wieder selbst einen Aufruf gegen „rechtsaußen“ zu starten. Larissa Fußer kommentiert.
Wehrpflichtgesetz
Genehmigungspflicht für Auslandsreisen per Verwaltungsvorschrift ausgesetzt: Jurist hält Pistorius’ Vorgehen für rechtsstaatswidrig
Mit einer Verwaltungsvorschrift setzte das Verteidigungsministerium die Genehmigungspflicht für Auslandsreisen von Männern aus. Jurist Patrick Heinemann sieht darin ein rechtsstaatswidriges Vorgehen. Seiner Einschätzung nach müsste der Bundestag das Gesetz ändern.
FDP-Politiker
„Dann gewinnt die AfD“: Kubicki rechnet mit dem Brandmauer-Kurs ab
Wolfgang Kubicki greift die Brandmauer zur AfD frontal an. Der FDP-Politiker stellt den bisherigen Kurs der Ausgrenzung infrage, fordert den offenen Streit mit der AfD und warnt davor, dass reine Abwehrbündnisse die Partei am Ende nur stärker machen.