Freund werden
Fixpositionen
Meldestelle
Experiment zeigt: „Hessen gegen Hetze“ geht einseitig gegen „Deutschland erwache“-Parole vor
Ein Experiment von X-Nutzern zeigt: Die staatliche Meldestelle, die hinter den Ermittlungen gegen Norbert Bolz steckt, verfolgt die ihm zur Last gelegten Äußerungen nur selektiv.
Afghanistan-Programm
Luxus-Kaffeemaschine und überhöhtes Gehalt: Bundesrechnungshof deckt Steuergeldverschwendung bei Ortskräfte-NGO auf
Ein Ex-Bundeswehrsoldat setzte sich für die Aufnahme von Afghanen in Deutschland ein. Das Innenministerium förderte seine NGO mit Millionen. Jetzt kommt heraus: Das Geld landete nicht nur dort, wo es hin sollte.
Analyse
Fortschritt braucht Freiheit: Die Hightech-Agenda der Bundesregierung führt in die Sackgasse
Die Bundesregierung startet einen Zwei-Milliarden-Fonds für Hightech – doch Bürokratie, Überregulierung und fehlende Marktimpulse ersticken jede Innovation. Während US-Konzerne Zukunftstechnologien schaffen, verliert Deutschland den Anschluss.
Energieversorgung
Trump startet nukleare Renaissance: USA investieren 80 Milliarden Dollar in neue Kernkraftwerke
In den USA erlebt die Nuklearenergie ein gewaltiges Comeback. Die Trump-Regierung hat Investitionsvereinbarungen mit zwei Kernkraftunternehmen geschlossen. Es geht um mindestens 80 Milliarden Dollar für den Bau neuer Reaktoren.
NGO-Förderung
Doch mehr Geld für die Amadeu-Antonio-Stiftung: Innenministerium verschwieg knapp 600.000 Euro Förderung
Alexander Dobrindt kürzt doch keine Mittel für die Amadeu-Antonio-Stiftung. Das Bundesinnenministerium hatte eine Anfrage von Apollo News falsch beantwortet. Die Anti-Rechts-NGO wird auch unter CSU-Führung üppig finanziert.
Bad Freienwalde
Vorwurf Wahlfälschung: AfD schaltet nach Pannen bei Bürgermeisterwahl Staatsanwaltschaft ein
Der AfD-Kandidat unterlag bei der Bürgermeisterwahl in Bad Freienwalde knapp – 160 Stimmen machten den Unterschied. Bei den Briefwahlstimmen gab es jedoch eine massive Panne. Die Partei zweifelt deshalb am Wahlergebnis und hat nun die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Der Vorwurf: Wahlfälschung.
Analyse
Tödliche Umarmung
Union und SPD hält nichts mehr zusammen, außer der Macht. Die Sozialdemokraten düpieren den Kanzler nicht nur mit der Blockade von fast jedem Reformversprechen – sie beleidigen und demütigen ihn auch öffentlich, wie die „Stadtbild“-Debatte zeigt.
Analyse
Im Klammergriff des Drachen: Deutschlands fatale Abhängigkeit von China
China verschafft sich im Handelsstreit mit den USA Luft, indem es Europa unter Druck setzt. Peking sitzt dabei derzeit am längeren Hebel. Dank seiner Dominanz bei wichtigen Rohstoffen und der deutschen Exportabhängigkeit.
Analyse
Anti-Israel-Kurs statt Migrationsstopp: Das Chaos nach der Wahl in den Niederlanden
Bei der vorgezogenen Neuwahl wählen die Niederländer völlig konfus. Eine Koalition von vier oder fünf Parteien unter dem Linksliberalen Rob Jetten ist nun zu erwarten. Der 38-Jährige will Kernkraftwerke bauen, Vermögen besteuern und Israel fallen lassen.