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Meinungsartikel
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Ethnischer Volksbegriff: Plötzlich sagt die Union das, was die AfD in den Verfassungsschutzbericht bringt
Friedrich Merz, Markus Söder und Sven Schulze sprechen vom Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft für Islamisten. Sie befinden sich damit sehr nahe an einem ethnischen Volksbegriff, der der AfD regelmäßig als Beleg für deren Verfassungswidrigkeit unterstellt wird.
Kommentar
Ein schlechter Witz
Friedrich Merz hält eine emotionale Trauerrede zum CSD-Anschlag. Was er dann sagt, lässt für seine Antwort auf islamistischen Terror Böses vermuten.
Kommentar
„Unsere Art zu leben“ ist tot – es ist Zeit, kompromisslos zu werden
Mantraartig erklären Politiker nach islamistischen Terroranschlägen: „Wir lassen uns unsere Art zu leben nicht nehmen.“ Dabei wurde sie uns längst genommen – es ist Zeit, kompromisslos zu werden.
Gastbeitrag
Wer schützt uns vor Demokratieschützern?
Immer öfter kommt es zum Versuch, AfD-Politiker aufgrund ihrer Parteimitgliedschaft von Wahlen auszuschließen. Der renommierte Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt meldet sich mit einem Beitrag zu dem Vorgehen zu Wort.
Editorial
Vor der Mittagspause noch mal eben die Demokratie wegstempeln
Der Wahlausschluss von AfD-Politikern auf Empfehlung der SPD-Landesregierung ist auch Ausdruck einer demokratischen Achtlosigkeit, in der niemand mehr wirklich selber nachdenkt. Wenn solche Szenen Schule machen, ist kein demokratischer Staat zu halten.
Kommentar
Die ärmste Sau im ganzen Land
Carsten Linnemann trat als gebrochener Mensch vor die Kameras. Er muss jetzt das tun, was er eigentlich abgelehnt hatte: Unter dem Kanzler der Wählertäuschung Minister werden. Damit steht er vor den Trümmern seiner politischen Existenz. Die Tragödie: Das ist ihm schmerzhaft bewusst.
Kommentar
Wahlausschlüsse in Niedersachsen: Diese SPD-Innenministerin greift die Demokratie an
In Niedersachsen werden AfD-Kandidaten für kommunale Spitzenämter systematisch von Wahlen ausgeschlossen. Verantwortlich dafür ist SPD-Innenministerin Daniela Behrens. Dieser Angriff auf die Demokratie muss Konsequenzen haben.
Kommentar
Brosius-Gersdorf beweist erneut, dass sie als Verfassungsrichterin ungeeignet ist
Vor einem Jahr scheiterte Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Dass ihr Scheitern nicht einer böswilligen Kampagne geschuldet war, sondern ihrem eigenen Auftreten, beweist sie ganz aktuell in der Zeit. Mit erstaunlich offenbarenden Aussagen zur Leihmutterschaft.
Kommentar
Deutschland erlebte eine Woche der Gewalt – doch medial ist sie nicht einmal ein Randthema
Eine schier endlose Welle an einzelnen, teils schwerwiegenden Gewaltdelikten hat das Land in der vergangenen Woche erfasst. Doch statt dies politisch und medial breit zu diskutieren, ist diese zur Normalität gewordene Brutalität nicht einmal mehr ein Randthema.