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Hier verrät sich der Verfassungsschutz – Apollo Newsroom
Erstmals lässt sich das Verfassungsschutz-Gutachten inhaltlich analysieren - es ist eine wahnsinnige Verbiegung. Vor allem bedient sich der Inlandsgeheimdienst hier Argumentationsmustern, die klar politisch sind - und konservative Überzeugungen unter Generalverdacht stellen. Max Mannhart aus dem Apollo Newsroom.
Krefeld
„New Yorker“-Messermord: Tatverdächtiger Afghane war abgelehnter Asylbewerber
Nach dem tödlichen Messerangriff auf eine Filialleiterin der Modekette „New Yorker“ in Krefeld steht nun fest: Der mutmaßliche Täter ist ein abgelehnter Asylbewerber, der mit Duldungsstatus in Deutschland lebte.
Krefeld
Anklage sprach von bis zu 140 Vergewaltigungen: Freispruch nach islamischer Kinderehe in Deutschland
Ein Syrer, heute 30 Jahre alt, schloss 2022 mit einer 15-Jährigen eine islamische Ehe – nun wurde er vom Vorwurf der Vergewaltigung in 140 Fällen freigesprochen.
Finanzierungslücke
Beitrags-Schlag: Arbeitsministerin Bas will Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung zwingen
Die neue Arbeitsministerin Bärbel Bas will künftig auch Selbstständige und Beamte dazu zwingen, in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen. Man müsse „mehr Leute an der Finanzierung der Rentenversicherung beteiligen“, so Bas.
„Clownswelt“
Böhmermann veröffentlicht persönliche Informationen eines rechten YouTubers – Reporterteam fährt zum Haus der Eltern
Weil der anonyme YouTuber „Clownswelt“ vermeintlich ein „rechtsextremer Internetpropagandist“ ist, veröffentlichen Jan Böhmermann und die Zeit den Namen und zahlreiche weitere persönliche Daten des YouTubers.
Neue Zahlen
Afghanistan-Flieger: Auswärtiges Amt setzte sich in Dutzenden Fällen über Polizeiwarnungen hinweg
Trotz ausdrücklicher Warnungen der Bundespolizei hat das Auswärtige Amt dutzenden potenziell gefährlichen Afghanen mit teils fragwürdigen Papieren die Einreise nach Deutschland erlaubt – und Sicherheitsbedenken systematisch ignoriert.
Bericht
An der Grenze wird zurückgewiesen – Polizeigewerkschaften widersprechen Merz
Während Bundeskanzler Friedrich Merz in Brüssel erklärt, es gebe „keinen deutschen Alleingang“ in der Migrationspolitik, weist die Polizei an den Grenzen bereits Schutzsuchende zurück. Die zuständigen Polizeigewerkschaften bestätigen: Die Anweisung gilt.
Trumpf
Können uns „Konjunkturschwäche nicht entziehen“: Maschinenbauer streicht 1000 Stellen
Der Maschinenbauer Trumpf plant den Abbau von rund 1.000 Stellen. Grund ist die anhaltende Wirtschaftsflaute. „Auch Trumpf kann sich nicht der seit fast zwei Jahren anhaltenden globalen Konjunkturschwäche entziehen“, so ein Unternehmenssprecher.
AfD-Gutachten
Der Verfassungsschutz argumentiert damit, dass die AfD den Corona-Staat als „Diktatur“ bezeichnete
Der Verfassungsschutz wirft der AfD vor, in der Corona-Zeit die Bundesregierung als „Diktatur“ und „totalitär“ bezeichnet zu haben. Das untergrabe laut Gutachten das Vertrauen in das politische System insgesamt.