Freund werden
Analyse
Fixpositionen
Analyse
Chinas große Show zum Trump-Besuch – und hinter dem Spektakel spricht man über Krieg
Oberflächlich geben sich beide Seiten bei Trumps China-Besuch freundlich – doch dahinter ist die Spannung unübersehbar. Xi spricht mit einem Verweis auf die „Thukydides-Falle“ sogar einen potenziellen Krieg an. An allem hängt ein Thema: Taiwan.
Der Tories-Moment für die CDU
Die CDU steht vor ihrem nächsten Schock: In Sachsen-Anhalt rückt die AfD in Richtung absoluter Mehrheit, während die Union dramatisch abstürzt. Doch in Berlin wird weiter so getan, als sei die alte Ordnung noch zu retten.
Kommentar
Der wahre Staatsstreich
Im Herbst könnte die AfD Landtagswahlen gewinnen und Macht erringen. Aber die machthabenden Parteien wollen dem Wählerwillen schon vorgreifen – gegen die Demokratie.
Analyse
Weg mit der Fünf-Prozent-Hürde? Wie eine AfD-Mehrheit in Sachsen-Anhalt verhindert werden könnte
Die AfD steht in Sachsen-Anhalt kurz vor der absoluten Mehrheit. Es gibt bereits erste Forderungen, die eine AfD-Regierung trotzdem verhindern könnten: etwa die Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde oder ein rot-grünes Wahlbündnis.
„Man muss schon fast vom Staatsstreich sprechen“ – Volker Boehme-Neßler im Apollo News-Interview
Laut Thüringens SPD-Innenminister könnte eine AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt rechtlich von Geheimdienstinformationen abgeschnitten werden. Auch mit anderweitigen Gesetzesänderungen könnte die AfD von der Macht ferngehalten werden. Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler rechnet mit den geplanten Maßnahmen schonungslos ab – „Das ist einfach bösartig.“
Thüringens Innenminister
„Brandmauer für geheime Informationen“: AfD-Regierung könnte von Geheimdienst-Hinweisen abgeschnitten werden
Laut Thüringens SPD-Innenminister könnte eine AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt rechtlich von Geheimdienstinformationen abgeschnitten werden. Die Innenminister sollen beraten, was wegen des Sicherheitsrisikos einer AfD-Regierung zu tun sei.
„Schwachkopf“-Affäre
„Über das Ziel hinausgeschossen“: Behörden bedauern harten Kurs gegen „Hate Speech“
Nach umstrittenen Ermittlungen wegen Hassrede im Netz, etwa in der „Schwachkopf“-Affäre, wächst offenbar die Selbstkritik in den Behörden. Man sei „vielleicht auch über das Ziel hinausgeschossen“, sagte ein Oberstaatsanwalt.
Bei Miosga
Medien sollen „ihren Beitrag leisten“: Markus Söder teilt gegen kritischen Journalisten aus
Markus Söder ist bei Caren Miosga mit dem Journalisten Gordon Repinski aneinandergeraten. Söder reagierte genervt und sagte, dass auch Medien „mal einen Beitrag zu leisten“ hätten. Repinski scherzte zudem über Söders Rede von „Weimarer Verhältnissen“.
WHO-Kommission
„Medizinischer Notfall“: Lauterbach-Gremium fordert Gesundheitsnotstand wegen Klimakrise
Eine von der WHO einberufene Kommission fordert, den Klimawandel als „gesundheitliche Notlage“ einzustufen. Auch der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach gehört dem Gremium an. Wir hätten es „mit einem medizinischen Notfall zu tun“, sagt Lauterbach.