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Kommentar
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Gerhard Feige
Magdeburger Bischof betet dafür, dass die AfD nicht an die Macht kommt
Der Bischof von Magdeburg, Gerhard Feige, betet dafür, dass die AfD in seinem Bundesland nicht an die Macht kommt. Er wünscht sich, dass Sachsen-Anhalt „tolerant, menschenfreundlich und weltoffen bleibt.“
Niedersachsen, Siegmund und das Ende des Anti-AfD-Narrativs
In Niedersachsen sollten flächendeckend AfD-Politiker von der Kommunalwahl ausgeschlossen werden – doch das System ist aufgeflogen. Bei Mannhart direkt geht es heute um den gescheiterten Versuch, die Partei auszuschließen. Auch in Sachsen-Anhalt haben Tricks gegen die AfD keine Chance mehr: Die Trotz-Haltung all seiner Gegner kontert Ulrich Siegmund mit simplen Mitteln – und ist damit extrem erfolgreich.
Ministerpräsidentin?
„Kein Wanderpokal“: Wagenknecht weist Höckes Angebot zurück – und fordert ihn zum Duell auf
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht weist Björn Höckes Angebot zurück, sie mit AfD-Stimmen zur Thüringer Ministerpräsidentin zu wählen. „Das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten ist kein Wanderpokal“, erklärte sie.
Nach AfD-Verfahren
Keine Berufung mehr: Neue Reform schränkt den Rechtsweg gegen Verfassungsschutz-Einstufungen ein
Die neue Geheimdienstreform der Bundesregierung enthält auch einen kaum beachteten Paragrafen, der künftig den Rechtsweg gegen Verfassungsschutz-Einstufungen stark einschränkt: Statt drei Instanzen entscheidet dann nur noch ein Gericht final und ohne Berufungsmöglichkeit.
MDR-Wahlarena
„Redet dieses Land permanent schlecht“: Schulze wirft der AfD vor, schlechte Stimmung zu schüren
In der MDR-„Wahlarena“ prallten vor der Landtagswahl vor allem die Positionen zur AfD aufeinander. CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze machte einmal mehr deutlich, dass er jede Zusammenarbeit mit der Partei ausschließt. Linken-Kandidatin Eva von Angern warnte davor, „dem Opfermythos“ der AfD zu verfallen.
Öffentlich-Rechtliche
„Inhaltlich klare Kante“: Bayerischer Rundfunk bewirbt linke Band, die Israel einen Genozid vorwirft
Ein öffentlich-rechtlich finanziertes Format des Bayerischen Rundfunks hat das Lied einer Band beworben, in dem Israel indirekt ein „Genozid“ vorgeworfen wird. Außerdem wird im Lied vor einem drohenden Faschismus gewarnt. Dass die Band links ist, wird im BR-Beitrag nicht erwähnt.
Mesum
„Beziehungstat“: Mann richtet Ehefrau mit 10 Messerstichen hin
In Rheine-Mesum ist eine 46-Jährige nach einem Messerangriff durch ihren Ehemann gestorben. Mit zehn Messerstichen soll ihr Mann sie getötet haben. Die Polizei spricht von einer „Beziehungstat“.
Trennung nach Hautfarbe: Berliner Volksbad erlaubt Zutritt nur für Schwarze
Die Berliner Volksbühne sollte eigentlich ein kostenloses Freibad betreiben, doch diesen Freitag werden für mehrere Stunden explizit nur schwarze Menschen Zutritt erhalten. Das ganze Projekt wird mit mehreren Millionen Euro Steuergeld finanziert.
Bundestagsabgeordneter
Haftbefehl nach Streit mit Böhmermann: AfD-Politiker Krah soll Vermögensauskunft versäumt haben
Gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah ist offenbar ein zivilrechtlicher Haftbefehl erlassen worden. Hintergrund ist ein Kostenstreit mit Jan Böhmermann. Krah soll einen Termin zur Abgabe einer Vermögensauskunft versäumt haben – er selbst erklärt, von dem Termin nichts gewusst zu haben.